European Centre for International Political Economy: Unterschied zwischen den Versionen
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| European Centre for International Political Economy (ECIPE) | |||
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| Rechtsform | Frivillig organisation | ||
| Tätigkeitsbereich | Europäischer Think Tank | ||
| Gründungsdatum | 2006 | ||
| Hauptsitz | Stockholm, Sweden | ||
| Lobbybüro | |||
| Lobbybüro EU | Rue Belliard 4-6, Brüssel | Lobbybüro | Lobbybüro EU |
| Webadresse | ecipe.org | ||
Das European Centre for International Political Economy (ECIPE) ist ein neoliberaler Think Tank, der Policyforschung zu internationalen Wirtschafts- und Handelspolitiken mit europäischer Relevanz betreibt. Gegründet im Jahr 2006 von Razeen Sally und dem schwedischen Ökonom Frederik Erixon, ECIPE setzt sich ECIPE für weltweiten Freihandel ein und unterstützt den Abbau von tarifären und nicht-tarifären Handelsbarrieren für den internationalen Austausch von Gütern, Dienstleistungen, Personen und Kapital.
Inhaltsverzeichnis
Lobbystrategien und Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Mit seinem Team aus Wirtschaftsfunktionären, Politikberatern und Akademikern veröffentlicht ECIPE regelmäßig forschungsorientierte Studien und Publikationen, in denen es die Vorteile internationaler Freihandelsabkommen betont. Somit versucht ECIPE gezielt Einfluss auf die politische und öffentliche Debatte zu nehmen und diese zur Befürwortung einer umfassenden Marktliberalisierung zu bewegen.
Themenfelder und Aktivitäten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Aktive Beeinflussung der WTO Welthandelsrunden (GATT)
- Trans-pazifisches Partnerschaftsabkommen (TPP)
- Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
- EU-China Handelsbeziehungen
- weitere groß angelegte bilaterale Handelsabkommen (FTAs) mit Australien, Neu Seeland und Brunei
Quelle:[1]
Aktuelle Forschungsprojekte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das Five Freedoms Project
Das Five Freedoms Project ist ein Netzwerk unterschiedlicher Think Tanks und Forschungsgruppen in der gesamten EU und dient als Plattform für den Austausch von Informationen und Ideen. Diskutiert wird unter anderem, auf welche Weise der Europäische Binnenmarkt umfassend reformiert und in diesem Zuge weiter liberalisiert werden kann. Zu den aktuell vier 4 Freiheiten des Binnenmarktes soll eine fünfte 5. hinzukommen: der Transfer von digitalen Daten.[2]Geschäftsführer des Projekts ist ECIPE-Direktor Fredrik Erixon. Der Projektleiter und Vorsitzende („Chairman“) des Five Freedom Projektsdes Beirats, Jacob Wallenberg, ist Vorsitzender bzwu. Stellva. Vorsitzender des Verwaltungsrats („Board of Directors“) von ABB, Investor AB und SAS AB[3] und Mitglied des European Roundtable of Industrialists (ERT)[4] Präsident und Vorsitzender der Confederation of Swedish Enterprise. Mitglied des Beirats ist weiterhin der libertäre Milliardär und Trump-Förderer Peter Thiel.
Das Korea Project
Korea als neuer Wachstumsmotor des internationalen Handels und Zentrum kultureller Diversität soll zum Vorbild für die Staaten Europas werden, wie sie mit neuen Konzepten der aktuellen Verunsicherung auf den europäischen Märkten entgegenwirken und und eine lebhaftere Wirtschaftskultur entwickeln können. Aus langfristiger Perspektive gilt die Implementierung eines europäisch-koreanischen Freihandelsabkommens als wahrscheinlich.[5]3]
Aktivitäten in Brüssel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Im europäischen Transparenzregister gibt EPICE an, im Jahr 2020 700 Tsd. Euro für Lobbyarbeit auszugeben und 7 Lobbyist:innen zu beschäftigen.[4] EPICE ist Mitglied der "Platform for Tax Good Governance, Aggressive Tax Planning and Double Taxation“ der EU-Kommission. In Brüssel werden jährlich etwa 40 Veranstaltungen organisiert. Das Budget in Höhe von 700 Tsd. Euro wird über die Swedish Free Enterprise Foundation (400 Tsd. Euro) und Spenden von Unternehmen (300 Tsd. Euro) finanziert.
