Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik: Unterschied zwischen den Versionen
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Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) | |
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Rechtsform | eingetragener Verein |
Tätigkeitsbereich | Rüstungsunternehmen, MdBs, Vertreter des Verteidigungsministeriums und Militärs erörtern Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik |
Gründungsdatum | 1957 |
Hauptsitz | Hochstadenring 50, 53119 Bonn |
Lobbybüro | |
Lobbybüro EU | |
Webadresse | www.dwt-sgw.de |
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist ein von der Rüstungsindustrie dominierter Verein, in dem deren Vertreter und Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter des Verteidigungsministeriums Bundesverteidigungsministeriums Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik erörtern.
Inhaltsverzeichnis
Einflussnahme und Lobbystrategien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Der Rahmen der DWT erlaubt der Rüstungsindustrie, bereits im Vorfeld parlamentarischer Entscheidungsprozesse informell Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Dabei werden die Rüstungsunternehmen neben ihrem Sachverstand zwangsläufig auch ihre Interessen an aufwändigen Rüstungsprojekten einbringen, für deren Kosten der Steuerzahler aufkommt. Interessengruppen, die an der Abrüstung oder an der Begrenzung der Rüstungskosten interessiert sind (z. B. Friedensinitiativen) sind in dem Verein nicht vertreten. Das dauerhafte Zusammenwirken von Rüstungsunternehmen und Parlamentariern birgt die Gefahr, dass rüstungspolitische und wehrtechnische Entscheidungen von den zuständigen parlamentarischen Gremien faktisch in intransparente Gesprächsrunden verlagert werden, in denen es an der gebotenen Distanz zwischen den Abgeordneten und der Rüstungsindustrie mangelt.
Bei den Berliner Aktivitäten handelt es sich um Gesprächs- und Diskussionsrunden mit
- Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag: "WiMi Gespräch"
- der sicherheitspolitischen Szene in der Hauptstadt: "Parlamentarischer Abend"
- wichtigen Gesprächspartnern aus Parlament, Ministerien, Arbeitskreisen: "Berliner Gespräch des AKM"
In Brüssel werden Diskussionsrunden organisiert. Daneben werden die DWT-Industrietreffen am Standort SHAPE (ca. 60 km südlich von Brüssel in der Nähe von Mons) veranstaltet.
Verbindungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Die DTW ist Mitglied der European Federation of Defence Technology Associations (EDTA)
- Vereinbarungen zur Zusammenarbeit bestehen mit:
- Gemeinsame Veranstaltungen gibt es auch mit:
Mit der Konrad-Adenauer-Stiftung wird das "Wiesbadener Forum zur Sicherheitspolitik" veranstaltet.
Fallstudien und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Gemeinnützigkeit der DWT[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die DWT ist als gemeinnützig anerkannt und hat dadurch bedeutende Steuervorteile. Dies hat eine Reihe von Bundestagsabgeordneten Ende August 2015 kritisiert.[2]
Organisationsstruktur und Personal[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Vorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Vorsitzender | Rainer Schuwirth | General a.D. |
Stellv. Vorsitzender | Georg Wilmers | BWI Informationstechnik GmbH, Geschäftsführer |
Armin Schmidt-Franke | Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Vizepräsident | |
Bertram Gorlo | Airbus Defence and Space GmbH, Senior Vice President, Head of Regional Sales | |
Werner Weisenburger | Streitkräfteamt der Bundeswehr, Amtschef | |
Weiter Mitglieder: Ulrich Bernhardt, Wolfgang Döring, Heinz-Josef Kruse, Michael Lauster, Frank Leidenberger, Ansgar Rieks, Gunnar Ben Schieverlbein, Josef-Erhard Schuler, Matthias Witt, Rüdiger Zeyen |
(Stand: ) Quelle: [3]
Präsidium[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Dem Das Präsidium sollen Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Forschung, Industrie, Wirtschaft und Bundeswehr angehören.
