Michael Fuchs: Unterschied zwischen den Versionen
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Michael Fuchs (* 6. Februar 1949 in Koblenz); Stellvertretender , ✝︎ Dezember 2022), wurde nach seinem Rückzug aus dem Bundestag Senior Advisor bei der Lobbyagentur WMP Eurocom. [1] Bis 2017 war er stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Multi-Mandatsträger , mittlerweile Vize-Vorsitzender der Europäischen Gruppe der Trilateralen Kommission.und Vorstandsmitglied der Trilateralen Kommission. Er hielt Beteiligungen an der Fuchs Immobilienverwaltungs-GmbH, der Grundstücksverwaltungs- und Beratungs-GmbH und der MK Immobilienverwaltungs-GmbH, jeweils mit Sitz in Koblenz.
Im Januar 2013 wurde bekannt, dass Fuchs jahrelang Geld für „Vorträge“ von dem umstritten umstrittenen privaten Nachrichtendienst Hakluyt & Company bekam (siehe Fallbeispiel unten). Im Juli 2013 veröffentlichte der Bundestag, dass er nun auch im Beirat des Nachrichtendienstes sitzt.[2]
Inhaltsverzeichnis
Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- seit 11/2009 2018 Senior Advisor bei WMP Eurocom
- 2009-2017 stellv. CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender
- seit 10/2006-2017 im Bundesvorstand der CDU
- seit 2002-2017 Mitglied des Bundestages
- 1999–2001 Gründungspräsident der Bundesvereinigung Deutscher Handelsverbände (BDH)
- 1992–2001 Präsident des Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen (BGA)
- 1992 Präsidiumsmitglied in der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA)
- 1990–2006 Stadtrat von Koblenz
- 1986 Vorsitzender des Arbeitgeberverbandes Großhandel Rheinland-Pfalz und des Landesverbandes Groß- und Außenhandel Rheinland-Pfalz
Verbindungen / Netzwerke[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Stellvertretender Vorsitzender der seit 1997 Vorsitz im| Trilaterale Kommission | Mitglied des Vorstands | |
| Wirtschaftsrat der CDU | bis 07/2015 Mitglied des Präsidiums | |
| Ludwig-Erhard-Stiftung |
Quellen:[4]
Der Zeit-Artikel "Ein Freund der Bosse" aus 2010 berichtet über Fuchs enge Verbindungen zu Unternehmen und Wirtschaftsverbänden und Vorwürfen der Klientelpolitik.[5]
| Mitglied, ehem. Stellv. Vorsitzender | ||
| ifo Institut | ehem. Mitglied des Kuratoriums | |
| Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels (BGA) | Ehrenpräsident | |
| Deutsche Außenhandelskammer Hong Kong | Mitglied des Vorstands | |
| Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft | Mitglied des Vorstands | |
| Taiwan-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft |
| bis 08/2015 Vorsitzender | ||
| Deutsch-Aserbaidschanisches Forum e.V. | Mitglied des Kuratoriums | |
| Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen | ehem. Vorsitzender des Beirates für Handel und Verbraucherschutz | [4] |
| Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas,Telekommunikation, Post und Eisenbahnen | ehem. Stellv. Mitglied des Beirates | |
| privater Nachrichtendienst Hakluyt & Company | Mitglied des Beirates | [5] |
| IVG Immobilien AG | bis 08/2014 Mitglied des Beirates | |
| PKS Kommunikations- und Strategieberatung GmbH | bis 12/2009 Mitglied des Beirates | [6] |
(Stand: November 2017) Quelle: [7]
Wirken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
2013: „Vorträge“ für Spionagefirma Hakluyt & Company - jahrelang unbekannt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Im Januar 2013 wurde bekannt, dass Michael Fuchs seit 2008 dreizehn Vorträge für Hakluyt & Company, einen umstrittenen privaten Nachrichtendienst, gehalten hatte. Dabei hat Fuchs mindestens 57.000 Euro erhalten, vermutlich einiges mehr.[68] Die Idee des von ehemaligen Mitgliedern des MI6 gegründeten Nachrichtendienstes war es, „für die Industrie das zu tun, was wir für die Regierung gemacht hatten“.[79] Dabei beschafft Hakluyt & Company hauptsächlich Informationen für Unternehmen und Manager. Zur Informationsbeschaffung setzt das Unternehmen dabei auf ein breites Netzwerk von Informanten und Personen mit Kontakten in hohe Kreise der Politik und Wirtschaft.
