Monopolkommission: Unterschied zwischen den Versionen
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(→Ehemalige Vorsitzende der Monopolkommission)
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| Monopolkommission | |
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| Branche | |
| Hauptsitz | Bonn, Heilbachstr. 16 |
| Lobbybüro Deutschland | |
| Lobbybüro EU | |
| Webadresse | http://www.monopolkommission.de/ |
Die Monopolkommission ist ein formal unabhängiges Beratungsgremium für die Bundesregierung auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik und Regulierung.
Inhaltsverzeichnis
- 1Kurzdarstellung Lobbystrategien und GeschichteEinfluss
- 2 AufgabenFallstudien und Kritik 3.3
- 3 Mitglieder der Monopolkommission Aktuelle Mitglieder
- 4 Kurzdarstellung und Geschichte
- 5 Weiterführende Informationen 5
- 6 Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus
- 7 Einzelnachweise
Kurzdarstellung Lobbystrategien und GeschichteEinfluss[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Monopolkommission ist ein unabhängiges Beratungsgremium für die Bundesregierung auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik und Regulierung.
Ihre Stellung und Aufgaben sind in den §§ 44 bis 47 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), auch Kartellgesetz genannt, geregelt. Weitere Rechtsgrundlagen sind:
- § 121 Abs. 2 Telekommunikationsgesetz
- § 44 Postgesetz i.V.m. § 81 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz a.F.
- § 62 Energiewirtschaftsgesetz
- § 36 Allgemeines Eisenbahngesetz und
- § 42 Abs. 4 Satz 2 GWB.
Die Monopolkommission ist mit der zweiten GWB-Novelle parallel zur Fusionskontrolle eingeführt worden und nahm 1974 ihre Arbeit auf. Sie hat ihren Sitz in Bonn
Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nach § 44 GWB erstellt die Monopolkommission alle zwei Jahre ein Gutachten, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung der Unternehmenskonzentration in Deutschland beurteilt, die Anwendung der Vorschriften über die Zusammenschlusskontrolle würdigt sowie zu sonstigen aktuellen wettbewerbspolitischen Fragen Stellung nimmt. Die Bundesregierung kann die Monopolkommission mit der Erstattung zusätzlicher Gutachten beauftragen.
Vor der Entscheidung über eine sog. Ministererlaubnis ist nach § 42 Abs. 4 GWB eine Stellungnahme der Monopolkommission einzuholen. In einer Ministererlaubnis wird auf Antrag die Erlaubnis zu einem vom Bundeskartellamt untersagten Zusammenschluss erteilt, wenn im Einzelfall die Wettbewerbsbeschränkung von gesamtwirtschaftlichen Vorteilen des Zusammenschlusses aufgewogen wird oder der Zusammenschluss durch ein überragendes Interesse der Allgemeinheit gerechtfertigt ist.
Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeitenFallstudien und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
2016: Rücktritt des Vorsitzenden der Monopolkommission aus Protest[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Monopolkommission hatte Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) empfohlen, die Sondergenehmigung für den Zusammenschluss der beiden Einzelhändler Edeka und Kaiser's Tengelmann abzulehnen. Wirtschaftsminister Gabriel erteilte dennoch die Ministererlaubnis. Aus Protest gegen die Entscheidung ist nun der Vorsitzende der Monopolkommission, Daniel Zimmer, zurückgetreten.[1]
Mitglieder der Monopolkommission[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
| Achim Wambach (Vorsitzender) |
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| Dagmar Kollmann |
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| Jürgen Kühling |
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| Thomas Nöcker |
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| Angelika Westerwelle |
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(Stand: August 2016), Quelle: [3]
Anforderungen und Berufung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nach § 45 GWB besteht die Monopolkommission aus fünf 5 Mitgliedern, die über besondere volkswirtschaftliche, betriebswirtschaftliche, sozialpolitische, technologische oder wirtschaftsrechtliche Kenntnisse und Erfahrungen verfügen müssen. Die Mitglieder werden auf Vorschlag der Bundesregierung für die Dauer von vier 4 Jahren berufen. Sie dürfen weder der Regierung oder einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes oder noch dem öffentlichen Dienst des Bundes, eines Landes oder einer sonstigen juristischen Person des öffentlichen Rechts, es sei denn als Hochschullehrer oder als Mitarbeiter eines wissenschaftlichen Instituts, angehören. Ferner dürfen sie weder einen Wirtschaftsverband noch eine Arbeitgeberorganisation repräsentieren oder zu diesen in einem ständigen Dienst- oder Geschäftsbesorgungsverhältnis stehen. Bislang gehörten der Monopolkommission stets ein rechts- und ein wirtschaftswissenschaftlicher Hochschullehrer an, von denen einer Vorsitzender war. Dies ist jedoch nicht zwingend.
