BASF

BASF SE
Rechtsform	Societas Europaea (Aktiengesellschaft)
Tätigkeitsbereich	Chemiebranche
Gründungsdatum	1865
Hauptsitz	Ludwigshafen
Lobbybüro
Lobbybüro EU	Avenue de Cortenbergh 60, B-1000 Brussels
Webadresse	www.basf.com

BASF ist der nach Umsatz und Marktkapitalisierung derzeit weltweit größte Chemiekonzern. (Stand 2012)

Lobbyisten in Ministerien

• Überblick A-Z
• Problembeschreibung

Kurzdarstellung und Geschichte

Weltweit sind etwa 111.000 Mitarbeiter bei der BASF beschäftigt, in Deutschland sind es etwa 50.000. Zu den wichtigsten Produkten des Unternehmens gehören Chemikalien, Kunststoffe, Pflanzenschutzmittel, Biotechnologie und Gentechnik, Öl und Gas. 2011 erzielte die BASF einen Umsatz von 73,5 Mrd. Euro. (Stand 2012)

Struktur, Geschäftsfelder und Finanzen

Vorstand

Vorsitzender des Vorstands	Kurt Bock	European Chemical Industry Council (Cefic), Mitglied des Vorstands Verband der Chemischen Industrie (VCI), Vizepräsident European Roundtable of Industrialists (ERT), Mitglied
Stellv. Vorstandsvorsitzender	Martin Brudermüller
	Hans-Ulrich Engel	Wintershall Holding GmbH, Vorsitzender des Aufsichtsrats Deutsches Aktieninstitut (DAI), Mitglied des Vorstands
	Margret Suckale	Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Vizepräsidentin
Weiter Mitglieder: Sanjeev Gandhi, Michael Heinz, Harald Schwager, Wayne T. Smith

(Stand: Juni 2015) Quelle:

Aufsichtsrat

Vorsitzender des Aufsichtsrats	Jürgen Hambrecht	Wirtschaftsforum der FDP, Mitglied
Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrats	Michael Diekmann	Ehem. Allianz SE, Vorsitzender des Vorstands
Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrats	Robert Oswald
	Francesco Grioli	Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Landesbezirksleiter
	Anke Schäferkordt	Bertelsmann SE, Vorstandsmitglied
	Michael Vassiliadis	Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Vorsitzender Steag GmbH, Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrats Evonik Industries AG, Stellv. Vorsitzender des Aufsichtsrats
Weiter Mitglieder: Ralf-Gerd Bastian, Dame Alison J. Carnwath DBE, Wolfgang Daniel, François Diederich, Franz Fehrenbach, Denise Schellemans

(Stand: Juni 2015) Quelle:

Lobbyarbeit: Struktur und Strategien

• BASF ist mit allen relevanten Lobbyverbänden strategisch vernetzt. Während der Entstehung der europäischen Chemikalienrichtlinie REACH leiteten Vorstände der BASF zugleich den mächtigen European Chemical Industry Council (CEFIC), den deutschen Verband der Chemischen Industrie (VCI) sowie den einflussreichen europäischen Arbeitgeberverband Businesseurope.
  Auch in weiteren einflussreichen Verbänden wie dem Transatlantic Business Dialogue (TABD), dem Transatlantic Policy Network (TPN) oder dem European Roundtable of Industrialists (ERT) zählt die BASF zu den Mitgliedern.
  Daneben betreibt BASF auch ein eigenes Lobbybüro in Brüssel mit 20 MitarbeiterInnen.

• 2 Mitarbeiterinnen von BASF sind Mitglied in der Kommission "Pflanzenschutzmittel und ihre Rückstände" des Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR).

Fallbeispiele und Kritik

2016: Wahlkampffinanzierung USA

Der Konzern unterstützte bei den Kongresswahlen 2016 die Partei des umstrittenen republikanischen Kandidaten Donald Trump mit einem 'bemerkenswerten Einsatz von 339.000 Dollar, die er sogenannten 'Political Action Commitees' (PAC) zur Verfügung stellte.

