Philipp Mißfelder: Unterschied zwischen den Versionen
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Philipp Mißfelder (* 25. August 1979 in Gelsenkirchen), CDU, war langjähriger Vorsitzender der Jungen Union und ist seit 2005 Bundestagsabgeordneter.[1] Mißfelder betätigt sich in verschiedenen Denkfabriken und unterhält enge Kontakte zu einzelnen Unternehmen, nach eigenen Aussagen ist für ihn "Politik kein Beruf. Ein politisches Mandat ist ein Mandat auf Zeit. Deshalb lege ich Wert darauf, unabhängig von der Politik zu bleiben." [2] Aufgrund seiner Nähe zur Privatwirtschaft und seinen Nebeneinkünften geriet Mißfelder wiederholt in die Kritik, ihm wird vorgeworfen seine politischen Kontakte und die eigene Position für den persönlichen Gewinn aus zu nutzen[3]
Inhaltsverzeichnis
Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- seit 2014 Schatzmeister der CDU Nordrhein-Westfalen
- 2014 Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit
- seit 2009 Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
- seit 2008 Mitglied im Präsidium der CDU und stellv. Mitglied im Vorstand der Europäischen Volkspartei (EVP)
- seit 2008 Berater für den Verlag teNeues
- seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages für die CDU-Fraktion
- 2002–2014 Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschland
- Studium der Geschichtswissenschaft in Berlin
Verbindungen / Netzwerke[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Konrad-Adenauer-Stiftung, Mitglied
- Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Mitglied im Exekutivausschuss des Präsidiums
- Atlantik-Brücke, Mitglied des Vorstandes
- Atlantische Initiative, Mitglied des Beirates
- Deutschland-Russland - Die neue Generation, Trustee
- Deutsch-Russisches Forum, Mitglied des Vorstandes
- Stiftung Wissenschaft und Politik, Mitglied des Stiftungsrates
- World Economic Forum, Young Global Leader
Quelle: [5]
Wirken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Mißfelder engagierte sich schon früh politisch, im Alter von 14 Jahren trat er in die Junge Union ein, zwei Jahre später in die Mutterpartei CDU. Ihm gelang ein schneller Aufstieg in der Union, angefangen mit dem Einzug in den Bundesvorstand der Jungen Union 1998, gefolgt von der Berufung in den Bundesvorstand der CDU 2000. Mit der Wahl zum Bundesvorsitzender der Jungen Union 2002 erreichte Mißfelders Karriere schließlich ihren vorzeitigen Höhepunkt. Mißfelder konnte das Amt bis 2012 innehalten, in dieser Zeit strukturierte er die Junge Union grundlegend um.[6]. Aufgrund seiner rasanten Karriere wurde er als künftiger Spitzenpolitiker gehandelt, teilweise wurde darüber spekuliert, dass Mißfelder es irgendwann zum Kanzlerkandidaten der CDU schaffen könnte [7]. Seine Verbindungen zur Privatwirtschaft, innerparteiliche Streitigkeiten und wiederholte provokative Aussagen in der Öffentlichkeit liesen Mißfelder jedoch in der Gunst der Parteispitze sinken. Bei den CDU-Vorstandswahlen 2014 wurde er zwar zum außenpolitischen Sprecher wiedergewählt, das schlechte Wahlergebnis ließ das Missfallen an seiner Person innerhalb der Partei aber deutlich erkennen. [8].
