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Deutsche Bank

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Version vom 28. Juni 2019, 14:13 Uhr von AnnetteS (Diskussion | Beiträge) (→‎Politische Landschaftspflege)
Deutsche Bank AG
Branche Finanzen
Hauptsitz Frankfurt am Main
Lobbybüro Deutschland Unter den Linden 13–15, 10117 Berlin (Mitte)
Lobbybüro EU 17, Avenue Marnix, 1000 Brüssel
Webadresse www.deutsche-bank.de


Die Deutsche Bank AG gilt als ein Flaggschiff sowohl der deutschen Finanz-Branche als auch der gesamten deutschen Wirtschaft.

Die Deutsche Bank betreibt sowohl in eigenem Interesse als auch im Interesse der Finanzbranche intensives Lobbying. Sie ist Mitglied einer Vielzahl von Wirtschaftsverbänden, politischer Beratergremien sowie Denkfabriken und versteht es, hochrangige ehemalige MitarbeiterInnen von Ministerien und Behörden zu rekrutieren und so ein extrem dichtes Netzwerk an Kontakten zu gewinnen.

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Lobbystrategien und Einfluss

Die Deutsche Bank unterhält Lobbybüros in Berlin, Brüssel und Washington D.C. sowie ein "Chief Regulatory Office" in Peking.[1] Die Bank hat dafür viele ehemalige Politiker, Beamte oder Entscheidungsträger aus den staatlichen Aufsichtsbehörden angeworben (siehe unten).

Bis 2013 hatte die Bank kein vollwertiges Lobbybüro in Berlin. Damals saßen nur ein Pressesprecher für politische Themen und ein Ökonom in Berlin. [2] Seit 2013 arbeiten nun sieben Leute in der Hauptstadtrepräsentanz daran, die Kontakte zur Politik zu pflegen (Stand: 2014).[3] Das Verhältnis zur Politik litt nach der Finanzkrise von 2008 durch die zahlreichen Skandale und juristischen Prozesse, in die die Deutsche Bank verwickelt war. Die Deutsche Bank versuchte danach, ihrem schlechten Ruf mit der neuen Hauptstadtrepräsentanz und durch fleißiges Klinkenputzen[4] entgegenzuwirken. Wenn es um viel geht, kommen auch die Vorstände der Deutschen Bank häufig nach Berlin, um die Politik zu bearbeiten.

Neben der eigenen Lobbyarbeit spielen Verbände eine wichtige Rolle für die Deutsche Bank, etwa der Bundesverband Deutscher Banken in Deutschland. Auch international ist das Unternehmen in zahlreichen Verbänden aktiv und unterstützt Denkfabriken und Lobbyinitiativen (siehe Auswahl unten).

Lobbyistinnen und Lobbyisten

  • Sylvie Matherat, Chief Regulatory Officer (Vorstandsposition), kam von der französischen Zentralbank (siehe unten)
  • Karin Dohm, Global Head of Regulatory Affairs, Cheflobbyistin der Deutschen Bank[5]; berichtet an Matherat[1]
  • Nina Schindler, Leiterin der Repräsentanz Brüssel
  • Jan Boehm, Leiter Government & Public Affairs Deutschland [6]

Verbindungen zu anderen Lobbyakteuren

Politische Landschaftspflege

Bis 2009 war die Deutsche Bank eine der größten Parteispenderinnen in Deutschland. Von 2000 bis 2009 überwies der Konzern über 4,8 Millionen Euro an Parteien. Davon flossen knapp 60% (2,8 Millionen Euro) an die CDU, gut ein Viertel (1,3 Millionen Euro) an die FDP und der Rest an SPD (380.000 Euro) und Grüne (70.000 Euro). Die einzelnen Beträge sind in unserer Parteispenden-Datenbank abrufbar. Auch in den USA unterstützt der Konzern Parteien im Wahlkampf. 2016 gingen 86% der Spenden an 'Political Action Committees', die die republikanische des umstrittenen Kandidaten Donald Trump unterstützten, allerdings ist die Gesamtsumme von von 37.000 Dollar vergleichsweise gering.[7]

Deutsches Institut für Altersvorsorge (DIA)

Die Deutsche Bank finanziert dieses Institut. Damit will sie die private Altersvorsorge fördern.

Public Private Partnership (PPP)

Die Deutsche Bank hatte einen Vertreter, ehem. Co-Vorsitzender des Vorstands Jürgen Fitschen, in der sog. Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen in Deutschland. Diese Expertenkommission bestand 2014-2015 und hat den Zweck private Investionen in die öffentliche Infrastruktur (Public Private Partnership (PPP)) zu fördern.

