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Rolf Koschorrek

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Rolf Koschorrek (* 17. Juni 1956 in Bad Bramstedt) ist ein ehemaliger Bundestagsabgeordneter der CDU. Nach Beendigung seines Mandats wechselte er zum Lobbyverband Berufsverband der Hals- Nasen- Ohrenärzte.[1]

Karriere

  • seit Mai 2014 Leiter des Berufsverband der HNO-Ärzte in Berlin
  • 2012–2013 Präsident des Bundesverbandes Freier Berufe
  • 2005–2013 Mitglied des Deutschen Bundestages

Verbindungen / Netzwerke

Nachdem er ab 2005 zunächst als einfacher Abgeordneter fungierte, wurde er 2009 zum stellvertretenden gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU Fraktion ernannt. Koschorek gehörte daraufhin zu den Abgeordneten mit den meisten Nebentätigkeiten. In seiner zweiten Legislaturperiode erhielt Koschorek mindestens 64.000 € für Vorträge.[2] Gebucht wurde er vor allem von Unternehmen und Verbänden der Gesundheitsbranche, wie etwa Pharmakonzernen, Krankenkassen oder Ärzteverbänden. So überwies allein das Pharmaunternehmen Novartis für einen 30-minütigen Auftritt mehr als 1.000 €. Darüber hinaus erfüllte er Funktionen in zahlreichen Unternehmen und Vereinen, z.B. in den Beiräten der Barmenia Versicherung und der Paracelsus Kliniken. [3]

Wirken

2011 sollten nach Wunsch der Krankenkassen die hohen Kosten für zahnärztliche Behandlungen durch eine Reform der Gebührenordnung der Zahnärzte (GOZ) gesenkt werden. Gemeinsam mit dem damaligen Gesundheitsminister Philipp Rösler stellte Koschorrek sich gegen eine weitreichende Regulierung.[4] Unter anderem hatte er in einem Beitrag für die Ärztezeitung öffentlich Stimmung gegen die Reform gemacht.[5] Zuvor hatte Koschorrek Vortragshonorare der Bundeszahnärztekammer und des Bundesverband Dentalhandel erhalten. Dabei teilte er den Interessenvertretern auch Interna über den Stand der Gesetzesvorhaben mit, Wochen bevor das Gesundheitsministerium die Öffentlichkeit informierte. Im Januar 2012 wurde er dann zum Präsidenten des Bundesverbands der Freien Berufe ernannt - und erhielt dafür eine monatliche Aufwandsentschädigung zwischen 3.500 € und 7.000 €.

Im Sommer 2010 wurde im Bundestag eine Neuordnung des Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz (AMNOG) diskutiert. Die Änderungen sahen umfassende Eingriffe in die Preisgestaltungsfreiheit der Konzerne bei Medikamenten vor. Koschorrek sah keinen Interessenskonflikt zwischen seinen zahlreichen Nebentätigkeiten für die Gesundheitsbranche und seinem politischen Amt und behauptete, auf keinem seiner bezahlten Vorträge für die Pharmakonzerne über AMNOG gesprochen zu haben. Das Arzneimittelunternehmen AstraZeneca ließ dagegen per Pressemitteilung wissen, Koschorrek für eine Veranstaltung gebucht und dabei auch über das die geplanten Änderungen beraten zu haben. Noch im Oktober 2010, einen Monat vor Verabschiedung des Gesetzes, präsentierte ihn das Pharmaunternehmen Sträter Life Science als Redner zu AMNOG.[6] Außerdem ließ der Lobbyverband BIO Deutschland wissen, er habe gemeinsam mit Koschorrek ein "Parlamentarisches Frühstück" zum Thema AMNOG veranstaltet. Dabei begrüßten die Interessenvertreter, dass die Befreiung der Nutzenbewertung gewisser Medikamente "ihren Niederschlag in den Anträgen der Koalition zur Änderung des AMNOG gefunden hatte."[7] Die entgültige Version des Gesetzes wurde auf Wirken der Unions-Gesundheitspolitiker um Koschorrek deutlich zugunsten der Pharmaindustrie entschärft. Offenbar übernahmen die zuständigen Politiker von CDU/CSU und FDP wortgleiche Formulierungen eines Papiers des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller. Trotz allem behauptete Koschorrek auf Nachfrage des Spiegels, er könne "Berufliches und Privates sauber trennen" und: "Pharmanähe muss man mir erst mal nachweisen."[8]

Koschorrek war bereits 2009 daran beiteiligt, den größten Kritiker der Pharmaindustrie zu entmachten. Der Chef des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG) Peter Sawicki, der mehrere neue Medikamente als Scheininnovationen entlarvt hatte, musste auf Druck der Unions-Gesundheitspolitiker seinen Posten räumen.[9]

Koschorrek wurde nach zwei Legislaturperioden nicht mehr für die Bundestagswahl nominiert. Ihm wurde vorgeworfen, sich zu sehr um seine Nebentätigkeiten gekümmert und dabei seinen Wahlkreis vernachlässigt zu haben.[10] Nach Ausscheiden aus dem Bundestag leitet Koschorrek seit Mai 2014 das Berliner Lobbybüro des Berufsverbands der Hals-Nasen-Ohrenärzte.[11]

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. HNO-Berufsverband eröffnet Berliner Büro: Rolf Koschorrek übernimmt Leitung, abgerufen am 31.07.2015
  2. Lobbyismus: 1000 Euro in 30 Minuten, Spiegel 30/2013, online abgerufen am 31.07.2015
  3. Dr. Rolf Koschorrek (CDU), abgeordnetenwatch.de, abgerufen am 31.07.2015
  4. Bohren bis die Kasse klingelt, Correctiv vom 29.07.2015, abgerufen am 03.08.2015
  5. "Keine Egalisierung, keine Öffnungsklausel", Ärztezeitung am 09.02.2011, abgerufen am 03.08.2015
  6. Sträter Life Science - Pharmastandort Deutschland, abgerufen am 03.08.2015
  7. Pressemitteilung BIO Deutschland vom Oktober 2010, abgerufen am 03.08.2015
  8. Lobbyismus: 1000 Euro in 30 Minuten, Spiegel 30/2013, online abgerufen am 31.07.2015
  9. Lobbyismus: 1000 Euro in 30 Minuten, Spiegel 30/2013, online abgerufen am 31.07.2015
  10. Politische Quittung für den Topverdiener, Abendblatt vom 14.11.2012, angerufen am 03.08.2015
  11. HNO-Berufsverband eröffnet Berliner Büro: Rolf Koschorrek übernimmt Leitung, abgerufen am 03.08.2015