Michael Fuchs Aktivitäten für den privaten Nachrichtendienst waren bisher unbekannt: Fuchs Nebentätigkeiten-Angaben auf der Homepage des Bundestags nannten jahrelang die Hakluyt Society anstelle von Hakluyt & Company. Die Hakluyt Society ist ein gemeinnütziger Verein, der hauptsächlich wissenschaftliche Texte über die Entdeckerzeit publiziert.[10] Auf Anfrage von Abgeordnetenwatch erklärte der Verein, einen Michael Fuchs nicht zu kennen[8] . Erst nach Recherchen von Abgeordnetenwatch und Stern änderte die Bundesverwaltung Bundestagsverwaltung am 07.01.2013 den Namen des Auftraggeber plötzlich in Hakluyt & Company.[911]
Fraglich bleibt dabei, weshalb überhaupt , warum auf Fuchs’ Abgeordnetenseite der Name Hakluyt Society anstelle der Hakluyt & Company aufgeführt wurde. Fuchs gab an, gegenüber Dem Stern sagte eine Mitarbeiterin von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU), das lasse sich nicht mehr rekonstruieren.[8]
LobbyControl gegenüber stellt Fuchs den Sachverhalt selbst so dar: “Gegenüber der Verwaltung des Deutschen Bundestages habe er seine ich meine Tätigkeit bei der Firma Hakluyt ‘Hakluyt & Co., London’ ordnungsgemäß zu Beginn der 17. Legislaturperiode angegeben . Ein Sprecher der Bundesverwaltung widersprach. Fuchs habe stets die Vorträge unter Hakluyt aufgeführt. Lediglich einmal habe er von einer Hakluyt & Co gesprochen. [9[ab 2009]. In der fortlaufenden Korrespondenz gegenüber der Verwaltung des Deutschen Bundestages war dann jeweils von ‘Hakluyt’ die Rede. Seitens der Verwaltung wurde mir bestätigt, dass ich ‘nie den Begriff »Society« verwendet’ habe.” [12]
Eine umfassende Aufklärung der Rolle von Fuchs bei Hakluyt & Company und der Falschinformationen fehlerhaften Informationen auf der Bundestagsseite stehen noch aus (Stand: 10.1.2013).
2012: Geld aus Aserbaidschan[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die aserbaidschanische Botschaft zahlte Fuchs im Jahr 2012 ein Vortragshonorar (zwischen 3.500 und 7.000 Euro) und eine Reise in das autoritär regierte Land, das regelmäßig Abgeordnete aus der EU einlädt und mit Gastgeschenken überhäuft, um sein Image aufzupolieren. Zu der genauen Summe sowie zum Programm der Reise wollte Fuchs sich nicht äußern. Er erklärte lediglich, Anlass und Zweck der Reise sei die Förderung des politischen Austauschs zwischen den beiden Ländern. Fuchs ist Mitglied des Kuratoriums des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums e.V.
Für die deutschen Abgeordneten ist es Ermessenssache, ob sie sich einladen lassen. Nach Auffassung von Transparency International sollten Dienstreisen von Abgeordneten nicht auf Kosten des Gastgebers gehen.
Quelle: [13]
2012: Nebentätigkeiten verschwiegen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Jahrelang hat der Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs mehrere Nebentätigkeiten verschwiegen, was eine klare Verletzung der Transparenzregeln des Deutschen Bundestages darstellte.
Erst durch öffentlichen Druck meldete Fuchs diese Posten nach:
- Vorstandsmitglied im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft
- Vorsitzender im Taiwan-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft
- Vorstandsmitglied in der German Chamber of Commerce (GCC) in Hongkong[1014]
Zitate[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Michael Fuchs in einer Stellungnahme zu den landesweiten Protesten, veröffentlicht auf seiner Website:
„Wo stünden wir heute wirtschaftlich, hätte es nach Krieg und Wiedervereinigung allerorts ähnliche Proteste wie jetzt in Stuttgart gegeben? Wir dürften uns nicht auf dem erreichten Wohlstand ausruhen, sondern müssen innovations- und forschungsfreundlich bleiben. Zu groß ist unsere Skepsis gegenüber Zukunftstechnologien. Ich denke hier etwa an die Stärkekartoffel Amflora oder die Bio- und Gentechnik insgesamt. Wir brauchen eine sachliche Abwägung zwischen den Chancen, die neue Technologien bieten, und möglichen Risiken. Nicht alles Neue ist von vornherein gleich schlecht.“ [1115]
Weitere Informationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Der Zeit-Artikel "Ein Freund der Bosse" aus 2010 berichtet über Fuchs enge Verbindungen zu Unternehmen und Wirtschaftsverbänden und Vorwürfen der Klientelpolitik.[16]
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
-
↑ Bundestag-Biographie Dr. Michael Fuchs, CDU/CSU abgerufen am 09
- ↑ Bisheriger Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs - Webseitewird Agenturmann, Horizont, abgerufen am 0727.0211.2012
- ↑ Webseite Wirtschaftsrat der CDU abgerufen am 05.03.2012
- 2018
- ↑ Michael Fuchs berät privaten Nachrichtendienst, Abgeordnetenwatch-Blog vom 24.7.2013, letzter Zugriff am 24.7.2013
- ↑ Michael Fuchs - Webseite, abgerufen am 07.02.2012
- ↑ Lebenslauf und veröffentlichungspflichtige Angaben auf Übersicht der Webseite des BundestagsBeiräte Webseite Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen, abgerufen am 10.108.2013 und Michael Fuchs - Webseite2014 und am 10.11. 2017
- ↑ Michael Fuchs berät privaten Nachrichtendienst, Abgeordnetenwatch-Blog vom 24.7.2013, abgerufen am 07
- 24. 02
- 7. 2012
- 2013
- ↑ Ein Freund der Bosse, Zeit-online vom 08.10.2010, abgerufen am 16.11.2010
- ↑ CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs verschwieg jahrelang Nebentätigkeiten abgeordnetenwatch vom 01.02.2012, abgerufen am 10.08.2014
- ↑ Biografie, bundestag.de, abgerufen am 10.11.2017
- ↑ 8,0 8,1 Sein Name ist Fuchs, Michael Fuchs, www.Stern.de vom 09.01.13 abgerufen am 10.01.13
- ↑ Masters of the great game turn to business. Globalisation and cross border mergers are increasing demand for Hakluyt's brand of intelligence, Financial Times vom 23.3.2000, zitiert nach Eveline Lubbers: Secret Manoeuvres in the Dark. Corporate and Policy Spying on Activists. London 2012, S. 140. Eigene Übersetzung, im Original „the idea was to do for the industry what we had done for the government“
- ↑ Webseite der Hakluyt Society, www.hakluyt.com angerufen am 10.01.13
- ↑ 9,0 9,1
- Michael Fuchs kassierte Geld von nebulöser Beratungsfirma, www.abgeordnetenwatch.de vom 09.01.13 abgerufen am 10.01.13
- ↑ E-Mail von Michael Fuchs an LobbyControl am 10. Januar 2013; inhaltliche Fragen zu seiner Tätigkeit beantwortete Fuchs darin nicht.