Fallbeispiele und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Vorwürfe 2016: Angriffe gegen die Anti-TTIP/CETA-Bewegung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Mit ihrer einer im September 2016 veröffentlichten Studie „Pferd(e) und Reiter in den Protest-Kampagnen um TTIP in Deutschland und Europa“, äußert Autor Matthias Bauer, Senior Economist bei ECIPE, scharfe Kritik gegenüber der deutschen Medienberichterstattung hinsichtlich der Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Anhand datenbasierter Rechercheergebnisse könne nachgewiesen werden, dass die Deutungshoheit über CETA und TTIP in der deutschen Politik zu Gunsten der Abkommensgegner ungleich verteilt sei. Matthias Bauer , Leiter der Studie und Senior Economist bei ECIPE, spricht weiter von einer „professionell orchestrierten Desinformationskampagne, die bereits vor der Eröffnung der TTIP-Verhandlungen von langjährig supervernetzten Politikern und erfahrenen Kampagnenmanagern verschiedener zivilgesellschaftlicher, umweltpolitischer und kirchlicher Organisationen professionell in Gang gesetzt wurde.“
In polemischer Weise wird den politischen Parteien DIE LINKE, Grünen sowie der SPD unterstellt, insbesondere im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf 2017 TTIP-Gegener zu mobilisieren und gemeinsam mit ihren Stiftungen in den vergangenen drei 3 Jahren „mehrere Millionen Euro in offensiv beworbene Protestkampagnen“ investiert zu haben. Dabei handele es sich um Aktionen, die sich „gegen moderne, diskriminierungsfreie und vor allem politisch bestimmte Globalisierungsregeln richteten." [6]
Im selben Atemzug vergleicht Bauer die antiAnti-TTIP-Bewegung mit der rechtsgerichteten Pegida-Bewegung. Genau wie diese bedienten sich die Abkommensgegner einer selektiven und simplizifierenden Sprache. Diese diene dazu, „empirisch erwiesene Fakten mittels Spekulationen und gezielt verbreiteten Mythen“ zu verschleiern. In diesem Zusammenhang rät ECIPE, den Stimmen der Abkommenskritiker kein allzu großes Gehör zu schenken.[75]
Organisationsstruktur und Personal[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
ECIPE wird durch einen Vorstand von Treuhändern verwaltet, denen auch die finanzielle Steuerung obliegt. Des Weiteren ist ein mit Akademikern und Praxisexperten besetztes Kuratorium mit der aktiven Leitung und Unterstützung der Forschungsprogramme betraut. Einige der europäischen Mitglieder des Kuratoriums gehören wiederum einem Führungskomitee an, das regelmäßig Projekte und aktuelle Entwicklungen bespricht.[86]
Vorsitzende und Gründer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Frederik Erixon:
- Gründer von ECIPE gemeinsam mit Razeen Sally
- 2010 von der Financial Times als einer der dreißig 30 einflussreichsten Personen in Brüssel ausgezeichnet
- ehemaliger ehem. Berater der britischen Regierung und Wirtschaftsvorstand beim schwedischen wirtschaftsliberalen Think Tank Timbro
- Berater verschiedener Regierungen in und außerhalb von Europa
- arbeitete als Ökonom für die Weltbank und JP Morgan
Razeen Sally:
- Gründer von ECIPE gemeinsam mit Frederik Erixon
- Professor an der Lee Kuan Yew School of Public Policy an der National University of Singapore
- Vorsitzender des Institute of Policy Studies in Sri Lanka
- Mitglied der Mont Pelerin Society
- Tätigkeiten als forschendes und beratendes Mitglied in verschiedenen Think Tanks in den USA, Europa, Asien und Afrika
Lenkungsausschuss[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Roderick Abbott, ehemaliger Deputy Director General der WTO
- Ulf Dinkelspiel, ehemaliger Handelsminister Schwedens
Vorsitzender des "Steering Committee" ist Patrick Messerlin,
Vorsitzenderemeritierter Professor
,am Sciences Po Paris
Quelle:[9]
Finanzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nach eigenen Angaben wird ECIPE durch die Swedish Free Enterprise Foundation in Schweden finanziert, begrüßt jedoch auch jegliche finanzielle Unterstützung durch Privatpersonen, Stiftungen und andere Organisationen, „welche die Ideen von ECIPE zu Gunsten einer offenen Weltwirtschaft und freiem Handel teilen“[10]7] Die Swedish Free Enterprise Foundation ist 2003 von der Confederation of Swedish Enterprise (Dachverband von 50 schwedischen Arbeitgeber- und Industrieverbänden) und dem "Näringslivets fond" (der Vorgängerorganisation der Swedish Free Enterprise Foundation) gegründet worden.[8][9]
Davon abgesehen gibt ECIPE jedoch keine weiteren Auskünfte hinsichtlich der ihr zur Verfügung stehenden Gelder. Auch auf Anfrage von LobbyControl an den Vorsitzenden von ECIPE, Frederik Erixon, war die Organisation nicht gewillt, weitere Informationen über ihre Finanzaufstellung sowie Spenden- und Fördermitglieder zu geben.[10]
Kurzdarstellung und Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
ECIPE wurde im Jahr 2006 von Razeen Sally und dem schwedischen Ökonom Frederik Erixon gegründet.
