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Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt

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Kurzdarstellung

Die Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt (PG LuR) ist eine sog. Parlamentarische Gruppe (PG), zu der sich Mitglieder des Bundestags zusammenschließen, um sich einem bestimmten Thema oder Anliegen zu widmen. Die 1984 als fraktionsübergreifende Vereinigung gegründete PG LuR ist mit über 100 Mitgliedern eine der größten Parlamentarischen Gruppen des Bundestags.[1] Zu ihren Themen gehören die militärische Luftfahrt (Zuständigkeit: Verteidigungsministeriums), zivile Luftfahrt (Zuständigkeit: Wirtschaftsministerium) und das Satellitennavigationssystem Galileo (Zuständigkeit: Verkehrsministerium). Nach Angaben ihres Vorsitzenden Willsch bietet sie ein Forum, auf dem sich Parlamentarier, Wissenschaftler, Verbände und Unternehmen treffen können, um Probleme in einer frühen Phase im informellen Kreis zu besprechen und nach Lösungen zu suchen.[2] Die Gruppe hat 1999 gemeinsam mit anderen nationalen Parlamentariergruppen die Europäische Interparlamentarische Weltraumkonferenz (EIWK) ins Leben gerufen. Die englische Bezeichnung lautet: European Interparliamentary Space Conference (EISC).[3]

Treffen von Bundestagsabgeordneten mit Vertretern der Luft- und Raumfahrtindustrie erhöhen zwar deren Sachkompetenz, doch wird mit der Institutionalisierung dieser Kontakte (Parlamentarische Abende, Info-Lunch-Veranstaltungen) auch ein problematisches Netzwerk zwischen zwei Gruppen mit unterschiedlichen Interessen geschaffen. Die Unternehmen und der Verband der Luft- und Raumfahrtindustrie haben ein Interesse an einer möglichst hohen öffentlichen Förderung ihrer Projekte. Die Parlamentarier sollten Projektförderungen dagegen im Interesse der Steuerzahler auf ihre Notwendigkeit überprüfen und auf eine kostengünstige Realisierung achten. Je länger und intensiver der Kontakt zwischen Abgeordneten und Lobbyisten ist und je stärker er in den persönlichen Bereich reicht, desto höher ist die Gefahr, dass sich Parlamentarier die interessengebundene Sichtweisen ihrer Veranstaltungspartner zu eigen machen. Parlamentarier könnten sich auch anlassbezogen - ohne Dauerkontakte - bei der Industrie und unabhängigen Wissenschaftlern sachkundig machen.

Parlamentarische Abende und Info-Lunch-Veranstaltungen

Die Veranstaltungen finden mit Vertretern von Unternehmen und Verbänden der Luft- und Raumfahrtindustrie statt. Mitveranstalter ist häufig das Forum Luft- und Raumfahrt[4], dessen kooptiertes Vorstandsmitglied der Vorsitzende Willsch ist.

Parlamentarische Abende

Beispiele:

Info-Lunch-Veranstaltungen

Beispiele:

  • Parlamentsgruppe Luft- und Raumfahrt und Forum Luft- und Raumfahrt laden zu Info-Lunch zu Anmanned Aircrat Vehicles (UAV)[8]
  • Luft- und Raumfahrt zum Info-Lunch zum Thema "Industrie 4.0: Perspektiven für die deutsche Luft- und Raumfahrtindustrie"[9]

Vorsitzender

Vorsitzender:

Stellv. Vorsitzender:

  • Michael Gerdes[10]
    • Mitglied des Deutschen Bundestags (SPD) und dort Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales und Stellv. Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technologieabschätzung
    • Emscher Lippe Energie GmbH, Mitglied des Aufsichtsrats

Ehem. Stellv. Vorsitzender

  • Uwe Beckmeyer[11][12]
    • Mitglied des Deutschen Bundestags (SPD)
    • seit 2013 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Energie


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Einzelnachweise

  1. ↑ Deutscher Bundestag Interview mit Klaus-Peter Willsch, 25. 01. 2011, Webseite abgerufen am 02. 07. 2015
  2. ↑ Deutscher Bundestag Interview mit Klaus-Peter Willsch, 25. 01. 2011, Webseite abgerufen am 02. 07. 2015
  3. ↑ XVII.EISC Conference - Spain 2015, Webseite eisc, abgerufen am 02. 07. 2015
  4. ↑ Veranstaltungsvorschau Forum Luft- und Raumfahrt, Webseite forum-lur, abgerufen am 02. 07. 2015
  5. ↑ Parlamentarischer Abend am 31. Januar 2013 mit dem Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI) und dem Forum Luft- und Raumfahrt, Webseite BDLI, abgerufen am 30. 06. 2015
  6. ↑ Parlamentarischer Abend der ESG Magazin der ESG III/14, S. 12, Webseite ESG, abgerufen am 02. 06. 2015
  7. ↑ Impressionen vom Parlamentarischen Abend vom 18. März 2015 mit der MTU Aero Engines AG auf seiner Homepage, abgerufen am 30. 06. 2015
  8. ↑ BerlinBulletin 20/2014, S. 7, Webseite des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt, abgerufen am 2. 7. 2015
  9. ↑ BerlinBulletin 08/2015, S. 17, Webseite des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt, abgerufen am 2. 7. 2015
  10. ↑ Homepage von Gerdes, abgerufen am 03. 07. 2015
  11. ↑ DLR lädt zu Parlamentarischem Abend zur ESA Ministerratskonferenz nach Berlin, Webseite Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt, abgerufen am 02. 07. 2015
  12. ↑ DLR unterstützt deutsche Delegation bei Europäischer Internationaler Weltraumkonferenz (EIWK), Webseite Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt, abgerufen am 02. 07. 2015
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