- ↑ Claudia von Salzen: Geld aus Aserbaidschan für deutschen Abgeordneten Michael Fuchs, Der Tagesspiegel vom 2. Juni 2013, Webseite Tagesspiegel, abgerufen am 10. August 2014
- ↑ CDU-Fraktionsvize verschwieg jahrelang Nebentätigkeiten abgeordnetenwatch.de vom 01.02.2012, abgerufen am 09.02.2012
- ↑ Michael Fuchs - Webseite PM vom 02.11.2010, abgerufen am 15.11.2010
- ↑ Ein Freund der Bosse, Zeit-online vom 08.10.2010, abgerufen am 16.11.2010
'''Michael Fuchs''' ''(* 6. Februar 1949 in Koblenz)''; Stellvertretender , ✝︎ Dezember 2022)'', wurde nach seinem Rückzug aus dem Bundestag Senior Advisor bei der Lobbyagentur [[WMP Eurocom]]. <ref>[https://www.horizont.net/agenturen/nachrichten/WMP-Eurocom-Bisheriger-Unions-Fraktionsvize-Michael-Fuchs-wird-Agenturmann-161612 Bisheriger Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs wird Agenturmann], Horizont, abgerufen am 27.11.2018</ref> Bis 2017 war er stellvertretender Vorsitzender der [[CDU]]/[[CSU]]-Bundestagsfraktion, Multi-Mandatsträger, mittlerweile Vize-Vorsitzender der Europäischen Gruppe der und Vorstandsmitglied der [[Trilaterale Kommission|Trilateralen Kommission]]. Er hielt Beteiligungen an der Fuchs Immobilienverwaltungs-GmbH, der Grundstücksverwaltungs- und Beratungs-GmbH und der MK Immobilienverwaltungs-GmbH, jeweils mit Sitz in Koblenz.<br /> Im Januar 2013 wurde bekannt, dass Fuchs jahrelang Geld für „Vorträge“ von dem umstrittenumstrittenen privaten Nachrichtendienst [[Hakluyt & Company]] bekam (siehe Fallbeispiel unten). == Karriere == * seit 11/2009Im Juli 2013 veröffentlichte der Bundestag, dass er nun auch im Beirat des Nachrichtendienstes sitzt.<ref>[http://beta.abgeordnetenwatch.de/blog/2013-07-24/michael-fuchs-beraet-privaten-nachrichtendienst Michael Fuchs berät privaten Nachrichtendienst], Abgeordnetenwatch-Blog vom 24.7.2013, letzter Zugriff am 24.7.2013</ref> == Karriere == * seit 2018 Senior Advisor bei [[WMP Eurocom]] * 2009-2017 stellv. [[CDU]]/[[CSU]]-Fraktionsvorsitzender * seit 10/2006-2017 im Bundesvorstand der [[CDU]] * seit 2002-2017 Mitglied des Bundestages * 1999–2001 Gründungspräsident der [[Bundesvereinigung Deutscher Handelsverbände]] (BDH) * 1992–2001 Präsident des [[Bundesverband Großhandel, Außenhandel, Dienstleistungen]] (BGA) * 1992 Präsidiumsmitglied in der [[Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände]] (BDA) * 1990–2006 Stadtrat von Koblenz * 1986 Vorsitzender des Arbeitgeberverbandes Großhandel Rheinland-Pfalz und des Landesverbandes Groß- und Außenhandel Rheinland-Pfalz Quelle:<ref>[http://www.cdu-fuchs.de/persoenliches/lebenslauf.html Michael Fuchs - Webseite], abgerufen am 07.02.2012</ref> == Verbindungen / Netzwerke== * Stellvertretender Vorsitzender der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]] * Präsidiumsmitglied beim [[Wirtschaftsrat der CDU]]<ref>[http://www.wirtschaftsrat.de/wirtschaftsrat.nsf/id/praesidium-de?open&ccm=100020005 Webseite Wirtschaftsrat der CDU] abgerufen am 05.03.2012</ref> * Mitglied des Strategischen Beirats der [[Die Familienunternehmer - ASU]] (bis Dezember 2012) * Policy Fellow des [[Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit]] * Mitglied des Vorstandes,Deutsche Handelskammer, Hong Kong * bis 12/2009 Mitglied des Beirates der Lobbyorganisation [[PKS Kommunikations- und Strategieberatung GmbH]] (frühere Bezeichung: PKS Wirtschafts- und Politikberatung GmbH)<ref>[http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/F/fuchs_michael.html Bundestag-Biographie Dr. Michael Fuchs, CDU/CSU] abgerufen am 09.02.2012</ref> * seit 2010 Vize-Vorsitzender der Europäischen Gruppe der [[Trilaterale Kommission|Trilateralen Kommission]], einer informellen Global Leader-Gruppe, 1973 auf Betreiben von David Rockefeller gegründet, ähnlich der [[Bilderberg-Gruppe]] * seit 2002 Vorsitz der Deutschen Gruppe der [[Trilaterale Kommission|Trilateralen Kommission]] * Beiratsmitglied der {| class="lptable" |- ! ! ! |- | [[Trilaterale Kommission]] | Mitglied des Vorstands | |- | [[Wirtschaftsrat der CDU]] | bis 07/2015 Mitglied des Präsidiums | |- | [[Ludwig-Erhard-Stiftung]] | Mitglied, ehem. Stellv. Vorsitzender | |- | [[ifo Institut]] | ehem. Mitglied des Kuratoriums | |- | [[Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels]] (BGA) | Ehrenpräsident | |- | Deutsche Außenhandelskammer Hong Kong | Mitglied des Vorstands | |- | Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft | Mitglied des Vorstands | |- | Taiwan-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft | bis 08/2015 Vorsitzender | |- | Deutsch-Aserbaidschanisches Forum e.V. | Mitglied des Kuratoriums | |- | [[Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen]] * seit 1997 Vorsitz im Taiwan-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft * seit 1995 Vorstandsmitglied des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft Quellen:<ref>[http://www.bundestag.de/bundestag/abgeordnete17/biografien/F/fuchs_michael.html Lebenslauf und veröffentlichungspflichtige Angaben auf der Webseite des Bundestags], abgerufen am 10.1.2013 und [http://www.cdu-fuchs.de/persoenliches/lebenslauf.html Michael Fuchs - Webseite], abgerufen am 07.02.2012</ref> Der Zeit-Artikel "Ein Freund der Bosse" aus 2010 berichtet über Fuchs enge Verbindungen zu Unternehmen und Wirtschaftsverbänden und Vorwürfen der Klientelpolitik.<ref>[http://www.zeit.de/2010/41/Portraet-Fuchs?page=2 Ein Freund der Bosse], Zeit-online vom 08.10.2010, abgerufen am 16.11.2010| ehem. Vorsitzender des Beirates für Handel und Verbraucherschutz | <ref>[http://www.strukturgesellschaft.de/?loc=60 Übersicht der Beiräte] Webseite Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen, abgerufen am 10.08.2014 und am 10.11. 2017</ref> |- | [[Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas,Telekommunikation, Post und Eisenbahnen]] | ehem. Stellv. Mitglied des Beirates | |- | privater Nachrichtendienst [[Hakluyt & Company]] | Mitglied des Beirates | <ref>[http://beta.abgeordnetenwatch.de/blog/2013-07-24/michael-fuchs-beraet-privaten-nachrichtendienst Michael Fuchs berät privaten Nachrichtendienst], Abgeordnetenwatch-Blog vom 24.7.2013, abgerufen am 24.7.2013</ref> |- | IVG Immobilien AG | bis 08/2014 Mitglied des Beirates | |- | [[PKS Kommunikations- und Strategieberatung GmbH]] | bis 12/2009 Mitglied des Beirates | <ref>[https://www.abgeordnetenwatch.de/2012/02/01/cdu-fraktionsvize-verschwieg-jahrelang-nebentatigkeiten CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs verschwieg jahrelang Nebentätigkeiten] abgeordnetenwatch vom 01.02.2012, abgerufen am 10.08.2014</ref> |} (Stand: November 2017) Quelle: <ref>[https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien18/F/fuchs_michael/258340 Biografie], bundestag.de, abgerufen am 10.11.2017</ref> == Wirken == ===2013: „Vorträge“ für Spionagefirma Hakluyt & Company - jahrelang unbekannt === Im Januar 2013 wurde bekannt, dass Michael Fuchs seit 2008 dreizehn Vorträge für [[Hakluyt & Company]], einen umstrittenen privaten Nachrichtendienst, gehalten hatte. Dabei hat Fuchs mindestens 57.000 Euro erhalten, vermutlich einiges mehr.<ref name="Stern">[http://www.stern.de/politik/deutschland/cdu-fraktionsvize-unter-druck-sein-name-ist-fuchs-michael-fuchs-1951614.html Sein Name ist Fuchs, Michael Fuchs], www.Stern.de vom 09.01.13 abgerufen am 10.01.13</ref> Die Idee des von ehemaligen Mitgliedern des MI6 gegründeten Nachrichtendienstes war es, „für die Industrie das zu tun, was wir für die Regierung gemacht hatten“.<ref>Masters of the great game turn to business. Globalisation and cross border mergers are increasing demand for Hakluyt's brand of intelligence, Financial Times vom 23.3.2000, zitiert nach Eveline Lubbers: Secret Manoeuvres in the Dark. Corporate and Policy Spying on Activists. London 2012, S. 140. Eigene Übersetzung, im Original „the idea was to do for the industry what we had done for the government“</ref> Dabei beschafft [[Hakluyt & Company]] hauptsächlich Informationen für Unternehmen und Manager. Zur Informationsbeschaffung setzt das Unternehmen dabei auf ein breites Netzwerk von Informanten und Personen mit Kontakten in hohe Kreise der Politik und Wirtschaft. Michael Fuchs Aktivitäten für den privaten Nachrichtendienst waren bisher unbekannt: Fuchs Nebentätigkeiten-Angaben auf der Homepage des Bundestags nannten jahrelang die Hakluyt Society anstelle von Hakluyt & Company. Die Hakluyt Society ist ein gemeinnütziger Verein, der hauptsächlich wissenschaftliche Texte über die Entdeckerzeit publiziert. Auf Anfrage von Abgeordnetenwatch erklärte der Verein, einen Michael Fuchs nicht zu kennen<ref>[http://www.hakluyt.com/ Webseite der Hakluyt Society], www.hakluyt.com angerufen am 10.01.13</ref> Auf Anfrage von Abgeordnetenwatch erklärte der Verein, einen Michael Fuchs nicht zu kennen. Erst nach Recherchen von Abgeordnetenwatch und Stern änderte die BundesverwaltungBundestagsverwaltung am 07.01.2013 den Namen des Auftraggeber plötzlich in Hakluyt & Company.