Aktuelle MitgliederEhemalige Vorsitzende der Monopolkommission[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
(Stand: Juli 2012)
- Justus Haucap, Vorsitzender, Direktor des Instituts für Wettbewerbsökonomie (DICE) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Mitglied im "Kronberger Kreis" der Stiftung Marktwirtschaft, Präsident von ECONWATCH (ursprüngliche Bezeichnung: Hayek-Kreis - Gesellschaft für Politikberatung e.V.; zur Hayek-Gesellschaft und Hayek-Stiftung vgl. Friedrich August von Hayek Stiftung)[1], Autor des ÖkonomenBlog der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)[2] und Verfasser von Studien im Auftrag der INSM[3]
- Thomas Nöcker, Mitglied des Vorstands der K+S AG, davor Mitglied des Vorstands der RAG Saarberg AG
- Dagmar Kollmann, stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtrates und Leiterin des Prüfungsausschusses der Hypo Real Estate Holding AG sowie stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Deutschen Pfandbriefbank AG. Sie ist zudem als Mitglied des Aufsichtsrates der Bank Gutmann AG in Wien, als Mitglied des Beirates der L-Bank in Stuttgart, sowie als Vorsitzende des Gesellschafterausschusses im Familienunternehmen Kollmann GmbH tätig. Weiterhin ist sie Mitglied des Börsenrats der EUREX und "Sherpa" in der Initiative Finanzstandort Deutschland
- Angelika Westerwelle, Geschäftsführende Gesellschafterin der LANAX Management GmbH, einer auf mittelständische Unternehmen spezialisierten Beteiligungsgesellschaft
- Daniel Zimmer, LL.M., Geschäftsführender Direktor des des Instituts xxxx-2016: Daniel Zimmer, Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Uni Bonn
Ehemalige Vorsitzende der Monopolkommission[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Ernst-Joachim Mestmäcker (1974 – 1978), bis 1988 Mitglied des „Kronberger Kreises“ der Stiftung Marktwirtschaft
- Erhard Kantzenbach (1979 – 1986)
- Ulrich Immenga (1986 – 1989)
- Carl Christian von Weizsäcker (1989 – 1998), war , Geschäftsführender Direktor
- 2004–2008: Jürgen Basedow, Mitglied des Walter Eucken Institut
- 2000–2004: Martin Hellwig, bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden Mitglied des „Kronberger Kreises“ der Stiftung Marktwirtschaft und Mitglied des Walter Eucken Institut
- 1998–2000: Wernhard Möschel (1998 – 2000), bis Juni 2012 Mitglied des „Kronberger Kreises“ der Stiftung Marktwirtschaft[4]Martin Hellwig (2000 – 2004), war und Mitglied des Walter Eucken Institut
- 1989–1998: Carl Christian von Weizsäcker, bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden Mitglied des „Kronberger Kreises“ der Stiftung Marktwirtschaft
- Jürgen Basedow (2004 – 2008)
- 1986–1989: Ulrich Immenga, Mitglied des Walter Eucken Institut
- 1979–1986: Erhard Kantzenbach
- 1974–1978: Ernst-Joachim Mestmäcker, bis 1988 Mitglied des „Kronberger Kreises“ der Stiftung Marktwirtschaft und Mitglied des Walter Eucken Institut
Kurzdarstellung und Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Ihre Stellung und Aufgaben sind in den §§ 44 bis 47 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), auch Kartellgesetz genannt, geregelt. Weitere Rechtsgrundlagen sind:
- § 121 Abs. 2 Telekommunikationsgesetz
- § 44 Postgesetz i.V.m. § 81 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz a.F.
- § 62 Energiewirtschaftsgesetz
- § 36 Allgemeines Eisenbahngesetz und
- § 42 Abs. 4 Satz 2 GWB.
