Siemens

    • Keine Statusinformation
Siemens
158px-Siemens-Logo.png
Rechtsform Aktiengesellschaft (AG)
Tätigkeitsbereich Technologiekonzern (Industrie, Infrastruktur, Mobilität, Gesundheit)
Gründungsdatum 1847
Hauptsitz München, Berlin
Lobbybüro
Lobbybüro EU Avenue des Arts 20, Brüssel
Webadresse www.Siemens.de


Lobbyisten in Ministerien

LP Lobbyisten in Ministerien.png

Die Siemens AG ist die Muttergesellschaft eines in nahezu allen Ländern der Welt aktiven Technologiekonzern mit Fokus auf den Feldern Industrie, Infrastruktur, Mobilität und Gesundheit. Sie ist Mehrheitsaktionär von Siemens Healthineers, einem weltweit führenden Anbieter von Medizintechnik, und hält eine Minderheitsbeteiligung an Siemens Energy, einem weltweit führenden Unternehmen in der Energieübertragung und -erzeugung. Der Konzern betätigt sich in den folgenden Bereichen: Industrielles Geschäft (Digital Industries, Smart Infrastructure, Mobility und Siemens Healthineers) und Services (Siemens Financial Services, Siemens Real Estate, Global Business Services). Der Konzern erzielte 2023 einen Umsatz in Höhe von knapp 20 Mrd. Euro und beschäftigte rund 320 Tsd. Mitarbeiter.[1]

Lobbystrategien und Einfluss

  • In Brüssel beschäftigt Siemens ca. 20 Lobbyisten (davon sind 10 für den Zugang zu den Räumlichkeiten des EU-Parlaments akkreditiert). Die Ausgaben für Lobbyarbeit bei den EU-Organen lag 2012/2013 bei ca. 4,4 Mio. Euro.[2]


Public Private Partnership (PPP)

Siemens hatte einen Vertreter, Mitglied des Vorstands Siegfried Russwurm, in der sog. Expertenkommission zur Stärkung von Investitionen in Deutschland. Diese Expertenkommission bestand 2014-2015 und hat den Zweck private Investionen in die öffentliche Infrastruktur (Public Private Partnership (PPP)) zu fördern.

Fallbeispiele und Kritik

Lobbyisten in Ministerien

Im Zuge des von der Rot-Grünen Bundesregierung initiierten Austaschprogramms "Seitenwechsel" waren Mitarbeiter von Siemens als "Externe" in Außenministerium und Entwicklungsministerium beschäftigt.

Lobbyisten im Auswärtigen Amt

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer zwischen 2002 und Oktober 2006[3]
Mitarbeiter Teilnehmer Austauschprogramm
Bearbeitete Themen k.A.

Lobbyisten im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Zeitraum Ein Jahr um 1998[4]
Mitarbeiter Ein/e MitarbeiterIn
Bearbeitete Themen Einsatz in der (damaligen) Abteilung 3: Globale und sektorale Aufgaben; Europäische und multilaterale Entwicklungspolitik; Afrika; Naher Osten

2011: Lobbyarbeit gegen eine EU-weite Finanztransaktionssteuer

Als Reaktion auf die Finanzkrise 2008 legte die EU-Kommission 2011 einen Vorschlag für eine Richtlinie zur Einführung einer EU-weiten Finanztransaktionssteuer vor. Sie sah eine Besteuerung für den Kauf und Verkauf von Finanzprodukten vor, die je nach Produkt und Höhe der Transaktion zwischen 0,01 und 0,1 Prozent betragen sollte. Sie sollte dazu dienen, Anreize für Spekulationen zu senken und die Finanzinstitute an den Kosten der Finanzmarktkrise zu beteiligen.[5]

Berechnungen des Deutschen Aktien Instituts zufolge (ein weiterer Akteur gegen die Finanztransaktionssteuer), hätte Siemens damit rechnen müssen, jährlich 100 Millionen Euro an zusätzlichen Steuern zu zahlen. Siemens stemmte sich unter Berufung auf diese Zahlen gegen eine Finanztransaktionssteuer.[6][7] Im Zusammenspiel mit anderen Wirtschaftsverbänden und Finanzlobbygruppen (Goldman Sachs, Bundesverband Investment und Asset Management, Bayer, etc.) wurden umfassend Zweifel gesät, wodurch der ursprüngliche Entwurf zunehmend durch Ausnahmen und Anpassungen verwässert wurde, bis das Projekt letztendlich im Sande verlief.[8]

Andere Verbände, Institutionen und Finanzexpert:innen sehen überwiegend gesamtgesellschaftliche Vorteile in einer Finanztransaktionssteuer, da sie ein krisenfesteres Finanzsystem und hohe Steuereinnahmen verspricht.[9][10][11][12][13]