Fallbeispiele und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Parteispenden[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nach einer Recherche des Magazins 'Spiegel' wurde im Sommer 2014 bekannt, dass Mißfelder zweifelhafte Verbindungen zu dem Unternehmen Luthardt GmbH unterhält. Die Firma spendete jährlich Geld an die Junge Union und an Mißfelders Kreisverband Recklinghausen.[3] Gleichzeitig vermittelte Mißfelder dem Unternehmen Kontakte und privilegierte Zugänge zu Regierungskreisen. Inhaber Sven Luthart durfte an verschiedenen Delegationsreisen der Bundesregierung teilnehmen, mindestens in einem Fall auf Vorschlag von Mißfelder.[3] LobbyControl sieht hier die Unabhängigkeit und Neutralität des Bundestagsabgeordneten in Gefahr, die politische Position wird augenscheinlich dazu missbraucht der eigenen Person sowie Partei Vorteile in Form von geldlichen Zuwendungen zu sichern. Der Fall Mißfelder zeigt symptomatisch die fehlende Transparenz in den Bereichen der Parteienfinanzierung und Spenden auf.[9]
Nebeneinkünfte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Philipp Mißfelder gehört zu den Topverdienern des Bundestages, seine Nebeneinkünfte beziffern sich auf mehr als 100.000 Euro im Jahr 2014. [10] Seit 2008 berät er den Verlag teNeues, über den konkreten Inhalt seiner Beschäftigung schweigen jedoch beide Seiten.[4] Es bleibt unklar, was für Leistungen Mißfelder bei dieser lukrativen Nebenbeschäftigung erbringt - auch hier wäre mehr Transparenz von Nöten, Beraterverträge wie diese lassen die Unabhängigkeit von Bundestagsabgeordneten in einem zweifelhaften Lichte da stehen.
Denkfabriken und Lobbyismus[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Neben Mißfelders Verstrickungen in der Privatwirtschaft sind seine Mitgliedschaften in einer Vielzahl von einflussreichen Denkfabriken bemerkenswert. Dazu gehören sowohl Denkfabriken die sich der deutschen Außenpolitik widmen, wie die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), als auch solche, die sich für die transatlantische Beziehungen einsetzen, darunter die Atlantik-Brücke und die Atlantik-Initative. Darüber hinaus betätigt sich Mißfelder in einer Reihe von Institutionen, die sich der Förderung der deutsch-russischen Beziehungen verschrieben haben, beispielsweise das Deutsch-Russische Forum und der Verein Deutschland-Russland - die Neue Generation. Durch seine Verbindungen nach Russland ist Mißfelder in jüngster Zeit immer wieder in den Fokus der medialen Öffentlichkeit geraten, seine Neutralität bei außenpolitischen Fragen wurde vermehrt angezweifelt. [11]
Mißfelder, Schröder & Putin[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Insbesondere Missfelders inoffizieler Besuch eines Geburtstagsempfang des Altkanzlers Gerhard Schröder brachte ihm harsche Kritik ein. Zu dem Empfang waren unter anderem der russische Präsident Wladimir Putin, sowie Größen der russischen Wirtschaft, unter ihnen Gazprom-Chef Alexej Miller, geladen. [12] In Zeiten in denen die Beziehungen zwischen Europa und Russland aufgrund der Ukraine-Krise äußerst angespannt waren und speziell das Gebahren des russischen Präsidenten kritisiert wurde, erzeugte Mißfelder informelles Treffen mit den russischen Eliten für großen Unmut innerhalb der Öffentlichkeit, aber auch in der eigenen Partei. [13] Anscheinend stellte Missfelder die Pflege seiner eigenen Kontakte über die außenpolititschen Leitlinien seiner Partei und der Bundesregierung, was insbesondere bei seiner Position als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion fragwürdig erscheint.
