Security & Defence Agenda
| Security & Defence Agenda (SADA) | |
|---|---|
| [[Bild:<datei>|center]] | |
| Rechtsform | |
| Tätigkeitsbereich | Diskussionsplattform zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, in der die NATO, EU-Institutionen, nationale Regierungen und die Rüstungswirtschaft kooperieren |
| Gründungsdatum | 2002 |
| Hauptsitz | Brüssel (Adresse: Friends of Europe) |
| Lobbybüro | |
| Lobbybüro EU | <text> |
| Webadresse | www.friendsofeurope.org; früher: [www.securitydefenceagenda.org] |
Die Security & Defence Agenda ist 2002 vom Think tank Forum Europe als Diskussionsplattform zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik der NATO und der EU gegründet worden.[1][2] Inzwischen ist die Security & Defence Agenda ein Teil von Friends of Europe geworden, die wiederum zur Europe's World Group gehört.
In der Rüstungswirtschaft sind das Auftragsvolumen und die Verteilung der Aufträge auf die Rüstungsunternehmen von den Entscheidungen staatlicher Funktionsträger abhängig, zu denen Lobbyisten über die Mitgliedschaft in der Security & Defence Agenda (SDA) einen privilegierten Zugang erhalten. Hochrangige Mitarbeiter der NATO, der EU und nationaler Regierungen sowie sonstige Verteidigungsexperten sind Teile des gleichen Netzwerks. Bei einer zu großen Nähe zwischen Verteidigungspolitikern und Rüstungslobbyisten besteht die Gefahr, dass bei der Ausgestaltung der Verteidigungspolitik neben sachlichen Gesichtspunkten auch die wirtschaftlichen Interessen der beteiligten Unternehmen - z. B. an hohen Rüstungsausgaben oder die bevorzugte Auftragsvergabe an die eigenen Unternehmen - eine Rolle spielen.
Inhaltsverzeichnis
Kurzdarstellung und Geschichte
Direktor der Security & Defence Agenda wurde Giles Merritt, der Gründer von Forum Europe und Generalsekretär von Friends of Europe. Seit Oktober 2014 ist die Security & Defence Agenda ein Teil von Friends of Europe.[3] Die Security & Defence Agenda bearbeitet dort insbesondere den Bereich Security Europe. Friends of Europe ist wiederum ein Teil der Europe's World Group, zu der auch das Politikjournal Europe's World gehört.
Die Aktivitäten der Security & Defence Agenda bestehen aus der Organisation von Veranstaltungen ("Roundtables", Konferenzen, Pressebriefings und Diskussionen) sowie der Erstellung von Diskussionspapieren und Berichten zum Thema Sicherheit und Verteidigung. Teilnehmer sind im Wesentlichen Vertreter der Rüstungs- und Sicherheitsindustrie, der NATO, der EU-Institutionen und nationaler Regierungen. Hinzu kommen Vertreter von Fachzeitschriften, Denkfabriken, Wissenschaftler und NGOs. Über die Aktivitäten wird auf der Webseite von Friends of Europe berichtet.
Beispiele:
Security Jam report Reappraising global security Frühjahr 2015
Es handelt sich um den Bericht von Friends of Europe über eine Konferenz zu Sicherheits- und Verteidigungsfragen mit 2.300 Teilnehmern aus 129 Ländern. Organisatoren waren die Security & Defence Agenda und IBM mit Unterstützung des European External Service, des U.S. European Command, der Regierungen der Türkei und Kanadas, dem Chicago Council on Global Affairs, International Strategic Research Organisation (USAK), Gateway House: Indian Council on Global Relations, George C. Marshall Center for European Security Studies, Polish Institute of International Affairs (PISM) und Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). "Coalition Partners" waren u.a.: Atlantic Council, Bertelsmann Stiftung, Centre for European Policy Studies (CEPS), European Young Enterpreneurs und Konrad-Adenauer-Stiftung. Medien-Partner war u.a. Europe's World. Die Sicherheits- und Rüstungsindustrie war in den sechs Foren vertreten - am stärksten im "Cybersecurity forum".
Die Veranstaltung wurde von der United States Mission to the European Union gesponsert. Media Partner war Europe's World.
