Heckler & Koch

Heckler & Koch
Branche	Sicherheit und Rüstung
Hauptsitz	Oberndorf am Neckar, Deutschland
Lobbybüro Deutschland
Lobbybüro EU
Webadresse	www.heckler-koch.com

Heckler & Koch ist ein weltweit agierendes Rüstungsunternehmen mit Sitz in Baden-Württemberg. Das Unternehmen arbeitet unter anderem im Auftrag der Bundesrepublik Deutschland sowie vielen weiteren NATO-Staaten, und liefert dabei auch Waffen in Kriegsgebiete.
Der Konzern ist für seine Nähe zum Bundesverteidigungsministerium und Spenden an FDP- und CDU-Ortsverbände nahe des Firmensitzes bekannt.
2015 wurden qualitative Mängel der G36-Gewehre von Heckler & Koch publik. Das Unternehmen wies die Vorwürfe zurück, das Verfahren wurde 2016 zugunsten von Heckler & Koch abgeschlossen.

Lobbyarbeit von Heckler & Koch

Heckler & Koch ist Mitglied im Förderkreis Deutsches Heer , dem Politiker, hochrangige Militärs und die meisten deutschen Rüstungsunternehmen angehören.
Seit 2002 hat Heckler & Koch insgesamt 93.000 Euro an die CDU und FDP Ortsverbände in Tuttlingen und Rottweil gespendet.

2011: Landkreis Tuttlingen

2011 wurde dem Unternehmen vorgeworfen, durch gezielt platzierte Spenden in den Landkreisen Rottweil und Tuttlingen Einfluss auf politische Entscheidungsträger zu nehmen. Die Landkreise liegen nahe dem Firmensitz Heckler & Kochs. Die Spenden gingen an Ortsverbände von CDU und FDP, und lagen jeweils unterhalb der 10.000 €-Grenze. Mit dem Stückeln der Summe umging das Unternehmen die Veröffentlichungsgrenze für Großspenden.

Von 2009 bis 2011 spendete Heckler & Koch ebenfalls gestückelt 20.000 Euro an den FDP Kreisverband Tuttlingen, dem Ernst Burgbacher angehört. Burgbacher war von 2009 bis 2013 parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium unter Rainer Brüderle und später Philipp Rösler, das federführend bei Rüstungsexporten ist.

In den Jahren 2001 bis 2011 spendete Heckler & Koch insgesamt 80.000 € an den Kreisverband der CDU Tuttlingen. Zentral ist dabei die Rolle des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder, der das Direktmandat des Wahlkreises Rottweil-Tuttlingen innehat, und gleichzeitig regelmäßig mit seinem Einsatz für mehr Rüstungsforschung auffällt.

Auch im Bundestagswahlkampf 2009 suchte Heckler & Koch die Nähe zu Kauder. Auf einem Pressetermin in der Firmenzentrale traten neben Kauder und dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung der sonst öffentlichkeitsscheue Mehrheitsgesellschafter Andreas Heeschen auf.
2015 wurde bekannt, dass Kauder bereits 1994 bei der Ausschreibung eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr von zentraler Bedeutung für Heckler & Koch war. Nachdem die Tauglichkeit des G36 bereits 1994 von der Bundeswehr infrage gestellt wurde, setzte sich Kauder für eine Vertagung der Entscheidung ein, um die Wahl eines österreichischen Konkurrenzprodukts zu verhindern. Unklar ist, wie die letztendliche Entscheidung für das G36 zustande kam. Eine Sprecherin gibt an, Kauder könne sich an die Vorgänge nicht erinnern.