<ref name="abgeordnetenwatch"> [http://blog.abgeordnetenwatch.de/2013/01/09/michael-fuchs-kassierte-geld-von-nebuloser-beratungsfirma/ Michael Fuchs kassierte Geld von nebulöser Beratungsfirma], www.abgeordnetenwatch.de vom 09.01.13 abgerufen am 10.01.13</ref> Fraglich bleibt dabei, weshalb überhaupt , warum auf Fuchs’ Abgeordnetenseite der Name Hakluyt Society anstelle der Hakluyt & Company aufgeführt wurde. Fuchs gab an, gegenüber Dem Stern sagte eine Mitarbeiterin von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU), das lasse sich nicht mehr rekonstruieren.<ref name="Stern"/> LobbyControl gegenüber stellt Fuchs den Sachverhalt selbst so dar: “Gegenüber der Verwaltung des Deutschen Bundestages habe er seineich meine Tätigkeit bei der Firma Hakluyt‘Hakluyt & Co. angegeben. Ein Sprecher der Bundesverwaltung widersprach. Fuchs habe stets die Vorträge unter Hakluyt aufgeführt. Lediglich einmal habe er von einer Hakluyt & Co gesprochen. <ref name="abgeordnetenwatch"/> , London’ ordnungsgemäß zu Beginn der 17. Legislaturperiode angegeben [ab 2009]. In der fortlaufenden Korrespondenz gegenüber der Verwaltung des Deutschen Bundestages war dann jeweils von ‘Hakluyt’ die Rede. Seitens der Verwaltung wurde mir bestätigt, dass ich ‘nie den Begriff »Society« verwendet’ habe.” <ref>E-Mail von Michael Fuchs an LobbyControl am 10. Januar 2013; inhaltliche Fragen zu seiner Tätigkeit beantwortete Fuchs darin nicht.</ref> Eine umfassende Aufklärung der Rolle von Fuchs bei Hakluyt & Company und der Falschinformationen fehlerhaften Informationen auf der Bundestagsseite stehen noch aus (Stand: 10.1.2013). ===2012: === 2012: Geld aus Aserbaidschan === Die aserbaidschanische Botschaft zahlte Fuchs im Jahr 2012 ein Vortragshonorar (zwischen 3.500 und 7.000 Euro) und eine Reise in das autoritär regierte Land, das regelmäßig Abgeordnete aus der EU einlädt und mit Gastgeschenken überhäuft, um sein Image aufzupolieren. Zu der genauen Summe sowie zum Programm der Reise wollte Fuchs sich nicht äußern. Er erklärte lediglich, Anlass und Zweck der Reise sei die Förderung des politischen Austauschs zwischen den beiden Ländern. Fuchs ist Mitglied des Kuratoriums des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums e.V. Für die deutschen Abgeordneten ist es Ermessenssache, ob sie sich einladen lassen. Nach Auffassung von Transparency International sollten Dienstreisen von Abgeordneten nicht auf Kosten des Gastgebers gehen. Quelle: <ref>[http://www.tagesspiegel.de/politik/lobbyarbeit-im-bundestag-medien-lindner-lobte-aserbaidschan-als-demokratisches-land/8288564-2.html Claudia von Salzen: Geld aus Aserbaidschan für deutschen Abgeordneten Michael Fuchs, Der Tagesspiegel vom 2. Juni 2013], Webseite Tagesspiegel, abgerufen am 10. August 2014</ref> === 2012: Nebentätigkeiten verschwiegen === Jahrelang hat der Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs mehrere Nebentätigkeiten verschwiegen, was eine klare Verletzung der Transparenzregeln des Deutschen Bundestages darstellte. Erst durch öffentlichen Druck meldete Fuchs diese Posten nach: * Vorstandsmitglied im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft * Vorsitzender im Taiwan-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft * Vorstandsmitglied in der German Chamber of Commerce (GCC) in Hongkong<ref>[http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/02/01/cdu-fraktionsvize-verschwieg-jahrelang-nebentatigkeiten/ CDU-Fraktionsvize verschwieg jahrelang Nebentätigkeiten] abgeordnetenwatch.de vom 01.02.2012, abgerufen am 09.02.2012</ref> == Zitate == <blockquote>Michael Fuchs in einer Stellungnahme zu den landesweiten Protesten, veröffentlicht auf seiner Website:<br /> <blockquote> ''„Wo stünden wir heute wirtschaftlich, hätte es nach Krieg und Wiedervereinigung allerorts ähnliche Proteste wie jetzt in Stuttgart gegeben? Wir dürften uns nicht auf dem erreichten Wohlstand ausruhen, sondern müssen innovations- und forschungsfreundlich bleiben. Zu groß ist unsere Skepsis gegenüber Zukunftstechnologien. Ich denke hier etwa an die Stärkekartoffel Amflora oder die Bio- und Gentechnik insgesamt. Wir brauchen eine sachliche Abwägung zwischen den Chancen, die neue Technologien bieten, und möglichen Risiken. Nicht alles Neue ist von vornherein gleich schlecht.“'' <ref> [http://www.cdu-fuchs.de/presse/detailansicht/datum/2010/november/02/artikel/rebellion-gegen-sich-selbst.html Michael Fuchs - Webseite] PM vom 02.11.2010, abgerufen am 15.11.2010</ref></blockquote> == Weitere Informationen == * [[Nebeneinkünfte von Abgeordneten|Weitere Informationen zum Thema Nebeneinkünfte von Abgeordneten]] * [https://twitter.com/drmfuchs Twitter-Account] von Michael Fuchs Der Zeit-Artikel "Ein Freund der Bosse" aus 2010 berichtet über Fuchs enge Verbindungen zu Unternehmen und Wirtschaftsverbänden und Vorwürfen der Klientelpolitik.<ref>[http://www.zeit.de/2010/41/Portraet-Fuchs?page=2 Ein Freund der Bosse], Zeit-online vom 08.10.2010, abgerufen am 16.11.2010</ref> {{spendenbanner}} == Einzelnachweise == <references/> [[Kategorie:Person]] [[Kategorie:CDU]] [[Kategorie:NebentätigkeitenNebeneinkünfte]]