EU-Lobbyregister

In das freiwillige EU-Lobbyregister hat sich die Deutsche Bank am 30. Mai 13 eingetragen. Die geschätzten Kosten der direkten Lobbyarbeit bei den EU-Organen betrugen für das Geschäftsjahr 2013 ca. 2 Millionen Euro, und stiegen in den Jahren 2014 und 2015 auf jeweils 3,9 Millionen Euro. [8]

Fallstudien zur Lobbyarbeit

Eurokrise und Griechenland-Rettung

Um die öffentlichen Mittel zur Euro-Rettung zu rechtfertigen, wollte Deutsch­land die Banken an den Kosten beteiligen. Frankreich war unter dem Druck der einheimischen Ban­ken dagegen. Der Kompromiss war eine freiwillige Beteiligung des Finanzsektors – die die Finanzbranche aufgrund ihrer starken politischen und ökonomischen Machtstellung nach ihren Vorstellungen prägen konnte.

Die Deutsche Bank arbeitete früh daran, die private Beteiligung mitzugestalten. Im Mai 2011 schickte sie ein vertrauliches Papier mit konkreten Vorschlägen an das Bundesfinanzministerium.[9] Ziel dieser „Proposals for Greek liability management exer­cise – burden sharing without haircuts“ war es, einen Zahlungsausfall und damit Verluste der Banken zu ver­meiden. Einzelne Punkte aus diesem Schreiben tauchen Anfang Juni inhaltlich – wenn auch nicht wörtlich – in einem internen Arbeitspapier des Bundesfinanzministeriums an die übrigen EU-Regierungen auf. Das Finanzministerium bestätigte den Eingang des Deutsche Bank-Vorschlags[10], bezeichnete es jedoch als „völligen Humbug“, dass es sich „die eigene Position von Akteuren des Privatsektors bestimmen beziehungsweise beim Verfassen von Papie­ren sich von diesen helfen lassen würde“.[9]

Bei den weiteren Verhandlungen über eine freiwillige private Gläubigerbeteiligung spielte Josef Ackermann in seiner Rolle als Vorsitzender des Institute of International Finance eine zentrale Rolle. So nahm er etwa am Euro-Krisengipfel am 22. Juli 2011 persönlich teil. Die Ergebnisse waren sehr bankenfreundlich, trotzdem stellte sich Ackermann danach als hart getroffen dar. Dafür war er zusammen mit der Deutschen Bank für die Lobbykratie-Medaille 2011 nominiert.Das IIF ist eine globale Lobbygruppe der Finanzbranche, mehr Details zu den Verhandlungen im IIF-Artikel.

Der Einkauf von Entscheidungsträgern und Kontrolleuren

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Nach der Finanzkrise gab es verstärkt Debatten über die enge Verflechtung der Finanzindustrie mit der Politik und den Aufsichtsbehörden. Häufig steht dabei die amerikanische Investmentbank Goldman Sachs im Fokus. Aber auch die Deutsche Bank hat ein umfangreiches Netzwerk aus ehemaligen Entscheidungsträgern aufgebaut:

  • Sylvie Matherat wurde am 1. Aug 2014 „Global Head of Government & Regulatory Affairs“, das heißt die oberste Lobbyistin der Deutschen Bank weltweit. Sie kam von der Banque de France, der französischen Zentralbank.[11] Ihr Vorgänger Andrew Procter kam von der englischen Finanzaufsicht.[12] Am 1. November 2015 wurde sie als Chief Regulatory Officer Mitglied des Vorstands und ist dort zuständig für die Bereiche Regulierung, Compliance und den Kampf gegen die Finanzkriminalität.
  • Thomas Matussek war von November 2011 bis Januar 2013 deutscher Cheflobbyist (Head of Public Affairs) und wurde danach Vorsitzender der Alfred-Herrhausen-Gesellschaft der Deutschen Bank. Er war zuvor 36 Jahre im Auswärtigen Dienst tätig, unter anderem als deutscher Botschafter bei den Vereinten Nationen und zuletzt als Botschafter in Indien.[13]
  • Richard Walker, seit 2001 Chefjustitiar der Deutschen Bank, war zuvor bei der amerikanischen Börsenaufsicht SEC für die Abteilung Strafverfolgung zuständig.[14] Ende 2015 soll er aus dem Amt ausscheiden. Laut Bank soll er aber beratend für die Deutsche Bank tätig bleiben. [15] Walker und andere Manager und Vorstände der Bank waren in einem Bericht der BaFin wegen der halbherzigen Aufarbeitung des Libor-Skandals kritisiert worden.[16]
  • Malcolm Knight Der oberste Bankenaufseher der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) wechselte 2008 zur Deutschen Bank. Nachdem der Wechsel öffentlich wurde, gab der bisherige BIZ-Generaldirektor Malcolm Knight seinen mit rund 720.000 $ dotierten Spitzenjob bei der "Notenbank der Notenbanken" vorzeitig auf. Ab 6. Oktober 2008 begann er als Vice-Chairman für die Deutsche Bank tätig sein und u.a. die Kontakte zu seinem Arbeitgeber BIZ pflegen. Knights Wechsel war zwar vom Verhaltenskodex und vom Verwaltungsrat abgesegnet, dennoch verlautete aus BIZ "so etwas schadet der Reputation unserer Institution". Unverständnis äußerten Experten insbesondere daran, dass Knight ohne Sperrfrist bei seinem neuen Arbeitgeber anfangen kann, sie sprachen von einer "Verwilderung der Sitten". (Kurm-Engels, Marietta / Engelen, Klaus: "Sprungbrett für Aufseher", [17] Weil sich die BIZ wegen des Seitenwechsels um ihren guten Ruf sorgte, wollte sie laut eines Artikels des Handelsblattes sogar ihre Statuten ändern, um zukünftige Interessenkonflikte zu vermeiden.[18]
  • Helmut Bauer Mit ihm holte sich die Deutsche Bank schon im Februar 2008 den obersten Bankenaufseher der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) für die neue Abteilung "Aufsichtsangelegenheiten". Laut SPIEGEL stößt sein neues Amt in der Branche auf Kritik, weil er bei der BaFin tiefe Einblicke in die Stärken und Schwächen der deutschen Kreditinstitute gewann. Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums, das die BaFin kontrolliert, gebe es keine rechtliche Handhabe gegen den Wechsel, berichtet das Magazin. [19]. Für die Finanzaufsicht kam dies völlig zur Unzeit: Seit August 2007 erschüttert die US-Hypothekenkrise die globalen Finanzmärkte. Bei der Rettung der SachsenLB und der Mittelstandsbank IKB war die BaFin maßgeblich beteiligt. Interimsmäßig musste BaFin-Präsident Jochen Sanio das Bankenressort übernehmen. [20]
  • Alan Greenspan Im Jahr 2007 konnte die Deutsche Bank den im Vorjahr aus dem Amt geschiedenen Chef der US-Notenbank Fed verpflichten, der 18 Jahre lang als eine Art Hohepriester des Finanzmarkts gegolten hatte. „Als einer der Architekten des heutigen Finanzsystems ist Alan Greenspan in einer einzigartigen Position, um unsere Kunden bei wichtigen risikobezogenen Entscheidungen zu unterstützen“, sagte Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann laut focus-money - zu einem Zeitpunkt als eben dieses Finanzsystem im Einsturz begriffen war.[21]
  • Caio Koch-Weser durfte 2006 problemlos vom Finanzministerium zur Deutschen Bank wechseln, obwohl er zuvor Vorsitzender des Verwaltungsrates der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) war und als Staatssekretär für das Kreditwesen zuständig war. Als Vertreter des Finanzministeriums saß Caio Koch-Weser als Staatssekretär unter Rot-Grün im Vorstand (Board) der europäischen Denkfabrik Bruegel, die von Regierung und Großkonzernen betrieben wird. Dort blieb er auch nach seinem Wechsel zur Deutschen Bank.
  • Der langjährige Präsident des Bundesnachrichtendienstes BND Ernst Uhrlau ist seit Februar 2012 als freiberuflicher Berater für die Deutsche Bank tätig.[22]

Lobbyisten in Ministerien

Lobbyisten in Ministerien

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Die Deutsche Bank hat die direkte Mitarbeit von Lobbyisten in Ministerien maßgeblich gefördert: Sie gehört zu den Initiatoren des Personalaustauschprogramms "Seitenwechsel" zwischen der Bundesregierung und der Privatwirtschaft. Vertreter der Deutschen Bank hatten in den Jahren 2002-2008 in verschiedenen Regierungsgebäuden einen eigenen Schreibtisch, und zwar im Arbeits-, Bildungs-, Finanz-, Gesundheits- und Innenministerium. Im Sommer 2008 wurde die Praxis der sogenannten "externen Mitarbeiter" in den Bundesministerien durch eine Verwaltungsvorschrift deutlich eingeschränkt. Mehr zu den "externen Mitarbeitern" siehe Lobbyisten in Ministerien

Deutsche Bank im Auswärtigen Amt

Zeitraum 01.05.2005 - 30.11.2006[23]
Mitarbeiter Ein/e MitarbeiterIn
Bearbeitete Themen Einsatz in der Botschaft in Tokio

Deutsche Bank im Bundesministerium für Arbeit und Soziales

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006[24]
Mitarbeiter Teilnehmer Austauschprogramm
Bearbeitete Themen k.A.