Die Monopolkommission ist mit der zweiten GWB-Novelle parallel zur Fusionskontrolle eingeführt worden und nahm 1974 ihre Arbeit auf. Sie hat ihren Sitz in Bonn
Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nach § 44 GWB erstellt die Monopolkommission alle 2 Jahre ein Gutachten, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung der Unternehmenskonzentration in Deutschland beurteilt, die Anwendung der Vorschriften über die Zusammenschlusskontrolle würdigt sowie zu sonstigen aktuellen wettbewerbspolitischen Fragen Stellung nimmt. Die Bundesregierung kann die Monopolkommission mit der Erstattung zusätzlicher Gutachten beauftragen.
Vor der Entscheidung über eine sog. Ministererlaubnis ist nach § 42 Abs. 4 GWB eine Stellungnahme der Monopolkommission einzuholen. In einer Ministererlaubnis wird auf Antrag die Erlaubnis zu einem vom Bundeskartellamt untersagten Zusammenschluss erteilt, wenn im Einzelfall die Wettbewerbsbeschränkung von gesamtwirtschaftlichen Vorteilen des Zusammenschlusses aufgewogen wird oder der Zusammenschluss durch ein überragendes Interesse der Allgemeinheit gerechtfertigt ist.
Weiterführende Informationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Statement 11/09 Hayek-Kreis, Website econwatch, abgerufen am 26.4.2012
- ↑ ÖkonomenBlog.Autor Justus Haucap wird Direktor des DICE insm-tagebuch, Website insm-tageuch, abgerufen am 26.4.2012 ↑ Haucap hat z. B. das Buch "Behördenflut in Deutschland" im Auftrag der INSM erstellt, vgl. Themen, Behördenflut in Deutschland, Website der INSM, abgerufen am 26.4.2012
- Edeka-Tengelmann-Fusion: Chef der Monopolkommission tritt zurück Spiegel-Online vom 17.03.2016, abgerufen am 17.03.2016
- ↑ Kandidaten-Wettstreit in der Bielfelder CDU ist eröffnet, cdu-bielefeld.de, abgerufen am 06.08.2016
- ↑ Mitglieder Webseite Monopolkommission, abgerufen am 06.08.2016
- ↑ ehemalige Mitglieder, Website Stiftung Marktwirtschaft, abgerufen am 15.6.2011
{{BoxUnternehmen
| Name = Monopolkommission
| Logo = [[Bild:<datei>|center]]
| Geschäftsfelder = Beratung der Bundesregierung auf den Gebieten Wettbewerbspolitik und Regulierung
| Hauptsitz = Bonn, Heilbachstr. 16
| Homepage = [http://www.monopolkommission.de/ }}
== Kurzdarstellung und Geschichte==
Die Monopolkommission ist ein www.monopolkommission.de]
}}
Die '''Monopolkommission''' ist ein formal unabhängiges Beratungsgremium für die Bundesregierung auf den Gebieten der Wettbewerbspolitik und Regulierung.<br />
Ihre Stellung und Aufgaben sind in den §§ 44 bis 47 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), auch Kartellgesetz genannt, geregelt. Weitere Rechtsgrundlagen sind:
* § 121 Abs. 2 Telekommunikationsgesetz
* § 44 Postgesetz i.V.m. § 81 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz a.F.
* § 62 Energiewirtschaftsgesetz
* § 36 Allgemeines Eisenbahngesetz und
* § 42 Abs. 4 Satz 2 GWB.
Die Monopolkommission ist mit der zweiten GWB-Novelle parallel zur Fusionskontrolle eingeführt worden und nahm 1974 ihre Arbeit auf. Sie hat ihren Sitz in Bonn
==Aufgaben==
Nach § 44 GWB erstellt die Monopolkommission alle zwei Jahre ein Gutachten, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung der Unternehmenskonzentration in Deutschland beurteilt, die Anwendung der Vorschriften über die Zusammenschlusskontrolle würdigt sowie zu sonstigen aktuellen wettbewerbspolitischen Fragen Stellung nimmt. Die Bundesregierung kann die Monopolkommission mit der Erstattung zusätzlicher Gutachten beauftragen.
Vor der Entscheidung über eine sog. '''Ministererlaubnis''' ist nach § 42 Abs. 4 GWB eine Stellungnahme der Monopolkommission einzuholen. In einer Ministererlaubnis wird auf Antrag die Erlaubnis zu einem vom Bundeskartellamt untersagten Zusammenschluss erteilt, wenn im Einzelfall die Wettbewerbsbeschränkung von gesamtwirtschaftlichen Vorteilen des Zusammenschlusses aufgewogen wird oder der Zusammenschluss durch ein überragendes Interesse der Allgemeinheit gerechtfertigt ist.