Management und Aufsichtsrat

Vorstand

Mitglieder des Vorstands sind:

Lobbyisten

  • Uwe Niehage
    • Senior Vice President, Leiter Government Affairs Berlin und Beauftragter für die Energiewende der Siemens AG
    • Präsident der Vereinigung der Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB))
  • Uwe Schriek
  • Klaus Beetz
    • Leiter des Bereichs "System Development Technologies" bei Siemens Corporate Technology
    • Mitglied des "Executive Board" von DIGITALEUROPE
  • Peter Witt
    • Leiter des Siemens-Verbindungsbüros in Brüssel
    • ehem. stellv. deutscher EU-Botschafter

Aufsichtsrat

Die Mitglieder des Aufsichtsrats sind hier abrufbar. Zu ihnen gehören:

Mitgliedschaften

Siemens ist Mitglied in den folgenden Organisationen:

  • Association of European Manufacturers and Installers of Fire and Security Systems (Euralarm)
  • Association of Imaging Producers and Equipment Suppliers (AIPES)
  • Association of the European Radiological, Electromedical and Healthcare IT Industry (COCIR)
  • Bundesverband der Deutschen Industrie e.V.
  • Businesseurope
  • Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM);
  • Centre for European Policy Studies (CEPS)
  • DIGITALEUROPE
  • EU Turbines
  • Eurelectric
  • Europäisches Komitee für elektrotechnische Normung (CENELEC)
  • Europäisches Komitee für Normung (CEN)
  • European Alliance to save Energy (EU ASE)
  • European Association of Rail Supply Industry (UNIFE)
  • European Association of the Electronic Transmission and Distribution Equipment and Services Industry (T&D Europe)
  • European Building Automation Controls Association (eu.bac)
  • European Business Congress e.V (EBC)
  • European Committee of Manufacturers of Electronical Machines and Power Electronics (CEMEP)
  • European Diagnostic Manufacturers Association (EDMA)
  • European Forum for Manufacturing (efm)
  • European Hearing Instrument Manufacturers Association (EHIMA)
  • European Roundtable of Industrialists (ERT)
  • European Wind Energy Association (EWEA)
  • EU-Russia Industrialists Round Table (IRT)
  • Orgalime
  • Friends of Europe
  • German European Security Association
  • International Association of Public Transport (UITP)
  • Rail Forum Europe
  • Smart Energy for Europe Platform (Sefep)
  • The Conference Board Europe
  • Trans-Atlantic Business Council (TABC)
  • Transatlantic Policy Network (TPN)
  • Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. (VDE)
  • Verband Deutscher Maschinen und Anlagenbau e.V. (VDMA)
  • Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V.
  • Zentralverband Elektrotechnik- und Elektroindustrie e.V. (ZVEI)

Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus

https://www.lobbycontrol.de/newsletter-lobbypedia/https://twitter.com/lobbycontrolhttps://www.facebook.com/lobbycontrolhttps://www.instagram.com/lobbycontrolVernetzen

Einzelnachweise

  1. Zusammengefasster Lagebericht für das Geschäftsjahr 2023, simens.com.de, abgerufen am 11.04.2024<
  2. EU-Lobbyregister, Stand: Dezember 2014
  3. Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 09.09.2011
  4. Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der Linke-Fraktion zum Einsatz externer Mitarbeiter und Berater vom 10.06.2011, letzter Zugriff 28.09.2011
  5. Vorschlag für eine Richtlinie des Rates für die Umsetzung einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich der Finanztransaktionssteuer, eur-lex.europa.eu vom 14.02.2013, abgerufen am 31.10.2023
  6. Debatte um die Finanztransaktionssteuer, taz vom 01.08.2013, abgerufen am 20.11.2023
  7. CFOS massiv von Finanztransaktionssteuer betroffen, finance-magazin vom 14.05.2013, abgerufen am 20.11.2023
  8. Finanzlobby: Im Auftrag des Geldes. Finanzwende Recherche 2022, S.56 ff.
  9. Weltwirtschaft: 1000 Ökonomen wollen Finanzmarktsteuer, abgerufen am 16.11.2023
  10. Offener Brief führender Finanzexpert:innen, abgerufen am 16.11.2023
  11. Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung, abgerufen am 16.11.2023
  12. "Die Finanztransaktionssteuer muss kommen", Euractive.de vom 16.07.2020, abgerufen am 16.11.2023
  13. "Die vernünftigste Steuer in diesen Zeiten", Le Monde diplomatique vom 11.12.2014, abgerufen am 16.11.2023

Anhänge

Diskussionen