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European Chemical Industry Council

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European Chemical Industry Council (Cefic)
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Rechtsform
Tätigkeitsbereich Lobbytätigkeit für die europäische Chemieindustrie
Gründungsdatum 1972
Hauptsitz Avenue E. van Nieuwenhuyse, 4 box 1, B-1160 Brüssel
Lobbybüro
Lobbybüro EU
Webadresse www.cefic.org

Der European Chemical Industry Council (Cefic) ist der einflussreiche Verband der europäischen Chemieindustrie. Unter seinen 670 Mitgliedern finden sich große Konzerne wie Bayer und BP sowie nationale Wirtschaftsverbände wie der deutsche Verband der Chemischen Industrie (VCI).
2015 konnte der Cefic 10 Mio. € für Lobbyarbeit in Brüssel ausgeben.[1]. Damit kann er als größter Lobbyverband auf europäische Ebene angesehen werden.[2]


Lobbystrategien und Einfluss

Cefic betreibt Lobbyarbeit auf europäischer Ebene über Kontakte zur EU-Kommission und dem EU-Parlament; er ist in über 90 Arbeitszusammenhängen der EU-Kommission und anderen EU-Agenturen eingebunden, etwa in Expertengruppen und beratenden Gremien.[3] Cefic vertritt nicht nur die unmittelbaren Interessen der Branche, sondern beschäftigt sich auch mit Fragen der Gesundheits-, Energie-, Wettbewerbs-, Klima- und Umweltpolitik sowie der Lebensmittelsicherheit.

Cefic betreibt Lobbyarbeit in enger Abstimmung mit dem American Chemistry Council; viele seiner Mitglieder sind in beiden Organisationen, so etwa Bayer und BASF.[4]

Außerdem ist Cefic Mitglied des International Council of Chemical Associations (ICCA), des Weltverbands der Chemieindustrie. Er hat mit weiteren Chemieverbänden (American Chemistry Council (ACC), Japan´s Chemical Industry Association) die Cefic Long-range Research Initiative (LRI) gegründet, um die Auswirkungen von Chemikalien auf die Gesundheit und die Umwelt zu untersuchen und den zuständigen EU-Instanzen zur Verfügung zu stellen.[5].

Der Verband nimmt auch informell Einfluss auf EU-Organe. Ein Beispiel hierfür ist eine Rede, die der ehemalige Generaldirektor Hubert Mandery am 12. Mai 2014 bei einem "Informellen Rat für Wettbewerbsfähigkeit" der EU zum Thema "Herausforderungen für energieintensive Industrien: Die europäische Chemieindustrie" gehalten hat.[6]

Ausgaben für Lobbyarbeit

Laut dem EU-Transparenzregister (Stand: August 2016) sind bei Cefic 150 Personen beschäftigt. Davon sind 72 in Lobbyaktivitäten eingebunden, 27 davon haben eine Akkreditierung für das EU-Parlament.
Cefic verfügte 2015 über ein Budget von 40 Mio. €, von dem er 10 Mio. € für Lobbyabeit ausgab. Die Entwicklung der Ausgaben kann der Tabelle entnommen werden.

Zeitraum Ausgaben
Januar - Dezember 2015 10.220.000 €
Januar - Dezember 2014 10.100.000 €
Oktober 2012 - September 2013 6.000.000 €
Oktober 2011 - September 2012 6.000.000 €
Oktober 2010 - September 2011 6.000.000 €
2009 4.000.000 €

Quelle: lobbyfacts.eu

Cefic war 2009 aus dem freiwilligen Lobbyregister der EU gestrichen worden, da er anfangs unrealistisch niedrige Lobbyausgaben in Höhe von 50.000 € deklariert hatte, obwohl sein Gesamtbudget bei 37,9 Mio. Euro lag.[7] Erst nachdem der Verband diese Angabe auf 4 Mio. Euro korrigiert hatte, wurde er wieder in das Register aufgenommen.[8]

Fallbeispiele

Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)

