BASF
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BASF SE | |
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Rechtsform | Societas Europaea (Aktiengesellschaft) |
Tätigkeitsbereich | Chemiebranche |
Gründungsdatum | 1865 |
Hauptsitz | Ludwigshafen |
Lobbybüro | |
Lobbybüro EU | Avenue de Cortenbergh 60, B-1000 Brussels |
Webadresse | www.basf.com |
BASF ist der nach Umsatz und Marktkapitalisierung derzeit weltweit größte Chemiekonzern. (Stand 2012)
Inhaltsverzeichnis
Kurzdarstellung und Geschichte
Weltweit sind etwa 111.000 Mitarbeiter bei der BASF beschäftigt, in Deutschland sind es etwa 50.000. Zu den wichtigsten Produkten des Unternehmens gehören Chemikalien, Kunststoffe, Pflanzenschutzmittel, Biotechnologie und Gentechnik, Öl und Gas. 2011 erzielte die BASF einen Umsatz von 73,5 Mrd. Euro. (Stand 2012)
Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen
Vorstand
Vorsitzender des Vorstands | Kurt Bock |
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Stellv. Vorstandsvorsitzender | Martin Brudermüller | |
Hans-Ulrich Engel |
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Margret Suckale |
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Weiter Mitglieder: Sanjeev Gandhi, Michael Heinz, Harald Schwager, Wayne T. Smith |
(Stand: Juni 2015) Quelle: [1]
Aufsichtsrat
Vorsitzender des Aufsichtsrats | Jürgen Hambrecht |
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Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrats | Michael Diekmann |
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Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrats | Robert Oswald | |
Francesco Grioli |
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Anke Schäferkordt |
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Michael Vassiliadis |
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Weiter Mitglieder: Ralf-Gerd Bastian, Dame Alison J. Carnwath DBE, Wolfgang Daniel, François Diederich, Franz Fehrenbach, Denise Schellemans |
(Stand: Juni 2015) Quelle: [2]
Lobbyarbeit: Struktur und Strategien
- BASF ist mit allen relevanten Lobbyverbänden strategisch vernetzt. Während der Entstehung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH leiteten Vorstände der BASF zugleich den mächtigen European Chemical Industry Council (CEFIC), den deutschen Verband der Chemischen Industrie (VCI) sowie den einflussreichen europäischen Arbeitgeberverband Businesseurope.
Auch in weiteren einflussreichen Verbänden wie dem Transatlantic Business Dialogue (TABD), dem Transatlantic Policy Network (TPN) oder dem European Roundtable of Industrialists (ERT) zählt die BASF zu den Mitgliedern.
Daneben betreibt BASF auch ein eigenes Lobbybüro in Brüssel mit 20 MitarbeiterInnen.
- 2 Mitarbeiterinnen von BASF sind Mitglied in der Kommission "Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände" des Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR).[3]
Fallbeispiele und Kritik
2016: Wahlkampffinanzierung USA
Der Konzern unterstützte bei den Kongresswahlen 2016 die Partei des umstrittenen republikanischen Kandidaten Donald Trump mit einem 'bemerkenswerten Einsatz von 339.000 Dollar, die er sogenannten 'Political Action Commitees' (PAC) zur Verfügung stellte.[4]
2012: Das Bienensterben
BASF initiierte, gemeinsam mit anderen, das Bees Biodiversity Network. Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.
Lobbyisten in Ministerien
BASF hatte Mitarbeiter in mindestens 4 Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der Europäischen Chemikalienrichtlinie REACH, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der EU-Kommission zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins [[Bundeswirtschaftsministerium] – und trat im Europaparlament als Vertreter des deutschen Wirtschaftsministeriums auf.