Weiterführende Informationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Fall Mißfelder schadet der Demokratie Artikel lobbycontrol.de vom 15.09.2014
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]
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Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ 1,01,1 Webseite Philipp Mißfelder abgerufen am 08.09.2014
- ↑ Mißfelder schweigt sich über Nebeneinkünfte aus www.derwesten.de vom 29.07.2014 abgerufen am 08.09.2014
- ↑ 3,03,13,2 Ein lupenreiner Geschäftsmann, Spiegel Print vom 15.09.2014
- ↑ 4,04,1 Mißfelders kaffetischgroße Bilderbuchkarriere FAZ vom 31.03.2014, abgerufen am 26.09.2014
- ↑ Biografie Philipp Mißfelder Onlineauftritt des Bundestages, abgerufen am 08.09.2014
- ↑ Ein Mann will nach Osten FAZ vom 30.06.2014 abgerufen am 08.09.2014
- ↑ Der Schattenmann Spiegel Print vom 25.05.2009 abgerufen am 08.09.2014
- ↑ Vorstandswahlen in CDU/CSU-Fraktion: Union strafft Mißfelder ab Spiegel online vom 23.09.2014 abgerufen am 08.09.2014
- ↑ Fall Mißfelder schadet der Demokratie Artikel lobbycontrol.de vom 15.09.2014
- ↑ Das sind die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten www.abgeordnetenwatch.de vom 21.03.2014, abgerufen am 26.09.2014
- ↑ Mißfelder Moskau-Connection Stern online vom 05.05.2014, abgerufen am 25.09.2014
- ↑ Ukraine-Krise: Schröder feiert mit Putin 70. Geburtstag nach Spiegel online vom 29.04.2014, abgerufen am 25.09.2014
- ↑ Schröder-Party mit Putin: Mißfelders merkwürdige Mission Spiegel online vom 30.05.2014, abgerufen am 25.09.2014
'''Philipp Mißfelder''' ''(* 25. August 1979 in Gelsenkirchen)'', [[CDU]], war langjähriger Vorsitzender der Jungen Union und ist seit 2005 Bundestagsabgeordneter.<ref name="wpm">[http://www.philipp-missfelder.de/zur-person/ Webseite Philipp Mißfelder] abgerufen am 08.09.2014</ref> Mißfelder betätigt sich in verschiedenen Denkfabriken und unterhält enge Kontakte zu einzelnen Unternehmen, nach eigenen Aussagen ist für ihn "Politik kein Beruf. Ein politisches Mandat ist ein Mandat auf Zeit. Deshalb lege ich Wert darauf, unabhängig von der Politik zu bleiben." <ref>[http://www.derwesten.de/staedte/castrop-rauxel/missfelder-schweigt-sich-ueber-nebeneinkuenfte-aus-id9644954.html#plx1999927215 Mißfelder schweigt sich über Nebeneinkünfte aus] www.derwesten.de vom 29.07.2014 abgerufen am 08.09.2014</ref> Aufgrund seiner Nähe zur Privatwirtschaft und seinen Nebeneinkünften geriet Mißfelder wiederholt in die Kritik, ihm wird vorgeworfen seine politischen Kontakte und die eigene Position für den persönlichen Gewinn aus zu nutzen<ref name="sp">Ein lupenreiner Geschäftsmann, Spiegel Print vom 15.09.2014 </ref> == Karriere == *seit 2014 Schatzmeister der CDU Nordrhein-Westfalen *2014 Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit *seit 2009 Außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion *seit 2008 Mitglied im Präsidium der CDU und stellv. Mitglied im Vorstand der Europäischen Volkspartei (EVP) *seit 2008 Berater für den Verlag [[teNeues]] *seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages für die CDU-Fraktion *2002–2014 Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschland *Studium der Geschichtswissenschaft in Berlin Quellen:<ref name="wpm"/><ref name="faz1">[http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nebeneinkuenfte-missfelders-kaffeetischgrosse-bilderbuchkarriere-12871614-p3.html Mißfelders kaffetischgroße Bilderbuchkarriere] FAZ vom 31.03.2014, abgerufen am 26.09.2014 </ref> == Verbindungen / Netzwerke== *[[Konrad-Adenauer-Stiftung]], Mitglied *[[Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik]] (DGAP), Mitglied im Exekutivausschuss des Präsidiums *[[Atlantik-Brücke]], Mitglied des Vorstandes *[[Atlantische Initiative]], Mitglied des Beirates *[[Deutschland-Russland - Die neue Generation]], Trustee *[[Deutsch-Russisches Forum]], Mitglied des Vorstandes *[[Stiftung Wissenschaft und Politik]], Mitglied des Stiftungsrates *[[World Economic Forum]], Young Global Leader Quelle: <ref>[http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete18/biografien/M/missfelder_philipp/258790 Biografie Philipp Mißfelder] Onlineauftritt des Bundestages, abgerufen am 08.09.2014</ref> == Wirken == Mißfelder engagierte sich schon früh politisch, im Alter von 14 Jahren trat er in die Junge Union ein, zwei Jahre später in die Mutterpartei CDU. Ihm gelang ein schneller Aufstieg in der Union, angefangen mit dem Einzug in den Bundesvorstand der Jungen Union 1998, gefolgt von der Berufung in den Bundesvorstand der CDU 2000. Mit der Wahl zum Bundesvorsitzender der Jungen Union 2002 erreichte Mißfelders Karriere schließlich ihren vorzeitigen Höhepunkt. Mißfelder konnte das Amt bis 2012 innehalten, in dieser Zeit strukturierte er die Junge Union grundlegend um.<ref>[http://www.faz.net/aktuell/politik/philipp-missfelder-ein-mann-will-nach-osten-13015861.html Ein Mann will nach Osten] FAZ vom 30.06.2014 abgerufen am 08.09.2014</ref>. Aufgrund seiner rasanten Karriere wurde er als künftiger Spitzenpolitiker gehandelt, teilweise wurde darüber spekuliert, dass Mißfelder es irgendwann zum Kanzlerkandidaten der CDU schaffen könnte <ref>[http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-65489970.html Der Schattenmann] Spiegel Print vom 25.05.2009 abgerufen am 08.09.2014</ref>. Seine Verbindungen zur Privatwirtschaft, innerparteiliche Streitigkeiten und wiederholte provokative Aussagen in der Öffentlichkeit liesen Mißfelder jedoch in der Gunst der Parteispitze sinken. Bei den CDU-Vorstandswahlen 2014 wurde er zwar zum außenpolitischen Sprecher wiedergewählt, das schlechte Wahlergebnis ließ das Missfallen an seiner Person innerhalb der Partei aber deutlich erkennen. <ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/missfelder-daempfer-in-unionsfraktion-bei-wahl-zu-sprecher-a-993359.html Vorstandswahlen in CDU/CSU-Fraktion: Union strafft Mißfelder ab] Spiegel online vom 23.09.2014 abgerufen am 08.09.2014</ref>. == Fallbeispiele und Kritik == === Parteispenden === Nach einer Recherche des Magazins 'Spiegel' wurde im Sommer 2014 bekannt, dass Mißfelder zweifelhafte Verbindungen zu dem Unternehmen [[Luthardt GmbH]] unterhält. Die Firma spendete jährlich Geld an die Junge Union und an Mißfelders Kreisverband Recklinghausen.<ref name="sp"/> Gleichzeitig vermittelte Mißfelder dem Unternehmen Kontakte und privilegierte Zugänge zu Regierungskreisen. Inhaber Sven Luthart durfte an verschiedenen Delegationsreisen der Bundesregierung teilnehmen, mindestens in einem Fall auf Vorschlag von Mißfelder.<ref name="sp"/> LobbyControl sieht hier die Unabhängigkeit und Neutralität des Bundestagsabgeordneten in Gefahr, die politische Position wird augenscheinlich dazu missbraucht der eigenen Person sowie Partei Vorteile in Form von geldlichen Zuwendungen zu sichern. Der Fall Mißfelder zeigt symptomatisch die fehlende Transparenz in den Bereichen der Parteienfinanzierung und Spenden auf.<ref> [https://www.lobbycontrol.de/2014/09/fall-missfelder-schadet-der-demokratie/ Fall Mißfelder schadet der Demokratie] Artikel lobbycontrol.de vom 15.09.2014 </ref> === Nebeneinkünfte === Philipp Mißfelder gehört zu den Topverdienern des Bundestages, seine Nebeneinkünfte beziffern sich auf mehr als 100.000 Euro im Jahr 2014. <ref>[https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/nebeneinkuenfte2014 Das sind die Nebeneinkünfte der Bundestagsabgeordneten] www.abgeordnetenwatch.de vom 21.03.2014, abgerufen am 26.09.2014 </ref> Seit 2008 berät er den Verlag [[teNeues]], über den konkreten Inhalt seiner Beschäftigung schweigen jedoch beide Seiten.