Zuletzt bearbeitet vor 9 Jahren
von Hendrik Lenk

EU-Kommission

EU-Kommission
Hauptsitz Brüssel, Belgien
Gründung 1952
Tätigkeitsbereich <text>
Mitarbeiter <text>
Etat <text>
Webadresse ec.europa.eu

Die Europäische Kommission (EU-Kommission)

KommissarInnen die aus der Industrie kommen und dahin gehen

Woher bezieht die EU-Kommission Informationen? --> Expertengruppen der EU-Kommission


Einflussnahme und Lobbystrategien

Seitenwechsel von EU-KommissarInnen

Kommission Barroso II 2010-2014 Kommission Barroso I 2004-2009 Frühere

EU-KommissarInnen, die aus dem Amt scheiden, werden Seitenwechsler auf EU-Ebene, nehmen wiederholt Posten in der Wirtschaft an. Problem ihrer Unabhängigkeit zuvor in ihrem Amt.
Politische Debatte über Seitenwechsel auf europäischer Ebene

Ein Ethik-Komitee der EU-Kommission soll darüber wachen, dass nur legitime Seitenwechsel stattfinden.

Rücktritt von Michel Petite

Expertengruppen der EU-Kommission - Einholung von wissenschaftlichem Sachverstand -

EU-Kommission holt sich den wissenschaftlichen Sachverstand für die Gesetzesinitiativen von Expertengruppen, derzeit ca. 800. Zu diversen Themen, zB. Stoibergroup zum Bürokratieabbau, TTIP Advisory Group Dominanz der Finanzbranche in den Expertengruppen der EU, Larosière-Expertengruppe


Weitere

Fallstudien und Kritik

2015: EU-Kommission fördert Lobbyismus

Die EU-Kommission fördert aktiv das Business-Lobbying im Umfeld der Handelsverhandlungen, wie CETA und TTIP. Sie bemüht sich aktiv um eine enge Zusammenarbeit mit den Unternehmensverbänden, da sie dadurch wiederum ihre eigene Verhandlungsposition stärken kann. http://corporateeurope.org/sites/default/files/attachments/de-summary-public-services.pdf

2012: Die Affäre um John Dalli

Im Oktober 2012 trat EU-Kommissar John Dalli zurück --> Die Affäre um John Dalli

Organisationsstruktur und Personal

Generaldirektion EU-KommissarIn
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker
Bessere Rechtssetzung, Rechtsstaatlichkeit (Erster Vizepräsident) Frans Timmermans
Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik (Vizepräsidentin) Federica Mogherini
Haushalt und Personal (Vizepräsidentin) Kristalina Georgiewa
Digitaler Binnenmarkt (Vizepräsident) Andrus Ansip
Energieunion (Vizepräsident) Maroš Šefčovič
Euro und sozialer Dialog (Vizepräsident) Valdis Dombrovskis
Arbeitsplätze, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit (Vizepräsident) Jyrki Katainen
Klimaschutz und Energie Miguel Arias Cañete
Finanzmärkte Jonathan Hill
Digitale Wirtschaft Günther Oettinger
Umwelt, Maritimes und Fischerei Karmenu Vella
Wirtschafts- und Währung Pierre Moscovici
Forschung, Wissenschaft und Innovation Carlos Moedas
Handel Cecilia Malmström
Weitere KommissarInnen Phil Hogan, Margrethe Vestager, Tibor Navracsics, Marianne Thyssen, Johannes Hahn, Vytenis Andriukaitis, Christos Stylianides, Elżbieta Bieńkowska, Neven Mimica, Věra Jourová, Dimitris Avramopoulos, Corina Crețu, Violeta Bulc

(Stand: November 2016) Quelle: [1]

Generaldirektion (GD, engl.DG) ist jeweils für einen bestimmten Politikbereich zuständig ist. sie sind mit Ministerien vergleichbar. sind die Generaldirektionen jeweils bestimmten Mitgliedern der Kommission zugeordnet, manche Kommissare verfügen aber über mehrere Generaldirektionen An der Spitze jeder Generaldirektion steht ein Generaldirektor (Director-General Sie sind in Direktionen untergliedert, die sich wiederum in Referate (Units) aufteilen Auch die EU-Agenturen haben den Rang einer Generaldirektion.

Die mächtige Generalsekretärin der EU-Kommission, Catherine Day zieht schon seit 10 Jahren die Strippen in der Brüsseler Behörde, EU-Insider halten sie für mächtiger als Jean-Claude Juncker

Kurzdarstellung und Geschichte

Die EU-Kommission ist eine der 3 wesentlichen Institutionen der Europäischen Union, neben dem EU-Parlament und dem Europäischer Rat

Aufgaben der Exekutive wahr und entspricht damit ungefähr der Regierung in einem staatlichen System. Sie hat jedoch noch weitere Funktionen, insbesondere, bis auf einige in den Gründungsverträgen genannte Fälle, das alleinige Initiativrecht im EU-Gesetzgebungsverfahren.

Gesetzgebunginitiative in der EU.

Weiterführende Informationen

  • …


Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

Vernetzenhttps://www.lobbycontrol.de/newsletter-lobbypedia/https://bsky.app/profile/lobbycontrol.bsky.socialhttps://www.facebook.com/lobbycontrolhttps://www.instagram.com/lobbycontrol

Einzelnachweise

  1. ↑ []