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Christian Weber

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Christian Weber, FDP-Mitglied, wechselte wiederholt die Seiten vom Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) in die Politik.

Karriere

Quellen:[1][2]

Kritik

Seitenwechsel

Christian Weber hat gleich mehrfach die Seiten gewechselt. Das langjährige FDP-Mitglied war bereits in den achtziger Jahren für den Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV) tätig, der die Interessen der Privaten Krankenversicherung, der Privaten Pflegeversicherung und seiner Mitgliedsunternehmen vertritt. Anfang der neunziger Jahre arbeitete Weber dann für die FDP-Bundestagsfraktion und den Klinikkonzern Rhön, bevor er 1995 als Sprecher und Leiter Politik zum PKV zurückkehrte.[1] Dort erhielt er 2007 den Posten als stellvertretender Direktor und war somit als hochrangiger Lobbyist für den Verband tätig.[1]

Vom PKV wurde Weber 2010 durch den damaligen Gesundheitsminister Philipp Rössler (FDP) als Abteilungsleiter für Grundsatzfragen an eine einflussreiche Stelle im Gesundheitsministerium geholt. Im Gesundheitsministerium war Weber zuständig für die schrittweise Umstellung der beitragsfinanzierten gesetzlichen Krankenversicherung auf Prämien und für die Reform der Pflegeversicherung.[3] Unter seiner Zuständigkeit wurde die staatlich geförderte Pflegezusatzversicherung „Pflege-Bahr“ eingeführt, benannt nach dem damaligen Gesundheitsminister, welche den Privaten zusätzliche Einnahmen beschert.[4] Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) entließ Weber Anfang 2014.[5]

LobbyControl hält es für hoch problematisch, dass bei zentralen und umstrittenen Politikprojekten wie der Gesundheitsreform ausgerechnet Wirtschaftslobbyisten an Schlüsselstellen gesetzt werden. Damit erhalten bestimmte partikulare Wirtschaftsinteressen und daraus abgeleitete Konzepte einen strukturell entscheidenden Vorteil. Eine solch enge personelle Verflechtung verringert die Unabhängigkeit und letztendlich auch die Glaubwürdigkeit einer Regierung.

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Einzelnachweise

  1. 1,0 1,1 1,2 PKV-Lobbyist soll Gesundheitsreform erarbeiten Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11.01.2010, abgerufen am 23.06.2014
  2. Christian Weber - Röslers EinflüstererFinancial Times Deutschland vom 12.01.2010, abgerufen am 19.03.2012
  3. Proteste gegen PKV-Lobbyisten lassen Rösler kalt Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 14.01.2010, abgerufen am 23.06.2014
  4. Gröhe baut sich ein „Gestaltungsministerium“ Der Tagesspiegel vom 11.02.2014, abgerufen am 17.06.2014.
  5. Gröhe pflegt sein Ressort Der Tagesspiegel vom 11.03.2014, abgerufen am 17.06.2014