==Mitglieder==
==Lobbystrategien und Einfluss==
==Fallstudien und Kritik==
===2016: Rücktritt des Vorsitzenden der Monopolkommission aus Protest===
Die Monopolkommission hatte Bundeswirtschaftsminister [[Sigmar Gabriel]] ([[SPD]]) empfohlen, die Sondergenehmigung für den Zusammenschluss der beiden Einzelhändler [[Edeka]] und [[Kaiser's Tengelmann]] abzulehnen. Wirtschaftsminister Gabriel erteilte dennoch die Ministererlaubnis. Aus Protest gegen die Entscheidung ist nun der Vorsitzende der Monopolkommission, Daniel Zimmer, zurückgetreten.<ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/edeka-und-tengelman-chef-der-monopolkommission-tritt-zurueck-a-1082885.html Edeka-Tengelmann-Fusion: Chef der Monopolkommission tritt zurück] Spiegel-Online vom 17.03.2016, abgerufen am 17.03.2016</ref>
==Mitglieder der Monopolkommission==
{| class="lptable"
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|-
| [[Achim Wambach]] (Vorsitzender)
|
* [[Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung]] (ZEW), Präsident
* [[Institut für Wirtschaftspolitik]], ehem. Direktor
|-
| Dagmar Kollmann
|
* Unternehmerin, Kollmann GmbH
* [[Hypo Real Estate]] Holding AG, stellv. Vorsitzende des Aufsichtsrates
* [[Deutschen Pfandbriefbank]] AG, stellv. Vorsitzende des Aufsichtsrates
* [[Initiative Finanzstandort Deutschland]], "Sherpa"
|-
| Jürgen Kühling
|
*Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht an der Uni Regensburg
*Mitglied im Wissenschaftlichen Arbeitskreis für Regulierungsfragen der Bundesnetzagentur (WAR)
|-
| Thomas Nöcker
|
* [[K+S Aktiengesellschaft]], Mitglied des Vorstands
* [[Friedrich-Ebert-Stiftung]], Mitglied des Steering-Komitees des Managerkreises
|-
| Angelika Westerwelle
|
* Unternehmerin, [[LANAX Management]] GmbH, einer auf mittelständische Unternehmen spezialisierten Beteiligungsgesellschaft
* ehem. wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Grundsatz- und Planungsabteilung der [[CDU]] Deutschland und Bewerberin um eine Bundestagskandidatur für die [[CDU]] Bielefeld<ref>[http://www.cdu-bielefeld.de/aktuelles/news/news-detail/archive/2016/june/article/kandidaten-wettstreit-in-der-bielefelder-cdu-ist-eroeffnet.html?tx_ttnews%5Bday%5D=01&cHash=b25a6bd16a41cce9d324cb35ca07d5e4 Kandidaten-Wettstreit in der Bielfelder CDU ist eröffnet], cdu-bielefeld.de, abgerufen am 06.08.2016</ref>
|}
(Stand: August 2016), Quelle: <ref>[http://www.monopolkommission.de/index.php/de/monopolkommission/mitglieder Mitglieder] Webseite Monopolkommission, abgerufen am 06.08.2016</ref>
===Anforderungen und Berufung===
Nach § 45 GWB besteht die Monopolkommission aus fünf5 Mitgliedern, die über besondere volkswirtschaftliche, betriebswirtschaftliche, sozialpolitische, technologische oder wirtschaftsrechtliche Kenntnisse und Erfahrungen verfügen müssen. Die Mitglieder werden auf Vorschlag der [[Bundesregierung]] für die Dauer von vier4 Jahren berufen. Sie dürfen weder der Regierung oder einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes oder noch dem öffentlichen Dienst des Bundes, eines Landes oder einer sonstigen juristischen Person des öffentlichen Rechts, es sei denn als Hochschullehrer oder als Mitarbeiter eines wissenschaftlichen Instituts, angehören. Ferner dürfen sie weder einen Wirtschaftsverband noch eine Arbeitgeberorganisation repräsentieren oder zu diesen in einem ständigen Dienst- oder Geschäftsbesorgungsverhältnis stehen.
