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Johannes Kahrs

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Johannes Kahrs (*15. September 1963 in Bremen), SPD-Politiker, ist Mitglied des Deutschen Bundestags und haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion. Der Sprecher des konservativen "Seeheimer Kreises" der SPD und Oberst d.R. hat sich jahrelang für die Interessen der Rüstungsindustrie eingesetzt, die ihn ihrerseits mit Wahlkampfspenden bedacht hat. Kahrs ist u. a. Mitglied des Präsidiums der Lobbyorganisation Förderkreis Deutsches Heer.

Ausbildung/Karriere

  • seit 2014 haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
  • seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestags
  • Tätigkeit beim kommunalen Wohungsbauunternehmen SAGA, zuletzt als Stabsstellenleiter
  • 1990 - 1992 Bundessprecher des Wingolfbundes
  • 1989 - 1991 Vorsitzender der farbentragenden Hamburger Verbindung "Wingolfbund"
  • Jurastudium in Hamburg
  • 2 Jahre Wehrdienst als Reserveoffiziersanwärter
  • Abitur

Quellen:[1] [2]

Mitgliedschaften und Ämter im Bundestag (18. Legislaturperiode)

  • Haushaltsausschuss, Obmann
  • Haushaltsauschuss, Mitglied
  • Ausschuss für Kultur und Medien, Stellv. Mitglied
  • Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, Stellv. Mitglied
  • Verteidigungsausschuss, Stellv. Mitglied
  • Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe, Stellv. Vorsitzender
  • Gremium gem. § 3 Abs. 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes, Stellv. Mitglied
  • Gremium gem. § 3 des Bundesschuldenwesengesetzes, Mitglied
  • Parlamentarische Versammlung der NATO, Stellv. Mitglied
  • Parlamentarische Versammlung der OSZE, Mitglied

Quelle: [3]

Funktionen in der SPD

  • Haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag
  • Vorsitzender der Kurt-Schumacher-Gesellschaft
  • Sprecher des "Seeheimer Kreises" der SPD
  • Beauftragter der SPD für Schwule und Lesben
  • Mitglied des Lassalle-Kreises (Zusammenschluss von Personen, die zugleich einer Studentenverbindung und der SPD angehören)[4]

Verbindungen / Netzwerke

Quelle: [6]

System Kahrs

Das Hamburger Netzwerk von Kahrs wird in der ZEIT online als "System Kahrs" wie folgt beschrieben[7]:

"Er hat über zweieinhalb Jahrzehnte lang ein weitverzweigtes Netzwerk in der Hamburger SPD aufgebaut. Die Kahrsianer stehen klar im rechten Lager der SPD. Doch letztlich gäbe es "keinen inhaltlichen politischen Zusammenhalt", sagt ein prominentes Parteimitglied, das den Aufstieg von Kahrs seit mehr als 20 Jahren beobachtet: "Das System Kahrs basiert auf Postenverteilung und auf Zuwachs. Man muss immer neue Positionen erobern, um wieder Posten verteilen zu können."

Förderer und Geförderter der Rüstungsindustrie

Kahrs ist Mitglied des Präsidium des Förderkreis Deutsches Heer und ehem. Mitglied des Präsidiums der Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik. Beide gehören zu den wichtigsten Lobbyverbänden der Rüstungsindustrie. Die nach der Geschäftsordnung des Bundestags anzeige- und veröffentlichungspflichtige Funktion bei der Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik hatte Kahrs nicht gemeldet.[8]

Im Bundestagswahlkampf 2005 erhielt Kahrs Hamburger Kreisverband SPD-Mitte Spenden von Rüstungsunternehmen unterhalb der Veröffentlichungspflicht von 10 Tsd. Euro.[9] Nach einem Bericht der "Frankfurter Rundschau" soll es sich dabei um Zuweisungen von Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall in Höhe von knapp 20 Tsd. Euro gehandelt haben. Laut Hamburger Abendblatt vom14. Oktober 2006, das sich auf die "Frankfurter Rundschau" beruft, hat Kahrs sogar mehr Spendengeld von Rüstungsfirmen erhalten.[10] Größter Spender sei die Rheinmetall Detec AG mit 50 Tsd. Euro und Krauss-Maffei Wegmann mit 9 Tsd. Euro. Beide Firmen entwickelten den Schützenpanzer "Puma", für den die Projektsumme von zunächst zwei auf drei Milliarden Euro erhöht worden sei. Kahrs sei in der betreffenden Legislaturperiode mit allen Parlamentsangelegenheiten für das Projekt federführend befasst gewesen.

Nach einem Bericht des NDR -Magazins "Das Forum Streitkräfte und Strategien" vom Juli 2009 hat Kahrs maßgeblich daran mitgewirkt, dass die Bundeswehr in Afghanistan nur zweitklassige Aufklärungsdrohnen bekommt.[11] Der Bericht zitiert Experten, nach denen Kahrs massiv für die ausgewählten Drohnen eingetreten sei, die in Deutschland vom Rüstungsunternehmen Rheinmetall vertrieben werden. Auch die FAZ berichtete 2009 darüber, dass Kahrs manche Projekte im Haushaltsausschuss so lange blockiere, bis er erreicht habe, dass bestimmte Firmen an ihnen beteiligt würden. [12]


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Einzelnachweise

  1. Profil Webseite Deutscher Bundestag, abgerufen am 18. 06. 2015
  2. Markus Wehner: Das System Johannes Kahrs, FAZ online vom 19. April 2009, Webseite abgerufen am 16. 06. 2015
  3. Profil Webseite SPD Fraktion, abgerufen am 18. 06. 2015
  4. Semesterantrittstreffen des Lassalle-Kreises mit Johannes Kahrs, heyevent 3. Mai 2015, Webseite abgerufen am 18. 06. 2015
  5. Mitgliedschaft verschwiegen Nähe zur Rüstungslobby, Rundschau online vom 7. August 2009, Webseite abgerufen am 15. 06. 2015
  6. Profil Webseite des Deutschen Bundestags, abgerufen am 15. 06. 2015
  7. Christof Twickel und Matthias Rebaschus: SPD House of Kahrs. Zeit online 53/2014, Webseite abgerufen am 18. 06. 2015
  8. Rüstungslobby im Bundetag, n-tv 6. August 2009, Webseite abgerufen am 18. 06. 2015
  9. Stephan Haselberger: SPD-Haushälter Kahrs erhielt Spenden der Rüstungsindustrie, Der Tagesspiegel vom 29. September 2006, Webseite abgerufen am 15. 06. 2015
  10. SPD-Kahrs: 50 000 Euro von Rüstungsindustrie, Hamburger Abendblatt, Webseite abgerufen am 15. 06. 2015
  11. Ulrich Müller: Nachtrag zu Johannes Kahrs und Rüstungsindustrie, Lobbycontrol vom 18. August 2009, Webseite abgerufen am 15. 06. 2015
  12. Markus Wehner: Das System Johannes Kahrs, FAZ online vom 19. April 2009, Webseite abgerufen am 16. 06. 2015