Die Mitglieder des Präsidiums sind hier abrufbar.
Präsident/Vizepräsident
Gerhard Schempp (Präsident), Vorsitzender der Geschäftsführung derbesteht insgesamt aus 50 Mitgliedern. Das sind u.a.:
Präsident | Gerhard Schempp |
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Vizepräsident | Henning Otte |
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Wolfgang Hellmich |
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Zu den weiteren Mitgliedern des Präsidiums gehören die folgenden Parlamentarier/Ex-Parlamentarier:
- Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion
- Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags
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Florian Hahn |
|
- Geschäftsführer der SPD
- Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags, Obmann des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung
- Mitglied des Förderkreis Deutsches Heer e.V.
- Mitglied der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik e.V.
- Mitglied des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V.
- Mitglied im Deutschen BundeswehrVerband e.V.
- Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags
- Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, bis 2010 stellv. Vorsitzender des Bundesfachausschusses "Sicherheitspolitik" der CDU
- Mitglied des Präsidiums Förderkreis Deutsches Heer
Andreas Schwer |
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R. Uwe Proll, |
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Generalmajor Peter Bohrer |
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|
und viele weitere Mitglieder |
(Stand: September 2015) Quelle: [5]
Geschäftsführer | Wolfgang Döring |
Leiter Büro Berlin | Frank Kleinkauf, ESG Elektroniksystem- und Logistic GmbH |
Repräsentant in Brüssel | Claus Dördrechter, Oberst a.D., Mitglied der Geschäftsführung der DWT |
Beirat der Repräsentanz in Brüssel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Mitglieder des Beirats der Repräsentanz in Brüssel sind hier abrufbar. Neben Vertretern der Rüstungswirtschaft und Militärs gehören dazu u.a.
- Chrisitian Forstner, Hanns-Seidel-Stiftung
- Stefan Gerold, Konrad-Adenauer-Stiftung
- Hans Stein, Friedrich-Naumann-Stiftung
Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die DWT zählte 2013 ca. 250 fördernde und etwa 930 persönliche Mitglieder.
Die DWT besteht aus persönlichen Mitgliedern (Einzelpersonen), fördernden Mitgliedern (Rüstungsfirmen und Institute), außerordentlichen Mitgliedern (Personen und Vereinigungen, die den Zielen des Vereins nahestehen) und Ehrenmitgliedern.
Finanzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Kurzdarstellung und Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist 1957 auf Initiative der Rüstungsabteilung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) gegründet worden. Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und Sicherheitspolitik (§ 2 der Satzung vom 7. Mai 2013). Dazu bietet der Verein allen Interessierten aus Öffentlichkeit, Politik, Bundeswehr, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Forschung eine neutrale Plattform für den Dialog. Die DWT verweist auf ihrer Webseite als Vorteil einer Mitgliedschaft u. a. auf ihr "Netzwerk aus Politik, Bundeswehr und anderen Organen der Exekutive, der Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung sowie der Medien."[56] Zu den Veranstaltungen gehören Vorträge, Workshops, Gesprächsrunden und Parlamentarische Abende.