Cefic konnte die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP nachhaltig beeinflussen und stimmte sich dazu eng mit seinem US-amerikanischen Gegenstück, dem American Chemistry Council (ACC) ab. Das langfristige Ziel ist eine Angleichung der Standards in den USA und Europa.[9][10] Eine Senkung der in der EU durch die Chemie-Richtlinie REACH eingeführten Standards scheint möglich, sollte nach Inkrafttreten des TTIP-Vertrags die regulatorische Kooperation nach den Vorstellungen des Cefic eingeführt werden. Diese Sichtweise wird gestützt durch ein durchgesickertes Dokument (engl. Leak) der TTIP-Verhandlungsrunde vom Dezember 2013, das von ClientEarth und CIEL ausgewertet wurde. Danach würden die Vorschläge des European Chemical Industry Council und des American Chemistry Council den Schutz der Verbraucher und der Umwelt vor toxischen Chemikalien verschlechtern. Der Fortschritt bei der Regulierung toxischer Chemikalien käme zum Stillstand, wirtschaftlichen Interessen würde Vorrang vor gesundheitlichen und Umweltaspekten eingeräumt, die Entwicklung sicherer Chemikalien behindert. Die Regulierung würde weniger transparent und weniger demokratisch ausgestaltet. So soll die Koordinierung und Harmonisierung von Regulierungen einem parlamentsfernen "Cooperation Committee" übertragen werden, das aus Vertretern von EU- und US-Regulierungsbehörden für die Chemische Industrie bestehen soll.[11]

Einfluss auf die TTIP-Verhandlungen

Gleich zu Beginn der Verhandlungen ermöglichte die EU-Kommission dem Cefic, eigene Vorschläge einzureichen und räumte ihm einen besonderen Zugang zu den Verhandlungen ein, namentlich in Form eines engen Kontakts zur Generaldirektion Handel (im Folgenden GD Handel abgekürzt). [12] Während der ersten zwei Jahre der TTIP-Verhandlungen hatte der Cefic 16 zum Teil intensive Lobby-Kontakte mit Vertretern der EU-Kommission; der ACC bekam auf weitere drei Treffen.[13] Dabei halfen Vertreter der GD Handel sogar, die richtigen Ansprechpartner in der EU-Diplomatie für einzelne Lobby-Ziele zu finden (etwa in der High Level Working Group on Jobs and Growth).[14] Auch in einer zweiten Phase 2013/4 stimmten sich Verantwortliche der GD Handel eng mit dem Cefic ab, um die Texte für die Verhandlungsrunden auszuwählen.[15]

Im November 2014 begann die Amtszeit der neuen, von Jean-Claude Juncker geführten EU-Kommission. Es gab weiterhin regelmäßige Treffen mit dem Cefic. Von fünf dieser Treffen gibt es nicht einmal Protokolle, so dass die Gesprächsinhalte verborgen bleiben.[16] In dieser Phase verfolgte der Cefic das Ziel, die REACH-Verordnung weiter abzuschwächen [17] und die regulatorische Kooperation einzuführen[18]. Geschäftsfüher Mandery stellte im Mai 2015 öffentlich fest, dass die Vorschläge von Cefic weitgehend übernommen worden sind.[19] Diese Einschätzung wird intern von Vertretern der EU-Kommission geteilt.[20]

EU-Chemikalienverordung REACH

Von 1999 bis Juni 2007 wurde über die Richtline REACH (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals) verhandelt und beraten. Die Verhandlungen über die Schaffung von gesamteuropäischen Regeln in Bezug auf Chemikalien waren die "möglicherweise größte Lobby-Schlacht der EU-Geschichte".[21] Die ursprünglich ambitionierten Ziele der EU-Kommission wurden aufgrund der Lobbyarbeit der europäischen Chemieindustrie stark eingeschränkt und die Pflicht zum Ersatz gefährlicher Stoffe aufgehoben.[22] Ein Hebel in der Argumentation seitens der chemischen Industrie war die sogenannte Folgenabschätzung, die oft auf Vorhersagen beruht - und eben nicht auf einer breiten Datenbasis. Hierbei werden Gesetzesinitiativen bevor sie in den gewählten Parlamenten besprochen werden, nach den Auswirkungen auf den Handel beurteilt. Wer den möglichen Nutzen eines Gesetzes für den Schutz der Umwelt und der Gesundheit relativieren will, kann die finanziellen Belastungen übertrieben darstellen. Diese Strategie wurde im Fall der EU-Chemikalienverordnung angewendet. Ursprünglich zielte REACH darauf ab, die rund 100.000 in Europa hergestellten und verwendeten Chemikalien auf ihre Gesundheits- und Umweltverträglichkeit hin zu testen und gefährliche Substanzen durch weniger gefährliche zu ersetzen. Die Gesetzesinitiative stieß bei der europäischen Chemieindustrie auf vehementen Widerstand. Als wirksamste Waffe im Kampf gegen die geplante Regulierung erwiesen sich mehrere Szenarien, die eine „Deindustrialisierung Europas“ an die Wand malten. Die verantwortlichen EU-Politiker ließen sich von der Vorhersage millionenfacher Arbeitsplatzverluste so sehr verunsichern, dass sie den Geltungsbereich der Chemikalienverordnung stark einschränkten und die Pflicht zur Substitution gefährlicher Stoffe aufhoben.[23] [24] [25]