Organisationsstruktur und Personal
Co-Präsidenten
Co-Präsidenten sind[4]
- Jaap de Hoop Scheffer
- Mitglied des Kuratoriums ("Board of Trustees") von Friends of Europe
- ehem. NATO-Generalsekretär und niederländischer Außenminister
- Javier Solana
- Mitglied des Kuratoriums ("Board of Trustees") von Friends of Europe
- Mitglied des "Board" des European Council on Foreign Relations
- Distinguished Senior Fellow im Bereich Außenpolitik bei Brookings Institution
- ehem. Hoher Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU und NATO-Generalsekretär
Direktor
- Giles Merritt, Direktor und Gründer[5][6][7][8]
- Generalsekretär und Mitgründer von Friends of Europe
- Chefredakteur des Politikjournals Europe's World, das - wie Friends of Europe - zur Europe's World Group gehört
- Chefberater und Gründer von Forum Europe, wo von Unternehmen gesponserte Konferenzen zum Versammlungs- und Austauschort für Lobbyisten und Politiker werden[9]]
- ehem. Korrespondent der "Financial Times"
- ehem. Direktor des Philip Morris Institute for Public Policy Research
Kuratorium ("Board of Trustees")
Als Teil von Friends of Europe ist deren Kuratorium auch für die Security & Defence Agenda zuständig. Die Mitglieder sind hier abrufbar. Zu ihnen gehören u. a. die Co-Präsidenten Jaap de Hoop Scheffer und Javier Solana
Partner/Mitglieder
Neben Partnerschaften und gemeinsamen Initiativen mit der NATO und EU-Institutionen wie der European Defence Agency (EDA) und dem European External Action Service (EEAS) gibt es u. a. die folgenden weiteren Partner und Mitglieder[10]:
- AeroSpace and Defence Industries Association of Europe (ASD): In diesem Verband sind die großen europäischen Luft-/Raumfahrt-/Rüstungskonzerne organisiert
- Atlantic Council
- Avascent
- Avio
- BAE Systems
- Boeing
- Central Europe Energy Partners (CEEP)
- Chatham House
- Cisco Systems
- Compagnie Européene d'Intelligence Stratégique (CEIS)
- DCNS (Directions des Constructions Navales)
- EADS
- Eutelsat
- Finmeccanica
- Fondation pour la Recherche Statégique
- The Hague Centre for Strategic Studies
- Hewlett Packard
- Honeywell
- Huawei
- IBM
- Indra
- Konrad-Adenauer-Stiftung
- MBDA Missile Systems
- Mira Telecom
- Northrop Grummann
- PricewaterhouseCoopers (PwC)
- Raytheon
- Saab
- SAIC
- SIPRI
- Stiftung Wissenschaft und Politik
- Thales
- United Technologies (UTC)
Mitglieder von Friends of Europe
Seit Oktober 2014 ist die Security & Defence Agenda ein Teil von Friends of Europe. Deren Mitglieder sind im Transparenzregister der EU abrufbar.
Die Jahresmitgliedsbeiträge sind wie folgt gestaffelt: NGOs 500 Euro; Kleine und mittlere Unternehmen, Wirtschaftsverbände, Handelskammern, internationale Organisationen und Auslandsvertretungen von G20- und "European Economic Area" (EEA) - Ländern 950 Euro; Auslandsvertretungen von Nicht-G20/EEA-Ländern, Regionalbüros und Stiftungen 750 Euro; Großunternehmen 2.050 Euro.
Die Mitglieder von Friends of Europe haben die folgenden Rechte: Teilnahme an allen Veranstaltungen, Bezug der Berichte, Vorschlagsrecht für Themen und Netzwerkgelegenheiten. VIP Mitglieder werden in den Berichten und Veranstaltungen sichtbar gemacht ("Logo") und werden zu "Roundtable"-Gesprächen für ein begrenztes Publikum eingeladen. Die Preise liegen zwischen 1.750 Euro (NGOs) und 6.850 Euro (Unternehmen).
Advisory Board
Die Mitglieder des Advisory Board sind der Webseite von Friends of Europe nicht zu entnehmen. Bei Wikipedia, abgerufen am 5. Mai 2015, wo als Quelle die nicht mehr abrufbare Webseite von Security & Defence Agenda (http://www.securitydefenceagenda.org/Functionalnavigation/Aboutus/AdvisoryBoard/tabid/1290/Default.aspx) genannt wird, gehören zu den Mitgliedern neben ranghohen Militärs und Diplomaten u.a.:
- Frederick Kempe
- Präsident des Atlantic Council
- Mitglied des International Advisory Council der Atlantik-Brücke
- Mitglied des Beirats des Transatlantic Policy Network
- Leendert van Bochoven
- Leiter Nationale Sicherheit und NATO bei IBM
- Mitglied des "Executive Committee" der Armed Forces Communications Electronics Association (AFCEA) International
- Mitglied des Board des American Defense Industry Forum Brüssel
Finanzen
Finanzierung, Ressourcen, Geldgeber, Kunden
Lobbystrategien und Einfluss
Ziele, Interessen, Ausrichtung (national vs. europ/internat.), Politkfelder; erkennbare Konstanten, Einflussstrategien; Abschätzung des Einflusses; Wichtigkeit des Akteurs
Fallstudien und Kritik
genauere Recherchen zu einzelnen Lobbyprojekten, Kampagnen
Weiterführende Informationen
- …
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus
Einzelnachweise
- ↑ New Defence Agenda set up to discuss NATO-EU cooperation, Webseite EurActiv, abgerufen am 09.05.2015
- ↑ Markus Heinrich: Elusive transprency in the EU: defence industry influence in Brussels, 2. Februar 2015, Webseite openDemocracy, abgerufen am 11.05.2015
- ↑ Security Jam 2014: Top 10 recommendations, Webseite Friends of Europe, abgerufen am 09. 05. 2015
- ↑ Robert Gates: Reflections on the status and future of the transatlantic alliance, 10. Juni 2011, Webseite Friends of Europe, abgerufen am 09. 05. 2015
- ↑ Merritt's allergic reaction to lobby transparency vom 23. April 2009, Brussels Sunshine, Webseite abgerufen am 01. 05. 2015
- ↑ Giles Merritt, Founder and Secretary General of Friends of Europe, Webseite der EU-Kommission, abgerufen am 01. 05. 2015
- ↑ Profil auf der Webseite von Forum Europe, abgerufen am 01. 05. 2015
- ↑ Rory Watson: Crossing the business and political divide, Politico, 12. 04. 2014, Webseite abgerufen am 03. 05. 2015
- ↑ Max Bank: TTIP-Konferenz: Lobbyisten kaufen sich Kontakt zur Politik, Lobbycontrol vom 10. Februar 2015
- ↑ Report Security & Defence Day Juni 2013, Palais d'Egmont, Brussels, Webseite Friends of Europe], abgerufen am 10. 05. 2015