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ ECIPE-Research,ECIPE-Webseite, abgerufen am 07.10.2016
- ↑ Five Freedoms Project,ECIPE-Website, abgerufen am 07.10.2016
- ↑ Jacob Wallenberg, new.abb.com, abgerufen am 05.11.2016
- ↑ Members, ert.eu, abgerufen am 05.11.2016 ↑
- Korea-Project,ECIPE-Website, abgerufen am 07.10.2016
- ↑ Pferd(e) und Reiter "Pferd(e) und Reiter in den Protestkampagnen um TTIP in Deutschland und Europa, Matthias Bauer, September 2016, abgerufen am 11.10.2016
- European Centre for International Political Economy, e.europa.eu, abgerufen am 02.10.2022
- ↑ Esharp: External Action Time to challenge (German-based) anti-TTIP propaganda organisations, Matthias Bauer, September 2016, abgerufen am 12.10.2016
- ↑ ECIPE About Us, abgerufen am 07.10.2016
- ↑ ECIPE Steering Committee,
- About Us Organisation, governance and funding, abgerufen am 07.10.2016
- ↑ ECIPE About Us Organisation, governance and funding
- Stiftelsen Fritt Näringsliv, frittnaringsliv.se, abgerufen am 07.11.2016
- ↑ Therefore, the Confederation of Swedish Enterprise, svensktnaringsliv.se, abgerufen am 07.11.2016
- ↑ Email von LobbyControl an Frederik Erixon am 11.10.2016
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| Name = European Centre for International Political Economy (ECIPE)
| Logo = <!--[[Bild:<datei>|center]]-->
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| Tätigkeitsbereich = Europäischer Think Tank
| Gründungsdatum = 2006
| Hauptsitz = Rue Belliard 4-6, BrüsselStockholm, Sweden
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| Homepage = [https://ecipe.org/about-us/ ecipe.org]
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Das '''European Centre for International Political Economy (ECIPE)''' ist ein neoliberaler [[Think Tank]], der Policyforschung zu internationalen Wirtschafts- und Handelspolitiken mit europäischer Relevanz betreibt. Gegründet im Jahr 2006 von Razeen Sally und dem schwedischen Ökonom Frederik Erixon, setzt sich ECIPE
ECIPE setzt sich für weltweiten Freihandel ein und unterstützt den Abbau von tarifären und nicht-tarifären Handelsbarrieren für den internationalen Austausch von Gütern, Dienstleistungen, Personen und Kapital.
== Lobbystrategien und Ziele ==
Mit seinem Team aus Wirtschaftsfunktionären, Politikberatern und Akademikern veröffentlicht ECIPE regelmäßig forschungsorientierte Studien und Publikationen, in denen es die Vorteile internationaler Freihandelsabkommen betont. Somit versucht ECIPE gezielt Einfluss auf die politische und öffentliche Debatte zu nehmen und diese zur Befürwortung einer umfassenden Marktliberalisierung zu bewegen.
