Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik: Unterschied zwischen den Versionen
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| Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) | |
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| Rechtsform | eingetragener Verein |
| Tätigkeitsbereich | Rüstungsunternehmen, MdBs, Vertreter des Verteidigungsministeriums und Militärs erörtern Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik |
| Gründungsdatum | 1957 |
| Hauptsitz | Hochstadenring 50, 53119 Bonn |
| Lobbybüro | |
| Lobbybüro EU | |
| Webadresse | www.dwt-sgw.de |
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist ein von der Rüstungsindustrie dominierter Verein, bei dessen Treffen und Diskussionsrunden Vertreter der Rüstungsindustrie, Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter des Bundesverteidigungsministeriums Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik erörtern können.
Inhaltsverzeichnis
Einflussnahme und Lobbystrategien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Der Rahmen der DWT erlaubt der Rüstungsindustrie, bereits im Vorfeld parlamentarischer Entscheidungsprozesse informell Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Dabei werden die Rüstungsunternehmen neben ihrem Sachverstand zwangsläufig auch ihre Interessen an aufwändigen Rüstungsprojekten einbringen, für deren Kosten der Steuerzahler aufkommt. Interessengruppen, die an der Abrüstung oder an der Begrenzung der Rüstungskosten interessiert sind (z. B. Friedensinitiativen) sind in dem Verein nicht vertreten.
Das dauerhafte Zusammenwirken von Rüstungsunternehmen und Parlamentariern birgt die Gefahr, dass rüstungspolitische und wehrtechnische Entscheidungen von den zuständigen parlamentarischen Gremien faktisch in intransparente Gesprächsrunden verlagert werden, in denen es an der gebotenen Distanz zwischen den Abgeordneten und der Rüstungsindustrie mangelt.
Bei den Berliner Aktivitäten handelt es sich um Gesprächs- und Diskussionsrunden mit
- Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag: "WiMi Gespräch"
- der sicherheitspolitischen Szene in der Hauptstadt: "Parlamentarischer Abend"
- wichtigen Gesprächspartnern aus Parlament, Ministerien, Arbeitskreisen: "Berliner Gespräch des AKM"
In Brüssel werden Diskussionsrunden organisiert. Daneben werden die DWT-Industrietreffen am Standort SHAPE (ca. 60 km südlich von Brüssel in der Nähe von Mons) veranstaltet.
Verbindungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Die DTW ist Mitglied der European Federation of Defence Technology Associations (EDTA)
- Vereinbarungen zur Zusammenarbeit bestehen mit:
- Gemeinsame Veranstaltungen gibt es auch mit:
Mit der Konrad-Adenauer-Stiftung wird das "Wiesbadener Forum zur Sicherheitspolitik" veranstaltet.
Fallstudien und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Gemeinnützigkeit der DWT[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die DWT ist als gemeinnützig anerkannt und hat dadurch bedeutende Steuervorteile. Dies hat eine Reihe von Bundestagsabgeordneten Ende August 2015 kritisiert.[2]
Organisationsstruktur und Personal[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Vorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
| Vorsitzender | Rainer Schuwirth | General a.D. |
| Stellv. Vorsitzender | Georg Wilmers | BwFuhrparkService GmbH, Geschäftsführer |
| Armin Schmidt-Franke | Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Vizepräsident | |
| Bertram Gorlo | Airbus Defence and Space GmbH, Senior Vice President, Head of Regional Sales | |
| Werner Weisenburger | Streitkräfteamt der Bundeswehr, Amtschef | |
| und viele weitere Mitglieder | ||
(Stand: Mai 2017) Quelle: [3]
Präsidium[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Zu den ca. 50 Präsidiumsmitgliedern gehören u.a. die folgenden Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags: Rainer Arnold (SPD), Florian Hahn (CSU), Wolfgang Hellmich (SPD), Gisela Manderla (CDU), Henning Otte (CDU), Bernd Siebert (CDU). Weiterhin ist der NRW-Landtagsabgeordnete Marc Lürbke (FDP) Mitglied.