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Einladung zum Berliner Querschuss vom Mai 2013, Webseite DWT, abgerufen am 12.10.2013
- ↑ Abgeordnete: Steuerprivileg von Lobbygruppen streichen,Stuttgarter Nachrichten, 31. August 2015, abgerufen am 02.09.2015
- ↑ Vorstand, Webseite DWT, abgerufen am 21.06.2015
- ↑ [1]Webseite der IABG, zuletzt aufgerufen am 2. September 2015
- ↑ Präsidium Webseite DWT, abgerufen am 30.09.2015
- ↑ Ihre Vorteile, Webseite dwt, abgerufen am 11.10.2013
{{BoxOrganisation | Name = Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) | Logo = [[Bild:DWT_logo.jpg|center]] | Rechtsform = eingetragener Verein | Tätigkeitsbereich = Rüstungsunternehmen, MdBs, Vertreter des Verteidigungsministeriums und Militärs erörtern Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik | Gründungsdatum = 1957 | Hauptsitz = Hochstadenring 50, 53119 Bonn | Homepage = [http://www.dwt-sgw.de www.dwt-sgw.de] }} Die '''Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik''' (DWT) ist ein von der Rüstungsindustrie dominierter Verein, in dem deren Vertreter und Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter des [[Bundesverteidigungsministerium|VerteidigungsministeriumsBundesverteidigungsministeriums]] Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik erörtern. == Einflussnahme und Lobbystrategien == Der Rahmen der DWT erlaubt der Rüstungsindustrie, bereits im Vorfeld parlamentarischer Entscheidungsprozesse informell Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Dabei werden die Rüstungsunternehmen neben ihrem Sachverstand zwangsläufig auch ihre Interessen an aufwändigen Rüstungsprojekten einbringen, für deren Kosten der Steuerzahler aufkommt. Interessengruppen, die an der Abrüstung oder an der Begrenzung der Rüstungskosten interessiert sind (z. B. Friedensinitiativen) sind in dem Verein nicht vertreten. Das dauerhafte Zusammenwirken von Rüstungsunternehmen und Parlamentariern birgt die Gefahr, dass rüstungspolitische und wehrtechnische Entscheidungen von den zuständigen parlamentarischen Gremien faktisch in intransparente Gesprächsrunden verlagert werden, in denen es an der gebotenen Distanz zwischen den Abgeordneten und der Rüstungsindustrie mangelt. Bei den Berliner Aktivitäten handelt es sich um Gesprächs- und Diskussionsrunden mit *Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag: "WiMi Gespräch" *der sicherheitspolitischen Szene in der Hauptstadt: "Parlamentarischer Abend" *wichtigen Gesprächspartnern aus Parlament, Ministerien, Arbeitskreisen: "Berliner Gespräch des AKM" In Brüssel werden Diskussionsrunden organisiert. Daneben werden die DWT-Industrietreffen am Standort SHAPE (ca. 60 km südlich von Brüssel in der Nähe von Mons) veranstaltet. ===Verbindungen=== * Die DTW ist Mitglied der [[European Federation of Defence Technology Associations]] (EDTA) * Vereinbarungen zur Zusammenarbeit bestehen mit: ** [[Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik]] (GfW) ** [[Carl-Cranz-Gesellschaft]] (CCG) ** [[Deutscher Bundeswehrverband]] (DBwV) und ** [[Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr]](VdRBw) * Gemeinsame Veranstaltungen gibt es auch mit: ** [[Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik]] (DGAP) und ** [[Förderkreis Deutsches Heer]]<ref>[http://www.dwt-sgw.de/fileadmin/redaktion/DWT-Veranstaltungen/IKZ/2013/Berliner_Querschuss/2013-06-20_Einladung.pdf Einladung zum Berliner Querschuss vom Mai 2013], Webseite DWT, abgerufen am 12.10.2013</ref> Mit der [[Konrad-Adenauer-Stiftung]] wird das "Wiesbadener Forum zur Sicherheitspolitik" veranstaltet. == Fallstudien und Kritik == === Gemeinnützigkeit der DWT === Die DWT ist als gemeinnützig anerkannt und hat dadurch bedeutende Steuervorteile. Dies hat eine Reihe von Bundestagsabgeordneten Ende August 2015 kritisiert.