BASF
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BASF SE | |
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Rechtsform | Societas Europaea (Aktiengesellschaft) |
Tätigkeitsbereich | Chemiebranche |
Gründungsdatum | 1865 |
Hauptsitz | Ludwigshafen |
Lobbybüro | |
Lobbybüro EU | Avenue de Cortenbergh 60, B-1000 Brussels |
Webadresse | www.basf.com |
BASF ist der nach Umsatz und Marktkapitalisierung derzeit weltweit größte Chemiekonzern. (Stand 2012)
Inhaltsverzeichnis
Lobbyarbeit: Struktur und Strategien
- BASF ist mit allen relevanten Lobbyverbänden strategisch vernetzt. Während der Entstehung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH leiteten Vorstände der BASF zugleich den mächtigen European Chemical Industry Council (CEFIC), den deutschen Verband der Chemischen Industrie (VCI) sowie den einflussreichen europäischen Arbeitgeberverband Businesseurope.
Auch in weiteren einflussreichen Verbänden wie dem Transatlantic Business Dialogue (TABD), dem Transatlantic Policy Network (TPN) oder dem European Roundtable of Industrialists (ERT) zählt die BASF zu den Mitgliedern.
Daneben betreibt BASF auch ein eigenes Lobbybüro in Brüssel mit 20 MitarbeiterInnen.
- 2 Mitarbeiterinnen von BASF sind Mitglied in der Kommission "Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände" des Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR).[1]
Fallbeispiele und Kritik
2016: Wahlkampffinanzierung USA
Der Konzern unterstützte bei den Kongresswahlen 2016 die Partei des umstrittenen republikanischen Kandidaten Donald Trump mit einem 'bemerkenswerten Einsatz von 339.000 Dollar, die er sogenannten 'Political Action Committees' (PAC) zur Verfügung stellte.[2]
2012: Das Bienensterben
BASF initiierte, gemeinsam mit anderen, das Bees Biodiversity Network. Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.
Lobbyisten in Ministerien
BASF hatte Mitarbeiter in mindestens 4 Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der Europäischen Chemikalienrichtlinie REACH, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der EU-Kommission zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins [[Bundeswirtschaftsministerium] – und trat im Europaparlament als Vertreter des deutschen Wirtschaftsministeriums auf.
Weiterführende Informationen
Laut dem freiwilligen Lobbyregister der EU investiert BASF jährlich etwa 2,3 Millionen Euro in direkte Lobbyarbeit bei den EU-Organen, diese Zahlen standen zumindest für Geschäftsjahre 2012 und 2015 im Register.[3]
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus
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Einzelnachweise
- ↑ Mitglieder der BfR-Kommission für Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände Webseite BfR, abgerufen am 02.06.2015
- ↑ Wie deutsche Konzerne Donald Trump unterstützen, Die Welt, 18. Juli 2016, zuletzt aufgerufen am 22.7.2016
- ↑ BASF im EU-Lobbyregister, aktuell,Archivierter Auszug 2013, Archivierter Auszug 2015