Arne Schönbohm

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Version vom 21. Oktober 2022, 16:44 Uhr von E. Martin (Diskussion | Beiträge) (Freistellung als BSI-Präsident aufgrund seiner Nähe zum dubiosen Verein Cyber-Sicherheitsrat Deutschland)

Arne Schönbohm (*28. Juli 1969 in Hamburg), Diplom-Betriebswirt (FH), Sohn des CDU-Politikers Jörg Schönbohm, ist der zur Zeit freigestellte Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), das im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Inneren angesiedelt ist Das BSI schützt die Bundesverwaltung vor Cyber-Angriffen und beobachtet die aktuelle Cyber-Sicherheitslage national und international, untersucht und bewertet bestehende Sicherheitsrisiken und schätzt vorausschauend die Auswirkungen neuer Entwicklungen ab. Zuvor war er als Präsident des Lobbyvereins Cyber-Sicherheitsrat Deutschland und Vorstand der BSS BuCET Shared Services AG Interessenvertreter der IT-Branche. Davor war er langjährig für den Luftfahrt- und Rüstungskonzern EADS in hohen Positionen tätig. Seine Ernennung zum Präsidenten des BSI fällt in die Zeit, in der Thomas de Maiziere (CDU) Bundesinnenminister war.

Karriere

  • seit 02/2016 Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Präsident
  • 09/2012-02/2016 Cyber-Sicherheitsrat Deutschland, Präsident
  • 12/2008-02/2016 BSS BuCET Shared Services AG, Vorstand
  • 04/2008 – ???? Schönbohm Consulting, Gründer und Leiter
  • 09/1995–03/2008 EADS Deutschland sowie zugehörige Konzerngesellschaften, zuletzt Vice President Commercial and Defence Solutions bei EADS Secure Networks (ESN)
  • 1991–1995 Studium der internationalen Betriebswirtschaftslehre (FH) an der International School of Management (ISM) in Dortmund, London (UK) und Taipeh (Taiwan) und Abschluss als Diplom-Betriebswirt (FH)

Quellen: [1], [2], [3]

Kritik an der Ernennung zum Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)

Arne Schönbohm hat sein neues Amt im Februar 2016 angetreten. Diese Entscheidung wurde vor allem von der Oppostion kritisiert, die in Schönbohm einen Lobbyisten sah, der nun im BSI das IT-Sicherheitsgesetz umsetzen soll, dessen beschlossene Maßnahmen er zuvor als unzureichend kritisierte und verhindern wollte. Bei einer Expertenanhörung im Bundestag zu Überwachungstechnologien wies der Direktor des Digital Society Instituts, Sandro Gaycken, die Abgeordneten auf mögliche Interessenkonflikte hin.[4] Es sei sehr ungewöhnlich, einen Lobbyisten auf eine Position zu setzen, die hohe Neutralität gegenüber den Anbietern erfordere, denn das BSI sei nicht nur zuständig für den Schutz der Netze des Bundes, sondern prüfe und zertifiziere auch IT-Produkte und IT-Dienstleistungen. Auch die fachliche Kompetenz von Schönbohm wird bezweifelt: Der von Brancheninsidern als "Cyberclown" verspottete Schönbohm liefere keinerlei Indikation für technische Expertise - eigentlich eine Selbstverständlichkeit für alle bisherigen Präsidenten des BSI.[5]

Schönbohm war Vorstand der BSS BuCET Shared Services AG (BSS AG) und gleichzeitig Präsident des Cyber-Sicherheitsrat Deutschland e.V., die unter der gleichen Adresse residieren. Beide Organisationen beschäftigen sich mit der Cyber-Sicherheit, beraten politische Entscheidungsträger und stellen Kontakte zwischen der Politik, der öffentlichen Verwaltung und Unternehmen her, die Cyber-Sicherheitsleistungen anbieten. Die Lobbyarbeit der BSS AG wurde auf der eigenen Webseite wie folgt beschrieben: "Durch unsere langjährigen Erfahrungen und unser exzellentes Netzwerk in Politik und Wirtschaft unterstützen wir Sie beim Aufbau und der Pflege von Kundenbeziehungen zur öffentlichen Verwaltung und zur Politik (EU, Bund, Länder, Kommunen)".[6] In einem Interview sprach sich Schönbohm 2011 für eine Privatisierung von polizeilichen Aufgaben aus.[7]