Verbindungen in das Bundesverteidigungsministerium

Das Unternehmen steht für sein offensives Lobbying und seine Nähe zum Bundesverteidigungsministerium in der Kritik. In einem dokumentierten Gespräch zwischen Entwicklungsleitern und Geschäftsführern von H&K und Ministeriumsmitarbeitern kritisieren die Unternehmensvertreter die „Ungleichbehandlung der eigenen Firma bei der Güteprüfung durch die Amtsseite“ und beklagten „die Nichteinhaltung von mündlichen Zusagen der Amtsseite“. Außerdem wurden, laut Aktennotiz, „Personalangelegenheiten“ diskutiert.
Der Bundestagsabgeordnete Jan van Aken (Die Linke) kommentiert die Lobbyarbeit von Heckler & Koch im Verteidigungsministerium: „Mittlerweile weiß ich gar nicht mehr, wo Heckler & Koch aufhört und das Ministerium anfängt. Wenn Rüstungsfirmen die Personalpolitik im Ministerium mitbestimmen, dann ist jede erträgliche Grenze überschritten.“
2011 wird bekannt, dass das Verteidigungsministerium zwischen 2001 und 2011 11 Forschungsaufträge im Bereich Forschung und Technologie an Heckler & Koch vergab. Eine Sprecherin des Ministeriums erklärt, dass es sich „insbesondere um Studien zu Infanteriewaffen und zum Projekt 'Infanterist der Zukunft' sowie um Erprobungsgerät“ handele. Der Wert der Aufträge an Heckler & Koch werden vom Verteidigungsministerium nicht veröffentlicht.
Im Zuge der G36 Affäre wurden weitere Details zu H&Ks Nähe zum Verteidigungsministerium bekannt: „Die Güteprüfstelle des Bundeswehr-Beschaffungsamts befindet sich auf dem Gelände von Heckler & Koch. [Ein] interner Bericht [bescheinigt] den Beamten mangelnde "professionelle Distanz. H&K-Mitarbeiter hätten Geheiminformationen gekannt, die die Beamten nur mündlich besprochen hatten.“

Lobby-Arbeit auf europäischer Ebene

Im Herbst 2016 wird publik, dass die geplanten EU-Waffengesetze, die als Reaktion auf die Terroranschläge in Frankreich den Besitz halbautomatischer Waffen einschränken sollten, entschärft werden. Dies soll auch auf Druck der europäischen Waffenindustrie geschehen sein, zu den beteiligten Firmen soll auch Heckler & Koch gehören. Das Unternehmen hat sich zu den Vorwürfen nicht geäußert.

Fallbeispiele und Kritik

Illegale Waffenlieferung an Mexiko

Waffenexporte 2006 bis 2009
Nach mehreren unzulässigen Waffenlieferungen nach Mexiko wurden zwei Mitarbeiter von Heckler & Koch im Jahr 2019 vom Stuttgarter Landgericht zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt. Dieses Urteil bestätigte der BGH mit seiner Entscheidung vom 30.03.2021 (3 StR 474/19) als rechtsfehlerfrei und ist damit rechtskräftig.

Hintergrund ist der Umstand, dass der Waffenhersteller Heckler & Koch von 2006 bis 2009 Sturmgewehre vom Typ G36 für rund 3,7 Millionen Euro an Mexiko verkaufte. Erforderlich waren für einen solchen Verkauf Ausfuhrgenehmigungen (nach dem Waffenkontrollgesetz und dem Außenwirtschaftsgesetz) die von der zuständigen Stelle auch erteilt wurden - jedoch waren die Angaben des Konzerns über den endgültigen Verbleibsort der Waffen teilweise unrichtig.
Die Endverbleibserklärung dokumentiert gegenüber den Genehmigungsbehörden vorab, wo die exportierten Waffen eingesetzt werden sollen - im Vertrauen auf deren Richtigkeit wird nach Prüfung eine Genehmigung erteilt. Auf Grundlage der fehlerhaften Erklärung durch Heckler & Koch gelangten die gelieferten Maschinengewehre in mexikanische Bundesstaaten, deren Lage die deutsche Bundesregierung offenbar als kritisch einstufte.

Verurteilt wurde ein Ex-Vertriebsleiter und eine ehemalige Sachbearbeiterin wegen Verstößen gegen das Außenwirtschaftsgesetz. Die Freisprüche von drei weiteren Angeklagten, darunter zwei ehemalige Geschäftsführer, waren schon zuvor rechtskräftig geworden.
Gegenüber Heckler & Koch wurde die Einziehung mehrerer Millionen Euro angeordnet.