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| + | | Deutsch-Aserbaidschanisches Forum e.V. |
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| + | | [[Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen]] |
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| ehem. Vorsitzender des Beirates für Handel und Verbraucherschutz
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| <ref>[http://www.strukturgesellschaft.de/?loc=60 Übersicht der Beiräte] Webseite Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen, abgerufen am 10.08.2014 und am 10.11. 2017</ref>
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| + | | [[Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas,Telekommunikation, Post und Eisenbahnen]] |
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| ehem. Stellv. Mitglied des Beirates
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| + | | privater Nachrichtendienst [[Hakluyt & Company]] |
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| + | | Mitglied des Beirates |
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| <ref>[http://beta.abgeordnetenwatch.de/blog/2013-07-24/michael-fuchs-beraet-privaten-nachrichtendienst Michael Fuchs berät privaten Nachrichtendienst], Abgeordnetenwatch-Blog vom 24.7.2013, abgerufen am 24.7.2013</ref>
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| + | | IVG Immobilien AG |
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| bis 08/2014 Mitglied des Beirates
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| + | | [[PKS Kommunikations- und Strategieberatung GmbH]] |
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| + | | bis 12/2009 Mitglied des Beirates |
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| <ref>[https://www.abgeordnetenwatch.de/2012/02/01/cdu-fraktionsvize-verschwieg-jahrelang-nebentatigkeiten CDU-Fraktionsvize Michael Fuchs verschwieg jahrelang Nebentätigkeiten] abgeordnetenwatch vom 01.02.2012, abgerufen am 10.08.2014</ref>
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(Stand: November 2017) Quelle: <ref>[https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien18/F/fuchs_michael/258340 Biografie], bundestag.de, abgerufen am 10.11.2017</ref> |
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== Wirken == |
== Wirken == |
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===2013: „Vorträge“ für Spionagefirma Hakluyt & Company - jahrelang unbekannt === |
===2013: „Vorträge“ für Spionagefirma Hakluyt & Company - jahrelang unbekannt === |
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| − | Im Januar 2013 wurde bekannt, dass Michael Fuchs seit 2008 dreizehn Vorträge für [[Hakluyt & Company]], einen umstrittenen privaten Nachrichtendienst, gehalten hatte. Dabei hat Fuchs mindestens 57.000 Euro erhalten, vermutlich einiges mehr.<ref>[http://www.stern.de/politik/deutschland/cdu-fraktionsvize-unter-druck-sein-name-ist-fuchs-michael-fuchs-1951614.html Sein Name ist Fuchs, Michael Fuchs], www.Stern.de vom 09.01.13 abgerufen am 10.01.13</ref> Die Idee des von ehemaligen Mitgliedern des MI6 gegründeten Nachrichtendienstes war es, „für die Industrie das zu tun, was wir für die Regierung gemacht hatten“.<ref>Masters of the great game turn to business. Globalisation and cross border mergers are increasing demand for Hakluyt's brand of intelligence, Financial Times vom 23.3.2000, zitiert nach Eveline Lubbers: Secret Manoeuvres in the Dark. Corporate and Policy Spying on Activists. London 2012, S. 140. Eigene Übersetzung, im Original „the idea was to do for the industry what we had done for the government“</ref> Dabei beschafft [[Hakluyt & Company]] hauptsächlich Informationen für Unternehmen und Manager. Zur Informationsbeschaffung setzt das Unternehmen dabei auf ein breites Netzwerk von Informanten und Personen mit Kontakten in hohe Kreise der Politik und Wirtschaft. |