2012: Das Bienensterben

BASF initiierte, gemeinsam mit anderen, das Bees Biodiversity Network. Das Bees Biodiversity Network möchte dem Bienensterben entgegen wirken und setzt sich für eine Förderung der biologische Vielfalt ein. Zweifelhaft wird das ganze, wenn man schaut wer hinter dieser Organisation steht: der Chemiekonzern BASF, der die wissenschaftliche und politische Diskussion zum Bienensterben begleiten und mitgestalten möchte. Ziel ist es, die Rolle von Pestiziden für das Bienensterben herunterzuspielen und andere Ursachen des Bienensterbens hervorzuheben.

Lobbyisten in Ministerien

BASF hatte Mitarbeiter in mindestens 4 Bundesbehörden und somit vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Interessen bei der Ausarbeitung von Gesetzentwürfen einzubringen. Besonders nützlich war dies dem Konzern bei der Entstehung der Europäischen Chemikalienrichtlinie REACH, bei der die BASF einer der zentralen Lobbyakteure und Widersacher war. Ein Manager der BASF arbeitete zunächst in der internen Arbeitsgruppe der EU-Kommission zur Entstehung der Richtlinie mit, behielt aber seinen Arbeitsvertrag mit BASF. Als das Verfahren auf die nationale Ebene wechselte, wechselte er als externer Mitarbeiter ins [[Bundeswirtschaftsministerium] – und trat im Europaparlament als Vertreter des deutschen Wirtschaftsministeriums auf.

Lobbyisten im Bundesministerium der Finanzen

Zeitraum	Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006
Mitarbeiter	Teilnehmer des Austauschprogramms
Bearbeitete Themen	k.A.

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit

Zeitraum	Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006
Mitarbeiter	Mitarbeiter/in aus dem Kompetenzzentrum Umwelt, Energie, Sicherheit 'Ökoeffizienzanalyse'
Bearbeitete Themen	Einsatz im Arbeitsgebiet 'Nachhaltiges Wirtschaften', vorrangig betraut mit Corporate Social Responsibility und Instrumenten nachhaltigen Wirtschaftens in Großunternehmen.

Zeitraum	01.01.2008 – 31.12.2008
Mitarbeiter	Mitarbeiter/in im Bereich Anlagensicherheit; Planung, Durchführung und Weiterentwicklung von Sicherheitsbetrachtungen, sicherheitstechnische Beratung und Ursachenermittlung bei Schadensereignissen
Bearbeitete Themen	Einsatz im Bereich Anlagensicherheit im Hinblick auf die internationale Zusammenarbeit insbesondere mit China, Russland und UNECE-Mitgliedsstaaten, Referententätigkeit als Informations- und Erfahrungsaustausch

Lobbyisten im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie

Zeitraum	Unbekannte Einsatzdauer, ab Ende 2004
Mitarbeiter	Markus Malangerie, nationaler Sachverständiger bei der Europäischen Kommission für die Chemikalienrichtlinie REACH (Vom VDI bezahlt), davor langjähriger Manager der BASF AG
Bearbeitete Themen	Giftstofftestverfahren für die Chemikalien-Richtlinie REACH; bei Stellungnahmen und Vorträgen u.a. vor dem Europäischen Parlament er wechselseitig als Mitarbeiter der Europäischen Kommission oder Vertreter des Wirtschaftsministeriums auf, ohne dass klar war von wem er seinen Lohn erhielt

In der Einsatzzeit von Mitarbeitern von BASF, LANXESS und dem VCI im BMWi wurde u.a. an folgenden Themen gearbeitet:

• "technische und ökonomische Fragen der Chemikaliensicherheit"
• "Fortentwicklung internationaler Abkommen zum Handel und zur Verwendung von Chemikalien"

Eine konkrete Zuordnung der Mitarbeiter zu bestimmten Aufgaben ist laut BMWi nicht möglich.

Lobbyisten im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung

Zeitraum	Unbekannte Einsatzdauer, mindestens im November 2006
Mitarbeiter	Ein Mitarbeiter
Bearbeitete Themen	Einsatz in der Gruppe Koordination der Internetredaktion, Berichte über unterschiedliche Themenschwerpunkte

Weiterführende Informationen

Laut dem freiwilligen Lobbyregister der EU investiert BASF jährlich etwa 2,3 Millionen Euro in direkte Lobbyarbeit bei den EU-Organen, diese Zahlen standen zumindest für Geschäftsjahre 2012 und 2015 im Register.

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