Vor seiner Ernennung zum Präsidenten des BSI war er Mitglied der folgenden Organisationen:

Quellen: [8][9]

Freistellung als BSI-Präsident aufgrund seiner Nähe zum dubiosen Verein Cyber-Sicherheitsrat Deutschland

Am 18. Oktober 2022 wurde bekannt, dass das Bundesinnenministerium Arne Schönbohm, seit Februar 2016 Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), mit sofortiger Wirkung freigestellt hat.[10] Ein Sprecher des Ministeriums erklärte dazu: "Hintergrund sind nicht zuletzt die in den Medien bekannten und breit diskutierten Vorwürfe, die das notwendige Vertrauen der Öffentlichkeit in die Neutralität und Unparteilichkeit der Amtsführung als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beschädigt haben.“[11]Dem "Spiegel" erklärte Schönbohm am 17. Oktober 2022. „Da es keine Rückmeldung gab zu den Vorwürfen, habe ich am Montag selbst gebeten, ein Disziplinarverfahren einzuleiten, um den Sachverhalt zu klären."[12] Bisher wurde kein Disziplinarverfahren gegen Schönbohm eingeleitet.

Zitate über Arne Schönbohm

"Wir erleben derzeit eine fundamentale Vertrauenskrise in die Integrität von IT-Strukturen", sagt der grüne Innenpolitiker Konstantin von Notz: "In diesen Zeiten an die Spitze des BSI einen Lobbyisten aus der Privatwirtschaft zu setzen, ist nicht nur eine Taktlosigkeit, es zeugt von massiver Ahnungslosigkeit des Innenministers."[13]

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Einzelnachweise

  1. Profil bei XING, abgerufen am 29.05.2019
  2. Schönbohm Consulting - Curriculum Vitae abgerufen am 02.12.2016
  3. Der Präsident des BSI, bis.bund.de, abgerufen am 29.05.2019
  4. Vom Lobbyisten zum Cyber-Abwehrchef. tagesschau.de vom 18.12.2015, abgerufen am 07.01.2016
  5. Neuer BSI-Präsident vorgeschlagen: Kompetenz kein Einstellungskriterium, Netzpolitik.Org vom 14.12.2015, abgerufen am 27.12.2015
  6. Leistungen Public Affairs, Webseite BSS AG, abgerufen am 25.12.2015
  7. „Überwachungs-Software sichert Wohlstand“, cicero.de vom 17.10.2011, abgerufen am 11.01.2016
  8. Arne Schönbohm bei Xing, xing.com, abgerufen am 07.01.2015
  9. „Cyberclown“: Weitere Kritik am designierten BSI-Präsidenten Arne Schönbohm, Netzpolitik.org vom 15.02.2016, abgerufen am 28.05.2019
  10. Innenministerium stellt BSI-Präsident Arne Schönbohm frei, spiegel.de vom 18.10.2022, abgerufen am 20.10.2022
  11. Cybersicherheit: BSI-Chef Schönbohm abberufen, br.de vom 18.10.2022, abgerufen am 20.10.2022
  12. Innenministerium stellt BSI-Präsident Arne Schönbohm frei, spiegel.de vom 18.10.2022, abgerufen am 20.10.2022
  13. Umstrittene Personalie: Designierter BSI-Präsident galt im Innenministerium als anstößig, spiegel.de vom 23.12.2015, abgerufen am 07.01.2016

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