+ | Im Januar 2013 wurde bekannt, dass Michael Fuchs seit 2008 dreizehn Vorträge für [[Hakluyt & Company]], einen umstrittenen privaten Nachrichtendienst, gehalten hatte. Dabei hat Fuchs mindestens 57.000 Euro erhalten, vermutlich einiges mehr.<ref name="Stern">[http://www.stern.de/politik/deutschland/cdu-fraktionsvize-unter-druck-sein-name-ist-fuchs-michael-fuchs-1951614.html Sein Name ist Fuchs, Michael Fuchs], www.Stern.de vom 09.01.13 abgerufen am 10.01.13</ref> Die Idee des von ehemaligen Mitgliedern des MI6 gegründeten Nachrichtendienstes war es, „für die Industrie das zu tun, was wir für die Regierung gemacht hatten“.<ref>Masters of the great game turn to business. Globalisation and cross border mergers are increasing demand for Hakluyt's brand of intelligence, Financial Times vom 23.3.2000, zitiert nach Eveline Lubbers: Secret Manoeuvres in the Dark. Corporate and Policy Spying on Activists. London 2012, S. 140. Eigene Übersetzung, im Original „the idea was to do for the industry what we had done for the government“</ref> Dabei beschafft [[Hakluyt & Company]] hauptsächlich Informationen für Unternehmen und Manager. Zur Informationsbeschaffung setzt das Unternehmen dabei auf ein breites Netzwerk von Informanten und Personen mit Kontakten in hohe Kreise der Politik und Wirtschaft. |
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| + | Michael Fuchs Aktivitäten für den privaten Nachrichtendienst waren bisher unbekannt: Fuchs Nebentätigkeiten-Angaben auf der Homepage des Bundestags nannten jahrelang die Hakluyt Society anstelle von Hakluyt & Company. Die Hakluyt Society ist ein gemeinnütziger Verein, der hauptsächlich wissenschaftliche Texte über die Entdeckerzeit publiziert.<ref>[http://www.hakluyt.com/ Webseite der Hakluyt Society], www.hakluyt.com angerufen am 10.01.13</ref> Auf Anfrage von Abgeordnetenwatch erklärte der Verein, einen Michael Fuchs nicht zu kennen. Erst nach Recherchen von Abgeordnetenwatch und Stern änderte die Bundestagsverwaltung am 07.01.2013 den Namen des Auftraggeber in Hakluyt & Company.<ref name="abgeordnetenwatch">[http://blog.abgeordnetenwatch.de/2013/01/09/michael-fuchs-kassierte-geld-von-nebuloser-beratungsfirma/ Michael Fuchs kassierte Geld von nebulöser Beratungsfirma], www.abgeordnetenwatch.de vom 09.01.13 abgerufen am 10.01.13</ref> |
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Fraglich bleibt, warum auf Fuchs’ Abgeordnetenseite der Name Hakluyt Society anstelle der Hakluyt & Company aufgeführt wurde. Dem Stern sagte eine Mitarbeiterin von Parlamentspräsident Norbert Lammert (CDU), das lasse sich nicht mehr rekonstruieren.<ref name="Stern"/> |
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LobbyControl gegenüber stellt Fuchs den Sachverhalt selbst so dar: “Gegenüber der Verwaltung des Deutschen Bundestages habe ich meine Tätigkeit bei der Firma ‘Hakluyt & Co., London’ ordnungsgemäß zu Beginn der 17. Legislaturperiode angegeben [ab 2009]. In der fortlaufenden Korrespondenz gegenüber der Verwaltung des Deutschen Bundestages war dann jeweils von ‘Hakluyt’ die Rede. Seitens der Verwaltung wurde mir bestätigt, dass ich ‘nie den Begriff »Society« verwendet’ habe.” <ref>E-Mail von Michael Fuchs an LobbyControl am 10. Januar 2013; inhaltliche Fragen zu seiner Tätigkeit beantwortete Fuchs darin nicht.</ref> |
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Eine umfassende Aufklärung der Rolle von Fuchs bei Hakluyt & Company und der fehlerhaften Informationen auf der Bundestagsseite stehen noch aus (Stand: 10.1.2013). |
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| − | + | === 2012: Geld aus Aserbaidschan === |
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Die aserbaidschanische Botschaft zahlte Fuchs im Jahr 2012 ein Vortragshonorar (zwischen 3.500 und 7.000 Euro) und eine Reise in das autoritär regierte Land, das regelmäßig Abgeordnete aus der EU einlädt und mit Gastgeschenken überhäuft, um sein Image aufzupolieren. Zu der genauen Summe sowie zum Programm der Reise wollte Fuchs sich nicht äußern. Er erklärte lediglich, Anlass und Zweck der Reise sei die Förderung des politischen Austauschs zwischen den beiden Ländern. Fuchs ist Mitglied des Kuratoriums des Deutsch-Aserbaidschanischen Forums e.V. |
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| + | Für die deutschen Abgeordneten ist es Ermessenssache, ob sie sich einladen lassen. Nach Auffassung von Transparency International sollten Dienstreisen von Abgeordneten nicht auf Kosten des Gastgebers gehen. |
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| − | ===2012: Nebentätigkeiten verschwiegen === |
