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ChemieLobbyisten in MinisterienUnternehmen

BASF

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BASF SE
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Rechtsform Societas Europaea (Aktiengesellschaft)
Tätigkeitsbereich Chemiebranche
Gründungsdatum 1865
Hauptsitz Ludwigshafen
Lobbybüro
Lobbybüro EU Avenue de Cortenbergh 60, B-1000 Brussels
Webadresse www.basf.com

BASF ist der nach Umsatz und Marktkapitalisierung derzeit weltweit größte Chemiekonzern. Weltweit sind etwa 111.000 Mitarbeiter bei der BASF beschäftigt, in Deutschland sind es etwa 50.000. Zu den wichtigsten Produkten des Unternehmens gehören Chemikalien, Kunststoffe, Pflanzenschutzmittel, Biotechnologie und Gentechnik, Öl und Gas. 2011 erzielte die BASF einen Umsatz von 73,5 Mrd. Euro. (Stand 2012)

Lobbyisten in Ministerien

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Kurzdarstellung und Geschichte

Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen

Vorstand

Mitglieder des Vorstands der BASF SE sind u. a.

Aufsichtsrat

Mitglieder des Aufsichtsrats der BASF SE sind u.a.

Lobbyarbeit: Struktur und Strategien

Das Unternehmen ist auf nationaler und internationaler Ebene mit allen relevanten Lobbyverbänden strategisch vernetzt. Während der Entstehung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH leiteten Vorstände der BASF zugleich den mächtigen Verband der Europäischen Chemischen Industrie (CEFIC), den deutschen Verband der Chemischen Industrie (VCI) sowie den einflussreichen europäischen Arbeitgeberverband UNICE (Union of Industrial and Employers‘ Confederations of Europe (heute Businesseurope)). Aktuell, im Jahr 2012, ist der Vorstandsvorsitzende der BASF Kurt Bock Vizepräsident im VCI und Vorstandsmitglied bei CEFIC. Auch in weiteren extrem einflussreichen Verbänden wie dem Transatlantic Business Dialogue oder dem European Roundtable of Industrialists (ERT) zählt die BASF zu den erlesenen Mitgliedern. Daneben betreibt sie natürlich auch ein eigenes Lobbybüro in Brüssel mit 20 MitarbeiterInnen.

Fallbeispiele und Kritik

2012: Das Bienensterben

BASF initiierte, gemeinsam mit anderen, das Bees Biodiversity Network. Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.

Lobbyisten in Ministerien

BASF hatte Mitarbeiter in mindestens vier Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der Europäischen Kommission zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit der BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins Wirtschaftsministerium – und trat im Europ. Parlament als Vertreter des Deutschen Wirtschaftsministeriums auf.

Lobbyisten im Bundesministerium der Finanzen

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006[1]
Mitarbeiter Teilnehmer des Austauschprogramms[1]
Bearbeitete Themen k.A.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006[1]
Mitarbeiter Mitarbeiter/in aus dem Kompetenzzentrum Umwelt, Energie, Sicherheit 'Ökoeffizienzanalyse'
Bearbeitete Themen Einsatz im Arbeitsgebiet 'Nachhaltiges Wirtschaften', vorrangig betraut mit Corporate Social Responsibility und Instrumenten nachhaltigen Wirtschaftens in Großunternehmen.[2]


Zeitraum 01.01.2008 – 31.12.2008[3]
Mitarbeiter Mitarbeiter/in im Bereich Anlagensicherheit; Planung, Durchführung und Weiterentwicklung von Sicherheitsbetrachtungen, sicherheitstechnische Beratung und Ursachenermittlung bei Schadensereignissen
Bearbeitete Themen Einsatz im Bereich Anlagensicherheit im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit insbesondere mit China, Russland und UNECE-Mitgliedsstaaten, Referententätigkeit als Informations- und Erfahrungsaustausch

Lobbyisten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, ab Ende 2004[4]
Mitarbeiter Markus Malangerie, nationaler Sachverständiger bei der Europäischen Kommission für die Chemikalienrichtlinie REACH (Vom VDI bezahlt), davor langjähriger Manager der BASF AG
Bearbeitete Themen Giftstofftestverfahren für die Chemikalien-Richtlinie REACH; bei Stellungnahmen und Vorträgen u.a. vor dem Europäischen Parlament er wechselseitig als Mitarbeiter der Europäischen Kommission oder Vertreter des Wirtschaftsministeriums auf, ohne dass klar war von wem er seinen Lohn erhielt

In der Einsatzzeit von Mitarbeitern von BASF, LANXESS und dem VCI im BMWi wurde u.a. an folgenden Themen gearbeitet:

  • "technische und ökonomische Fragen der Chemikaliensicherheit"
  • "Fortentwicklung internationaler Abkommen zum Handel und zur Verwendung von Chemikalien"

Eine konkrete Zuordnung der Mitarbeiter zu bestimmten Aufgaben ist laut BMWi nicht möglich.[5]

Lobbyisten im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, mindestens im November 2006[6]
Mitarbeiter Ein Mitarbeiter
Bearbeitete Themen Einsatz in der Gruppe Koordination der Internetredaktion, Berichte über unterschiedliche Themenschwerpunkte

Weiterführende Informationen

Laut dem freiwilligem Lobbyregister der EU hat BASF im Geschäftsjahres 2012 2.300.000 € in direkte Lobbyarbeit bei den EU-Organe investiert.[7]

Einzelnachweise

  1. ↑ 1,0 1,1 1,2 Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
  2. ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema "Institutionalisierter Lobbyismus", vom 23.05.2007, S. 3, Zugriff 05.09.2011
  3. ↑ Bundesministerium des Innern: Erster Bericht über den Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung (pdf), Berichtszeitraum 01. Januar 2008 – 31. August 2008, Stand 29.09.2008, letzter Zugriff 09.09.2011
  4. ↑ Adamek, Sascha/ Otto,Kim (2008): Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch, S. 180ff.
  5. ↑ Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auf die Frage nach dem Einsatz von Beschäftigten aus Unternehmen und Verbänden im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie von Lobbycontrol vom 21.11.2007, Stand: 01.11.2007
  6. ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
  7. ↑ BASF im EU-Lobbyregister , http://ec.europa.eu, abgerufen am 19.03.2013.
Abgerufen von „https://lobbypedia.de/w/index.php?title=BASF&oldid=23611“

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