Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik
| Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) | |
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| Rechtsform | eingetragener Verein |
| Tätigkeitsbereich | Rüstungsunternehmen, MdBs, Vertreter des Verteidigungsministeriums und Militärs erörtern Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik |
| Gründungsdatum | 1957 |
| Hauptsitz | Hochstadenring 50, 53119 Bonn |
| Lobbybüro | |
| Lobbybüro EU | |
| Webadresse | www.dwt-sgw.de |
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist ein von der Rüstungsindustrie dominierter Verein, bei dessen Treffen und Diskussionsrunden Vertreter der Rüstungsindustrie, Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik erörtern können.
Inhaltsverzeichnis
Einflussnahme und Lobbystrategien
Der Rahmen der DWT erlaubt der Rüstungsindustrie, bereits im Vorfeld parlamentarischer Entscheidungsprozesse informell Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Dabei werden die Rüstungsunternehmen neben ihrem Sachverstand zwangsläufig auch ihre Interessen an aufwändigen Rüstungsprojekten einbringen, für deren Kosten der Steuerzahler aufkommt. Interessengruppen, die an der Abrüstung oder an der Begrenzung der Rüstungskosten interessiert sind (z. B. Friedensinitiativen) sind in dem Verein nicht vertreten.
Das dauerhafte Zusammenwirken von Rüstungsunternehmen und Parlamentariern birgt die Gefahr, dass rüstungspolitische und wehrtechnische Entscheidungen von den zuständigen parlamentarischen Gremien faktisch in intransparente Gesprächsrunden verlagert werden, in denen es an der gebotenen Distanz zwischen den Abgeordneten und der Rüstungsindustrie mangelt.
Bei den Berliner Aktivitäten handelt es sich um Gesprächs- und Diskussionsrunden mit
- Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag: "WiMi Gespräch"
- der sicherheitspolitischen Szene in der Hauptstadt: "Parlamentarischer Abend"
- wichtigen Gesprächspartnern aus Parlament, Ministerien, Arbeitskreisen: "Berliner Gespräch des AKM"
In Brüssel werden Diskussionsrunden organisiert. Daneben werden die DWT-Industrietreffen am Standort SHAPE (ca. 60 km südlich von Brüssel in der Nähe von Mons) veranstaltet.
Verbindungen
- Die DTW ist Mitglied der European Federation of Defence Technology Associations (EDTA)
- Vereinbarungen zur Zusammenarbeit bestehen mit:
- Gemeinsame Veranstaltungen gibt es auch mit:
Mit der Konrad-Adenauer-Stiftung wird das "Wiesbadener Forum zur Sicherheitspolitik" veranstaltet.
Fallstudien und Kritik
Gemeinnützigkeit der DWT
Die DWT ist als gemeinnützig anerkannt und hat dadurch bedeutende Steuervorteile. Dies hat eine Reihe von Bundestagsabgeordneten Ende August 2015 kritisiert.[2]
Organisationsstruktur und Personal
Vorstand
| Vorsitzender | Rainer Schuwirth | General a.D. |
| Stellv. Vorsitzender | Georg Wilmers | BwFuhrparkService GmbH, Geschäftsführer |
| Armin Schmidt-Franke | Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Vizepräsident | |
| Bertram Gorlo | Airbus Defence and Space GmbH, Senior Vice President, Head of Regional Sales | |
| Werner Weisenburger | Streitkräfteamt der Bundeswehr, Amtschef | |
| und viele weitere Mitglieder | ||
(Stand: Mai 2017) Quelle: [3]
Präsidium
Zu den ca. 50 Präsidiumsmitgliedern gehören u.a. die folgenden Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags: Rainer Arnold (SPD), Florian Hahn (CSU), Wolfgang Hellmich (SPD), Gisela Manderla (CDU), Henning Otte (CDU), Bernd Siebert (CDU). Weiterhin ist der NRW-Landtagsabgeordnete Marc Lürbke (FDP) Mitglied.
| Präsident | Gerhard Schempp |
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| Vizepräsident | Henning Otte |
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| Rainer Arnold |
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| Marc Lürbke |
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| Wolfgang Hellmich |
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| Florian Hahn |
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| Bernd Siebert |
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| Andreas Schwer |
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| R. Uwe Proll, |
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| Generalmajor Peter Bohrer |
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| und viele weitere Mitglieder | ||
(Stand: Mai 2017) Quelle: [7]
| Geschäftsführer | Wolfgang Döring |
| Leiter Büro Berlin | Frank Kleinkauf, ESG Elektroniksystem- und Logistic GmbH |
| Repräsentant in Brüssel | Theodor Fokken, Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft (IABG) |
(Stand: Mai 2017)
Beirat der Repräsentanz in Brüssel
Die Mitglieder des Beirats der Repräsentanz in Brüssel sind hier abrufbar. Neben Vertretern der Rüstungswirtschaft und Militärs gehören dazu u.a.
- Chrisitian Forstner, Hanns-Seidel-Stiftung
- Stefan Gerold, Konrad-Adenauer-Stiftung
Mitglieder
Die DWT besteht aus persönlichen Mitgliedern (Einzelpersonen), fördernden Mitgliedern (Rüstungsfirmen und Institute), außerordentlichen Mitgliedern (Personen und Vereinigungen, die den Zielen des Vereins nahestehen) und Ehrenmitgliedern.
Die DWT zählte 2016 ca. 270 fördernde und etwa 870 persönliche Mitglieder.[8] Zum Beispiel:
- Arne Schönbohm, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Präsident[9]
Finanzen
Kurzdarstellung und Geschichte
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist 1957 auf Initiative der Rüstungsabteilung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) gegründet worden. Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und Sicherheitspolitik (§ 2 der Satzung vom 7. Mai 2013). Dazu bietet der Verein allen Interessierten aus Öffentlichkeit, Politik, Bundeswehr, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Forschung eine neutrale Plattform für den Dialog. Die DWT verweist auf ihrer Webseite als Vorteil einer Mitgliedschaft u. a. auf ihr "Netzwerk aus Politik, Bundeswehr und anderen Organen der Exekutive, der Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung sowie der Medien."[10] Zu den Veranstaltungen gehören Vorträge, Workshops, Gesprächsrunden und Parlamentarische Abende.
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus
Einzelnachweise
- ↑ Einladung zum Berliner Querschuss vom Mai 2013, Webseite DWT, abgerufen am 12.10.2013
- ↑ Abgeordnete: Steuerprivileg von Lobbygruppen streichen,Stuttgarter Nachrichten, 31. August 2015, abgerufen am 02.09.2015
- ↑ Vorstand, Webseite DWT, abgerufen am 05.05.2017
- ↑ Führung, iabg.de, abgerufen am 05.05.2017
- ↑ CSU-Politiker im Verdacht der Kungelei. 29.10.2016, spiegel.de, abgerufen am 05.05.2017
- ↑ Führung, iabg.de, abgerufen am 02.09.2015
- ↑ Präsidium Webseite DWT, abgerufen am 05.05.2017
- ↑ DWT - Wehrtechnik im Dialog Webseite DWT, abgerufen am 02.12.2016
- ↑ Arne Schönbohm bei Xing, xing.com, abgerufen am 07.01.2015
- ↑ Ihre Vorteile, Webseite dwt, abgerufen am 11.10.2013