Airbus Group: Unterschied zwischen den Versionen
(→Mitgliedschaften)
(Markierung: 2017-Quelltext-Bearbeitung)
|
TommyK (Diskussion | Beiträge)
(Mitgliedschaften aktualisiert, Zugänge zum EU-Parlament angepasst, involvierte Personen aktualisiert + Abrufen der Quelle aktualisiert)
(Markierung: 2017-Quelltext-Bearbeitung)
|
Airbus Group | |
---|---|
Branche | Luft- und Raumfahrt sowie Rüstung |
Hauptsitz | Leiden/Niederlande |
Lobbybüro Deutschland | Rahel-Hirsche-Straße 10, 10557 Berlin |
Lobbybüro EU | Brüssel, Avenue Marnix 28 |
Webadresse | www.airbusgroup.com |
Als größter europäischer Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern (21% seiner Umsätze erwirtschaftete Airbus 2020 mit Wehrtechnik [1]) ist Airbus in hohem Maße von Entscheidungen von Regierung und Parlament auf nationaler und europäischer Ebene abhängig. Staatliche Stellen setzen in diesem Bereich wichtige Rahmenbedingungen, vergeben Aufträge und fördern bestimmte Projekte mit Forschungs- und Entwicklungssubventionen. Vor diesem Hintergrund hat das Unternehmen ein großes Interesse daran, Entscheidungsträger auf diesem Gebiet in ihrem Sinne zu beeinflussen.
Inhaltsverzeichnis
Der Konzern und seine Aktivitäten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Airbus SE., Leiden/Niederlande, die sich von 2000 bis 2013 EADS (European Aeronautic Defence and Space Company) und von 2013 bis 2017 Airbus Group nannte, ist die Muttergesellschaft einer der bedeutendsten Luft-/Raumfahrt- und Rüstungskonzerne. Weltweit wurde 2020 mit ca. 130 Tsd. Beschäftigten ein Umsatz von ca. 50 Mrd. Euro erzielt.[12] Die Konzernzentrale befindet sich im französischen Toulouse. Es gibt die folgenden Geschäftsbereiche: Commercial Aircraft, Helicopters und Defence and Space. Airbus beschäftigt knapp die Hälfte aller Beschäftigten in der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie an seinen 27 Standorten.[23] Die Bundesregierung ist einer der wichtigsten Kunden im Geschäftsbereich „Aerospace and Defence“.[34]
Im Januar 2022 verfügten die staatlichen Beteiligungsgesellschaften Frankreichs (SOPEGA), Deutschlands (GZBV mbH & Co. KG) und Spaniens (SEPI) mit einem gemeinsamen Anteil von 25,9 % an der Airbus SE über eine Sperrminorität.[45]
Leitungsgremien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Verwaltungsrat ("Board of Directors)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Mitglieder sind hier abrufbar. Vorsitzender ist René Obermann.
Executive Committee[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das Executive Committee unterstützt den Vorsitzenden (CEO). Die Mitglieder sind hier abrufbar. CEO ist Guillaume Faury
Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Wirtschaftsrat der CDU
- Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik
- Amisa2
- Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie (BDLI)
- Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV)
- Forum Luft- und Raumfahrt (FLR)
- Aviation Initiative for Renewable Energy in Germany (Aireg)
- Deutsches Verkehrsforum
- Grüner Wirtschaftsdialog
- BITKOM
- AeroSpace and Defence Industries Association of Europe (ASD),
- European Organisation for Security (EOS)
- German European Security Association (GESA) (2015 aufgelöst)
- Cercle des Délégués Permanents Français (CDPF)
- Kangaroo Group
- Eurospace
- Space Foundation
- Sky and Space
- Europe et Défense
- European Satellite Operators Association (ESOA)
- European Forum for Manufacturing (EFM)
- AFEP
- Förderkreis Deutsches Heer
- Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik
- Förderkreis Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP): Die Airbus-Spenden sind höher als 100 Tsd. Euro
QuelleQuellen: [56], [67] und Webseiten der genannten Organisationen
Lobbytätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Brüssel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Laut Transparenzregister der EU sind in Brüssel 11 12 Personen mit der Lobbyarbeit betraut, wobei sich in Vollzeit übersetzt 45,8 2 Stellen ergeben.