Der Cefic spielte in dieser jahrelangen Lobbykampagne eine zentrale Rolle. Es lassen sich mehrere Phasen ihrer Tätigkeit unterscheiden: zunächst versuchte der Verband, die chemische Industrie als Partner bei Problemlösungen erscheinen zu lassen; dann wurde der Ton in der Auseinandersetzung verschärft und der Verband trat als strikter Gegner von REACH auf. In dieser Zeit wurden einige Studien lanciert, die der oben skizzierten Strategie entsprachen.[26]

Organisationsstruktur und Führungspersonal

Mitglieder

Der Verband hat 670 Mitglieder (Stand August 2016). Diese werden in die folgenden Gruppen unterteilt:

  • Corporate Members (ACOM) sind Unternehmen mit einem Produktionsstandort in Europa und einem weltweiten Chemieumsatz von über 1 Mrd. Euro. Zu den Corporate Members gehören u. a. die deutschen Unternehmen BASF, Bayer, Lanxess und Merck.
  • Federation Members (AFEM) sind europäische Verbände der Chemieindustrie. Zu ihnen gehört u. a. der Verband der Chemischen Industrie (VCI)
  • Business Members (ABM) sind Unternehmen mit einem Produktionsstandort in Europa, die nicht nur chemische Erzeugnisse herstellen, mit einem weltweiten Chemieumsatz von unter 1 Mrd. Euro. Zu den Business Members gehört u. a. Stockmeier Chemie
  • Associated Companies sind außereuropäische Chemieunternehmen. Zu ihnen gehören z. B. Halliburton
  • Affiliated Associations sind europäische Verbände, die nur einen Sektor der chemischen Industrie vertreten. Zu ihnen zählt z. B. die European Crop Protection Association (ECPA)
  • Partner sind europäische Unternehmen, die eng mit der europäischen chemischen Industrie zusammenarbeiten. Zu ihnen gehört z. B. Südzucker[27]

Führungspersonal

Die Mitglieder des Cefic Board and Executive Committee sind hier abrufbar. Zu ihnen gehören

Generaldirektor

Dauerhaft mit EU-Beziehungen beauftragte Person:

(Stand: August 2016)

Verbindungen

Knowledge4Innovation

Cefic ist Mitglied von Knowledge4Innovation, einer branchenübergreifenden europäischen Lobbyorganisation

Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA)

Cefic gehörte zu den Mitgliedern der EFSA STAKEHOLDER CONSULTATIVE PLATFORM 2009 - 2012[28], einer Konsultationsplattform für Interessengruppen der EFSA, und der EFSA Stakeholder Consultative Platform Discussion Group on Process Transparency and Information Access[29]

Alliance for a Competitive European Industry

Cefic gehört zu den führenden europäischen Wirtschaftsverbänden, die sich mit Businesseurope zur Alliance for a Competitive European Industry zusammengeschlossen haben. lobbypedia.de

Geschichte

Die Abkürzung Cefic ist auf die ursprünglich französische Bezeichnung Conseil Européan de l'Industrie Chimique zurückzuführen.

Zitate

"Unsere Vorschläge, die von der EU-Kommission übernommen worden sind, können die regulatorische Zusammenarbeit deutlich beschleunigen, hohe Standards beibehalten und dabei effiziente Regeln erreichen. (im Original: Our proposals which have largely been taken over by the European Commission can boost regulatory cooperation, maintaining high standards while achieving regulatory efficiencies.)"[30]

Der ehemalige Cefic-Geschäftführer Hubert Mandery im Mai 2015 über den Einfluss seines Verbandes auf die TTIP-Verhandlungen