Bislang gehörten der Monopolkommission stets ein rechts- und ein wirtschaftswissenschaftlicher Hochschullehrer an, von denen einer Vorsitzender war. Dies ist jedoch nicht zwingend.
===Aktuelle Mitglieder===
(Stand: Juli 2012)
* '''[[Justus Haucap]]''', Vorsitzender, Direktor des Instituts für Wettbewerbsökonomie (DICE) an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Mitglied im "Kronberger Kreis" der [[Stiftung Marktwirtschaft]], Präsident von [[ECONWATCH]] (ursprüngliche Bezeichnung: Hayek-Kreis - Gesellschaft für Politikberatung e.V.; zur Hayek-Gesellschaft und Hayek-Stiftung vgl. [[Friedrich August von Hayek Stiftung]])<ref>[http://econwatch.org/pdf/statements/Statement%20(11_09).pdf Statement 11/09 Hayek-Kreis], Website econwatch, abgerufen am 26.4.2012</ref>, Autor des ÖkonomenBlog der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]] (INSM)<ref>[http://www.insm-tagebuch.de/tag/okonomenblog/ ÖkonomenBlog.Autor Justus Haucap wird Direktor des DICE insm-tagebuch], Website insm-tageuch, abgerufen am 26.4.2012</ref> und Verfasser von Studien im Auftrag der INSM<ref>Haucap hat z. B. das Buch "Behördenflut in Deutschland" im Auftrag der INSM erstellt, vgl. Themen, Behördenflut in Deutschland, Website der INSM, abgerufen am 26.4.2012</ref>
* '''Thomas Nöcker''', Mitglied des Vorstands der K+S AG, davor Mitglied des Vorstands der RAG Saarberg AG
* '''Dagmar Kollmann''', stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtrates und Leiterin des Prüfungsausschusses der Hypo Real Estate Holding AG sowie stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrates der Deutschen Pfandbriefbank AG. Sie ist zudem als Mitglied des Aufsichtsrates der Bank Gutmann AG in Wien, als Mitglied des Beirates der L-Bank in Stuttgart, sowie als Vorsitzende des Gesellschafterausschusses im Familienunternehmen Kollmann GmbH tätig. Weiterhin ist sie Mitglied des Börsenrats der EUREX und "Sherpa" in der [[Initiative Finanzstandort Deutschland]]
*'''Angelika Westerwelle''', Geschäftsführende Gesellschafterin der LANAX Management GmbH, einer auf mittelständische Unternehmen spezialisierten Beteiligungsgesellschaft
*'''Daniel Zimmer''', LL.M., Geschäftsführender Direktor des des Instituts für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Universität Bonn
===Ehemalige Vorsitzende der Monopolkommission===
*Ernst-Joachim Mestmäcker (1974 – 1978), bis 1988 Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]]
*Erhard Kantzenbach (1979 – 1986)
*Ulrich Immenga (1986 – 1989)
*Carl Christian von Weizsäcker (1989 – 1998), war bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]]
*[[Wernhard Möschel]] (1998 – 2000), bis Juni 2012 Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]]<ref>[http://www.stiftung-marktwirtschaft.de/inhalte/kronberger-kreis/ehemalige-mitglieder.html ehemalige Mitglieder], Website Stiftung Marktwirtschaft, abgerufen am 15.6.2011</ref>
*Martin Hellwig (2000 – 2004), war bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]]
*Jürgen Basedow (2004 – 2008)
== Weiterführende Informationen ==
== Einzelnachweise ==
<references/>
Ehemalige Vorsitzende der Monopolkommission===
* xxxx-2016: Daniel Zimmer, Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Uni Bonn, Geschäftsführender Direktor
* 2004–2008: Jürgen Basedow, Mitglied des [[Walter Eucken Institut]]
* 2000–2004: Martin Hellwig, bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]] und Mitglied des [[Walter Eucken Institut]]
* 1998–2000: [[Wernhard Möschel]], bis Juni 2012 Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]]<ref>[http://www.stiftung-marktwirtschaft.de/inhalte/kronberger-kreis/ehemalige-mitglieder.html ehemalige Mitglieder], Website Stiftung Marktwirtschaft, abgerufen am 15.6.2011</ref> und Mitglied des [[Walter Eucken Institut]]
* 1989–1998: Carl Christian von Weizsäcker, bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]]
* 1986–1989: Ulrich Immenga, Mitglied des [[Walter Eucken Institut]]
* 1979–1986: Erhard Kantzenbach
* 1974–1978: Ernst-Joachim Mestmäcker, bis 1988 Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]] und Mitglied des [[Walter Eucken Institut]]
== Kurzdarstellung und Geschichte==
Ihre Stellung und Aufgaben sind in den §§ 44 bis 47 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), auch Kartellgesetz genannt, geregelt. Weitere Rechtsgrundlagen sind:
* § 121 Abs. 2 Telekommunikationsgesetz
* § 44 Postgesetz i.V.m. § 81 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz a.F.
