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Rainer Wieland

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Rainer Wieland (* 19. Februar 1957 in Stuttgart - Bad Cannstatt), Rechtsanwalt, ist Mitinhaber der Anwaltskanzlei Theumer, Wieland & Weisenburger, die seit 2001 ein Büro in Brüssel betreibt.[1] Dieses berät Mandanten u. auf dem Gebiet des Europarechts, für das Wieland zuständig ist. Er ist weiterhin Vizepräsident des Europäischen Parlaments (CDU/EVP) und Stellv. Mitglied in den folgenden Ausschüssen des EU-Parlaments: Konstitutionelle Fragen (AFCO), Petition (PETI) und Recht (JURI). Seine Mitgliedschaften bei der Lobbbyorganisation Wirtschaftsrat Brüssel und den Intergroups European Internet Forum und Kangaroo Group werden bzw. wurden auf seiner Webseite nicht erwähnt.(Stand: April 2019).

Wirken

Arbeitsgruppe zur Verbesserung des EU-Transparenzregisters

Als Vizepräsident des Europäischen Parlaments ist Rainer Wieland zuständig für eine Arbeitsgruppe zur Verbesserung des EU-Transparenzregisters.[2] Die Initiative kam zunächst kaum voran, weil Wieland wenig Interesse an mehr Offenlegung zeigte.[3] Die Fraktion der Grünen im Europäischen Parlament sah bei Wieland als Transparenzbeauftragtem einen Interessenkonflikt, weil er in seiner Anwaltskanzlei in Brüssel auch als Berater von Unternehmen und damit nach Auffassung der Grünen auch als Lobbyist tätig ist.[4]] Das Ergebnis der Arbeitsgruppe war eine neue Vereinbarung zwischen dem Europäschen Parlament und der Europäischen Kommission, die am 15. April 2014 vom Parlament angenommen wurde.[5]

Karriere

Beruf

Nach dem Studium der Rechtswissenschaften und dem Referendariat Tätigkeit als Rechtsanwalt und Mitinhaber einer Kanzlei in Stuttgart.

Politik

  • seit 1997 Mitglied des Europäischen Parlaments
  • 2008 - 2011 Vizepräsident der Europäischen Bewegung International (EMI)
  • 2001 - 2013 Landesvorsitzender der Europa-Union Baden-Württemberg
  • 2011 Präsident der Europa-Union Deutschland
  • seit 1991 Vorstandsmitglied der CDU Nordwürttemberg
  • 1983 - 1991 Mitglied im CDU-Bundesparteiausschuss
  • 1975 - 1992 Ortsvorsitz Junge Union Gerlingen, Kreisvorsitzender der Jungen Union Ludwigsburg, stellv. Bezirksvorsitzender der Jungen Union Nordwürttemberg, stellv. Landesvorsitzender der Jungen Union Baden-Württemberg

Quelle: [6]

Verbindungen und Netzwerke

Mitgliedschaften:

(Stand: April 2019) Quelle: [8] und Webseiten der genannten Organisationen

Zitate

Im Januar 2019 bezeichnete Wieland in einem Telefongespräch mit Netzpolitik.org die Pflicht zur Offenlegung von Treffen mit Lobbyisten als „Schwachsinn“ und eine „Fehlentscheidung“.[9] Wörtlich erklärte er: „Wenn das kommt, werde ich keinen einzigen Bericht mehr machen“.


Weiterführende Informationen


Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. Profil bei der Anwaltskanzlei, Anwaltskanzlei-Www.de, abgerufen am 18.04.2019
  2. EU-Lobbyisten ab 2017 an der kurzen Leine? 17. April 2015, EurActiv.de, abgerufen am 31. 04. 2015
  3. Claus Hecking: Deutscher EU-Politiker Wieland: Der Lobby-Versteher, Spiegel online vom 04. 11. 2013, abgerufen am 31. 10. 2015
  4. Schärfere Regeln für Lobbyisten - Vorsitzender der Transparenz-Arbeitsgruppe muss zurücktreten!. Pressemitteilung vom 05. 11. 2015, abgerufen am 31. 10. 2015
  5. Memo Transparenz-Register im neuen Gewand, 15. April 2014, Webseite Europäische Kommission, abgerufen am 01. 11. 2015
  6. Im Portrait, mdep.de, abgerufen am 18.04.2019
  7. Jahresbericht 2016 Wirtschaftsrat, Landesverband Brüssel, wirtschaftsrat.de, abgerufen am 18.04.2019
  8. Im Portrait, mdep.de, abgerufen am 18.04.2019
  9. Lobbying: Manfred Weber hat ein Transparenzproblem, Netzpolitik.org vom 17.01.2019, abgerufen am 18.04.2019