Rheinmetall
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| Rheinmetall AG | |
|---|---|
| Branche | Automobil-/Rüstungsindustrie |
| Hauptsitz | Rheinmetall Platz 1, 40476 Düsseldorf |
| Lobbybüro Deutschland | |
| Lobbybüro EU | |
| Webadresse | www.rheinmetall.de |
Die Rheinmetall AG, einer der führenden deutschen Hersteller von Rüstungsgütern, hat 2014 ihre Lobbyaktivitäten auf diesem Markt durch die Einstellung des ehemaligen Enwicklungshilfeministers Dirk Niebel (FDP) als Cheflobbyisten intensiviert. Dieser Seitenwechsel ist von einem großen Teil der Medien scharf kritisiert worden.
Inhaltsverzeichnis
Kurzdarstellung, Geschäftsfelder und Finanzen
Die Rheinmetall AG mit Sitz in Düsseldorf ist auf dem Gebiet der Automobilzulieferung und der Verteidigungstechnik tätig. 2013 lag der Umsatz bei 4,6 Mrd. Euro, wovon ca. 72 % auf das Ausland entfielen. Der Konzern beschäftigt weltweit ca. 21 Tsd. Mitarbeiter.
Der Bereich "Rheinmetall Automotive" mit der Führungsgesellschaft KSP AG (vormals Kolbenschmidt Pierburg) gehört zu den weltweit größten Aufomobilzulieferern. Der Bereich "Rheinmetall Defence" gilt als führender Anbieter von Rüstungsprodukten (Gepanzerte Fahrzeuge, Waffen, Flugabwehr und Elektronik).
Unternehmensstruktur
Vorstand
Vorsitzender des Vorstands:
- Armin Papperger, Präsident des Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV)
Aufsichtsrat
Die Mitglieder des Aufsichtsrats sind hier abrufbar.
Cheflobbyist
Cheflobbyist (offizielle Zuständigkeit: Beratung der Mitglieder des Konzernvorstands in allen Fragen und Aufgaben der internationalen Strategieentwicklung und beim Ausbau der globalen Regierungsbeziehungen)[1] ab 1. Januar 2015:
- Dirk Niebel (FDP)
- Selbständiger Politik- und Unternehmensberater (Niebel International Consulting)
- 2009 - 2013 Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
Der Seitenwechsel von Niebel zur Rheinmetall hat in der Öffentlichkeit große Empörung ausgelöst.[2] Denn der neue Cheflobbyist war während seiner Amtszeit als Minister Mitglied im Bundessicherheitsrat und damit auch an Entscheidungen über Waffenexporte beteiligt. Zu diesen gehörte auch die umstrittene Vorabgenehmigung für den Export von über 200 Panzern nach Saudi-Arabien.
Mitgliedschaften
Rheinmetall ist Mitglied in den folgenden Organisationen:
- Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV)
- Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI)
- Förderkreis Deutsches Heer
- Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (Andreas Schwer, Mitglied des Bereichsvorstands Rheinmetall Waffe Munition GmbH Combat Systems, ist Mitglied des Präsidiums)
Schmiergeldermittlungen gegen Rheinmetall
Ermittlungen deutscher und griechischer Staatsanwälte
Im Januar 2014 berichtete der SPIEGEL von Ermittlungen deutscher und griechischer Staatsanwälte gegen Rheinmetall wegen Steuerhinterziehung und Bestechung.[3] Der frühere Griechenland-Repräsentant der Rheinmetall-Tochter STN Atlas, Panagiotis Efstathiou, hatte Anfang Januar bei Vernehmungen in Athen ausgesagt, beim Verkauf von U-Boot-Ausrüstung und einem Flugabwehrsystem Militärs und Beamte des griechischen Verteidigungsministeriums mit mehreren Millionen Euro geschmiert zu haben. Die Vorwürfe werden von Rheinmetall bestritten.
Ermittlungen des indischen Central Bureau of Investigation
Die Rheinmetall Air Defence mit Sitz in Zürich soll nach Auffassung des indischen Central Bureau of Investigation (CBI) gemeinsam mit SAN Swiss Arms im Jahr 2009 Luftabwehrgeschütze an Indien verkauft und dabei Bestechungsgelder von 26 Tsd. Euro bezahlt haben.[4] Rheinmetall kam darauf hin auf eine schwarze Liste der indischen Behörden, die dem Unternehmen bis ins Jahr 2022 verboten, Rüstungsgüter an Indien zu verkaufen. Danach soll Rheinmetall einem indischen Lobbyisten 530 Tsd. Euro überwiesen haben, um die indischen Behörden dazu zu bewegen, Rheinmetall von der schwarzen Liste zu streichen. Die Vorwürfe werden von Rheinmetall bestritten.
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus
Einzelnachweise
- ↑ Pressemitteilung Rheinmetall vom 1. Juli 2014, Webseite Rheinmetall, abgerufen am 2. 7. 2014
- ↑ Timo Lange: Dreister Seitenwechsel: Dirk Niebel wird Rüstungslobbyist bei Rheinmetall, Stellungnahme von Lobbycontrol vom 1. Juli 2014, Webseite Lobbycontrol, abgerufen am 25. 7. 2014
- ↑ Schmiergeldermittlungen in ehemaligem Unternehmen von BDI-Präsident Ulrich Grillo, SPIEGEL vom 26. Januar 2014, Webseite Spiegel, abgerufen am 25. 7. 2014
- ↑ Lukas Häuptli: Rüstungsfirmen unter Korruptionsverdacht, Neue Zürcher Zeitung online vom 27. Oktober 2013, Webseite abgerufen am 28. 7. 2014