| Präsident | Gerhard Schempp |
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| Vizepräsident | Henning Otte |
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| Rainer Arnold |
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| Marc Lürbke |
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| Wolfgang Hellmich |
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| Florian Hahn |
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| Bernd Siebert |
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| Andreas Schwer |
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| R. Uwe Proll, |
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| Generalmajor Peter Bohrer |
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| und viele weitere Mitglieder | ||
(Stand: Mai 2017) Quelle: [57]
| Geschäftsführer | Wolfgang Döring |
| Leiter Büro Berlin | Frank Kleinkauf, ESG Elektroniksystem- und Logistic GmbH |
| Repräsentant in Brüssel | Claus Dördrechter, Oberst a.D., Mitglied der Geschäftsführung der DWT |
Beirat der Repräsentanz in Brüssel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Mitglieder des Beirats der Repräsentanz in Brüssel sind hier abrufbar. Neben Vertretern der Rüstungswirtschaft und Militärs gehören dazu u.a.
- Chrisitian Forstner, Hanns-Seidel-Stiftung
- Stefan Gerold, Konrad-Adenauer-Stiftung
Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die DWT besteht aus persönlichen Mitgliedern (Einzelpersonen), fördernden Mitgliedern (Rüstungsfirmen und Institute), außerordentlichen Mitgliedern (Personen und Vereinigungen, die den Zielen des Vereins nahestehen) und Ehrenmitgliedern.
Die DWT zählte 2016 ca. 270 fördernde und etwa 870 persönliche Mitglieder.[68] Zum Beispiel:
- Arne Schönbohm, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Präsident[79]
Finanzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Kurzdarstellung und Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist 1957 auf Initiative der Rüstungsabteilung des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) gegründet worden. Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und Sicherheitspolitik (§ 2 der Satzung vom 7. Mai 2013). Dazu bietet der Verein allen Interessierten aus Öffentlichkeit, Politik, Bundeswehr, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Forschung eine neutrale Plattform für den Dialog. Die DWT verweist auf ihrer Webseite als Vorteil einer Mitgliedschaft u. a. auf ihr "Netzwerk aus Politik, Bundeswehr und anderen Organen der Exekutive, der Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung sowie der Medien."[810] Zu den Veranstaltungen gehören Vorträge, Workshops, Gesprächsrunden und Parlamentarische Abende.
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Einladung zum Berliner Querschuss vom Mai 2013, Webseite DWT, abgerufen am 12.10.2013
- ↑ Abgeordnete: Steuerprivileg von Lobbygruppen streichen,Stuttgarter Nachrichten, 31. August 2015, abgerufen am 02.09.2015
- ↑ Vorstand, Webseite DWT, abgerufen am 05.05.2017
- ↑ [1]Webseite der IABG, zuletzt aufgerufen am 2. September Führung, iabg.de, abgerufen am 05.05.2017
- ↑ CSU-Politiker im Verdacht der Kungelei. 29.10.2016, spiegel.de, abgerufen am 05.05.2017
- ↑ Führung, iabg.de, abgerufen am 02.09.2015
- ↑ Präsidium Webseite DWT, abgerufen am 05.05.2017
- ↑ DWT - Wehrtechnik im Dialog Webseite DWT, abgerufen am 02.12.2016
- ↑ Arne Schönbohm bei Xing, xing.com, abgerufen am 07.01.2015
- ↑ Ihre Vorteile, Webseite dwt, abgerufen am 11.10.2013
{{BoxOrganisation
| Name = Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT)
| Logo = [[Bild:DWT_logo.jpg|center]]
| Rechtsform = eingetragener Verein
| Tätigkeitsbereich = Rüstungsunternehmen, MdBs, Vertreter des Verteidigungsministeriums und Militärs erörtern Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik
| Gründungsdatum = 1957
| Hauptsitz = Hochstadenring 50, 53119 Bonn
| Homepage = [http://www.dwt-sgw.de www.dwt-sgw.de]
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Die '''Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik''' (DWT) ist ein von der Rüstungsindustrie dominierter Verein, bei dessen Treffen und Diskussionsrunden Vertreter der Rüstungsindustrie, Bundestagsabgeordnete sowie Mitarbeiter des [[Bundesverteidigungsministerium|Bundesverteidigungsministeriums]] Fragen der Rüstungspolitik und Wehrtechnik erörtern können.