Deutsche Bank im Bundesministerium für Bildung und Forschung

Zeitraum 01.08.2005 - 31.05.2006[25]
Mitarbeiter Teilnehmer Austauschprogramm[24]
Bearbeitete Themen Einsatz im Referat LS 23

Deutsche Bank im Bundesministerium der Finanzen

Zeitraum 17.10.2005 - 28.10.2005[23]
Mitarbeiter Ein/e MitarbeiterIn[23], Teilnehmer des Austauschprogramms[24]
Bearbeitete Themen Einsatz im Referat VII A 3[23], Mitarbeit am Investmentmodernisierungsgesetz[26]

Das Investmentmodernisierungsgesetz ermöglichte den Marktzugang für Hedge Fonds in Deutschland ab dem Jahr 2004, stellte ausländische Fonds mit inländischen steuerlich gleich und schaffte die Besteuerung des Zwischengewinns ab. Vor dem Wegfall der Besteuerung auf Zwischengewinne, musst der Wertzuwachs bei Fondsanteilen, die über ein Jahr gehalten und zwischen zwei jährlichen Gewinnausschüttungen verkauft wurden, zusätzlich versteuert werden.[27]

Nach einem Bericht des TV-Magazins Monitor vom 16. Juni 2011 sollen Mitarbeiter des Bundesministerium der Finanzen Vorschläge zur Lösung der Griechenland-Krise direkt aus einem Papier der Deutschen Bank abgeschrieben haben.[28] Das Ministerium hat den Bericht dementiert.

Deutsche Bank im Bundesministerium für Gesundheit

Zeitraum 18.10.2004 - 12.12.2004[23]
Mitarbeiter Teilnehmer des Austauschprogramms
Bearbeitete Themen Einsatz im Referat 412

Deutsche Bank im Bundesministerium des Innern

Zeitraum 15.12.2004 - 04.03.2005[23]
Mitarbeiter Mitarbeiter der Deutschen Bank AG
Bearbeitete Themen Im Referat IT 3
Zeitraum 01.09.2008 - 30.11.2008[29]
Mitarbeiter Koordinator für Arbeitssicherheit und Beauftragter für betrieblichen Umweltschutz, Teilnehmer des Austauschprogramms "Seitenwechsel"
Bearbeitete Themen Einsatz im Referat VII B 1[23], Hospitation in den Bereichen Öffentlichkeitsarbeit, Personal und Innerer Dienst[29]

Deutsche Bank im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Zeitraum 18.11.2002 - 30.04.2003[23]
Mitarbeiter Ein/e MitarbeiterIn
Bearbeitete Themen Einsatz im Referat V C 2 (Exportfinanzierung, Exportkreditversicherung)

Parteispenden

Jahr \ Partei

CDU CSU SPD FDP GRÜNE Summe/Jahr
2000 250.533€ - - 51.129€ - 301.662€
2001 224.968€ 25.565 - 66.468€ 20.452€ 337.453€
2002 261.265€ 50.000€ - 50.000€ - 361.265€
2003 251.230€ 20.000€ 100.000€ - - 351.130€
2004 325.800€ 25.000€ 100.000€ 100.000€ - 550.800€
2005 425.400€ 25.000€ - 200.250€ - 650.650€
2006 305.000€ 20.000€ - 220.000€ 25.000€ 570.000€
2007 280.000€ 25.000€ - 200.000€ - 505.000€
2008 200.000€ 25.000€ 100.000€ 220.000€ - 545.000€
2009 200.000€ 25.000€ 50.000€ 220.000€ 25.000€ 520.000€

Keine weiteren Spenden der Deutschen Bank AG nach 2009. Quelle: Website des Deutschen Bundestages - Fundstellenverzeichnis der Rechenschaftsberichte

Personal & Organisation

Vorstand

  • Christian Sewing, Vorsitzender des Vorstands
  • Garth Ritchie, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender - Leiter Unternehmens- und Investmentbank
  • Karl von Rohr, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender - Chief Administrative Officer
  • Kim Hammonds, Chief Operating Officer
  • Stuart Lewis, Chief Risk Officer
  • Sylvie Matherat, Chief Regulatory Officer (im Vorstand für die Lobbyarbeit zuständig), Vizepräsidentin der Global Financial Markets Association
  • James von Moltke, Chief Financial Officer
  • Werner Steinmüller, Chief Executive Officer Asia Pacific
  • Nicolas Moreau, Chief Executive Officer und Vorsitzender der Geschäftsführung der DWS
  • Frank Strauß, Leiter Privat- und Firmenkundenbank

