Volkswagen AG
| Volkswagen AG | |
|---|---|
| Branche | Automobile, Finanz- und Logistikdienstleistungen |
| Hauptsitz | Wolfsburg |
| Lobbybüro Deutschland | Unter den Linden 21, Berlin |
| Lobbybüro EU | Rue Archimede 25, 1000 Brüssel |
| Webadresse | volkswagenag.com |
Die Volkswagen AG (VW) ist nach Umsatz der größte Autobauer der Welt. Entsprechend imposant fällt die Hauptstadtrepräsentanz inklusive Showroom aus. VW ist für seine engen personellen Verknüpfungen zur Politik bekannt.
Inhaltsverzeichnis
Lobbystrategien und Einfluss
Volkswagen setzt bei der Lobbyarbeit besonders auf enge Kontakte zur Politik. Seit dem Jahr 2014 trafen sich beispielsweise Spitzenvertreter aus der Bundesregierung sechs Mal mit dem im September 2015 zurückgetretenen VW-Chef Martin Winterkorn. Das zeigen zwei Anworten der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfragen der Linksfraktion.[1][2] Die VW-Cheflobbyisten, Thomas Steg, und der Leiter der Berliner Konzernrepräsentanz, Michael Jansen, haben als ehemalige Seitenwechsler enge Kontakte zur Politik.
2014 gaben Automobilkonzerne und ihre Verbände mehr als 18 Millionen Euro für Lobbyarbeit in Brüssel aus. Das Online-Recherchetool LobbyFacts.eu zeigt, dass die Top 3 nach Lobbyausgaben drei wohlbekannte deutsche Unternehmen sind: Volkswagen, BMW und Daimler. VW gibt mit Abstand am meisten Geld für Lobbyarbeit aus: 2014 fast 3,5 Millionen Euro. Auch bei der Anzahl der Lobbyisten ist VW anderen Automobilkonzernen weit überlegen. Insgesamt 43 Personen arbeiten in Brüssel für VW. Über "Expertengruppen" nehmen die Autobauer und ihre Verbände direkten Einfluss auf die Gesetzgebung in Kommission und Parlament. [3]
Fallbeispiele und Kritik
Bundesregierung ignoriert gefälschte Abgaswerte
Die gezielte Manipulation von Abgasmessungen wurde der Öffentlichkeit erstmals in den USA im September 2015 bekannt. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt forderte erst daraufhin eine umfassende Aufklärung und die Einrichtung einer Untersuchungskommission, obwohl er seit spätestens Juli über eine entsprechende Software informiert war. Zu diesem Zeitpunkt hatten Die Grünen eine Anfrage an die Bundesregierung bezüglich der Prüfstellenerkennungs-Software gestellt. [4] Die Non-Profit-Organisation International Council on Clean Transportation (ICCT) hatte bereits im Mai 2014 die starken Grenzwertüberschreitungen festgestellt und der US-amerikanischen Umweltbehörde EPA mitgeteilt, die VW mit den Ergebnissen konfrontierte. [5] [6] [7]
Die Abweichung zwischen realen Emissionen auf der Straße und den Messwerten sind schon lange bekannt: Die Präsidentin des Umweltbundesamts Krautzberger: "Das Umweltbundesamt weist schon seit Ende der 1990er Jahre darauf hin, dass auch in Deutschland die realen Schadstoffemissionen höher sind als die Typprüfwerte, die auf dem Rollenprüfstand ermittelt wurden." [8]
Fragwürdige Nebeneinkünfte
Stephan Harbarth (CDU, Obmann im Rechts- und Verbraucherschutzausschuss, Bundestag) ist Vorstandsmitglied bei der Kanzlei SZA Schilling, Zutt & Anschütz, die VW in der Affäre um die Abgasmanipuation rechtlich unterstützt. Harbarth bezieht von der Kanzlei jährliche Nebeneinkünfte der Stufe 10 (über 250.000€).[9]
Verschönerung des PKW-Effizienzlabels
Der Verband der Automobilindustrie schrieb 2012 das PKW-Effizienzlabel auf irreführende Weise zugunsten von VW und weiteren deutschen Autobauern. Einige kraftstoffintensive Fahrzeuge werden durch die Darstellung vergleichsweise gut bewertet. Laut Zeit Online verwendete VW im Internet ein gefälschtes Label. VW ergänzte das Label mit einer weiteren Kategorie, um Fahrzeuge mit hohem CO²-Ausstoß ins Mittelfeld zu bewegen. VW warf den Vorwurf der Verbrauchtäuschung zurück und verwies auf einen "Fehler im Computersystem". [10] [11]
Seitenwechsel von Thomas Steg
Im Dezember 2011 wurde bekannt, dass Thomas Steg ab Februar 2012 als Generalvollbemächtigter für Außen- und Regierungsbeziehungen bei Volkswagen arbeiten wird.[12] Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem die Beziehungspflege des Unternehmens zu Regierungen weltweit.[13]
Die Karriere von Thomas Steg begann in der niedersächsischen Politik. Vom Pressesprecher des dortigen Sozialministeriums über den Sprecher der SPD-Landtagsfraktion arbeitete sich Steg bis zum stellvertretenden Regierungssprecher unter Kanzler Gerhard Schröder hoch. Nach dem Regierungswechsel 2005 wurde Steg von Angela Merkel bis Ende 2009 weiter beschäftigt.
Weiterführende Informationen
- VW-Affäre: Fragwürdiger Interessenkonflikt im Bundestag
- VW-Skandal: Bundesregierung muss auf Abstand zur Autolobby gehen
- Die Macht der deutschen Autolobby in Brüssel
- Eintrag der Volkswagen AG im EU-Lobbyregister.
- Seitenwechsel
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus
Einzelnachweise
- ↑ Kleine Anfrage der Linksfraktion, Drucksache 18/5571, bundestag.de, abgerufen am 29.09.2015
- ↑ Kleine Anfrage der Linksfraktion, Drucksache 18/5990, bundestag.de, abgerufen am 29.09.2015
- ↑ Die Macht der deutschen Autolobby in Brüssel, lobbycontrol.de vom 21.09.2015, abgerufen am 15.10.2015
- ↑ Die Bundesregierung kannte die Betrüger-Technik, welt.de vom 22.09.2015, abgerufen am 01.10.2015
- ↑ In-use emissions testing of light-duty diesel vehicles in the U.S., theicct.org vom 30.05.2014, abgerufen am 01.10.2015
- ↑ Notice of Violation, epa.gov, abgerufen am 01.10.2015
- ↑ So kam der VW-Abgasskandal ans Licht, faz.net vom 23.09.2015, abgerufen am 01.10.2015
- ↑ UBA-Präsidentin Krautzberger zu den Abgasmanipulationen bei VW, umweltbundesamt.de am 26.09.2015, abgerufen am 01.10.2015
- ↑ Mandat vs. Mandant,Süddeutsche Zeitung vom 19.19.2015, abgerufen am 20.10.2015
- ↑ VW-Skandal: Bundesregierung muss auf Abstand zur Autolobby gehen, lobbycontrol.de vom 25.09.2015, abgerufen am 15.10.2015
- ↑ Volkswagen wegen falschem Energie-Label abgemahnt, zeit.de vom 07.12.2011, abgerufen am 15.10.2015
- ↑ Ex-Regierungssprecher Steg wird VW-Cheflobbyist FTD Online vom 19.12.2011, letzter Zugriff 20.12.2011
- ↑ Ex-Regierungssprecher wird Volkswagens Cheflobbyist Spiegel Online vom 19.12.2011, letzter Zugriff 20.12.2011