Zivile Koalition: Unterschied zwischen den Versionen
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| Zivile Koalition e.V. | |
|---|---|
| Rechtsform | eingetragener Verein |
| Tätigkeitsbereich | Organisation von politischen Initiativen und Kampagnen |
| Gründungsdatum | |
| Hauptsitz | Zionskirchstr. 3, 10119 Berlin |
| Lobbybüro | |
| Lobbybüro EU | |
| Webadresse | zivilekoalition.de |
Die Zivile Koalition ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin, der über Initiativen und Kampagnen politische Forderungen verbreitet, die denen der Alternative für Deutschland (AfD) entsprechen. Vorsitzende des Vereins war zunächst Beatrix von Storch, Mitglied des Deutschen Bundestags, Stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD und Mitglied der Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft. Ihr Nachfolger wurde ihr Ehemann Sven von Storch. Laut Webseite des Vereins wurde eine Veranstaltung im hessischen Oberursel bei Frankfurt, zu der die Zivile Koalition mobilisiert hatte, zur Initialzündung und Auftaktveranstaltung für die Gründung der AfD.[1]
Inhaltsverzeichnis
Kurzdarstellung und Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Zivile Koalition setzt sich nach eigenen Angaben für die Belange der Bürger ein und erweckt damit den Eindruck einer Basis-Initiative.[2] Jedenfalls bei den beiden Vorsitzenden handelt es sich jedoch nicht um repräsentative Bürger, sondern - wie der "Spiegel" es formulierte - um WutGroßbürger. Die sieben Gründungsmitglieder entstammen allesamt dem Adel – noch dazu ein und derselben Familie.[3]. Beatrix von Storch, geborene Herzogin von Oldenburg, und ihr Ehemann Sven von Storch sind gleichzeitig Vorstandsmitglieder der Allianz für den Rechtsstaat, die sich für die Rückgabe des in der DDR verstaatlichen Großgrundbesitzes an die alten Junkerfamilien einsetzt.
Die Zivile Koalition vertritt die folgenden Positionen:[4]
- Steuern: Gefordert wird ein Steuersystem nach den Modellen von Paul Kirchhof und Friedrich Merz. Diese Modelle sehen niedrige bzw. einheitliche Steuersätze vor, wovon vor allem die Bezieher hoher Einkommen profitieren.
- Staatsverschuldung: Gefordert wird ein Verfassungsgebot, das die Aufnahme zusätzlicher Schulden verbietet.
- Unter dem Stichwort "Bürokratie" wird gefordert, der Staat müsse "auf seine Kernkompetenzen zurückgeführt" werden. Vor allem auf dem Arbeitsmarkt und in der Sozialversicherung herrsche "Überregulierung", die ebenso wie eine sogenannte "Subventionswut" abgebaut werden müsse (im Klartext bedeutet das: weniger Arbeitsschutz und soziale Absicherung für Arbeitnehmer).
- Wahlsystem: Plädiert wird für ein Verhältniswahlrecht mit flexiblen Listen oder ein Mehrheitswahlrecht
- Familie: Die Ehe zwischen Mann und Frau solle Vorrang haben vor anderen Lebensgemeinschaften. Die Geburtenrate solle durch "ideelle und finanzielle" Maßnahmen gesteigert werden, um einer vermeintlichen Schrumpfung der "deutschen Bevölkerung" entgegenzuwirken.
- Bildung: Deutschland solle sich dringend von einer vermeintlichen "Ideologie der Gleichmacherei um jeden Preis" verabschieden
Ende April 2017 wurde auf der Webseite der Zivilen Koalition u. a. für die folgenden Initiativen geworben: Stoppt den europäischen Einheitsstaat, Familiennachzug stoppen, Schluss mit Steuererhöhungen, Gegen die Abschaffung des Bargelds.[5] Ein Schwerpunkt der vergangenen Jahre war die Kampagne gegen die "EU-Schuldenunion"
Die Zivile Koalition gehört zu einem Netzwerk von Organisationen (Zivile Koalition, Institut für Strategische Studien (ISSB), Allianz für den Rechtsstaat und Initiative Familienschutz), die von dem Ehepaar Sven von Storch und Beatrix von Storch (geb. Herzogin von Oldenburg) gesteuert werden. Bis zu seiner Auflösung im Mai 2015 war auch der BürgerKonvent Bestandteil des Netzwerks. Das Organisationsnetzwerk wirbt für wirtschaftsliberale, christlich-konservative und rechtspopulistische Positionen und unterstützt die AfD. Für seine Kampagnen nutzt es auch die Internet- und Blogzeitung FreieWelt.net sowie die Internetportale Initiative Bürgerrecht Direkte Demokratie, Abgeordnetencheck, Civil Petition und EUcheck.org die ebenfalls vom Ehepaar Storch geleitet werden.