(Stand: Juli 2018) Quelle:[30]

Aufsichtsrat

  • Paul Achleitner (Vorsitzender des Aufsichtsrats), Mitglied des European Financial Services Round Table (EFR)
  • Detlef Polaschek, Stellvertretender Vorsitzender des Aufsichtsrats, Mitglied des Gesamtbetriebsrat*
  • Ludwig Blomeyer-Bartenstein*
  • Frank Bsirske*
  • Mayree Carroll Clark, Eachwin Capital LP
  • Dina Dublon, bis 2012 Harvard Business School
  • Jan Duschek*
  • Gerhard Eschelbeck, Vice President Security & Privacy Engineering, Google Inc
  • Katherine Garrett-Cox, Gulf International Bank (UK)
  • Timo Heider*
  • Martina Klee*
  • Henriette Mark*
  • Richard Meddings, bis 2014 Standard Chartered
  • Gabriele Platscher*
  • Bernd Rose*
  • Gerd Alexander Schütz, C-QUADRAT Investment Aktiengesellschaft; C-Quadrat hält die Anteile des chinesischen Mischkonzerns HNA[31]
  • Stefan Simon, Rechtsanwalt in eigener Kanzlei, SIMON GmbH; Vertreter der katarischen Großaktionäre [32]
  • Stephan Szukalski*
  • John Alexander Thain, bis 2016 CIT Group Inc
  • Michele Trogni, bis 2017 IHS Markit,

(Stand: Juli 2018,* Arbeitnehmer-Vertrekter) Quelle: [33])

Weitere Personen

Ehemalige Funktionsträger der Deutschen Bank

Anteilseigner

Aktionäre mit einem Anteil von über 3 % waren im Juli 2018: BlackRock 5,31 %, C-QUADRAT 3,69% (plus Stimmrechtsanteile durch Finanzinstrumente 3,95%; Gesamtstimmrechtsanteile: 7,64%), Paramount Services Holdings Ltd. 3,05%, Supreme Universal Holdings Ltd. 3,05%, Stephen A. Feinberg (Cerberus Capital Management) 3,001%. [34] C-Quadrat hält die Anteile für den chinesischen Mischkonzern HNA, zeitweise hielt dieser rund zehn Prozent der Anteile an der Deutschen Bank[35]. Paramount Services Holdings und Supreme Universal Holdings sind Fonds der Herrscherfamilie des Emirats Katar.[32]. Die Deutsche Bank-Aktie befindet sich ansonsten im Streubesitz.

Geschäftstätigkeit

LobbyPlanet Berlin

Die Deutsche Bank ist über ihre über 2.800 Niederlassungen - davon ca. 1.900 in Deutschland - weltweit tätig. Sie gliedert sich in die folgenden Unternehmensbereiche:

  • Corporate Banking & Securities (Anleihen, Aktien, Derivate, Devisen, Geldmarktinstrumente, verbriefte Forderungen sowie Rohstoffe)
  • Global Transaction Banking (Abwicklung inländischer und grenzüberschreitender Zahlungen, Risikosteuerung und Finanzierung internationaler Handelsgeschäfte)
  • Deutsches Assett & Wealth Management (Vermögensverwaltung für wohlhabende Privatkunden und institutionelle Kunden)
  • Private & Business Clients (Bank- und Finanzdienstleistungen für Privatkunden, Selbständige und Mittelständler)
  • Non-core Operations Unit (Abbau von Risiken im Zusammenhang mit kapitalintensiven Vermögensverwerten)
  • Zentrale Infrastruktur

Über eine starke Marktstellung in Deutschland verfügt die Deutsche Bank im Investmentbanking und im Privatkundengeschäft. Das Investmentbanking leistete jahrelang den entscheidenden Beitrag zu den Gewinnen der Deutschen Bank.

Die Deutsche Bank Research ist verantwortlich für die volkswirtschaftliche Analyse in der Deutsche Bank Gruppe und berät die Bank, ihre Kunden und Stakeholder.

Im Geschäftsjahr 2013 hatte die Deutsche Bank nach eigenen Angaben eine Bilanzsumme von ca. 1,6 Billionen Euro. Der Ertrag lag bei 32 Mrd. Euro. Das Unternehmen beschäftigte 98.254 Mitarbeiter weltweit, 46.377 davon in Deutschland.[36]

Brisante Geschäfte vor und in der Finanzkrise

US-Hypotheken, Zinsausfall-Wetten und die Pleite der IKB

Die Deutsche Bank war den Recherchen des US-amerikanischen Autoren Michael Lewis zufolge über ihre New Yorker Tochter einer der Hauptakteure beim Verkauf von Asset backed securities und Collateral Debt Obligations.[37] Galten diese bis 2006 als "innovative Finanzprodukte" stellte sich ein Großteil dieser massenhaft verkauften Papiere als ökonomische Zeitbomben heraus.

