BASF
| BASF SE | |
|---|---|
| |
| Rechtsform | Societas Europaea (Aktiengesellschaft) |
| Tätigkeitsbereich | Chemiebranche |
| Gründungsdatum | 1865 |
| Hauptsitz | Ludwigshafen |
| Lobbybüro | |
| Lobbybüro EU | Avenue de Cortenbergh 60, B-1000 Brussels |
| Webadresse | www.basf.com |
Mit einem Gesamtumsatz von 78,6 Mrd. Euro im Jahr 2021 ist BASF das weltweit größte Chemieunternehmen. Der Konzern ist in den folgenden Bereichen tätig: Chemicals, Materials, Industrial Solutions, Surface Technologies, Nutrition & Care und Agricultural Solutions.[1]
Inhaltsverzeichnis
Lobbyarbeit: Struktur und Strategien
Im deutschen Lobbyregister gibt BASF an, (Stand: 28.02.2022) im Jahr 2021 3.800.001 bis 3.810.00 Euro auszugeben und 18 Lobbyist:innen zu beschäftigen.[2] Auch im Europäischen Transparenzregister ist BASF eingetragen und hat dort für das Jahr 2021 3.000.000 bis 3.499.999 Euro Lobbyausgaben und 27 beschäftigte Lobbyist:innen (Vollzeitäquivalent: 16,8) angegeben.[3] Seit 2015 gab es 36 Treffen mit der EU-Kommission (Stand: 09.04.2022). 2021 erhielt BASF Finanzhilfen der EU in Höhe von 2.117.513 Euro.
Mitgliedschaften
Die 84 Organisationen, in denen BASF Mitglied ist, sind hier abrufbar. Dazu gehören der Wirtschaftsrat der CDU, das SPD Wirtschaftsforum, der Grüne Wirtschaftsdialog und die Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen. Auf europäischer Ebene ist BASF u.a. Mitglied im European Chemical Industry Council (CEFIC) und Businesseurope.
Austausch zwischen Wirtschaft und Politik
Laut ihrer Webseite gibt keine aktuellen Einsätze von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der BASF SE und der deutschen BASF-Gruppengesellschaften bei internationalen Organisationen, Regierungen, Ministerien sowie der öffentlichen Verwaltung - bzw. von Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung bei der BASF. BASF halte den Austausch zwischen Wirtschaft und Politik für wichtig und sei sich der mit dem sog. „Drehtür“-Effekt verbundenen Interessenkonflikte bewusst. In Bezug auf die sog. „Cooling-off“-Perioden halte sich BASF an geltende Vorschriften.
Quelle: [4]
Mitgliedschaften
Die 84 Organisationen, in denen BASF Mitglied ist, sind hier abrufbar. Dazu gehören der Wirtschaftsrat der CDU, das Wirtschaftsforum der SPD, der Grüne Wirtschaftsdialog und die Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen. Auf europäischer Ebene ist BASF u.a. Mitglied im European Chemical Industry Council (CEFIC) und Businesseurope.
Fallbeispiele und Kritik
2016: Wahlkampffinanzierung USA
Der Konzern unterstützte bei den Kongresswahlen 2016 die Partei des umstrittenen republikanischen Kandidaten Donald Trump mit einem 'bemerkenswerten Einsatz von 339.000 Dollar, die er sogenannten 'Political Action Committees' (PAC) zur Verfügung stellte.[5]
2012: Das Bienensterben
BASF initiierte, gemeinsam mit anderen, das Bees Biodiversity Network. Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.
Lobbyisten in Ministerien
BASF hatte Mitarbeiter in mindestens 4 Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der Europäischen Chemikalienrichtlinie REACH, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der EU-Kommission zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins [[Bundeswirtschaftsministerium] – und trat im Europaparlament als Vertreter des deutschen Wirtschaftsministeriums auf.
Weiterführende Informationen
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus
Einzelnachweise
- ↑ Wer wir sind, basf.com, abgerufen am 09.04.2022
- ↑ BASF SE, lobbyregister.bundestag.de, abgerufen am 08.04.2022
- ↑ BASF SE, ec.europa.eu/transparencyregister, abgerufen am 09.04.2022
- ↑ Austausch zwischen Wirtschaft und Politik, basf.com, abgerufen am 09.04.2022
- ↑ Wie deutsche Konzerne Donald Trump unterstützen, Die Welt, 18. Juli 2016, zuletzt aufgerufen am 22.7.2016