=== Themenfelder und Aktivitäten ===
* Aktive Beeinflussung der WTO Welthandelsrunden (GATT)
* Trans-pazifisches Partnerschaftsabkommen (TPP)
* Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)
* EU-China Handelsbeziehungen
* weitere groß angelegte bilaterale Handelsabkommen (FTAs) mit Australien, Neu Seeland und Brunei
Quelle: <ref>[http://ecipe.org/research/ ECIPE-Research],ECIPE-Webseite, abgerufen am 07.10.2016</ref>
=== Aktuelle Forschungsprojekte ===
'''''Das Five Freedoms Project'''
Das Five Freedoms Project ist ein Netzwerk unterschiedlicher Think Tanks und Forschungsgruppen in der gesamten EU und dient als Plattform für den Austausch von Informationen und Ideen. Diskutiert wird unter anderem, auf welche Weise der Europäische Binnenmarkt umfassend reformiert und in diesem Zuge weiter liberalisiert werden kann. Zu den aktuell vier4 Freiheiten des Binnenmarktes soll eine fünfte5. hinzukommen: der Transfer von digitalen Daten.<ref>[http://ecipe.org/five-freedoms/ Five Freedoms Project],ECIPE-Website, abgerufen am 07.10.2016</ref> Der Vorsitzende („Chairman“) des ''Five Freedom Projekts'', Jacob Wallenberg, ist Vorsitzender bzw. Stellv. Vorsitzender des Verwaltungsrats („Board of Directors“) von ABB, Investor AB und SAS AB<ref>[http://new.abb.com/docs/default-source/top-management-cvs/board-of-directors/cv-jacob-wallenberg.pdf Jacob Wallenberg], new.abb.com, abgerufen am 05.11.2016</ref> und Mitglied des [[European Roundtable of Industrialists]] (ERT)<ref>[http://www.ert.eu/members Members], ert.eu, abgerufen am 05.11.2016</ref>
''Das Korea Project''Geschäftsführer des Projekts ist ECIPE-Direktor Fredrik Erixon. Der Projektleiter und Vorsitzende des Beirats, [https://www.investorab.com/about-investor/board-management/board-of-directors/jacob-wallenberg/ Jacob Wallenberg], ist u.a. Präsident und Vorsitzender der Confederation of Swedish Enterprise. Mitglied des Beirats ist weiterhin der libertäre Milliardär und Trump-Förderer Peter Thiel.
'''Das Korea Project'''
Korea als neuer Wachstumsmotor des internationalen Handels und Zentrum kultureller Diversität soll zum Vorbild für die Staaten Europas werden, wie sie mit neuen Konzepten der aktuellen Verunsicherung auf den europäischen Märkten entgegenwirken und und eine lebhaftere Wirtschaftskultur entwickeln können. Aus langfristiger Perspektive gilt die Implementierung eines europäisch-koreanischen Freihandelsabkommens als wahrscheinlich.<ref>[http://ecipe.org/korea-project/ Korea-Project],ECIPE-Website, abgerufen am 07.10.2016</ref>
== Fallbeispiele und Kritik ==
===Vorwürfe gegen Aktivitäten in Brüssel==
Im europäischen Transparenzregister gibt EPICE an, im Jahr 2020 700 Tsd. Euro für Lobbyarbeit auszugeben und 7 Lobbyist:innen zu beschäftigen.<ref>[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=954230536257-09 European Centre for International Political Economy], e.europa.eu, abgerufen am 02.10.2022</ref> EPICE ist Mitglied der "Platform for Tax Good Governance, Aggressive Tax Planning and Double Taxation“ der EU-Kommission. In Brüssel werden jährlich etwa 40 Veranstaltungen organisiert. Das Budget in Höhe von 700 Tsd. Euro wird über die Swedish Free Enterprise Foundation (400 Tsd. Euro) und Spenden von Unternehmen (300 Tsd. Euro) finanziert.
== Fallbeispiele und Kritik ==
=== 2016: Angriffe gegen die Anti-TTIP/CETA-Bewegung===
===
Mit ihrereiner im September 2016 veröffentlichten Studie [http://ecipe.org/app/uploads/2016/09/2016_09_01_Pferde-und-Reiter-in-den-Protest-Kampagnen-um-TTIP-ECIPE-Policy-Brief_To_Go_rev-.pdf „Pferd(e) und Reiter in den Protest-Kampagnen um TTIP in Deutschland und Europa“], äußert ECIPEAutor [[Matthias Bauer]], Senior Economist bei ECIPE, scharfe Kritik gegenüber der deutschen Medienberichterstattung hinsichtlich der Freihandelsabkommen TTIP und CETA.
Anhand datenbasierter Rechercheergebnisse könne nachgewiesen werden, dass die Deutungshoheit über CETA und TTIP in der deutschen Politik zu Gunsten der Abkommensgegner ungleich verteilt sei.