Bevorzugte Abnehmer solcher Hypotheken-Derivate waren die Düsseldorfer Banken IKB und WestLB, die deshalb Lewis zufolge in amerikanischen Banker-Kreisen "The Stupids from Düsseldorf" genannt wurden. In der Anklageschrift des attac-Bankentribunal gegen Josef Ackermann heißt es zu dem Vorgang weiter:

"Damit die IKB diese Papiere kaufen konnte, gewährte die Deutsche Bank ihr Kredite. Als die IKB kurz darauf vor dem Bankrott stand, weil sich die Hypothekenpapiere als wertlos („toxisch“) herausgestellt hatten, und sie ihre Kredite wegen der nun fehlenden Sicherheiten nicht mehr verlängern konnte, verlangte Ackermann vom Staat die Rettung der IKB. Die staatliche Bank Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) brachte dafür insgesamt etwa 10 Milliarden Euro auf. Die Deutsche Bank haftet somit nicht für die von ihr spekulativ vergebenen Kredite und auch nicht für die Werthaltigkeit der von ihr verkauften Wertpapiere. Die IKB wurde vom Staat gerettet, damit ihre Kreditgläubiger, darunter an führender Stelle die Deutsche Bank, ihre Forderungen nicht abschreiben mussten."[38]

Michael Lewis geht sogar noch weiter:[39] So habe die New Yorker Tochter der Deutschen Bank bereits massiv mit Wetten auf Ausfälle fauler Hypothekenkredite (Credit Default Swaps) gehandelt, während sie gleichzeitig die Nachfrage nach faulen Schuldverschreibungen (CDOs) aus Düsseldorf (durch IKB und WestLB) munter weiter bediente.

Bereits im Frühjahr 2008 mehrten sich Verdachtsmomente, nach denen es in den Handelsbeziehungen der Deutschen Bank zur IKB Ungereimtheiten gab. "Es drängt sich der Verdacht von Insidergeschäften durch Leerverkäufe auf”, schrieb der CSU-Abgeordnete Peter Gauweiler in einem Brief an Peer Steinbrück und fragte nach dem Volumen der Geschäfte, die die Deutsche Bank mit “Subprime Anleihen” mit der IKB abgewickelt habe.[40]

Im Düsseldorfer IKB-Prozess gegen den früheren IKB-Chef Stefan Ortseifen machte dieser die Deutsche Bank für den Beinahe-Zusammenbruch seines Instituts verantwortlich. Das Institut habe seine Handelslinien für die IKB am 27. Juli 2007 geschlossen und damit aus Sicht des Marktes für ein "Fanal" gegen die IKB gesorgt und ihm einen "unermesslichen Reputationsschaden" zugefügt, führte der Ex-Banker aus. Dies habe er selbst noch nicht wissen können, als die Bank am 20. Juli eine Pressemitteilung herausgegeben habe, in der sie erklärte, sie sei von der US-Krise nur in geringem Umfang betroffen.[41]

Die Krise der IKB war durch strukturierte Wertpapiere in den Zweckgesellschaften der IKB entstanden, die auf zweitklassigen US-Immobilienkrediten fußten. [42]

US-Immobilienmarkt: Brutales Vorgehen gegen Hausbesitzer

Nach Informationen des Dachverbands der kritischen Aktionäre und der amerikanischen Bürger-Intitiative Common Grounds ging die Deutsche Bank seit dem Platzen der Immobilienblase äußerst hart gegen Hausbesitzer in den USA vor, die ihre Schulden nicht mehr bedienen können. Die Deutsche Bank soll auf dem überhitzten US-Immobilienmarkt mit etwa 1900 Verbriefungen hantiert haben, dazu sollen mehr als eine Million unterlegter Hypotheken gehört haben. Als Treuhänder dieser in aller Welt verstreuten Anleger fungiert die Deutsche Bank National Trust Company (DBNTC). "85 bis 90 Prozent aller ausstehenden Hypotheken in den USA werden letztlich von vier Banken entweder als Treuhänder oder Eigentümer einer Treuhandgesellschaft gehalten", zitiert der Spiegel den Immobilienexperten Steve Dibert, "Die Deutsche Bank ist eine der vier." Sie soll zu den Hauptfinanzierern der Countrywide Financial Corporation gehören, die mit der Vermarktung riskanter Immobiliendarlehen in Höhe von 97,2 Milliarden Dollar in den Jahren 2005 bis 2007 die größte Drückerkolonne in den USA darstellte.[43]

