Diskussion
Institution

Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik

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Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik
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Rechtsform eingetragener Verein
Tätigkeitsbereich Sicherheitspolitik
Gründungsdatum 05.01.1952
Hauptsitz Bundesgeschäftsstelle Wenzelgasse 42, 53111 Bonn
Lobbybüro
Lobbybüro EU
Webadresse www.gfw-sicherheitspolitik.de

Die Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik ist eine Lobbyorganisation im Bereich der Sicherheitspolitik. Mitglieder sind unter anderem Parlamentarier und Angehörige der Bundeswehr. Weitere wichtige Lobbyorganisationen in diesem Bereich sind die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik e.V. (DWT) und der Förderkreis Deutsches Heer (FKH).

Kurzdarstellung und Geschichte

Die heutige Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V. (GfW) wurde 1952 unter dem Namen Gesellschaft für Wehrkunde gegründet. Ihre Aufgabe sieht sie darin, Sicherheits- und Verteidigungspolitik in den öffentliche Diskurs einzubringen und dort zu halten und so der Bevölkerung ihre Vorstellung von Sicherheitspolitik zu vermitteln. Sie ist bundesweit aufgestellt und gliedert sich in sieben Landesbereiche, denen rund 100 Sektionen regional zugeordnet sind.[1] Das Publikationsorgan der GfW ist die im Mittler Report Verlag erscheinende Zeitschrift "Europäische Sicherheit und Technik". Die Zeitschrift wird in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium der Verteidigung / der Bundeswehr herausgegeben und ist neben der Gesellschaft für Wehr und Sicherheitspolitik e.V. (GfW) noch Organ der Clausewitz-Gesellschaft e.V. sowie der Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe e.V. (IDLw).[2]

Organisationsstruktur und Personal

Präsidium

Das Präsidium besteht aus einem Präsidenten und bis zu sieben Vizepräsidenten. Momentan u.a.

  • Ulrike Merten (Präsidentin), ehemalige SPD-MdB, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses 2005-2009. Mitgliedschaften unter anderem in Förderkreis Deutsches Heer, Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT), Bundesakademie für Sicherheitspolitik und Deutsch-Atlantische Gesellschaft[3]
  • Reinhard Brandl (Vizepräsident), CDU-MdB und Mitglied des Verteidigungsausschusses
  • Bernhard Brinkmann (Vizepräsident), ehemalige SPD-MdB
  • Kersten Lahl (Vizepräsident), Generalleutnant a.D., ehemal. Präsident der Bundesakakademie für Sicherheitspolitik (BAKS)

Das Präsidium stellt zusammen mit den Landesvorsitzenden und dem Geschäftsführer den Bundesvorstand.[4]

Die Organe der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik sind laut Satzung:

  • Bundesversammlung als oberstes Organ, besteht aus dem Bundesvorstand und den Sektionsleitern.
  • Landesbereichsversammlung als Zwischenorgan, besteht aus dem Landesvorsitzenden und den angehörigen Sektionsleitern.
  • Sektionsmitgliederversammlung als lokales Organ, besteht aus dem Sektionsleiter und den Mitgliedern.[5]

Kuratorium

Mitglieder des Kuratoriums sind unter anderem:

Mitglieder

Zum Jahresende 2012 zählte die GfW 6673 Mitglieder. Anhand einer Grafik ist dargestellt, dass sich die letzten Jahre ein Rückgang der Mitglieder bei der GfW offenbart.[11]

Kooperation

Die GfW ist mit den den folgenden Organisationen personell verbunden: (DWT), Förderkreis Deutsches Heer und Deutsch-Atlantische Gesellschaft. Der Förderkreis Deutsches Heer ist die Lobbyorganisation der deutschen Rüstungsindustrie, deren Präsident im Kuratorium der GfW vertreten ist. Auch der Präsident der Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik ist Mitglied des Kuratoriums.

Finanzierung

Laut Jahresbericht 2012 finanziert sich die GfW wie folgt: Zuwendungen des Bundes 199 000 Euro, Spenden 36 000 Euro und Mitgliedsbeiträge 70 000 Euro. Die Zuwendungen des Bundes stammen vom Presse- und Informationsamt der Bundesregierung.[12] Aus einer kleinen Anfrage der Linken lässt sich die staatliche Finanzierung der GfW für die Jahre 1999 bis 2010 belegen. Diese belief sich in diesem Zeitraum immer auf einen Wert zwischen 179 000 Euro und 250 000 Euro.[13]

Einflussnahme und Lobbystrategien

Welche Ansatzpunkte haben Interessengruppen, um das Verhalten der Institution zu beeinflussen?

Fallstudien und Kritik

genauere Recherchen zu einzelnen Projekten, Gesetzen etc.

Weiterführende Informationen

  • …

Einzelnachweise

  1. ↑ GfW eV - Willkommen, gfw-ev.de, abgerufen am 05.02.2014
  2. ↑ Europäische Sicherheit & Technik: Home, esut.de, abgerufen am 05.02.2014
  3. ↑ Vita-Merten, gfw-ev.de, abgerufen am 05.02.2014
  4. ↑ GfW eV - Neuigkeiten, gfw-ev.de, abgerufen am 05.02.2014
  5. ↑ GfW eV - Neuigkeiten, gfw-ev.de, abgerufen am 06.02.2014
  6. ↑ Deutscher Bundestag: Christian Schmidt, bundestag.de, abgerufen am 05.02.2014
  7. ↑ Geschäftsbericht 2012, barmenia.de, abgerufen am 05.02.2014
  8. ↑ Neuerscheinungen, mittler-report.de, abgerufen am 05.02.2014
  9. ↑ Präsidium, dwt-sgw.de, abgerufen am 05.02.2014
  10. ↑ Deutsche Atlantische Gesellschaft: Präsidium, deutscheatlantischegesellschaft.de, abgerufen am 05.02.2014
  11. ↑ GfW eV - Neuigkeiten, gfw-ev.de, abgerufen am 06.02.2014
  12. ↑ GfW eV - Downloads, gfw-ev.de, abgerufen am 06.02.2014
  13. ↑ [dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/014/1701414.pdf Antwort auf die Kleine Anfrage der Linksfraktion - Einfluss der Rüstungslobby auf verteidigungspolitische Entscheidungen], bundestag.de vom 21.04.2010, abgerufen am 06.02.2014
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