Matthias Bauer, Leiter der Studie und Senior Economist bei ECIPE, spricht weiter von einer „professionell orchestrierten Desinformationskampagne, die bereits vor der Eröffnung der TTIP-Verhandlungen von langjährig supervernetzten Politikern und erfahrenen Kampagnenmanagern verschiedener zivilgesellschaftlicher, umweltpolitischer und kirchlicher Organisationen professionell in Gang gesetzt wurde.“
In polemischer Weise wird den politischen Parteien DIE LINKE, Grünen sowie der SPD[[Die Linke|DIE LINKE]], [[Bündnis 90/Die Grünen|Grünen]] sowie der [[SPD]] unterstellt, insbesondere im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf 2017 TTIP-Gegener zu mobilisieren und gemeinsam mit ihren Stiftungen in den vergangenen drei3 Jahren „mehrere Millionen Euro in offensiv beworbene Protestkampagnen“ investiert zu haben. Dabei handele es sich um Aktionen, die sich „gegen moderne, diskriminierungsfreie und vor allem politisch bestimmte Globalisierungsregeln richteten."<ref>[http://ecipe.org/app/uploads/2016/09/2016_09_01_Pferde-und-Reiter-in-den-Protest-Kampagnen-um-TTIP-ECIPE-Policy-Brief_To_Go_rev-.pdf/ Pferd(e) und Reiter] "Pferd(e) und Reiter in den Protestkampagnen um TTIP in Deutschland und Europa, Matthias Bauer, September 2016, abgerufen am 11.10.2016</ref>
Im selben Atemzug vergleicht Bauer die antiAnti-TTIP-Bewegung mit der rechtsgerichteten Pegida-Bewegung. Genau wie diese bedienten sich die Abkommensgegner einer selektiven und simplizifierenden Sprache. Diese diene dazu, „empirisch erwiesene Fakten mittels Spekulationen und gezielt verbreiteten Mythen“ zu verschleiern. In diesem Zusammenhang rät ECIPE, den Stimmen der Abkommenskritiker kein allzu großes Gehör zu schenken.<ref>[http://esharp.eu/debates/external-action/time-to-challenge-german-based-anti-ttip-propaganda-organisations/ Esharp: External Action]
Time to challenge (German-based) anti-TTIP propaganda organisations, Matthias Bauer, September 2016, abgerufen am 12.10.2016</ref>
== Organisationsstruktur und Personal ==
ECIPE wird durch einen Vorstand von Treuhändern verwaltet, denen auch die finanzielle Steuerung obliegt. Des Weiteren ist ein mit Akademikern und Praxisexperten besetztes Kuratorium mit der aktiven Leitung und Unterstützung der Forschungsprogramme betraut. Einige der europäischen Mitglieder des Kuratoriums gehören wiederum einem Führungskomitee an, das regelmäßig Projekte und aktuelle Entwicklungen bespricht.<ref>[http://ecipe.org/about-us/ ECIPE About Us], abgerufen am 07.10.2016</ref>
=== Vorsitzende und Gründer ===
'''Frederik Erixon:'''
*Gründer von ECIPE gemeinsam mit Razeen Sally
*
* 2010 von der Financial Times als einer der dreißig30 einflussreichsten Personen in Brüssel ausgezeichnet
*ehemaliger ehem. Berater der britischen Regierung und Wirtschaftsvorstand beim schwedischen wirtschaftsliberalen Think Tank [[Timbro
*]]
* Berater verschiedener Regierungen in und außerhalb von Europa
* arbeitete als Ökonom für die [[Weltbank]] und [[JP Morgan
''']]
Razeen Sally:'''
*Gründer von ECIPE gemeinsam mit Frederik Erixon
*
* Professor an der Lee Kuan Yew School of Public Policy an der National University of Singapore
* Vorsitzender des [[Institute of Policy Studies]] in Sri Lanka
* Mitglied der [[Mont Pelerin Society
*]]
* Tätigkeiten als forschendes und beratendes Mitglied in verschiedenen Think Tanks in den USA, Europa, Asien und Afrika
=== Lenkungsausschuss ===
*Roderick Abbott, ehemaliger Deputy Director General der WTO
*Ulf Dinkelspiel, ehemaliger Handelsminister Schwedens
*Patrick Messerlin, Vorsitzender Professor, Sciences Po
Quelle:<ref>[http://ecipe.org/about-us/people/#tab-steering-comittee/ ECIPE Steering Committee], abgerufen am 07.10.2016</ref>
== Finanzen ==
Vorsitzender des "Steering Committee" ist [https://ecipe.org/person/patrick-messerlin/ Patrick Messerlin], emeritierter Professor am Sciences Po Paris
== Finanzen ==
Nach eigenen Angaben wird ECIPE durch die [[Swedish Free Enterprise Foundation in Schweden ]] finanziert, begrüßt jedoch auch jegliche finanzielle Unterstützung durch Privatpersonen, Stiftungen und andere Organisationen, „welche die Ideen von ECIPE zu Gunsten einer offenen Weltwirtschaft und freiem Handel teilen“<ref>[http://ecipe.org/about-us/ ECIPE About Us] Organisation, governance and funding, abgerufen am 07.10.2016</ref>