Eine siebenstellige Zahl von US-Haushalten sieht sich in den Jahren nach 2008 mit der DBNTC konfrontiert, einem Institut, von dem sie nie zuvor gehört hatten und das sich durch unbarmherzige Zwangsräumungen und Prozesse gegen säumige Hausbesitzer schnell einen Namen gemacht hat.[44]

Strafen wegen Falschberatung in USA

Die Deutsche Bank soll auf Druck der New Yorker Staatsanwaltschaft seit 2003 mindestens 15 Millionen Dollar an Strafzahlungen geleistet haben, weil sie Kunden beim Verkauf von Finanzprodukten wie "Auktionsanleihen" falsch beraten haben soll. [45]

OLG Stuttgart verurteilt Geschäfte mit Zins-Swaps

Das Stuttgarter Oberlandesgericht (OLG) hat laut Berichten der ZDF-Sendung "frontal21" schwere Vorwürfe gegen die Deutsche Bank erhoben und das Kreditinstitut zur Zahlung von mehr als 1,5 Millionen Euro Schadenersatz an ein großes mittelständisches Unternehmen verurteilt. So handelte es sich nach Ansicht des OLG bei so genannten Zins-Swaps, die die Bank Kunden zur Zinsoptimierung empfohlen hatte, um "eine Art von Glücksspiel". Hunderte von Unternehmen und Kommunen sollen betroffen sein.[46]

Unethische Investments

Die belgische Nichtregierungsorganisation Vlaanderen Netwerk untersuchte im Jahr 2007 die Geschäftspolitik von 8 internationalen Finanzinstituten mit 13 besonders fragwürdigen Konzernen. Die Organistion kam zu dem Urteil, das Risiko unethischer Investments sei bei der Deutschen Bank "extrem hoch". In der Kritik stehen Geschäfte mit Rüstungskonzernen wie EADS und Rohstoff-Konzernen, die in Entwicklungsländern Ressourcen ausbeuten wie Barrick Gold, AngloGold Ashanti, Newmont Mining, GoldCorp, Freeport McMoRan, PetroChina. Weiterhin wird die Supermarkt-Kette Wal-Mart genannt, weil sie elementare Arbeiterrechte systematisch und in schwerwiegender Weise untergrabe.[47] Laut Stiftung Warentest ist die Deutsche Bank Tochter DWS inzwischen eins der wenigen Institute, das Investitionen in Aktien von Streubomben-Herstellern als Geschäftsmodell ausschließt.[48] Die Deutsche Bank war laut Aktionsbündnis Landminen im Jahr 2009 an folgenden Rüstungsunternehmen beteiligt: Rheinmetall (mit 3,14%) und QinetiQ Group (1,25%). [49]

2015: Libor-Affäre

2015 wurde die Deutschen Bank eng mit der Libor-Affäre in Verbindung gebracht. Der Libor ist ein Referenzzinssatz im internationalen Bankengeschäft (London Interbank Offered Rate). Mit der Libor-Affäre wird eine Manipulation von Referenzzinssätzen beschrieben. Laut amerikanischen Behörden (US Justizministerium) haben über Jahre „Mitarbeiter der Deutschen Bank rund um den Globus illegal Zinssätze manipuliert.[50] Georgina Philippou von der britischen Finanzaufsicht FCA beschreibt, dass eine Abteilung der Deutschen Bank eine Kultur pflegte, „Gewinne zu machen, ohne dabei auf die Integrität des Marktes zu achten (...) Das war nicht auf ein paar Einzelne beschränkt, sondern schien in einigen Bereichen tief verwurzelt zu sein." Aufgrund dieser Vergehen und einer „irreführender“ Aufklärung der Sachlage, muss die Deutsche Bank eine Strafe von 2,5 Milliarden Dollar zahlen. Die Finanzaufsicht BaFin kommt in ihrem 2015 erschienen Abschlussbericht zu dem Ergebnis, das zwar kein Vorstandmitglied der Deutschen Bank direkt in eine Zinsmanipulation verwickelt sein soll, allerdings habe die Deutsche Bank schwere „Versäumnisse“ bezüglich der Kontrolle von Geschäftsprozessen, in der Organisation und bei der Aufarbeitung der Affäre gezeigt. Besonders kritisiert werden die ehemaligen Vorstände Anshu Jain (2012 - 2015) und Josef Ackermann (2002 – 2012)sowie Libor-Skandal bei Deutscher Bank: Bericht der Finanzaufsicht.[51]

Aktivitäten in Steueroasen

Nach Recherchen der Süddeutschen Zeitung und des NDR hat die Deutsche Bank über ihre Niederlassungen in Singapur mehr als 300 Firmen und Trusts in mehreren Steueroasen, größtenteils auf den Britischen Jungferninseln.[52] In wessen Auftrag diese Vehikel mit Namen wie Roseburn oder White River Holdings Group Ltd. aufgesetzt wurden und was der Geschäftszweck ist, wollte die Bank nicht sagen.