Gemeinsam mit der Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft und ähnlich orientierten Organisationen veranstaltet die Zivile Koalition das Forum Freiheit.
Organisationsstruktur und Personal[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Vorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Vorstand laut Impressum der Website Laut Eintrag im Vereinsregister (Stand: 2305.11.2018)
Bis April 2016 wurde Beatrix von Storch auf der Website der Zivilen Koalition zusammen mit Sven von Storch als Vorstand gelistet.[6] Im November 2018 wurde nur noch Sven von Storch als verantwortlicher Vertreter genannt.[7]
Vorstand laut Eintrag im Vereinsregister (Stand: 23.11.2018)Beatrix von Storch (geborene Herzogin von Oldenburg) ist Vorsitzende, Sprecherin und Schriftführerin:[8]
- Stellv. Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Alternative für Deutschland
- Zweite Vorsitzende und Kassenprüferin der Allianz für den Rechtsstaat e.V.
- ehem. Mitglied des Vorstands des BürgerKonvent, der im Mai 2015 aufgelöst wurde
- Bloggerin bei der Internet- & Blogzeitung FreieWelt.net, ehemals Mitglied des Redaktionsbeirats
Sven von Storch (Ehemann der Ersten Vorsitzenden), ist Zweiter Vorsitzender und Kassenprüfer:[8] 08.20229 ist Sven von Storch, Ehemann von Beatrix von Storch, alleiniger Vorstand der Zivilen Koalition. Dieser ist
- Direktor des Institut für strategische Studien Berlin (ISSB), dem Träger von [Abgeordnetencheck, der Civil Petition und dem EUcheck.org
- Mitbegründer der Internet- & Blogzeitung FreieWelt.net und seit Dezember 2008 sein Herausgeber
- Erster Vorsitzender, Sprecher und Schriftführer der Allianz für den Rechtsstaat e.V.
- Verantwortlicher von Initiative Bürgerrecht Direkte Demokratie
- Sprecher der Initiative Familienschutz[96]
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Der Kampf der Zivilen Koalition, abgerufen am 16.01.2014
- ↑ Webseite Zivile Koalition, abgerufen am 20.04.2017
- ↑ Hendrik Ankenbrand: Christliche Alternative für Deutschland, FAZ online vom 10. März 2014, abgerufen am 15. 5. 2014
- ↑ Agenda, Webseite Zivile Koalition, abgerufen am 27. 10. 2015
- ↑ Webseite Zivile Koalition, abgerufen am 20.04.2017
- ↑ Archivierte Version der Website auf archive.org, abgerufen am 20.04.2017
- ↑ Impressum der Website der Zivilen Koalition, abgerufen am 23.11.2018
- ↑ 8,0 8,1 Amtsgericht Charlottenburg, Vereinsregister, Zivile Koalition e.V., VR 24938 B, Auszug vom 23.11.2018, Tag der letzten Eintragung: 09.10.2006; Amtsgericht Charlottenburg, Vereinsregister, Allianz für den Rechtsstaat e.V., VR 25824 B, Auszug vom 22.03.2012, Tag der letzten Eintragung: 23.08.2006 ↑
- Kontakt, Webseite Familienschutz, abgerufen am 20.04.2017
{{BoxOrganisation
| Name = Zivile Koalition e.V.