Die Vorwürfe, die gegen Heckler & Koch erhoben wurden, wurden vom damaligen Konzern-Chef Peter Beyerle zunächst als "absurd" bezeichnet , weil "wir [...] die gesperrten Bundesstaaten gar nicht direkt beliefern [können]." Die G36-Gewehre seien an eine zentrale Einkaufsstelle in Mexiko gegangen. Die Mexikaner würden mit sogenannten Endverbleibserklärungen versichern, dass die Waffen gemäß der deutschen Ausfuhrgenehmigung verwendet werden.
2013 gab Heckler & Koch dann doch zu, Waffen illegal in Krisenregionen Mexikos geliefert zu haben. Es bestehe dringender Tatverdacht gegen langjährige Mitarbeiter. Diese sollen „ohne Wissen und Wollen anderer Personen im Unternehmen" Waffenlieferungen in nicht genehmigungsfähige mexikanische Bundesstaaten veranlasst haben.

Bestechungsvorwürfe
2011 eröffnet die Staatsanwaltschaft Stuttgart ein weiteres Verfahren gegen Heckler & Koch. Dem Unternehmen wird vorgeworfen, Beamte in Mexiko mit Bargeldzahlungen bestochen zu haben, um Lieferaufträge für Waffen zu erhalten. Auch in Deutschland soll es in diesem Zusammenhang Korruptionsfälle gegeben haben. Heckler & Koch bestreitet die Vorwürfe der Bestechung.

Fragwürdige Spenden
Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung hat Heckler & Koch internen Mails zufolge im Jahr 2010 im Zusammenhang mit einem beantragten Waffenexport nach Mexiko 20.000 Euro Parteispenden an die FDP und die CDU gezahlt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart habe das Verfahren wegen möglicher Bestechung inländischer Amtsträger Anfang 2017 vorläufig eingestellt, weil die hier denkbare Strafe im Vergleich zu den Konsequenzen im Parallel-Verfahren wegen des Verdachts des illegalen Kriegswaffen-Exports nicht beträchtlich ins Gewicht falle.

Blackwater

2008 kämpfen Einsatzkräfte der umstrittenen privaten US-Sicherheits- und Militärfirma Blackwater mit Waffen von Heckler & Koch im Irak und in Afghanistan. Sie geraten durch Fehlverhalten im Irak und in Afghanistan in die Kritik: Mitarbeiter, die zum Schutz von US-Botschaftspersonal eingestellt worden waren, eröffneten in mehreren Fällen das Feuer auf Zivilisten, dabei starben mindestens 17 Menschen. Die Zusammenarbeit mit Blackwater nennt Heckler & Koch zuerst eine einzigartige und strategische Partnerschaft. Nach öffentlicher Kritik beendet die Geschäftsleitung von H&K die Zusammenarbeit. Die Bundesregierung bestreitet zunächst, Waffenlieferungen an Blackwater genehmigt zu haben. H&K gibt darauf hin an, die Waffen seien über eine Tochterfirma für Schulungszwecke Waffen an Blackwater geliefert worden. Christian Ströbele nannte Heckler & Kochs Zusammenarbeit mit Blackwater „skandalös und nicht hinnehmbar, dass eine deutsche Waffenfirma mit einer solchen Söldnertruppe der Gesetzlosen zusammenarbeitet".

Libyen

2011 eröffnet die Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Verfahren gegen Heckler & Koch wegen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz. Aufgrund eines Handelsembargos hätten keine deutschen Waffen an den syrischen Machthaber Gadaffi geliefert werden dürfen. Heckler & Koch räumt ein, dass die Gewehre aus einer Lieferung an das ägyptische Verteidigungsministerium stammten, die 2003 mit Genehmigung der Bundesregierung geliefert wurden. Wie die Waffen von dort nach Libyen gelangt sind, ist nicht bekannt.

Saudi-Arabien

Seit 2006 produziert Heckler und Koch das Sturmgewehr G36 auch in Saudi-Arabien, trotz internationaler Kritik an der schlechten Menschenrechtssituation und der Außenpolitik Saudi-Arabiens. Das Bundesamt für Ausfuhrkontrolle, das dem Bundeswirtschaftsministerium untersteht, verzögerte seit Dezember 2013 den Export von Einzelteilen zur Produktion des Sturmgewehrs G36. Um eine Entscheidung zu erzwingen, zog Heckler & Koch vor das Verwaltungsgericht Frankfurt, wo außerdem versucht wurde, eine Exporterlaubnis durchzusetzen. Im Juni 2016 urteilte das Verwaltungsgericht Frankfurt, dass das Bundesamt zeitnah über eine endgültige Genehmigung entscheiden, nicht aber, dass eine Genehmigung der Exporte erfolgen muss.
Im April 2015 wurde bekannt, dass Saudi-Arabien den Jemen im Kampf gegen Huthi-Rebellen mit Waffen von Heckler & Koch unterstützte. Die Erlaubnis, Waffen an Saudi-Arabien zu liefern, ist zwar an die Bedingung geknüpft, dass Saudi-Arabien die Waffen nicht weiterverkauft. Das Wirtschaftsressort der Bundesregierung gibt jedoch zu dass „eine physische Endverbleibskontrolle der in Saudi-Arabien gefertigten G3 und G36 auf Basis der zugrundeliegenden Genehmigungen nicht möglich" sei.