Unterstützung durch staatliche Rettungspakete

Deutsche Bank profitiert von AIG-Rettung

Von den 182.5 Milliarden Dollar an Steuergeldern zur Rettung der AIG[53] flossen 11.9 Milliarden Dollar direkt an die Deutsche Bank. Das Institut war damit hinter Goldman Sachs und neben der Société Générale ein Haupt-Profiteur der dramatischen AIG-Rettung durch die US-Regierung im Jahr 2008.[54]

Die AIG-Abteilung AIG Financial Products unter ihrem Chef Joe Cassano war eine der größten Herausgeber von Kreditausfall-Versicherungen (CDS). Ihre - aus späterer Sicht - wahnwitzig anmutenden Aktivitäten zwischen 2002 und 2007 rissen den damals größten Versicherer der Welt in den Abgrund und lösten so die weltweite Krise mit aus.[55]

Anders als andere Bankinstitute, machte die Deutsche Bank bis zum Jahr 2010 keine Anstalten, diese Rettungsgelder zurück zu zahlen. Bürgerrechtler mahnen sie aufgrund dieser staatlichen Subventionierung zu einem sozialeren Verahlten gegenüber säumigen Hausbesitzern.[56]


Geschichte

Zerschlagung und Neugründung

1948 wurde die Deutsche Bank von den Alliierten zerschlagen - aufgrund von Beteiligung an NS-Verbrechen und aufgrund ihrer dem Wesen einer Demokratie entgegenstehenden Machtkonzentration[57]. In der sowjetisch besetzten Zone wurde sie verstaatlicht, in der Westzone in 10nregionale Institute aufgespalten. Dem ehemaligen Vorstand Herrmann Josef Abs gelang es im sich verschärfenden Kalten Krieg aber, seinen Einfluss geltend zu machen, um diese Maßnahme ab 1952 schrittweise aufzuheben.
1957 wurde die Deutsche Bank in Frankfurt am Main wieder gegründet.


Weiterführende Informationen


Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. ↑ 1,0 1,1 Deutsche Bank: Nichtfinanzieller Bericht 2017, S. 41, zuletzt aufgerufen am 16.7.2018
  2. ↑ Eigene Recherche LobbyControl
  3. ↑ Antwort Deutsche Bank auf LobbyControl Anfrage, August 2014
  4. ↑ Klinkenputzen für die Frankfurter, Süddeutsche Zeitung online vom 13.3.2014, zuletzt abgerufen am 2.8.2018
  5. ↑ Näher an die Politik, Süddeutsche Zeitung vom 20.07.2017, S. 16
  6. ↑ Siehe u.a. commerce germany (pdf) Magazin der American Chamber of Commerce in Germany (AmCham Germany) 1/2018, S.28, zuletzt abgerufen am 16.7.2018 über ein AmCham Breakfast am 1.3.2018. Das AmCham Breakfast für die neuen Bundestagsabgeordneten wurde von der Deutschen Bank ausgerichtet. AmCham Germany Welcomes Newly Elected Members of Parliament during Transatlantic Breakfast in Berlin, AmCham-Meldung vom 1.3.2018, zuletzt abgerufen am 16.7.2018
  7. ↑ Wie deutsche Konzerne Donald Trump unterstützen, Die Welt, 18. Juli 2016, zuletzt aufgerufen am 22.7.2016
  8. ↑ Lobbyregister - Deutsche Bank - aktuell ec.europa.eu, zuletzt abgerufen am 22. 7. 2016, archivierter Auszug Geschäftsjahr 2014,archivierter Auszug Geschäftsjahr 2015
  9. ↑ 9,0 9,1 Sonderkonditionen für Geldgeber sollen Athen retten, Welt am Sonntag vom 5.6.2011, abgerufen am 10.11.2011
  10. ↑ Teure Griechenland-Rettung: ein geschickter Coup der Deutschen Bank?, Monitor vom 16.6.2011, abgerufen am 10.11.2011
  11. ↑ Sylvie Matherat appointed Global Head of Government & Regulatory Affairs, Pressemitteilung der Deutschen Bank vom 17. Juni 2014. Abgerufen am 3.9.2015
  12. ↑ Deutsche Bank Head of Compliance, Regulatory Affairs Resigns, Wall Street Journal vom 5.3.2014. Abgerufen am 3.9.2015
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