| Logo =
| Rechtsform = eingetragener Verein
| Tätigkeitsbereich = Organisation von politischen Initiativen und Kampagnen
| Gründungsdatum =
| Hauptsitz = Zionskirchstr. 3, 10119 Berlin
| Lobbybüro Deutschland =
| Lobbybüro EU =
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Die '''Zivile Koalition''' ist ein eingetragener Verein mit Sitz in Berlin, der über Initiativen und Kampagnen politische Forderungen verbreitet, die denen der [[Alternative für Deutschland (AfD)]] entsprechen. Vorsitzende des Vereins war zunächst [[Beatrix von Storch]], Mitglied des Deutschen Bundestags, Stellv. Fraktionsvorsitzende der AfD und Mitglied der [[Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft]]. Ihr Nachfolger wurde ihr Ehemann Sven von Storch. Laut Webseite des Vereins wurde eine Veranstaltung im hessischen Oberursel bei Frankfurt, zu der die Zivile Koalition mobilisiert hatte, zur Initialzündung und Auftaktveranstaltung für die Gründung der AfD.<ref>[http://www.zivilekoalition.de/chronik/artikel/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=9&cHash=aafe34785cc075151495400f07ca961e Der Kampf der Zivilen Koalition], abgerufen am 16.01.2014</ref>
==Kurzdarstellung und Geschichte==
Die Zivile Koalition setzt sich nach eigenen Angaben für die Belange der Bürger ein und erweckt damit den Eindruck einer Basis-Initiative.<ref>[http://www.zivilekoalition.de Webseite Zivile Koalition], abgerufen am 20.04.2017</ref>
Jedenfalls bei den beiden Vorsitzenden handelt es sich jedoch nicht um repräsentative Bürger, sondern - wie der "Spiegel" es formulierte - um WutGroßbürger. Die sieben Gründungsmitglieder entstammen allesamt dem Adel – noch dazu ein und derselben Familie.<ref>[http://www.faz.net/aktuell/afd-kritisiert-rechte-von-schwulen-und-muslime-12837646.html?printPagedArticle=true Hendrik Ankenbrand: Christliche Alternative für Deutschland, FAZ online vom 10. März 2014], abgerufen am 15. 5. 2014</ref>. [[Beatrix von Storch]], geborene Herzogin von Oldenburg, und ihr Ehemann Sven von Storch sind gleichzeitig Vorstandsmitglieder der [[Allianz für den Rechtsstaat]], die sich für die Rückgabe des in der DDR verstaatlichen Großgrundbesitzes an die alten Junkerfamilien einsetzt.
Die Zivile Koalition vertritt die folgenden Positionen:<ref>[http://www.zivilekoalition.de/agenda/ Agenda], Webseite Zivile Koalition, abgerufen am 27. 10. 2015</ref>
*Steuern: Gefordert wird ein Steuersystem nach den Modellen von Paul Kirchhof und [[Friedrich Merz]]. Diese Modelle sehen niedrige bzw. einheitliche Steuersätze vor, wovon vor allem die Bezieher hoher Einkommen profitieren.
*Staatsverschuldung: Gefordert wird ein Verfassungsgebot, das die Aufnahme zusätzlicher Schulden verbietet.
*Unter dem Stichwort "Bürokratie" wird gefordert, der Staat müsse "auf seine Kernkompetenzen zurückgeführt" werden. Vor allem auf dem Arbeitsmarkt und in der Sozialversicherung herrsche "Überregulierung", die ebenso wie eine sogenannte "Subventionswut" abgebaut werden müsse (im Klartext bedeutet das: weniger Arbeitsschutz und soziale Absicherung für Arbeitnehmer).
*Wahlsystem: Plädiert wird für ein Verhältniswahlrecht mit flexiblen Listen oder ein Mehrheitswahlrecht
*Familie: Die Ehe zwischen Mann und Frau solle Vorrang haben vor anderen Lebensgemeinschaften. Die Geburtenrate solle durch "ideelle und finanzielle" Maßnahmen gesteigert werden, um einer vermeintlichen Schrumpfung der "deutschen Bevölkerung" entgegenzuwirken.
*Bildung: Deutschland solle sich dringend von einer vermeintlichen "Ideologie der Gleichmacherei um jeden Preis" verabschieden
Ende April 2017 wurde auf der Webseite der Zivilen Koalition u. a. für die folgenden Initiativen geworben: Stoppt den europäischen Einheitsstaat, Familiennachzug stoppen, Schluss mit Steuererhöhungen, Gegen die Abschaffung des Bargelds.<ref>[http://www.zivilekoalition.de Webseite Zivile Koalition], abgerufen am 20.04.2017</ref>
Ein Schwerpunkt der vergangenen Jahre war die Kampagne gegen die "EU-Schuldenunion"
Die Zivile Koalition gehört zu einem Netzwerk von Organisationen (Zivile Koalition, [[Institut für Strategische Studien]] (ISSB), [[Allianz für den Rechtsstaat]] und [[Initiative Familienschutz]]), die von dem Ehepaar Sven von Storch und [[Beatrix von Storch]] (geb. Herzogin von Oldenburg) gesteuert werden. Bis zu seiner Auflösung im Mai 2015 war auch der [[BürgerKonvent]] Bestandteil des Netzwerks. Das Organisationsnetzwerk wirbt für wirtschaftsliberale, christlich-konservative und rechtspopulistische Positionen und unterstützt die AfD. Für seine Kampagnen nutzt es auch die Internet- und Blogzeitung [[FreieWelt.net]] sowie die Internetportale [[Initiative Bürgerrecht Direkte Demokratie]], [http://www.abgeordneten-check.de/ Abgeordnetencheck], [http://www.civilpetition.de Civil Petition] und [http://www.eucheck.org EUcheck.org] die ebenfalls vom Ehepaar Storch geleitet werden.