Die [[Swedish Free Enterprise Foundation]] ist 2003 von der [[Confederation of Swedish Enterprise]] (Dachverband von 50 schwedischen Arbeitgeber- und Industrieverbänden) und dem "Näringslivets fond" (der Vorgängerorganisation der [[Swedish Free Enterprise Foundation]]) gegründet worden.<ref>[http://frittnaringsliv.se/the-swedish-free-enterprise-foundation/ Stiftelsen Fritt Näringsliv], frittnaringsliv.se, abgerufen am 07.11.2016</ref><ref>[https://www.svensktnaringsliv.se/english/member/therefore-the-confederation-of-swedish-enterprise_566130.html Therefore, the Confederation of Swedish Enterprise], svensktnaringsliv.se, abgerufen am 07.11.2016</ref>
Davon abgesehen gibt ECIPE jedoch keine weiteren Auskünfte hinsichtlich der ihr zur Verfügung stehenden Gelder. Auch auf Anfrage von [[LobbyControl]] an den Vorsitzenden von ECIPE, Frederik Erixon, war die Organisation nicht gewillt, weitere Informationen über ihre Finanzaufstellung sowie Spenden- und Fördermitglieder zu geben.
<ref>Email von LobbyControl an Frederik Erixon am 11.10.2016</ref>
== Kurzdarstellung und Geschichte ==
ECIPE wurde im Jahr 2006 von [[Razeen Sally]] und dem schwedischen Ökonom [[Frederik Erixon]] gegründet.
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== Einzelnachweise ==
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| Tätigkeitsbereich = Europäischer Think Tank |
| Tätigkeitsbereich = Europäischer Think Tank |
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| Gründungsdatum = 2006 |
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ECIPE setzt sich für weltweiten Freihandel ein und unterstützt den Abbau von tarifären und nicht-tarifären Handelsbarrieren für den internationalen Austausch von Gütern, Dienstleistungen, Personen und Kapital. |
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== Lobbystrategien und Ziele == |
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* weitere groß angelegte bilaterale Handelsabkommen (FTAs) mit Australien, Neu Seeland und Brunei |
* weitere groß angelegte bilaterale Handelsabkommen (FTAs) mit Australien, Neu Seeland und Brunei |
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| + | Quelle:<ref>[http://ecipe.org/research/ ECIPE-Research],ECIPE-Webseite, abgerufen am 07.10.2016</ref> |
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| − | + | Das Five Freedoms Project ist ein Netzwerk unterschiedlicher Think Tanks und Forschungsgruppen in der gesamten EU und dient als Plattform für den Austausch von Informationen und Ideen. Diskutiert wird unter anderem, auf welche Weise der Europäische Binnenmarkt umfassend reformiert und in diesem Zuge weiter liberalisiert werden kann. Zu den aktuell 4 Freiheiten des Binnenmarktes soll eine 5. hinzukommen: der Transfer von digitalen Daten.<ref>[http://ecipe.org/five-freedoms/ Five Freedoms Project],ECIPE-Website, abgerufen am 07.10.2016</ref> Geschäftsführer des Projekts ist ECIPE-Direktor Fredrik Erixon. Der Projektleiter und Vorsitzende des Beirats, [https://www.investorab.com/about-investor/board-management/board-of-directors/jacob-wallenberg/ Jacob Wallenberg], ist u.a. Präsident und Vorsitzender der Confederation of Swedish Enterprise. Mitglied des Beirats ist weiterhin der libertäre Milliardär und Trump-Förderer Peter Thiel. |
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'''Das Korea Project''' |
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Korea als neuer Wachstumsmotor des internationalen Handels und Zentrum kultureller Diversität soll zum Vorbild für die Staaten Europas werden, wie sie mit neuen Konzepten der aktuellen Verunsicherung auf den europäischen Märkten entgegenwirken und und eine lebhaftere Wirtschaftskultur entwickeln können. Aus langfristiger Perspektive gilt die Implementierung eines europäisch-koreanischen Freihandelsabkommens als wahrscheinlich.<ref>[http://ecipe.org/korea-project/ Korea-Project],ECIPE-Website, abgerufen am 07.10.2016</ref> |
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Im europäischen Transparenzregister gibt EPICE an, im Jahr 2020 700 Tsd. Euro für Lobbyarbeit auszugeben und 7 Lobbyist:innen zu beschäftigen.<ref>[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=954230536257-09 European Centre for International Political Economy], e.europa.eu, abgerufen am 02.10.2022</ref> EPICE ist Mitglied der "Platform for Tax Good Governance, Aggressive Tax Planning and Double Taxation“ der EU-Kommission. In Brüssel werden jährlich etwa 40 Veranstaltungen organisiert. Das Budget in Höhe von 700 Tsd. Euro wird über die Swedish Free Enterprise Foundation (400 Tsd. Euro) und Spenden von Unternehmen (300 Tsd. Euro) finanziert.
