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BASF

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BASF SE
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Rechtsform Societas Europaea (Aktiengesellschaft)
Tätigkeitsbereich Chemiebranche
Gründungsdatum 1865
Hauptsitz Ludwigshafen
Lobbybüro
Lobbybüro EU Avenue de Cortenbergh 60, B-1000 Brussels
Webadresse www.basf.com

BASF ist der nach Umsatz und Marktkapitalisierung derzeit weltweit größte Chemiekonzern. (Stand 2012)

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Kurzdarstellung und Geschichte

Weltweit sind etwa 111.000 Mitarbeiter bei der BASF beschäftigt, in Deutschland sind es etwa 50.000. Zu den wichtigsten Produkten des Unternehmens gehören Chemikalien, Kunststoffe, Pflanzenschutzmittel, Biotechnologie und Gentechnik, Öl und Gas. 2011 erzielte die BASF einen Umsatz von 73,5 Mrd. Euro. (Stand 2012)


Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen

Vorstand

Vorsitzender des Vorstands Kurt Bock
Stellv. Vorstandsvorsitzender Martin Brudermüller
Hans-Ulrich Engel
Margret Suckale
Weiter Mitglieder: Sanjeev Gandhi, Michael Heinz, Harald Schwager, Wayne T. Smith

(Stand: Juni 2015) Quelle: [1]


Aufsichtsrat

Vorsitzender des Aufsichtsrats Jürgen Hambrecht
Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrats Michael Diekmann
Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrats Robert Oswald
Francesco Grioli
Anke Schäferkordt
Michael Vassiliadis
Weiter Mitglieder: Ralf-Gerd Bastian, Dame Alison J. Carnwath DBE, Wolfgang Daniel, François Diederich, Franz Fehrenbach, Denise Schellemans

(Stand: Juni 2015) Quelle: [2]

Lobbyarbeit: Struktur und Strategien

Fallbeispiele und Kritik

2016: Wahlkampffinanzierung USA

Der Konzern unterstützte bei den Kongresswahlen 2016 die Partei des umstrittenen republikanischen Kandidaten Donald Trump mit einem 'bemerkenswerten Einsatz von 339.000 Dollar, die er sogenannten 'Political Action Committees' (PAC) zur Verfügung stellte.[4]

2012: Das Bienensterben

BASF initiierte, gemeinsam mit anderen, das Bees Biodiversity Network. Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.

Lobbyisten in Ministerien

BASF hatte Mitarbeiter in mindestens 4 Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der Europäischen Chemikalienrichtlinie REACH, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der EU-Kommission zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins [[Bundeswirtschaftsministerium] – und trat im Europaparlament als Vertreter des deutschen Wirtschaftsministeriums auf.

Lobbyisten im Bundesministerium der Finanzen

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006[5]
Mitarbeiter Teilnehmer des Austauschprogramms[5]
Bearbeitete Themen k.A.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006[5]
Mitarbeiter Mitarbeiter/in aus dem Kompetenzzentrum Umwelt, Energie, Sicherheit 'Ökoeffizienzanalyse'
Bearbeitete Themen Einsatz im Arbeitsgebiet 'Nachhaltiges Wirtschaften', vorrangig betraut mit Corporate Social Responsibility und Instrumenten nachhaltigen Wirtschaftens in Großunternehmen.[6]


Zeitraum 01.01.2008 – 31.12.2008[7]
Mitarbeiter Mitarbeiter/in im Bereich Anlagensicherheit; Planung, Durchführung und Weiterentwicklung von Sicherheitsbetrachtungen, sicherheitstechnische Beratung und Ursachenermittlung bei Schadensereignissen
Bearbeitete Themen Einsatz im Bereich Anlagensicherheit im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit insbesondere mit China, Russland und UNECE-Mitgliedsstaaten, Referententätigkeit als Informations- und Erfahrungsaustausch

Lobbyisten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, ab Ende 2004[8]
Mitarbeiter Markus Malangerie, nationaler Sachverständiger bei der Europäischen Kommission für die Chemikalienrichtlinie REACH (Vom VDI bezahlt), davor langjähriger Manager der BASF AG
Bearbeitete Themen Giftstofftestverfahren für die Chemikalien-Richtlinie REACH; bei Stellungnahmen und Vorträgen u.a. vor dem Europäischen Parlament er wechselseitig als Mitarbeiter der Europäischen Kommission oder Vertreter des Wirtschaftsministeriums auf, ohne dass klar war von wem er seinen Lohn erhielt

In der Einsatzzeit von Mitarbeitern von BASF, LANXESS und dem VCI im BMWi wurde u.a. an folgenden Themen gearbeitet:

  • "technische und ökonomische Fragen der Chemikaliensicherheit"
  • "Fortentwicklung internationaler Abkommen zum Handel und zur Verwendung von Chemikalien"

Eine konkrete Zuordnung der Mitarbeiter zu bestimmten Aufgaben ist laut BMWi nicht möglich.[9]

Lobbyisten im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, mindestens im November 2006[10]
Mitarbeiter Ein Mitarbeiter
Bearbeitete Themen Einsatz in der Gruppe Koordination der Internetredaktion, Berichte über unterschiedliche Themenschwerpunkte

Weiterführende Informationen

Laut dem freiwilligen Lobbyregister der EU investiert BASF jährlich etwa 2,3 Millionen Euro in direkte Lobbyarbeit bei den EU-Organen, diese Zahlen standen zumindest für Geschäftsjahre 2012 und 2015 im Register.[11]

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. Webseite BASF - Vorstand abgerufen am 03.06.2015
  2. Webseite BASF - Aufsichtsrat abgerufen am 03.06.2015
  3. Mitglieder der BfR-Kommission für Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände Webseite BfR, abgerufen am 02.06.2015
  4. Wie deutsche Konzerne Donald Trump unterstützen, Die Welt, 18. Juli 2016, zuletzt aufgerufen am 22.7.2016
  5. 5,0 5,1 5,2 Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
  6. Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema "Institutionalisierter Lobbyismus", vom 23.05.2007, S. 3, Zugriff 05.09.2011
  7. Bundesministerium des Innern: Erster Bericht über den Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung (pdf), Berichtszeitraum 01. Januar 2008 – 31. August 2008, Stand 29.09.2008, letzter Zugriff 09.09.2011
  8. Adamek, Sascha/ Otto,Kim (2008): Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch, S. 180ff.
  9. Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auf die Frage nach dem Einsatz von Beschäftigten aus Unternehmen und Verbänden im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie von Lobbycontrol vom 21.11.2007, Stand: 01.11.2007
  10. Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
  11. BASF im EU-Lobbyregister, aktuell,Archivierter Auszug 2013, Archivierter Auszug 2015