* § 62 Energiewirtschaftsgesetz
* § 36 Allgemeines Eisenbahngesetz und
* § 42 Abs. 4 Satz 2 GWB.
Die Monopolkommission ist mit der zweiten GWB-Novelle parallel zur Fusionskontrolle eingeführt worden und nahm 1974 ihre Arbeit auf. Sie hat ihren Sitz in Bonn
===Aufgaben===
Nach § 44 GWB erstellt die Monopolkommission alle 2 Jahre ein Gutachten, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung der Unternehmenskonzentration in Deutschland beurteilt, die Anwendung der Vorschriften über die Zusammenschlusskontrolle würdigt sowie zu sonstigen aktuellen wettbewerbspolitischen Fragen Stellung nimmt. Die Bundesregierung kann die Monopolkommission mit der Erstattung zusätzlicher Gutachten beauftragen.
Vor der Entscheidung über eine sog. '''Ministererlaubnis''' ist nach § 42 Abs. 4 GWB eine Stellungnahme der Monopolkommission einzuholen. In einer Ministererlaubnis wird auf Antrag die Erlaubnis zu einem vom Bundeskartellamt untersagten Zusammenschluss erteilt, wenn im Einzelfall die Wettbewerbsbeschränkung von gesamtwirtschaftlichen Vorteilen des Zusammenschlusses aufgewogen wird oder der Zusammenschluss durch ein überragendes Interesse der Allgemeinheit gerechtfertigt ist.
== Weiterführende Informationen ==
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== Einzelnachweise ==
<references/>
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| + | Die Monopolkommission hatte Bundeswirtschaftsminister [[Sigmar Gabriel]] ([[SPD]]) empfohlen, die Sondergenehmigung für den Zusammenschluss der beiden Einzelhändler [[Edeka]] und [[Kaiser's Tengelmann]] abzulehnen. Wirtschaftsminister Gabriel erteilte dennoch die Ministererlaubnis. Aus Protest gegen die Entscheidung ist nun der Vorsitzende der Monopolkommission, Daniel Zimmer, zurückgetreten.<ref>[http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/edeka-und-tengelman-chef-der-monopolkommission-tritt-zurueck-a-1082885.html Edeka-Tengelmann-Fusion: Chef der Monopolkommission tritt zurück] Spiegel-Online vom 17.03.2016, abgerufen am 17.03.2016</ref> |
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*Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht an der Uni Regensburg
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*Mitglied im Wissenschaftlichen Arbeitskreis für Regulierungsfragen der Bundesnetzagentur (WAR)
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* ehem. wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Grundsatz- und Planungsabteilung der [[CDU]] Deutschland und Bewerberin um eine Bundestagskandidatur für die [[CDU]] Bielefeld<ref>[http://www.cdu-bielefeld.de/aktuelles/news/news-detail/archive/2016/june/article/kandidaten-wettstreit-in-der-bielefelder-cdu-ist-eroeffnet.html?tx_ttnews%5Bday%5D=01&cHash=b25a6bd16a41cce9d324cb35ca07d5e4 Kandidaten-Wettstreit in der Bielfelder CDU ist eröffnet], cdu-bielefeld.de, abgerufen am 06.08.2016</ref>
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(Stand: August 2016), Quelle: <ref>[http://www.monopolkommission.de/index.php/de/monopolkommission/mitglieder Mitglieder] Webseite Monopolkommission, abgerufen am 06.08.2016</ref>
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Nach § 45 GWB besteht die Monopolkommission aus 5 Mitgliedern, die über besondere volkswirtschaftliche, betriebswirtschaftliche, sozialpolitische, technologische oder wirtschaftsrechtliche Kenntnisse und Erfahrungen verfügen müssen. Die Mitglieder werden auf Vorschlag der [[Bundesregierung]] für die Dauer von 4 Jahren berufen. Sie dürfen weder der Regierung oder einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes oder noch dem öffentlichen Dienst des Bundes, eines Landes oder einer sonstigen juristischen Person des öffentlichen Rechts, es sei denn als Hochschullehrer oder als Mitarbeiter eines wissenschaftlichen Instituts, angehören. Ferner dürfen sie weder einen Wirtschaftsverband noch eine Arbeitgeberorganisation repräsentieren oder zu diesen in einem ständigen Dienst- oder Geschäftsbesorgungsverhältnis stehen.