<ref name="faz1"/> Es bleibt unklar, was für Leistungen Mißfelder bei dieser lukrativen Nebenbeschäftigung erbringt - auch hier wäre mehr Transparenz von Nöten, Beraterverträge wie diese lassen die Unabhängigkeit von Bundestagsabgeordneten in einem zweifelhaften Lichte da stehen. === Denkfabriken und Lobbyismus === Neben Mißfelders Verstrickungen in der Privatwirtschaft sind seine Mitgliedschaften in einer Vielzahl von einflussreichen Denkfabriken bemerkenswert. Dazu gehören sowohl Denkfabriken die sich der deutschen Außenpolitik widmen, wie die [[Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik]] (DGAP) und die [[Stiftung Wissenschaft und Politik]] (SWP), als auch solche, die sich für die transatlantische Beziehungen einsetzen, darunter die [[Atlantik-Brücke]] und die [[Atlantik-Initative]]. Darüber hinaus betätigt sich Mißfelder in einer Reihe von Institutionen, die sich der Förderung der deutsch-russischen Beziehungen verschrieben haben, beispielsweise das Deutsch-Russische Forum und der Verein Deutschland-Russland - die Neue Generation. Durch seine Verbindungen nach Russland ist Mißfelder in jüngster Zeit immer wieder in den Fokus der medialen Öffentlichkeit geraten, seine Neutralität bei außenpolitischen Fragen wurde vermehrt angezweifelt. <ref>[http://www.stern.de/politik/deutschland/putin-versteher-in-der-cdu-missfelders-moskau-connection-2108271.html Mißfelder Moskau-Connection] Stern online vom 05.05.2014, abgerufen am 25.09.2014 </ref> === Mißfelder, Schröder & Putin === Insbesondere Missfelders inoffizieler Besuch eines Geburtstagsempfang des Altkanzlers [[Gerhard Schröder]] brachte ihm harsche Kritik ein. Zu dem Empfang waren unter anderem der russische Präsident Wladimir Putin, sowie Größen der russischen Wirtschaft, unter ihnen [[Gazprom]]-Chef Alexej Miller, geladen. <ref> [http://www.spiegel.de/politik/deutschland/putin-schroeder-feiert-geburtstag-a-966658.html Ukraine-Krise: Schröder feiert mit Putin 70. Geburtstag nach] Spiegel online vom 29.04.2014, abgerufen am 25.09.2014 </ref> In Zeiten in denen die Beziehungen zwischen Europa und Russland aufgrund der Ukraine-Krise äußerst angespannt waren und speziell das Gebahren des russischen Präsidenten kritisiert wurde, erzeugte Mißfelder informelles Treffen mit den russischen Eliten für großen Unmut innerhalb der Öffentlichkeit, aber auch in der eigenen Partei. <ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/missfelder-bei-schroeder-putin-party-unmut-in-der-union-a-967063.html Schröder-Party mit Putin: Mißfelders merkwürdige Mission] Spiegel online vom 30.05.2014, abgerufen am 25.09.2014 </ref> Anscheinend stellte Missfelder die Pflege seiner eigenen Kontakte über die außenpolititschen Leitlinien seiner Partei und der Bundesregierung, was insbesondere bei seiner Position als außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion fragwürdig erscheint. == Weiterführende Informationen == * [https://www.lobbycontrol.de/2014/09/fall-missfelder-schadet-der-demokratie/ Fall Mißfelder schadet der Demokratie] Artikel lobbycontrol.de vom 15.09.2014 {{spendenbanner}} == Einzelnachweise == <references/> [[Kategorie:Person]] [[Kategorie:CDU]]
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*[[World Economic Forum]], Young Global Leader |
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− | Quelle:<ref>[http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete18/biografien/M/missfelder_philipp/258790 Biografie Philipp Mißfelder] Onlineauftritt des Bundestages, abgerufen am 08.09.2014</ref> |
+ | Quelle: <ref>[http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete18/biografien/M/missfelder_philipp/258790 Biografie Philipp Mißfelder] Onlineauftritt des Bundestages, abgerufen am 08.09.2014</ref> |
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