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== Fallbeispiele und Kritik == |
== Fallbeispiele und Kritik == |
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| + | Mit einer im September 2016 veröffentlichten Studie [http://ecipe.org/app/uploads/2016/09/2016_09_01_Pferde-und-Reiter-in-den-Protest-Kampagnen-um-TTIP-ECIPE-Policy-Brief_To_Go_rev-.pdf „Pferd(e) und Reiter in den Protest-Kampagnen um TTIP in Deutschland und Europa“], äußert Autor [[Matthias Bauer]], Senior Economist bei ECIPE, scharfe Kritik gegenüber der deutschen Medienberichterstattung hinsichtlich der Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Anhand datenbasierter Rechercheergebnisse könne nachgewiesen werden, dass die Deutungshoheit über CETA und TTIP in der deutschen Politik zu Gunsten der Abkommensgegner ungleich verteilt sei. Matthias Bauer spricht weiter von einer „professionell orchestrierten Desinformationskampagne, die bereits vor der Eröffnung der TTIP-Verhandlungen von langjährig supervernetzten Politikern und erfahrenen Kampagnenmanagern verschiedener zivilgesellschaftlicher, umweltpolitischer und kirchlicher Organisationen professionell in Gang gesetzt wurde.“ |
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In polemischer Weise wird den politischen Parteien [[Die Linke|DIE LINKE]], [[Bündnis 90/Die Grünen|Grünen]] sowie der [[SPD]] unterstellt, insbesondere im Hinblick auf den Bundestagswahlkampf 2017 TTIP-Gegener zu mobilisieren und gemeinsam mit ihren Stiftungen in den vergangenen 3 Jahren „mehrere Millionen Euro in offensiv beworbene Protestkampagnen“ investiert zu haben. Dabei handele es sich um Aktionen, die sich „gegen moderne, diskriminierungsfreie und vor allem politisch bestimmte Globalisierungsregeln richteten."
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| − | + | Im selben Atemzug vergleicht Bauer die Anti-TTIP-Bewegung mit der rechtsgerichteten Pegida-Bewegung. Genau wie diese bedienten sich die Abkommensgegner einer selektiven und simplizifierenden Sprache. Diese diene dazu, „empirisch erwiesene Fakten mittels Spekulationen und gezielt verbreiteten Mythen“ zu verschleiern. In diesem Zusammenhang rät ECIPE, den Stimmen der Abkommenskritiker kein allzu großes Gehör zu schenken.<ref>[http://esharp.eu/debates/external-action/time-to-challenge-german-based-anti-ttip-propaganda-organisations Esharp: External Action] |
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| − | Im selben Atemzug vergleicht Bauer die |
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Time to challenge (German-based) anti-TTIP propaganda organisations, Matthias Bauer, September 2016, abgerufen am 12.10.2016</ref> |
Time to challenge (German-based) anti-TTIP propaganda organisations, Matthias Bauer, September 2016, abgerufen am 12.10.2016</ref> |
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== Organisationsstruktur und Personal == |
== Organisationsstruktur und Personal == |
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ECIPE wird durch einen Vorstand von Treuhändern verwaltet, denen auch die finanzielle Steuerung obliegt. Des Weiteren ist ein mit Akademikern und Praxisexperten besetztes Kuratorium mit der aktiven Leitung und Unterstützung der Forschungsprogramme betraut. Einige der europäischen Mitglieder des Kuratoriums gehören wiederum einem Führungskomitee an, das regelmäßig Projekte und aktuelle Entwicklungen bespricht.<ref>[http://ecipe.org/about-us/ ECIPE About Us], abgerufen am 07.10.2016</ref> |
ECIPE wird durch einen Vorstand von Treuhändern verwaltet, denen auch die finanzielle Steuerung obliegt. Des Weiteren ist ein mit Akademikern und Praxisexperten besetztes Kuratorium mit der aktiven Leitung und Unterstützung der Forschungsprogramme betraut. Einige der europäischen Mitglieder des Kuratoriums gehören wiederum einem Führungskomitee an, das regelmäßig Projekte und aktuelle Entwicklungen bespricht.<ref>[http://ecipe.org/about-us/ ECIPE About Us], abgerufen am 07.10.2016</ref> |
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=== Vorsitzende und Gründer === |
=== Vorsitzende und Gründer === |