Chronologie der G36-Affäre

Das Sturmgewehr G36, das seit Ende der 1990 Jahre das Standardgewehr der Bundeswehr ist, ist seit 2013 wegen Präzisionsmängeln bei Temperaturveränderungen in der Kritik: bei anhaltender Benutzung des Gewehrs werde der Lauf des Gewehres so heiß, dass eine präzise Nutzung unmöglich ist.

2012

Mehrere Medien, unter anderen der Spiegel, berichten erstmals von Mängeln des G36 im Gefecht. Die Bundeswehr widerspricht diesen Meldungen.

2013

Erneut erscheinen Berichte, die die Tauglichkeit des G36-Gewehrs thematisieren. Demnach beschreibt ein ehemaliger Beamter des zuständigen Prüfamts, dass das G36 erhebliche Mängel aufweise. Sein Hinweis wird vom Verteidigungsministerium nicht geprüft. Eigene Untersuchungen des Verteidigungsministeriums, damals unter Führung Thomas de Maizières, werden nicht veröffentlicht. Der ermittelnde Beamte der Prüfbehörde berichtet über gezielte Versuche des Bundesverteidigungsministeriums, ihn an den Recherchen zum G36 zu hindern. Der Abschlussbericht des Beamten beschreibt „ein Ministerium, das über eine ungesunde Nähe zum Rüstungskonzern Heckler & Koch verfügt, kritischen Berichten nicht angemessen nachgeht und Fehler weg redet“.

2014

Der Bundesrechnungshof stellt bei Kontrollen des G36 erhebliche Mängel fest und kritisiert, dass die Bundeswehr den bekannten Problemen mit der Waffe seit Jahren nicht nachgegangen ist. Heckler & Koch wirft dem Bundesrechnungshof Rufschädigung vor.

2015

Nach erneuten Tests räumt im März auch das Verteidigungsministerium, nun unter der Leitung von Ursula von der Leyen, Mängel ein. In einer Pressemitteilung widerspricht Heckler & Koch den Ergebnissen.
Im Mai 2015 berichten mehrere Medien (Spiegel, FAZ, Taz, Die Zeit) von einer Zusammenarbeit zwischen dem Verteidigungsministerium, Heckler & Koch und dem Militärischen Abschirmdienst (MAD). Diese Zusammenarbeit sollte ab Ende 2013 Journalisten behindern, kritisch über das G36 zu berichten.
Heckler & Koch und die Rüstungsabteilung des Wehrressorts beim MAD einigten sich, „dass der Geheimdienst mit der „jahrelangen negativen Medienberichterstattung endlich Schluss machen solle“.
Aufgrund der Zusammenarbeit zwischen Heckler & Koch und dem Verteidigungsministerium richtet das Verteidigungsministerium am 15. Mai 2015 eine „Task Force“ ein, die die „Beziehung im Verhältnis der Dienststellen der Bundeswehr zum Unternehmen Heckler & Koch“ aufklären soll.
Auf Anfrage der Fraktion Die Linke im Bundestag muss das Verteidigungsministerium am 23. Mai 2015 zugeben, dass neben dem Sturmgewehr G36 auch das Maschinengewehr MG5 fehlerhaft ist. Nichtsdestotrotz bestellte das Ministerium noch am 15. Mai 1215 MG5 Maschinengewehre für rund 20 Millionen Euro bei Heckler & Koch. Die Bestellung der neuen Waffen fällt damit auf den gleichen Tag, an dem das Verteidigungsministerium die „Task Force“ einrichtete, die die Beziehungen zwischen Ministerium und Heckler & Koch untersuchen sollte.
Im Juni wird bekannt, dass das Beschaffungsamt der Bundeswehr wegen der Mängel Gewährleistungsforderungen gegenüber Heckler und Koch geltend machen will.
Um gerichtlich feststellen zu lassen, dass es, gemessen an den vertraglichen Anforderungen, keine Mängel an den G36-Sturmgewehren gibt, reicht Heckler & Koch eine „negative Feststellungsklage" beim Langericht Koblenz ein.
Im September 2015 gibt Ursula von der Leyen die Ausmusterung des G36 bekannt.