+ | Quelle: <ref>[http://www.tagesspiegel.de/politik/lobbyarbeit-im-bundestag-medien-lindner-lobte-aserbaidschan-als-demokratisches-land/8288564-2.html Claudia von Salzen: Geld aus Aserbaidschan für deutschen Abgeordneten Michael Fuchs, Der Tagesspiegel vom 2. Juni 2013], Webseite Tagesspiegel, abgerufen am 10. August 2014</ref> |
| − | Jahrelang hat der Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs mehrere Nebentätigkeiten verschwiegen, was eine klare Verletzung der Transparenzregeln des Deutschen Bundestages. |
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| + | === 2012: Nebentätigkeiten verschwiegen === |
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| + | Jahrelang hat der Bundestagsabgeordnete Michael Fuchs mehrere Nebentätigkeiten verschwiegen, was eine klare Verletzung der Transparenzregeln des Deutschen Bundestages darstellte. |
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Erst durch öffentlichen Druck meldete Fuchs diese Posten nach: |
Erst durch öffentlichen Druck meldete Fuchs diese Posten nach: |
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* Vorstandsmitglied im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft |
* Vorstandsmitglied im Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft |
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* Vorsitzender im Taiwan-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft |
* Vorsitzender im Taiwan-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft |
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| − | * Vorstandsmitglied in der German Chamber of Commerce (GCC) in Hongkong<ref>[http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/02/01/cdu-fraktionsvize-verschwieg-jahrelang-nebentatigkeiten/ CDU-Fraktionsvize verschwieg jahrelang Nebentätigkeiten] |
+ | * Vorstandsmitglied in der German Chamber of Commerce (GCC) in Hongkong<ref>[http://blog.abgeordnetenwatch.de/2012/02/01/cdu-fraktionsvize-verschwieg-jahrelang-nebentatigkeiten/ CDU-Fraktionsvize verschwieg jahrelang Nebentätigkeiten] abgeordnetenwatch.de vom 01.02.2012, abgerufen am 09.02.2012</ref> |
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== Zitate == |
== Zitate == |
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| − | + | Michael Fuchs in einer Stellungnahme zu den landesweiten Protesten, veröffentlicht auf seiner Website: |
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| − | ''„Wo stünden wir heute wirtschaftlich, hätte es nach Krieg und Wiedervereinigung allerorts ähnliche Proteste wie jetzt in Stuttgart gegeben? Wir dürften uns nicht auf dem erreichten Wohlstand ausruhen, sondern müssen innovations- und forschungsfreundlich bleiben. Zu groß ist unsere Skepsis gegenüber Zukunftstechnologien. Ich denke hier etwa an die Stärkekartoffel Amflora oder die Bio- und Gentechnik insgesamt. Wir brauchen eine sachliche Abwägung zwischen den Chancen, die neue Technologien bieten, und möglichen Risiken. Nicht alles Neue ist von vornherein gleich schlecht.“''<ref> |
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| + | ''„Wo stünden wir heute wirtschaftlich, hätte es nach Krieg und Wiedervereinigung allerorts ähnliche Proteste wie jetzt in Stuttgart gegeben? Wir dürften uns nicht auf dem erreichten Wohlstand ausruhen, sondern müssen innovations- und forschungsfreundlich bleiben. Zu groß ist unsere Skepsis gegenüber Zukunftstechnologien. Ich denke hier etwa an die Stärkekartoffel Amflora oder die Bio- und Gentechnik insgesamt. Wir brauchen eine sachliche Abwägung zwischen den Chancen, die neue Technologien bieten, und möglichen Risiken. Nicht alles Neue ist von vornherein gleich schlecht.“'' <ref> |
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[http://www.cdu-fuchs.de/presse/detailansicht/datum/2010/november/02/artikel/rebellion-gegen-sich-selbst.html Michael Fuchs - Webseite] PM vom 02.11.2010, abgerufen am 15.11.2010</ref></blockquote> |
[http://www.cdu-fuchs.de/presse/detailansicht/datum/2010/november/02/artikel/rebellion-gegen-sich-selbst.html Michael Fuchs - Webseite] PM vom 02.11.2010, abgerufen am 15.11.2010</ref></blockquote> |
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== Weitere Informationen == |
== Weitere Informationen == |
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+ | * Der Zeit-Artikel "Ein Freund der Bosse" aus 2010 berichtet über Fuchs enge Verbindungen zu Unternehmen und Wirtschaftsverbänden und Vorwürfen der Klientelpolitik.<ref>[http://www.zeit.de/2010/41/Portraet-Fuchs?page=2 Ein Freund der Bosse], Zeit-online vom 08.10.2010, abgerufen am 16.11.2010</ref>
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== Einzelnachweise == |
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