Prometheus

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Prometheus - Das Freiheitsinstitut
Hauptsitz Mulackstraße 29, 10119 Berlin
Gründung 2014
Tätigkeitsbereich Neoliberale Denkfabrik
Mitarbeiter
Etat
Webadresse prometheusinstitut.de

Prometheus ist eine von dem als libertär geltenden FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler gegründete Denkfabrik, die mit gezielten Kampagnen an einem gesellschaftlichen Wandel arbeiten will.[1]

Prometheus ist Teil des Atlas Network.[2][3] Dieses Netzwerk gründet, fördert und koordiniert weltweit neoliberale und libertäre Organisationen. Zu seinen Sponsoren gehören ExxonMobil, Philip Morris und die Stiftungen der US-Milliardäre Charles G. Koch und David H. Koch.

Das Schulungsmaterial Unsere Wirtschaft wurde von der „Foundation for Economic Education“ (FEE) erstellt und ins Deutsche übersetzt. Die FEE ist eine libertäre Denkfabrik, die in erheblichem Umfang von den Stiftungen der Gebrüder Koch finanziert wird und Verbindungen zum Cato Institute hat.[4]


Kurzdarstellung, Positionen und Aktivitäten

Prometheus - Das Freiheitsinstitut gemeinnützige GmbH ist eine 2014 von Frank Schäffler gegründete Denkfabrik, die sich für eine schrankenlose unternehmerische Freiheit einsetzt. Staatliche Eingriffe zum Schutz der Verbraucher, der Arbeit oder der Umwelt werden als Bedrohung der Freiheit wahrgenommen und deshalb grundsätzlich abgelehnt. Auch Maßnahmen des sozialen Ausgleichs, die in einer sozialen Marktwirtschaft selbstverständlich sind, werden als unvereinbar mit einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung betrachtet. Für den Gründer, Geschäftsführer und Gesellschafter Frank Schäffler erfordert die Freiheit sogar Ungleichheit.[5] Wer sie nivelliere, müsse die individuelle Freiheit zerstören, indem er persönliches Eigentum einziehe und verstaatliche. Für Schäffler ist die Zeit des Manchester Kapitalismus im 19. Jahrhundert vorbildlich.[6] Aufgabe von Freiheitsfreunden sei es "Alternativen zum nimmersatten Wohlfahrtsstaat, zum schleichenden Zentralismus und zur fortschreitenden Entmündigung jedes Einzelnen aufzuzeigen".[7]

Zu den ersten Maßnahmen zählt eine im Mai 2015 in Printmedien und sozialen Netzwerken lancierte Kampagne zur Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Als Argumentationshilfe dient dabei ein Gutachten neoliberaler Wirtschaftswissenschaftler.[8]

Staatliche Regelungen und Empfehlungen zum Schutz der Verbraucher werden als „Kindermädchen“-Aktionen diffamiert.[9] In diesem Zusammenhang kritisiert Managing Director Clemens Schneider das Werbeverbot für Tabakprodukte und stellt die Frage, wie Gesetzgeber und Richter eigentlich solch massive Eingriffe in die unternehmerische Freiheit rechtfertigten.[10]

Zum Thema „Klimawandel“ äußerte sich Schäffler 2014 wie folgt: „Ich bekenne hiermit: Ich bin ein Klimaskeptiker. Und wird es dennoch ein wenig wärmer, dann freue ich mich über die besseren Ernteerträge, die milderen Winter und den besseren Wein. Schaffen wir doch alle direkten und indirekten Subventionen im Energiebereich ab und lassen wir Unternehmen und Verbraucher entscheiden, welche Energieversorgung sie wünschen.“[11]

Im Januar 2019 startete Prometheus die Webseite NGO Observer. Nach eigenen Angaben will Prometheus dort über "kritikwürdiges Verhalten" von NGOs berichten. Eine Kritik von Oxfam an dieser Aktion ist hier abrufbar.

