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Meglena Kuneva

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Meglena Shtilianova Kuneva (*22. Juni 1957 in Sofia) war bis 2009 EU-Kommissarin für Verbraucherschutz. Im Jahr 2010 wechselte sie zur Geschäftsbank BNP Paribas und war dort bis 2013 beschäftigt . Kritisch war die Beschäftigung des Lobbyisten Pat Cox als Sonderberater während ihrer Amtszeit als EU-Kommissarin.[1]


Karriere

  • 2010–2013 Mitglied des Vorstands der französischen Großbank BNP Paribas
  • 2007–2009 EU-Kommissarin für Verbraucherschutz
  • 05/2002 Ernennung zur Ministerin für Europäische Angelegenheiten und zur Chef-Unterhändlerin für die EU
  • 08/2001 Stellv. Ministerin und Bulgariens Chef-Unterhändlerin für die EU im Außenministerium
  • 1990–2001 Hauptrechtsberaterin der Regierung bei der Ausarbeitung bulgarischer Gesetze in den Bereichen Umwelt, Zugang zu Informationen usw.
  • 01/1987-04/1991 Redakteurin und Präsentatorin beim bulgarischen Rundfunk

Quellen: [2][3]


Verbindungen / Netzwerke

Wirken

Meglena Kuneva startete ihre politische Karriere im Juni 2001 als Mitglied des Bulgarischen Parlamentes, stellvertretende Ministerin und Bulgariens Chef-Unterhändlerin für die Europäische Unuin im Außenministerium. Im Mai 2002 wurde sie zur Ministerin für Europäische Angelegenheiten und zur Chef-Unterhändlerin für die EU ernannt. Kuneva nahm zudem als Vertreterin der bulgarischen Regierung am Konvent zur Zukunft Europas teil. Im Jahre 2007 übernahm sie im Laufe des EU-Beitritts von Bulgarien das Amt der Kommissarin für Lebensmittelsicherheit.[5] Von 2010 bis 2013 war Kunvea im Vorstand der BNP Paribas. Nach ihrer Beschäftigung bei der Geschäftsbank fokussierte sie sich erneut auf den nationalen Politikbereich.[1]


Fallbeispiele/Kritik

Wechsel zu BNP Paribas

Im Jahre 2010 wechselte Meglena Kuneva von der EU-Kommission zur französischen Geschäftsbank BNP Paribas. Die EU-Kommission genehmigte den Seitenwechsel und appellierte gleichzeitig an ihre Diskretion bezüglich „sensiblen und geheimen Informationen“ aus ihrer Zeit als EU-Kommissarin. Trotz der offensichtlichen Überschneidung mit Kunevas ehemaligem Zuständigkeitsbereich, bekundete das Ethik-Komitee der EU-Kommission, dass Kunevas Seitenwechsel zu keinem Interessenkonflikt führe.[1]

Beschäftigung des Sonderberaters Pat Cox während der Amtszeit

In Kunevas Amtszeit als EU-Kommissarin war ihr der Sonderberater Pat Cox unterstellt. Cox beriet die Kommissarin im Bereich "Communication and Strategy for Consumers on Citizens". Während dieser Zeit war Cox als Lobbyist für Microsoft, Pfizer, Michelin und die Beraterfirma APCO tätig. Zu den Kunden von APCO gehören u. a. Unilever, Coca-Cola und Novartis, alles Konzerne, die ein großes Interesse daran haben, Einfluss auf die europäische Politik im Bereich Verbraucherschutz zu nehmen. Die Organisation CEO schrieb daraufhin einen offenen Brief an Kuneva und forderte sie auf, alle Tätigkeiten von Cox vollständig offen zu legen, da nur auf der Grundlage von Transparenz beurteilt werden kann, ob im Falle von Cox ein Interessenkonflikt vorliege.[6] Am 07.01.2009 unterzeichnete Kuneva eine Erklärung, in der sie versicherte, dass keine potentielle Gefahr eines Interessenkonflikts bezüglich der Außenaktivitäten Cox und seinen Aufgaben als Sonderberater bestehe.[7]

Weiterführende Informationen

Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 1,2 CEO Website, abgerufen am 05.08.2014
  2. Website der EU, abgerufen am 05.08.2014
  3. EIGE Website, abgerufen am 05.08.2014
  4. Webseite EPC - General Assembly abgerufen am 10.01.2013
  5. Website der Europäischen Kommission, abgerufen am 05.08.2014
  6. Offener Brief an Kuneva, von der Organisation CEO (Corporate Europe Observatory) vom 29.05.2009, abgerufen am 17.9.2010
  7. Declaration of Assurance of Kuneva, PDF-Dokument auf der Seite von CEO, abgerufen am 17.09.2010