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Bislang gehörten der Monopolkommission stets ein rechts- und ein wirtschaftswissenschaftlicher Hochschullehrer an, von denen einer Vorsitzender war. Dies ist jedoch nicht zwingend.
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===Ehemalige Vorsitzende der Monopolkommission=== |
===Ehemalige Vorsitzende der Monopolkommission=== |
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| − | *Ernst-Joachim Mestmäcker |
+ | * xxxx-2016: Daniel Zimmer, Institut für Handels- und Wirtschaftsrecht an der Uni Bonn, Geschäftsführender Direktor
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| + | * 2004–2008: Jürgen Basedow, Mitglied des [[Walter Eucken Institut]] |
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| + | * 2000–2004: Martin Hellwig, bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]] und Mitglied des [[Walter Eucken Institut]] |
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| + | * 1998–2000: [[Wernhard Möschel]], bis Juni 2012 Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]]<ref>[http://www.stiftung-marktwirtschaft.de/inhalte/kronberger-kreis/ehemalige-mitglieder.html ehemalige Mitglieder], Website Stiftung Marktwirtschaft, abgerufen am 15.6.2011</ref> und Mitglied des [[Walter Eucken Institut]] |
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| + | * 1989–1998: Carl Christian von Weizsäcker, bis zu seiner Wahl zum Vorsitzenden Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]] |
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| + | * 1986–1989: Ulrich Immenga, Mitglied des [[Walter Eucken Institut]] |
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| + | * 1979–1986: Erhard Kantzenbach |
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* 1974–1978: Ernst-Joachim Mestmäcker, bis 1988 Mitglied des „Kronberger Kreises“ der [[Stiftung Marktwirtschaft]] und Mitglied des [[Walter Eucken Institut]] |
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| − | + | == Kurzdarstellung und Geschichte== |
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Ihre Stellung und Aufgaben sind in den §§ 44 bis 47 des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB), auch Kartellgesetz genannt, geregelt. Weitere Rechtsgrundlagen sind:
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| + | * § 121 Abs. 2 Telekommunikationsgesetz |
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| + | * § 44 Postgesetz i.V.m. § 81 Abs. 3 Telekommunikationsgesetz a.F. |
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| + | * § 62 Energiewirtschaftsgesetz |
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| + | * § 36 Allgemeines Eisenbahngesetz und |
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| + | * § 42 Abs. 4 Satz 2 GWB. |
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| − | + | Die Monopolkommission ist mit der zweiten GWB-Novelle parallel zur Fusionskontrolle eingeführt worden und nahm 1974 ihre Arbeit auf. Sie hat ihren Sitz in Bonn |
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| − | + | ===Aufgaben=== |
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Nach § 44 GWB erstellt die Monopolkommission alle 2 Jahre ein Gutachten, in dem sie den Stand und die absehbare Entwicklung der Unternehmenskonzentration in Deutschland beurteilt, die Anwendung der Vorschriften über die Zusammenschlusskontrolle würdigt sowie zu sonstigen aktuellen wettbewerbspolitischen Fragen Stellung nimmt. Die Bundesregierung kann die Monopolkommission mit der Erstattung zusätzlicher Gutachten beauftragen.
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Vor der Entscheidung über eine sog. '''Ministererlaubnis''' ist nach § 42 Abs. 4 GWB eine Stellungnahme der Monopolkommission einzuholen. In einer Ministererlaubnis wird auf Antrag die Erlaubnis zu einem vom Bundeskartellamt untersagten Zusammenschluss erteilt, wenn im Einzelfall die Wettbewerbsbeschränkung von gesamtwirtschaftlichen Vorteilen des Zusammenschlusses aufgewogen wird oder der Zusammenschluss durch ein überragendes Interesse der Allgemeinheit gerechtfertigt ist.
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== Einzelnachweise == |
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