Einzelnachweise

  1. Profil CEFIC, lobbyfacts.eu, zuletzt aufgerufen am 01.09.2016
  2. tagesaktuelle Auswertung, lobbyfacts.eu, aufgerufen am 01.09.2016
  3. Profil European Chemical Industry Council, EU-Transparenzregister, Eintrag vom 22. April 2016, zuletzt aufgerufen am 01.09.2016
  4. Member Companies, Webseite des American Chemistry Councils, aufgerufen am 1.9.2016
  5. LRI The Long-range Research Inititative, Webseite cefic-Iri, abgerufen am 08.06.2014
  6. Speech: Hubert Mandery remarks to EU Informal Competiveness Council
  7. Chemieverband fliegt aus dem Lobby-Register. Die Presse, 21. Juli 2009, zuletzt aufgerufen am 01.09.2016
  8. Chemieverband Cefic wieder im EU-Lobbyregister , Webseite von LobbyControl, 6. Oktober 2009, zuletzt aufgerufen am 01.09.2016
  9. Offiziell an CEO freigegebene Dokumente der EU-Kommission, GestDem 2015/0763, veröffentlicht auf asktheeu.com: hier Protokoll eines Treffen zwischen Maria Asenius (DG Handel) und der Cefic Geschäftsführung am 4. Dezember 2014
  10. sieht in dem Zusammenhang auch: Bode, Thilo: TTIP. Die Freihandelslüge. München 2015, S. 143 -153.
  11. Chemical Industry secretly manipulating US-EU trade negotiations (TTIP), EWM earthwatchmedia vom 10. März 2014, Webseite abgerufen am 9. 6. 2014
  12. Offiziell an CEO freigegebene Dokumente der EU-Kommission, GestDem 2012/2132: hier insbesondere Brief an Giorgio Squinzi (Präsident Cefic) vom 25. Juli 2012, gesendet von Tajani and De Gucht.
  13. Datensätze als Grundlage einer Auswertung, (XLS), Corporate Europe Observatory, zuletzt aufgerufen am 31.8.2016
  14. Offiziell an CEO freigegebene Dokumente der EU-Kommission, GestDem 2012/2132: hier Email-Verkehr zwischen Mitarbeitern der GD Handel
  15. Offiziell an CEO freigegebene Dokumente der EU-Kommission, GestDem 2014-1259, hier: Batch2 Doc 27, Betreff: Report: Meeting with CEFIC – discussion of draft CEFIC/ACC proposals for TTIP. Importance: High, 11 December 2013
  16. Offiziell an CEO freigegebene Dokumente der EU-Kommission, GestDem 2016/0792, veröffentlicht auf asktheeu.com, hier: Korrespondenz/Treffen mit Cefic oder ACC zu TTIP seit Sept 2014, insbesondere Liste von Treffen
  17. Offiziell an CEO freigegebene Dokumente der EU-Kommission, GestDem 2015/0763, veröffentlicht auf asktheeu.com: Treffen von "Head of Trade Cabinet" Maria Asenius mit dem Cefic Executive Committee - 4. Dezember 2014, 12.15-13.00
  18. Offiziell an CEO freigegebene Dokumente der EU-Kommission, GestDem 2016/0792, veröffentlicht auf asktheeu.com: GROW Korrespondenz/Treffen CEFIC oder ACC über TTIP seit Sept 2014, insbesondere Doc 13 "Meeting Director GROW/D with CEFIC, Briefing, from EC GROW to GROW/D, 09/09/2015"
  19. Rede von Hubert Mandery vom 12 Mai 2015, Cefic Webseite, archiviert am 29.12.2015, zuletzt aufgerufen am 6.9.2015
  20. Offiziell an CEO freigegebene Dokumente der EU-Kommission, GestDem 2016/0792, veröffentlicht auf asktheeu.com: GROW Korrespondenz/Treffen CEFIC oder ACC über TTIP seit Sept 2014, insbesondere Doc 13. Meeting Director GROW/D with CEFIC, Briefing, from EC GROW to GROW/D, 09/09/2015
  21. LobbyPlanet: Das EU-Viertel Brüssel. LobbyControl und Corporate Europe Observatory (Hg.). Köln und Brüssel 2012, Seite 28
  22. Siehe auch: Riss, Jorgo: Chemical Warfare - the lobbying battle on REACH. In: Bursting the Brussels Bubble. The battle to expose corporate lobbying at the heart of the EU. Alter-EU (Hg). Brüssel 2010. Seiten 33 - 47
  23. Lobbyismus in der EU Immer erst die Industrie fragen, Bericht von Lobbycontrol vom über die Studie eines Forscherteams der britischen Universität Bath, Webseite Lobbycontrol, 23. März 2010, zuletzt abgerufen am 31. August 2016
  24. Research Article: “Working the System”—British American Tobacco's Influence on the European Union Treaty and Its Implications for Policy: An Analysis of Internal Tobacco Industry Documents, Webseite "journals.plos.org", hier besonders "Box 2", 12. Januar 2012, zuletzt aufgerufen am 31.August 2016
  25. Studie TOXIC LOBBY - How the chemicals industry is trying to kill REACH (pdf), Greenpeace International, Mai 2006, zuletzt aufgerufen am 1.9.2016
  26. Bulldozing REACH - the industry offensive to crush EU chemicals regulation Corportate Europe Observatory, März 2005, archiviert am 8.1.2009, zuletzt aufgerufen am 31.8.2016
  27. Cefic Members, Webseite Cefic, abgerufen am 31. August 2016
  28. http:// EFSA STAKEHOLDER CONSULTATIVE PLATFORM
  29. Members of EFSA Stakeholder Consultative Platform Discussion Group on Process Transparency and Information Access
  30. Rede von Hubert Mandery vom 12 May 2015, Cefic-Internetseite, zuletzt aufgerufen am 6.9.2016