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| − | + | * 2010 von der Financial Times als einer der 30 einflussreichsten Personen in Brüssel ausgezeichnet |
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| − | *2010 von der Financial Times als einer der |
+ | * ehem. Berater der britischen Regierung und Wirtschaftsvorstand beim schwedischen wirtschaftsliberalen Think Tank [[Timbro]]
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| − | * |
+ | * Berater verschiedener Regierungen in und außerhalb von Europa |
| − | *Berater verschiedener Regierungen in und außerhalb von Europa |
+ | * arbeitete als Ökonom für die [[Weltbank]] und [[JP Morgan]]
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| − | *arbeitete als Ökonom für die Weltbank und JP Morgan |
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| − | + | Razeen Sally: |
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| − | + | * Professor an der Lee Kuan Yew School of Public Policy an der National University of Singapore |
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| − | *Professor an der Lee Kuan Yew School of Public Policy an der National University of Singapore |
+ | * Vorsitzender des [[Institute of Policy Studies]] in Sri Lanka |
| − | *Vorsitzender des Institute of Policy Studies in Sri Lanka |
+ | * Mitglied der [[Mont Pelerin Society]]
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| − | *Mitglied der Mont Pelerin Society |
+ | * Tätigkeiten als forschendes und beratendes Mitglied in verschiedenen Think Tanks in den USA, Europa, Asien und Afrika |
| − | *Tätigkeiten als forschendes und beratendes Mitglied in verschiedenen Think Tanks in den USA, Europa, Asien und Afrika |
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=== Lenkungsausschuss === |
=== Lenkungsausschuss === |
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| − | + | Vorsitzender des "Steering Committee" ist [https://ecipe.org/person/patrick-messerlin/ Patrick Messerlin], emeritierter Professor am Sciences Po Paris
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== Finanzen == |
== Finanzen == |
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| + | Nach eigenen Angaben wird ECIPE durch die [[Swedish Free Enterprise Foundation]] finanziert, begrüßt jedoch auch jegliche finanzielle Unterstützung durch Privatpersonen, Stiftungen und andere Organisationen, „welche die Ideen von ECIPE zu Gunsten einer offenen Weltwirtschaft und freiem Handel teilen“<ref>[http://ecipe.org/about-us/ ECIPE About Us] Organisation, governance and funding, abgerufen am 07.10.2016</ref> Die [[Swedish Free Enterprise Foundation]] ist 2003 von der [[Confederation of Swedish Enterprise]] (Dachverband von 50 schwedischen Arbeitgeber- und Industrieverbänden) und dem "Näringslivets fond" (der Vorgängerorganisation der [[Swedish Free Enterprise Foundation]]) gegründet worden.<ref>[http://frittnaringsliv.se/the-swedish-free-enterprise-foundation/ Stiftelsen Fritt Näringsliv], frittnaringsliv.se, abgerufen am 07.11.2016</ref><ref>[https://www.svensktnaringsliv.se/english/member/therefore-the-confederation-of-swedish-enterprise_566130.html Therefore, the Confederation of Swedish Enterprise], svensktnaringsliv.se, abgerufen am 07.11.2016</ref> |
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Davon abgesehen gibt ECIPE jedoch keine weiteren Auskünfte hinsichtlich der ihr zur Verfügung stehenden Gelder. Auch auf Anfrage von [[LobbyControl]] an den Vorsitzenden von ECIPE, Frederik Erixon, war die Organisation nicht gewillt, weitere Informationen über ihre Finanzaufstellung sowie Spenden- und Fördermitglieder zu geben.<ref>Email von LobbyControl an Frederik Erixon am 11.10.2016</ref> |
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| − | + | == Kurzdarstellung und Geschichte == |
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| + | ECIPE wurde im Jahr 2006 von [[Razeen Sally]] und dem schwedischen Ökonom [[Frederik Erixon]] gegründet. |
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[[Kategorie:Think tank]] |
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