<ref>[http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.lobbyarbeit-abgeordnete-steuerprivileg-von-lobbygruppen-streichen.5ece2f48-e34e-41d4-88d9-e4d480c0c82a.html Abgeordnete: Steuerprivileg von Lobbygruppen streichen],Stuttgarter Nachrichten, 31. August 2015, abgerufen am 02.09.2015</ref> == Organisationsstruktur und Personal == === Vorstand === {| class="lptable" ! ! ! |- | Vorsitzender | Rainer Schuwirth | General a.D. |- | Stellv. Vorsitzender | Georg Wilmers | [[BWI Informationstechnik]] GmbH, Geschäftsführer |- | | Armin Schmidt-Franke | Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Vizepräsident |- | | Bertram Gorlo | [[Airbus]] Defence and Space GmbH, Senior Vice President, Head of Regional Sales |- | | Werner Weisenburger | Streitkräfteamt der Bundeswehr, Amtschef |- | colspan=3| Weiter Mitglieder: Ulrich Bernhardt, Wolfgang Döring, Heinz-Josef Kruse, Michael Lauster, Frank Leidenberger, Ansgar Rieks, Gunnar Ben Schieverlbein, Josef-Erhard Schuler, Matthias Witt, Rüdiger Zeyen |} (Stand: ) Quelle: <ref>[http://www.dwt-sgw.de/ueber-die-dwt/vorstand/ Vorstand], Webseite DWT, abgerufen am 21.06.2015</ref> ===Präsidium=== DemDas Präsidium sollen Vertreterbesteht insgesamt aus Politik, Wissenschaft und Forschung, Industrie, Wirtschaft und Bundeswehr angehören. Die Mitglieder des Präsidiums sind [http://www.dwt-sgw.de/ueber-die-dwt/praesidium/ hier] abrufbar. Präsident/Vizepräsident *Gerhard Schempp (Präsident), Vorsitzender der Geschäftsführung der 50 Mitgliedern. Das sind u.a.: {| class="lptable" ! ! ! |- | Präsident | Gerhard Schempp | * [[ESG Elektroniksystem- und Logistik-]] GmbH *[[Henning Otte]] (Vizepräsident), CDU-MdB **, Vorsitzender der Geschäftsführung |- | Vizepräsident | [[Henning Otte]] | * [[CDU]], Mitglied des Bundestages, Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss, Stellvertretendes Mitglied des Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags **Mitglied des Präsidiums [[Förderkreis Deutsches Heer]] **Mitglied des Kuratoriums der Soldaten und Veteranen Stiftung (SVS), Berlin, ehrenamtlich Zu den weiteren Mitgliedern des Präsidiums gehören die folgenden Parlamentarier/Ex-Parlamentarier: *Rainer Arnold, SPD-MdB **Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion **Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags *[[Florian Hahn]], CSU-MdB **ehem. Mitarbeiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei [[Krauss-Maffei Wegmann]] **Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags **Sprecher der CSU-Landesgruppe für Auswärtiges, Verteidigung, Angelegenheiten der Europäischen Union, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Menschenrechte und Humanitäre Hilfe **Vizepräsident der Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe e.V., Berlin **Mitglied des Aufsichtsrates der „IABG–Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft mbH“, Ottobrunn; Geschäftsfeld Verteidigung und Sicherheit: Unterstützung von Streitkräften und ihrer Beschaffungsvorhaben; Prävention und Reaktion gegen Gefahren wie Cyber-Terrorismus und Angriffe auf kritische Infrastrukturen; Neuausstattung der Bundeswehr * [[Förderkreis Deutsches Heer]], Mitglied des Präsidiums |- | | Wolfgang Hellmich | * [[SPD]], Mitglied des Bundestages, Vorsitzender Verteidigungsausschuss * [[Förderkreis Deutsches Heer]], Mitglied * [[Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik]] (DGAP), Mitglied |- | | [[Florian Hahn]] | * [[CSU]], Mitglied des Bundestages, Mitglied im Verteidigungsausschuss * [[Krauss-Maffei Wegmann]], ehem. Mitarbeiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit <ref> [http://www.iabg.de/unternehmen/fuehrung/]Webseite der IABG, zuletzt aufgerufen am 2. September 2015</ref> *Wolfgang Hellmich, SPD-MdB **Geschäftsführer der SPD **Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags, Obmann des Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung **Mitglied des [[Förderkreis Deutsches Heer]] e.V. **Mitglied der [[Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik]] e.V. **Mitglied des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V. **Mitglied im Deutschen BundeswehrVerband e.V. *Marc Lürbke, FDP-MdL Nordrhein-Westfalen *Gisela Mandela, CDU-MdB **Ordentliches Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags *Bernd Siebert, CDU-MdB **Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, bis 2010 stellv. Vorsitzender des Bundesfachausschusses "Sicherheitspolitik" der CDU **Mitglied des Präsidiums [[Förderkreis Deutsches Heer]] |- | | Andreas Schwer | * [[Rheinmetal]]l AG, Corporate Sector Defence, Mitglied des Bereichsvorstandes |- | | R. Uwe Proll, | * Behörden Spiegel, ProPress Verlag GmbH, Redaktionsdirektor |- | | Generalmajor Peter Bohrer | * Bundeswehr, Chef des Stabes, Kommando Streitkräftebasis |- | colspan=2| und viele weitere Mitglieder |} (Stand: September 2015) Quelle: <ref>[http://www.dwt-sgw.de/ueber-die-dwt/praesidium/ Präsidium] Webseite DWT, abgerufen am 30.09.2015</ref> {| class="lptable" ! ! |- | Geschäftsführer | Wolfgang Döring |- | Leiter Büro Berlin | Frank Kleinkauf, [[ESG Elektroniksystem- und Logistic]] GmbH |- | Repräsentant in Brüssel | Claus Dördrechter, Oberst a.D., Mitglied der Geschäftsführung der DWT |} ===Beirat der Repräsentanz in Brüssel=== Die Mitglieder des Beirats der Repräsentanz in Brüssel sind [http://www.dwt-sgw.de/fileadmin/redaktion/Dokumente/DWT/Bruessel/Beiratsliste_2015-06-18_HP.pdf hier] abrufbar. Neben Vertretern der Rüstungswirtschaft und Militärs gehören dazu u.a. *Chrisitian Forstner, [[Hanns-Seidel-Stiftung]] *Stefan Gerold, [[Konrad-Adenauer-Stiftung]] *Hans Stein, [[Friedrich-Naumann-Stiftung]] === Mitglieder === Die DWT zählte 2013 ca. 250 fördernde und etwa 930 persönliche Mitglieder.<br /> Die DWT besteht aus persönlichen Mitgliedern (Einzelpersonen), fördernden Mitgliedern (Rüstungsfirmen und Institute), außerordentlichen Mitgliedern (Personen und Vereinigungen, die den Zielen des Vereins nahestehen) und Ehrenmitgliedern. == Finanzen== == Kurzdarstellung und Geschichte== Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist 1957 auf Initiative der Rüstungsabteilung des [[Bundesverteidigungsministerium|Bundesministeriums der Verteidigung]] (BMVg) gegründet worden. Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und Sicherheitspolitik (§ 2 der Satzung vom 7. Mai 2013). Dazu bietet der Verein allen Interessierten aus Öffentlichkeit, Politik, Bundeswehr, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Forschung eine neutrale Plattform für den Dialog. Die DWT verweist auf ihrer Webseite als Vorteil einer Mitgliedschaft u. a. auf ihr "Netzwerk aus Politik, Bundeswehr und anderen Organen der Exekutive, der Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung sowie der Medien."<ref>[http://www.dwt-sgw.de/ueber-die-dwt/dwt-im-profil/ihre-vorteile/ Ihre Vorteile], Webseite dwt, abgerufen am 11.10.2013</ref> Zu den Veranstaltungen gehören Vorträge, Workshops, Gesprächsrunden und Parlamentarische Abende. {{spendenbanner}} == Einzelnachweise == <references/> [[Kategorie:Organisation]] [[Kategorie:Rüstung Sicherheit]]
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