== Einflussnahme und Lobbystrategien ==
Der Rahmen der DWT erlaubt der Rüstungsindustrie, bereits im Vorfeld parlamentarischer Entscheidungsprozesse informell Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Dabei werden die Rüstungsunternehmen neben ihrem Sachverstand zwangsläufig auch ihre Interessen an aufwändigen Rüstungsprojekten einbringen, für deren Kosten der Steuerzahler aufkommt. Interessengruppen, die an der Abrüstung oder an der Begrenzung der Rüstungskosten interessiert sind (z. B. Friedensinitiativen) sind in dem Verein nicht vertreten.<br />
Das dauerhafte Zusammenwirken von Rüstungsunternehmen und Parlamentariern birgt die Gefahr, dass rüstungspolitische und wehrtechnische Entscheidungen von den zuständigen parlamentarischen Gremien faktisch in intransparente Gesprächsrunden verlagert werden, in denen es an der gebotenen Distanz zwischen den Abgeordneten und der Rüstungsindustrie mangelt.
Bei den Berliner Aktivitäten handelt es sich um Gesprächs- und Diskussionsrunden mit
* Wissenschaftlichen MitarbeiterInnen der Abgeordneten im Deutschen Bundestag: "WiMi Gespräch"
* der sicherheitspolitischen Szene in der Hauptstadt: "Parlamentarischer Abend"
* wichtigen Gesprächspartnern aus Parlament, Ministerien, Arbeitskreisen: "Berliner Gespräch des AKM"
In Brüssel werden Diskussionsrunden organisiert. Daneben werden die DWT-Industrietreffen am Standort SHAPE (ca. 60 km südlich von Brüssel in der Nähe von Mons) veranstaltet.
===Verbindungen===
* Die DTW ist Mitglied der [[European Federation of Defence Technology Associations]] (EDTA)
* Vereinbarungen zur Zusammenarbeit bestehen mit:
** [[Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik]] (GfW)
** [[Carl-Cranz-Gesellschaft]] (CCG)
** [[Deutscher Bundeswehrverband]] (DBwV) und
** [[Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr]](VdRBw)
* Gemeinsame Veranstaltungen gibt es auch mit:
** [[Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik]] (DGAP) und
** [[Förderkreis Deutsches Heer]]<ref>[http://www.dwt-sgw.de/fileadmin/redaktion/DWT-Veranstaltungen/IKZ/2013/Berliner_Querschuss/2013-06-20_Einladung.pdf Einladung zum Berliner Querschuss vom Mai 2013], Webseite DWT, abgerufen am 12.10.2013</ref>
Mit der [[Konrad-Adenauer-Stiftung]] wird das "Wiesbadener Forum zur Sicherheitspolitik" veranstaltet.
== Fallstudien und Kritik ==
=== Gemeinnützigkeit der DWT ===
Die DWT ist als gemeinnützig anerkannt und hat dadurch bedeutende Steuervorteile. Dies hat eine Reihe von Bundestagsabgeordneten Ende August 2015 kritisiert.<ref>[http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.lobbyarbeit-abgeordnete-steuerprivileg-von-lobbygruppen-streichen.5ece2f48-e34e-41d4-88d9-e4d480c0c82a.html Abgeordnete: Steuerprivileg von Lobbygruppen streichen],Stuttgarter Nachrichten, 31. August 2015, abgerufen am 02.09.2015</ref>
== Organisationsstruktur und Personal ==
=== Vorstand ===
{| class="lptable"
!