2016

Im September gibt das Landgericht Koblenz Heckler & Koch recht. Für die Bundeswehr ergebe sich kein Anspruch auf Schadensersatz, da das G36 nicht von der vertraglich vorausgesetzten Beschaffenheit abweiche. Heckler & Koch könnten nicht für die Präzisionsmängel verantwortlich gemacht werden, die unter extremen Temperaturveränderungen entstehen. Kritisiert wird die Bundeswehr vom Landgericht, weil sie nach ersten Hinweisen auf die Mängel des Gewehrs im Jahr 2010 auf eine Aktualisierung der Lieferbedingungen verzichtete, und auf einem kostenintensiven Austausch der Waffen bestand.
Im Oktober wird bekannt, dass die Bundeswehr auf eine Anfechtung des Urteils verzichtet. Damit muss Heckler & Koch keinen Schadensersatz an die Bundeswehr zahlen.
Die Bundeswehr plant, das G36 ab 2019 zu ersetzen, die Ausschreibung für ein neues Sturmgewehr soll noch 2016 stattfinden. An der Ausschreibung wird auch Heckler & Koch erneut teilnehmen.

Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen

Konzernobergesellschaft ist die H&K AG, die im April 2014 durch die Umwandlung der Heckler & Koch Beteiligungs GmbH in eine Aktiengesellschaft entstanden ist (für wenige Tage lautete die Bezeichnung Heckler & Koch Beteiligungs AG). Heckler & Koch entwickelt, produziert und vertreibt ganz überwiegend Infanterie- und Handfeuerwaffen. Die Heckler & Koch GmbH und deren Tochtergesellschaften sind auch im zivilen Bereich tätig. Der Heckler & Koch - Konzern erwirtschaftete im Jahr 2015 einen Gesamtumsatz von 175 Millionen Euro. Von den Unternehmensanteilen an Heckler & Koch hält Andreas Heeschen 51 Prozent, Keith Halsey 40 Prozent, 9 Prozent hält Alfred Schefenacker, ein Schwager Andreas Heeschens.

Vorstand

Vorstandsmitglieder der H&K AG sind:

• Dr. Jens Bodo Koch (CEO)
• Dr. Björn Krönert (CFO)

(Quelle: Stand Januar 2022 Webseite von Heckler & Koch Management, Vorstand, Webseite von H&K, abgerufen am 14.01.2022.</ref>)

Aufsichtsrat

Aufsichtsratsmitglieder der H&K AG sind u.a.:

• Dr. Rainer Runte (Vorsitzender)
• Nicolaus Bocklandt (Stellv. Vorsitzender)
• Dr. Regina Engelstädter

(Quelle: Stand Dezember 2023)

Tochterunternehmen

• Heckler & Koch GmbH
• Heckler & Koch Defense
• NSAF Ltd.
• Heckler & Koch France SAS
• Heckler & Koch Sidearms GmbH

Quelle: Heckler & Koch

Laut Zeit Online wurde 2013 Andreas Heeschen durch die Kanzlei Bub, Gauweiler & Partner vertreten, deren geschäftsführender Partner unter Anderen der ehemalige CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler ist.

Kurzdarstellung und Geschichte

Heckler & Koch wurde 1949 von Edmund Heckler, Theodor Koch und Alex Seidel gegründet. Zunächst als Hersteller von Ersatzteilen für Haushaltsmaschinen und Fahrräder, stellte Heckler & Koch früh Waffen für Polizei, Bundesgrenzschutz sowie alliierte Besatzungstruppen her. Ab 1959 rüstete Heckler & Koch nun als reines Rüstungsunternehmen die Bundeswehr mit dem Infanteriegewehr G3 aus. Ab 1991 wurde das Unternehmen von der britischen Royal Ordnance geführt, einem Tochterunternehmen von BAE Systems. 2002 wurde Heckler & Koch von den Unternehmern Andreas Heeschen und Keith Halsey übernommen.

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