European Services Forum

    • Keine Statusinformation
Version vom 20. Juni 2014, 08:16 Uhr von Hendrik (Diskussion | Beiträge) (Fallstudien und Kritik: TISA-Abkommen)
European Services Forum (ESF)
158px-ESF-Logo.png
Rechtsform <text>
Tätigkeitsbereich Lobbytätigkeit zur Liberalisierung des internationalen Handels mit Dienstleistungen
Gründungsdatum 1998
Hauptsitz Avenue de Cortenbergh 168, B-1000 Brüssel
Lobbybüro
Lobbybüro EU <text>
Webadresse www.esf.be

Das European Services Forum (ESF) ist eine einflussreiche Lobbyorganisation bedeutender europäischer Dienstleister und ihrer Verbände mit besten Kontakten zu den EU-Instutionen. Es arbeitet eng mit Businesseurope zusammen.

Kurzdarstellung und Geschichte

Das 1998 gegründete European Services Forum (ESF) bezeichnet sich auf seiner Webseite als ein Netzwerk von Vertretern des europäischen Dienstleistungssektors zur Förderung der Liberalisierung des internationalen Handels mit Dienstleistungen. Die Hauptaufgaben seien die WTO (World Trade Organization) GATS (General Agreement on Trade in Services) Verhandlungen und die bilateralen Verhandlungen der EU über Dienstleistung und Investitionen. Mitglieder sind 22 europäische Großunternehmen und 30 einflussreiche Unternehmensverbände mit Aktivitäten im Dienstleistungsbereich (Stand: Dezember 2013). Außerdem sponsert das ESF gemeinsam mit Businesseurope die European Services Platform (ESP). Laut EU-Transparenzregister liegen die geschätzten Kosten der direkten Lobbyarbeit bei den EU-Organen zwischen 200 Tsd. und 250Tsd. Euro.[1]

Beziehungen zur Europäischen Kommission (EU-Kommission)

Laut ihrer Webseite (Join ESF) wird das ESF von der EU- Kommission und den EU-Regierungen als die Stimme der europäischen Dienstleistungsindustrie anerkannt. Es durfte als Teil der offiziellen Delegation der EU-Kommission an den WTO-Treffen in Seattle, Doha, Cancun und Hong Kong teilnehmen. Als "business NGO" hat die ESF bei der EU-Kommission einen Beobachterstatus ("observer status") und wird den von den EU-Handelskommissaren direkt gebrieft . Es gibt regelmäßige Treffen der Experten der Wirtschaftsministerien der EU-Mitgliedstaaten mit den ESF-Mitgliedern im sogenannten 133er-Auschuss (benannt nach Artikel 133 Abs. 3 EG - Vertrag). Nach Art. 133 führt die EU-Kommission Verhandlungen über eine gemeinsame Handelspolitik "im Benehmen" mit diesem Ausschuss. Nach Einschätzung des ESF werden im 133er-Ausschuss die eigentlichen Entscheidungen getroffen.

Organisationsstruktur und Personal

Vorsitzender (Chairman)

Vorsitzender ist

European Services Leader Group

Diese setzt sich aus führenden Repräsentanten (GEOs oder Board members) der EFS-Mitglieder zusammen.

Policy Committee

Dieses besteht aus Vertretern der EFS-Mitglieder und persönlichen Mitarbeitern ("sherpas") von Mitgliedern der European Service Leader Group.
Vorsitzender (Chairman) des "Policy Committee" ist

Managing Director

Mitglieder

Die Mitglieder sind hier abrufbar. Die deutschen Mitglieder sind: Bundesverband der Freien Berufe (BFB), Deutsche Bank, Deutsche Post DHL, Deutsche Telekom und Siemens

Verbindungen

Der einflussreiche Verband Businesseurope ist Mitglied des ESF.

Finanzen

Die Kosten, die hauptsächlich aus dem Unterhalt des Sekretariats bestehen, werden durch Beiträge der Mitglieder getragen.

Lobbystrategien und Einfluss

Ziele, Interessen, Ausrichtung (national vs. europ/internat.), Politkfelder; erkennbare Konstanten, Einflussstrategien; Abschätzung des Einflusses; Wichtigkeit des Akteurs

Fallstudien und Kritik

2014: Haltung zum TISA-Abkommen

Die im ESF zusammengeschlossenen großen international agierenden Konzerne, wie Deutsche Post, Deutsche Telekom oder Siemens, stehen hinter dem derzeit verhandelten TISA-Abkommen. Ihr Interesse besteht darin, möglichst viele Handelsbeschränkungen zu minimieren oder zu beseitigen, mit dem Ziel weitere Märkte erschließen und Wachstum erzielen zu können.[2]

2013: Stellungnahme zum TTIP

Gemeinsam mit Businesseurope hat die ESF am 22. November 2013 die folgende Stellungnahme zum geplanten Freihandelsabkommen Transatlantic Trade and Investment Partnership (TIPP) abgegeben: European business calls for inclusion of financial services regulatory cooperation into TTIP talks

Weiterführende Informationen


Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

https://www.lobbycontrol.de/newsletter-lobbypedia/https://twitter.com/lobbycontrolhttps://www.facebook.com/lobbycontrolhttps://www.instagram.com/lobbycontrolVernetzen

Einzelnachweise

  1. Transparenzregister, abgerufen am 18. Dezember 2013
  2. Geheime Verhandlungen über TISA-Abkommen - Unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagesschau.de vom 19.06.2014, abgerufen am 20.06.2014

Anhänge

Diskussionen