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|-
| Vorsitzender
| Rainer Schuwirth
| General a.D.
|-
| Stellv. Vorsitzender
| Georg Wilmers
| BwFuhrparkService GmbH, Geschäftsführer
|-
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| Armin Schmidt-Franke
| Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Vizepräsident
|-
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| Bertram Gorlo
| [[Airbus]] Defence and Space GmbH, Senior Vice President, Head of Regional Sales
|-
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| Werner Weisenburger
| Streitkräfteamt der Bundeswehr, Amtschef
|-
| colspan=3| und viele weitere Mitglieder
|}
(Stand: Mai 2017) Quelle: <ref>[http://www.dwt-sgw.de/ueber-die-dwt/vorstand/ Vorstand], Webseite DWT, abgerufen am 05.05.2017</ref>
===Präsidium===
Zu den ca. 50 Präsidiumsmitgliedern gehören u.a. die folgenden Mitglieder des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestags: [[Rainer Arnold]] (SPD), [[Florian Hahn]] (CSU), [[Wolfgang Hellmich]] (SPD), [[Gisela Manderla]] (CDU), [[Henning Otte]] (CDU), [[Bernd Siebert]] (CDU). Weiterhin ist der NRW-Landtagsabgeordnete [[Marc Lürbke]] (FDP) Mitglied.
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| Präsident
| Gerhard Schempp
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* [[ESG Elektroniksystem- und Logistik]] GmbH, Vorsitzender der Geschäftsführung
|-
| Vizepräsident
| [[Henning Otte]]
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* [[CDU]], Mitglied des Bundestages, Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mitglied im Verteidigungsausschuss
* [[Förderkreis Deutsches Heer]], Mitglied des Präsidiums
|-
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| [[Rainer Arnold]]
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* [[SPD]], Mitglied des Bundestages, Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Vorsitzender Verteidigungsausschuss
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| [[Marc Lürbke]]
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* [[FDP]], Mitglied des NRW-Landtags
|-
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| Wolfgang Hellmich
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* [[SPD]], Mitglied des Bundestages, Mitglied im Verteidigungsausschuss
* [[Förderkreis Deutsches Heer]], Mitglied
* [[Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik]] (DGAP), Mitglied
|-
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| [[Florian Hahn]]
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* [[CSU]], Mitglied des Bundestages, Mitglied im Verteidigungsausschuss
* Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft (IABG), Mitglied des Aufsichtsrats<ref>[http://www.iabg.de/unternehmen/fuehrung/ Führung], iabg.de, abgerufen am 05.05.2017</ref><ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/florian-hahn-nebenjob-von-csu-verteidigungspolitiker-sorgt-fuer-aufregung-a-1118782.html CSU-Politiker im Verdacht der Kungelei]. 29.10.2016, spiegel.de, abgerufen am 05.05.2017</ref>
* Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe, Vizepräsident
* [[Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen]], Beiratsmitglied
* [[Krauss-Maffei Wegmann]], ehem. Mitarbeiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit <ref> [http://www.iabg.de/unternehmen/fuehrung/]Webseite der IABG, zuletzt aufgerufen am 2. September Führung], iabg.de, abgerufen am 02.09.2015</ref>
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| [[Bernd Siebert]]
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* [[CDU]], Mitglied des Bundestages, Mitglied im Verteidigungsausschuss
* [[Förderkreis Deutsches Heer]], Mitglied des Präsidiums
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| Andreas Schwer
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* [[Rheinmetal]]l AG, Corporate Sector Defence, Mitglied des Bereichsvorstandes
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| R. Uwe Proll,
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* Behörden Spiegel, ProPress Verlag GmbH, Redaktionsdirektor
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| Generalmajor Peter Bohrer
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* Bundeswehr, Chef des Stabes, Kommando Streitkräftebasis
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| colspan=2| und viele weitere Mitglieder
|}
(Stand: Mai 2017) Quelle: <ref>[http://www.dwt-sgw.de/ueber-die-dwt/praesidium/ Präsidium] Webseite DWT, abgerufen am 05.05.2017</ref>
{| class="lptable"
!
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|-
| Geschäftsführer
| Wolfgang Döring
|-
| Leiter Büro Berlin
| Frank Kleinkauf, [[ESG Elektroniksystem- und Logistic]] GmbH
|-
| Repräsentant in Brüssel
| Claus Dördrechter, Oberst a.D., Mitglied der Geschäftsführung der DWT
|}
===Beirat der Repräsentanz in Brüssel===
Die Mitglieder des Beirats der Repräsentanz in Brüssel sind [https://www.dwt-sgw.de/fileadmin/redaktion/Dokumente/DWT/Bruessel/Beiratsliste_2015-07-30_HP.pdf hier] abrufbar. Neben Vertretern der Rüstungswirtschaft und Militärs gehören dazu u.a.