Gemeinsam mit der [[Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft]] und ähnlich orientierten Organisationen veranstaltet die Zivile Koalition das [[Forum Freiheit]].
==Organisationsstruktur und Personal==
===Vorstand===
Vorstand laut Impressum der Website (Stand: 23.11.2018)
Bis April 2016 wurde Beatrix von Storch auf der Website der Zivilen Koalition zusammen mit Sven von Storch als Vorstand gelistet.<ref>[https://web-beta.archive.org/web/20160410034007/http://www.zivilekoalition.de/impressum/ Archivierte Version der Website auf archive.org], abgerufen am 20.04.2017</ref> Im November 2018 wurde nur noch Sven von Storch als verantwortlicher Vertreter genannt.<ref>[http://www.zivilekoalition.de/impressum/ Impressum der Website der Zivilen Koalition], abgerufen am 23.11.2018</ref>
Vorstand laut Eintrag im Vereinsregister (Stand: 23.11.2018)
[[Beatrix von Storch]] (geborene Herzogin von Oldenburg) ist Vorsitzende, Sprecherin und Schriftführerin:<ref name="Vereinsregister">Amtsgericht Charlottenburg, Vereinsregister, Zivile Koalition e.V., VR 24938 B, Auszug vom 23.11.2018, Tag der letzten Eintragung: 09.10.2006; Amtsgericht Charlottenburg, Vereinsregister, Allianz für den Rechtsstaat e.V., VR 25824 B, Auszug vom 22.03.2012, Tag der letzten Eintragung: 23.08.2006</ref>
*Stellv. Vorsitzende der Bundestagsfraktion der [[Alternative für Deutschland]]
*Zweite Vorsitzende und Kassenprüferin der [[Allianz für den Rechtsstaat]] e.V.
*ehem. Mitglied des Vorstands des [[BürgerKonvent]], der im Mai 2015 aufgelöst wurde
*Bloggerin bei der Internet- & Blogzeitung [[FreieWelt.net]], ehemals Mitglied des Redaktionsbeirats
Sven von Storch (Ehemann der Ersten Vorsitzenden), ist Zweiter Vorsitzender und Kassenprüfer:<ref name="Vereinsregister" />
Laut Eintrag im Vereinsregister (Stand: 05.08.20229 ist Sven von Storch, Ehemann von [[Beatrix von Storch]], alleiniger Vorstand der Zivilen Koalition. Dieser ist
*Direktor des [[Institut für strategische Studien]] Berlin (ISSB), dem Träger von [[http://www.abgeordneten-check.de/ Abgeordnetencheck], der [http://www.civilpetition.de Civil Petition] und dem [http://www.eucheck.org EUcheck.org]
*Mitbegründer der Internet- & Blogzeitung [[FreieWelt.net]] und seit Dezember 2008 sein Herausgeber
*Erster Vorsitzender, Sprecher und Schriftführer der [[Allianz für den Rechtsstaat]] e.V.
*Verantwortlicher von [[Initiative Bürgerrecht Direkte Demokratie]]
*Sprecher der [[Initiative Familienschutz]]<ref>[http://www.familien-schutz.de/kontakt/ Kontakt, Webseite Familienschutz], abgerufen am 20.04.2017</ref>
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==Einzelnachweise==
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*Direktor des [[Institut für strategische Studien]] Berlin (ISSB), dem Träger von [[http://www.abgeordneten-check.de/ Abgeordnetencheck], der [http://www.civilpetition.de Civil Petition] und dem [http://www.eucheck.org EUcheck.org] |
*Direktor des [[Institut für strategische Studien]] Berlin (ISSB), dem Träger von [[http://www.abgeordneten-check.de/ Abgeordnetencheck], der [http://www.civilpetition.de Civil Petition] und dem [http://www.eucheck.org EUcheck.org] |
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*Mitbegründer der Internet- & Blogzeitung [[FreieWelt.net]] und seit Dezember 2008 sein Herausgeber |
*Mitbegründer der Internet- & Blogzeitung [[FreieWelt.net]] und seit Dezember 2008 sein Herausgeber |
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