Lobbyisten im Bundesministerium der Finanzen
Zeitraum | Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006[5] |
Mitarbeiter | Teilnehmer des Austauschprogramms[5] |
Bearbeitete Themen | k.A. |
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
Zeitraum | Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006[5] |
Mitarbeiter | Mitarbeiter/in aus dem Kompetenzzentrum Umwelt, Energie, Sicherheit 'Ökoeffizienzanalyse' |
Bearbeitete Themen | Einsatz im Arbeitsgebiet 'Nachhaltiges Wirtschaften', vorrangig betraut mit Corporate Social Responsibility und Instrumenten nachhaltigen Wirtschaftens in Großunternehmen.[6] |
Zeitraum | 01.01.2008 – 31.12.2008[7] |
Mitarbeiter | Mitarbeiter/in im Bereich Anlagensicherheit; Planung, Durchführung und Weiterentwicklung von Sicherheitsbetrachtungen, sicherheitstechnische Beratung und Ursachenermittlung bei Schadensereignissen |
Bearbeitete Themen | Einsatz im Bereich Anlagensicherheit im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit insbesondere mit China, Russland und UNECE-Mitgliedsstaaten, Referententätigkeit als Informations- und Erfahrungsaustausch |
Lobbyisten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie
Zeitraum | Unbekannte Einsatzdauer, ab Ende 2004[8] |
Mitarbeiter | Markus Malangerie, nationaler Sachverständiger bei der Europäischen Kommission für die Chemikalienrichtlinie REACH (Vom VDI bezahlt), davor langjähriger Manager der BASF AG |
Bearbeitete Themen | Giftstofftestverfahren für die Chemikalien-Richtlinie REACH; bei Stellungnahmen und Vorträgen u.a. vor dem Europäischen Parlament er wechselseitig als Mitarbeiter der Europäischen Kommission oder Vertreter des Wirtschaftsministeriums auf, ohne dass klar war von wem er seinen Lohn erhielt |
In der Einsatzzeit von Mitarbeitern von BASF, LANXESS und dem VCI im BMWi wurde u.a. an folgenden Themen gearbeitet:
- "technische und ökonomische Fragen der Chemikaliensicherheit"
- "Fortentwicklung internationaler Abkommen zum Handel und zur Verwendung von Chemikalien"
Eine konkrete Zuordnung der Mitarbeiter zu bestimmten Aufgaben ist laut BMWi nicht möglich.[9]
Lobbyisten im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Zeitraum | Unbekannte Einsatzdauer, mindestens im November 2006[10] |
Mitarbeiter | Ein Mitarbeiter |
Bearbeitete Themen | Einsatz in der Gruppe Koordination der Internetredaktion, Berichte über unterschiedliche Themenschwerpunkte |
Weiterführende Informationen
Laut dem freiwilligen Lobbyregister der EU investiert BASF jährlich etwa 2,3 Millionen Euro in direkte Lobbyarbeit bei den EU-Organen, diese Zahlen standen zumindest für Geschäftsjahre 2012 und 2015 im Register.[11], http://ec.europa.eu, abgerufen am 19.03.2013 und 22.7.2016 Archivierter Auszug 2015</ref>
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus
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Einzelnachweise
- ↑ Webseite BASF - Vorstand abgerufen am 03.06.2015
- ↑ Webseite BASF - Aufsichtsrat abgerufen am 03.06.2015
- ↑ Mitglieder der BfR-Kommission für Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände Webseite BfR, abgerufen am 02.06.2015
- ↑ Wie deutsche Konzerne Donald Trump unterstützen, Die Welt, 18. Juli 2016, zuletzt aufgerufen am 22.7.2016
- ↑ 5,0 5,1 5,2 Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
- ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Thema "Institutionalisierter Lobbyismus", vom 23.05.2007, S. 3, Zugriff 05.09.2011
- ↑ Bundesministerium des Innern: Erster Bericht über den Einsatz externer Personen in der Bundesverwaltung (pdf), Berichtszeitraum 01. Januar 2008 – 31. August 2008, Stand 29.09.2008, letzter Zugriff 09.09.2011
- ↑ Adamek, Sascha/ Otto,Kim (2008): Der gekaufte Staat. Wie Konzernvertreter in deutschen Ministerien sich ihre Gesetze selbst schreiben. Köln: Verlag Kiepenheuer & Witsch, S. 180ff.
- ↑ Antwort des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auf die Frage nach dem Einsatz von Beschäftigten aus Unternehmen und Verbänden im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie von Lobbycontrol vom 21.11.2007, Stand: 01.11.2007
- ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
- ↑ BASF im EU-Lobbyregisterm, aktuell,Archivierter Auszug 2013