*Chrisitian Forstner, [[Hanns-Seidel-Stiftung]]
*Stefan Gerold, [[Konrad-Adenauer-Stiftung]]
=== Mitglieder ===
Die DWT besteht aus persönlichen Mitgliedern (Einzelpersonen), fördernden Mitgliedern (Rüstungsfirmen und Institute), außerordentlichen Mitgliedern (Personen und Vereinigungen, die den Zielen des Vereins nahestehen) und Ehrenmitgliedern. <br />
Die DWT zählte 2016 ca. 270 fördernde und etwa 870 persönliche Mitglieder.<ref>[https://www.dwt-sgw.de/ueber-die-dwt/dwt-im-profil/ DWT - Wehrtechnik im Dialog] Webseite DWT, abgerufen am 02.12.2016</ref> Zum Beispiel:
* [[Arne Schönbohm]], [[Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik]] (BSI), Präsident<ref>[https://www.xing.com/profile/Arne_Schoenbohm Arne Schönbohm bei Xing], xing.com, abgerufen am 07.01.2015</ref>
== Finanzen==
== Kurzdarstellung und Geschichte==
Die Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik (DWT) ist 1957 auf Initiative der Rüstungsabteilung des [[Bundesverteidigungsministerium|Bundesministeriums der Verteidigung]] (BMVg) gegründet worden. Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung in den Bereichen Wehrtechnik, Verteidigungswirtschaft, Bündnisfähigkeit und Sicherheitspolitik (§ 2 der Satzung vom 7. Mai 2013). Dazu bietet der Verein allen Interessierten aus Öffentlichkeit, Politik, Bundeswehr, Wirtschaft, Verbänden, Wissenschaft und Forschung eine neutrale Plattform für den Dialog. Die DWT verweist auf ihrer Webseite als Vorteil einer Mitgliedschaft u. a. auf ihr "Netzwerk aus Politik, Bundeswehr und anderen Organen der Exekutive, der Wirtschaft, Wissenschaft, Forschung sowie der Medien."<ref>[http://www.dwt-sgw.de/ueber-die-dwt/dwt-im-profil/ihre-vorteile/ Ihre Vorteile], Webseite dwt, abgerufen am 11.10.2013</ref> Zu den Veranstaltungen gehören Vorträge, Workshops, Gesprächsrunden und Parlamentarische Abende.
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== Einzelnachweise ==
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* [[CSU]], Mitglied des Bundestages, Mitglied im Verteidigungsausschuss |
* [[CSU]], Mitglied des Bundestages, Mitglied im Verteidigungsausschuss |
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| + | * Industrieanlagen-Betriebsgesellschaft (IABG), Mitglied des Aufsichtsrats<ref>[http://www.iabg.de/unternehmen/fuehrung/ Führung], iabg.de, abgerufen am 05.05.2017</ref><ref>[http://www.spiegel.de/politik/deutschland/florian-hahn-nebenjob-von-csu-verteidigungspolitiker-sorgt-fuer-aufregung-a-1118782.html CSU-Politiker im Verdacht der Kungelei]. 29.10.2016, spiegel.de, abgerufen am 05.05.2017</ref> |
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* Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe, Vizepräsident |
* Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe, Vizepräsident |
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* [[Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen]], Beiratsmitglied |
* [[Gesellschaft zum Studium strukturpolitischer Fragen]], Beiratsmitglied |
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| − | * [[Krauss-Maffei Wegmann]], ehem. Mitarbeiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit <ref> [http://www.iabg.de/unternehmen/fuehrung/] |
+ | * [[Krauss-Maffei Wegmann]], ehem. Mitarbeiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit <ref> [http://www.iabg.de/unternehmen/fuehrung/ Führung], iabg.de, abgerufen am 02.09.2015</ref> |
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