Verbindungen

Atlas Network

Prometheus gehört, wie die Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft, zum Atlas Network. Atlas hat über die Gründung ihres Partners Prometheus ausführlich berichtet.[12] Tom G. Palmer, bei Atlas zuständig für internationale Programme sowie Senior Fellow des Cato Institute und Direktor der Cato University.[13], hat bei der Eröffnungsfeier von Prometheus eine Ansprache gehalten.[14] Clemens Schneider, Managing Director von Prometheus, war Referent beim Europe Liberty Forum 2018, das von Atlas veranstaltet wurde.[15] Hauptsponsor der Veranstaltung war die John Templeton Foundation, deren Stifter der inzwischen verstorbene britische Unternehmer und Fondsmanager John Templeton war.

Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft

Mitglieder der Leitungsgremien von Prometheus sind in der Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft aktiv.

Organisationsstruktur und Personal

Geschäftsführer und alleiniger Gesellschafter

Frank Schäffler, FDP-Politiker, u.a. Mitglied der Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft, der Ludwig-Erhard-Stiftung und des Strategischen Beirats der Die Familienunternehmer - ASU.

Managing Director

Clemens Schneider, u.a. Mitglied des Wilhelm-Röpke-Institut, Stipendiat der Friedrich-Naumann-Stiftung, Mitinitiator des Projekts Offene Grenzen.

Kuratorium

Finanzierung

Die FAZ berichtet, dass laut Schäffler "ein paar Familienunternehmen" die Denkfabrik unterstützen.[16] Auf der Website und in den Jahresberichten werden keine Spender namentlich genannt.

Zitat Schäffler

"Das Land wird immer paternalistischer, immer bürokratischer und immer kollektivistischer. Sie können nicht mehr einstellen, wen sie wollen; dürfen nicht mehr essen, was sie wollen und der Staat überwacht ihre Konten und ihr Handy Tag und Nacht".[17]

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

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Einzelnachweise

  1. Über Uns - Unsere Arbeit, prometheusinstitut.de, zuletzt aufgerufen am 07.02.2019
  2. Global Directory, atlas network.org, abgerufen am 04.10.2019
  3. Jahresbericht 2016/2017, S. 18, prometheusinstitut.de, abgerufen am 19.03.2018
  4. Profil bei Greenpeace USA, greenpeace.org, abgerufen am 10.02.2020
  5. Frank Schäffler: Freiheit bedeutet Ungleichheit, Beitrag auf der Webseite von Prometheus, abgerufen am 23. 04. 2015
  6. Guido Bohsem: FDP-Politiker Frank Schäffler: Zurück ins 19. Jahrhundert, Süddeutsche Zeitung online vom 16. September 2011, abgerufen am 23. 04. 2015
  7. Frank Schäffler: Die Geldillusion des Sozialstaates vom 27. März 2015 auf der Prometheus-Webseite, abgerufen am 23. 04. 2015
  8. Gutachter wollen ARD und ZDF privatisieren lassen, Die Welt, 24. Mai 2015, zuletzt aufgerufen am 27.5.2015
  9. Ich brauch kein Kindermädchen!, dontnudge.me, abgerufen am 04.10.2019
  10. Der enthemmte Paternalismus, dontnudge.me, abgerufen am 04.10.2019
  11. Ich bin ein Klimaskeptiker!, frankschaeffler.de vom 17.04.2014, abgerufen am 04.10.2019
  12. Prometheus, atlasnetwork.org vom 03.02.2015, abgerufen am 04.10.2019
  13. Profil beim Cato Institute, cato.org, abgerufen am 09.02.2020
  14. Eröffnungsfeier am 9. April 2015, abgerufen am 05.10.2019
  15. Europe Liberty Forum 2018 Starring, atlasnetwork.org, abgerufen am 06.10.2019
  16. Frank Schäffler gründet eine liberale Denkfabrik, FAZ online vom 10.4.2015, zuletzt aufgerufen am 11.12.2015
  17. Interview: FDP muss sich wieder um Milieus kümmern, Homepage Frank Schäffler, abgerufen am 24. 04. 2015

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