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European Banking Federation

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European Banking Federation
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Rechtsform aisbl (Belgium)
Tätigkeitsbereich Unternehmenslobbyisten und Wirtschaftsverbände
Gründungsdatum 1960
Hauptsitz
Lobbybüro
Lobbybüro EU Avenue des Arts 56, 1000 Brussels
Webadresse www.ebf-fbe.eu


Die European Banking Federation (EBF) ist die Dachorganisation europäischer Bankenverbände.
Im Rahmen der Übertragung von weiteren Kompetenzen bei der Bankenregulierung auf europäische Ebene ist die Bedeutung der EBF im Laufe der letzten Jahrzehnte gewachsen.

Organisationsstruktur

  • Präsident der EBF: Frédéric Oudéa, CEO bei der Société Générale, eine der ältesten und größten französischen Banken. Die operativen Geschäfte führt Wim Mijs als Chief Executive des Sekretariats der EBF.[1]

Mitglieder sind die nationalen Bankenverbände der EU, sowie die der Schweiz, Norwegens, Lichtensteins und Islands. Enge Verbindungen unterhält der EBF zudem zu mehreren europäischen Bankenverbänden in Nicht-EU-Staaten, wie etwa der Türkei, Serbien oder Russland.

Die durch den EBF vertretenen Verbände stehen für 4.500 Banken und deren 2,5 Millionen Beschäftigte. Den eigenen Angaben nach sind diese Banken verantwortlich für 80 Prozent der gesamten Bankeinlagen und Kredite in Europa.

Die Hauptaufgabe besteht darin, durch Lobbyarbeit bei den europäischen Institutionen die Interessen des Bankensektors bei der Gestaltung von Gesetzen und von europäischen Standards zu vertreten. Eines der zentralen Ziele der EBF ist dabei die Schaffung eines einheitlichen EU-Binnenmarktes für Finanzdienstleistungen.

Den Angaben im EU-Lobbyregister zufolge beschäftigt der EBF 23 Mitarbeiter zu Verwirklichung der Ziele, 18 davon haben eine Akkreditierung für das Europäische Parlament.[2]

Finanzen

Laut den freiwilligen Angaben im Lobbyregister der EU, hat die European Banking Federation im Geschäftsjahr 2016 zwischen 4.00.000€ und 4.250.000€ in Lobbyarbeit bei den EU-Institutionen investiert.[3]

Lobbystrategien und Einfluss

Die Einflussnahme wird vom Verband wie folgt beschrieben: "Lobby at EU and international level in support of the free market and to ensure that European banks face a level playing field on EU and global markets, operating free of unfair distortions of competition."[4]

Mitgliedschaften

Die EBF hat Mitgliedschaften in allen wichtigen Lobbyverbänden des Bankensektors, u.A:

Fallstudien und Kritik

2012: EBF gegen Bankenregulierung

Der Präsident des europäischen Bankenverbandes EBF, Christian Clausen, fordert in einem Brief, den die Nachrichtenagentur Reuters veröffentlichte, Basel III erst zum 1. Januar 2014 in Kraft treten und die seit August 2012 fertiggestellten Regeln in Deutschland weiter ruhen zu lassen.[5]

Positionierung zu TTIP

Die EBF nimmt bei den Verhandlung zu TTIP eine einflussreiche Rolle ein und setzt sich dabei für ein ambitioniertes Abkommen ein. In einem Positionspapier vom Januar 2015 wird beispielsweise für die „regulatorische Zusammenarbeit“ geworben und betont, dass man auch künftig bei den Veranstaltungen eine aktive Rolle spielen werde.[6]

Der Finanzdienstleistungs-Sektor hat aus verschieden Gründen ein Interesse daran, dass „regulatorische Zusammenarbeit“ im Bereich der Finanzdienstleistung ein Bestandteil von TTIP wird. Zum einen besteht dadurch die Möglichkeit Standards anzugleichen, so dass vor allem die nach der Finanzkrise 2008 in Amerika verschärften Regularien gelockert werden könnten. Zum anderen würde ein neu geschaffenes Frühwarnsystem die Möglichkeit bieten, frühzeitig Einfluss auf Gesetzgebungs-Prozesse zu nehmen. Ein an die Öffentlichkeit gelangtes Dokument aus den Verhandlungen vom März 2014, verdeutlicht, wie aggressiv der Finanzdienstleistungs-Sektor für eine „regulatorische Zusmmanarbeit“ Im Finanzsektor wirbt.[7] Richard Normington ist Lobbyist der britischen Bankenlobby TheCityUK und beschreibt den direkten Einfluss folgendermaßen: „This reflected so closely the approach of TheCityUK that a bystander would have thought it came straight out of our brochure on TTIP.“[8]


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Einzelnachweise

  1. Executive Profile - Frédéric Oudéa abgerufen am 16.07.2018
  2. Eintrag im EU-Tranzparenz-Register abgerufen am 16.07.2018
  3. Eintrag im EU-Tranzparenz-Register abgerufen am 16.07.2018
  4. Leitlinien der European Banking Federation, aufgerufen am 23.09.2010
  5. Alles verbaselt Jungle World Nr. 50, 13. Dezember 2012, abgerufen am 28.12.2012
  6. Joint TTIP Statement abgerufen am 18.02.2015
  7. Text to be circultated to the US during TTIP negotiations on 10-14 March 2014 abgerufen am 18.02.2015
  8. Statement von Richard Normington abgerufen am 18.02.2015