Cheflobbyistin ist:
- Nathalie Errard, Senior Vice President, Head of Europe and NATO Affairs
Zugang zum Europäischen Parlament hat
- Beatriz Morales-Serret
haben:
- Nathalie Errard
- Zarina Danling
- Markus Broich
Die Airbus Group nimmt an den folgenden EU-Strukturen und Plattformen teil:
- Aerospace AeroSpace and Defence Industries Association of Europe (ASD)
- European Organisation for Security (EOS)
- Cercle des Délégués Permanents Français (CDPF)
- European Satellite Operators Association (ESOA),
- Official Spanish Chamber of Commerce in Belgium and Luxembourg
- Weitere: NEREUS, A4E, EARSC, Eurospace, AFEP, AMISA2 Amisa2, AVISA, EBIT, BBE, ECSO, ERT, GAIA-X, Hydrogen Europe, CEOE
EU-Parlament:
- Kangaroo Group (EU-Parlament)
- Sky and Space Intergroup (Eu-Parlament)
EU-Kommission:
- Commission expert group on Policies & Programmes relevant to EU Space, Defence and Aeronautics Industry (SDA)
- Consultative Forum on EU External Aviation Policy
- PLATFORM ON SUSTAINABLE FINANCE
- Strategic Advisory Board for the Quantum Technology FET Flagship
Quelle: Transparenzregister der EU
Die Lobbyausgaben werden für 2020 mit 1.25 Mio. - 1.5. Mio. Euro im EU-Transparenz geschätzt. 2014 wurden sie mit 400 Tsd. bis 500 Tsd. Euro beziffert.
Berlin[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Alexander Reinhardt, Cheflobbyist für Deutschland (Head of Public Affairs Germany Airbus) ist Alexander Reinhardt
Fallbeispiele und Kritik[, ist Stellv. Vorsitzender der Bundesarbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik des Wirtschaftsrat der CDU[8]
Lobbyisten im Auswärtigen Amt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Tätigkeit eines EADS-Mitarbeiters im Außenministerium ist bekannt.
Zeitraum | Unbekannte Einsatzdauer, zwischen 2002 und November 2006, mindestens im November 2006[79][810] |
Mitarbeiter | Ein Mitarbeiter |
Bearbeitete Themen | Einsatz in der Abteilung für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung |
Fallstudien und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Studie: Einfluss der Rüstungsindustrie in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
2020 veröffentlichte Transparency International eine Studie, in welcher die Einflussmöglichkeiten der Rüstungslobby auf die Politik dargelegt werden. Danach hat Airbus, wie schon in den drei vorausgehenden Jahren, im Jahr 2016/2017 eine unbestimmte Geldsumme von mehr als 100 000 Euro an den renommierten Think Tank Deutsche Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP) gespendet, in dem Airbus Mitglied ist. Der ehemalige Chef der Airbus Gruppe, Thomas Enders, ist 2019 Präsident der DGAP geworden.[11] Der unter diesen Bedingungen zu vermutende Einfluss von Airbus auf die DGAP ist von besonderer Bedeutung, weil diese wesentlich an der Ausarbeitung des Weißbuches der Bundeswehr aus dem Jahr 2016 mitgewirkt hat.[12]
Eurofighter und Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Seit 2011 ermittelte die östereichische Staatsanwaltschaft gegen EADS wegen Korruptionsvorwürfen in Millionenhöhe. Die EADS Deutschland GmbH soll österreichische Beamte und Politiker beim Verkauf von 15 Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter Typhoon über Jahrzehnte geschmiert haben[913] und den Österreichischen Staat in einer Art betrogen haben, der diesen zum Kauf von Flugzeugen dieses Typs gebracht haben soll[1014]. Inhalt des Betruges sei gewesen, dass sich Airbus zur Lieferung von Flugzeugen vertraglich verpflichtet hätte, die absehbar nicht geleistet hätte werden können und auch eine Nachrüstung in den vereinbarten Bauzustand wirtschaftlich nicht möglich gewesen wäre.[1115]Zusätzlich sei der Kaufpreisvon 183,4 Mio. Euro deshalb zustande gekommen, weil mit diesem im Rahmen des Eurofighter-Deals kriminelle Geschäfte finanziert worden seien.[1216]
Laut der österreichischen Justiz wurden "im Rahmen des EADS-Konsortiums [...] eine kriminelle Vereinigung gegründet, um über Scheinverträge Gelder [...] für korrupte Zwecke verfügbar zu machen".[913] Von den 184 Mio. Euro Kaufpreis seien laut Staatsanwaltschaft allein 20 Millionen für die Anbahnung des Geschäfts nutzbar gemacht worden, 114 Millionen Euro seien dagegen an eine von der EADS gegründete Briefkastenfirma namens Vector Aerospace LLP geflossen.[1317] Wohl soll über diese Firma Geld ausgeflossen sein, um die Kaufentscheidung auf den gewünschten Flugzeugtyp zu lenken oder diese Entscheidung nachträglich zu honorieren.[1418]
Dabei sollen zwischen 2005 und 2008 mindestens 50 Mio. Euro an fünf Person ausgezahlt worden sein. [1519] Laut Reuters diente das Netzwerk dazu, die Kontrahenten von Airbus, Saab und Lockheed Martin, ebenfalls große Rüstungsproduzenten, bei der Auftragsvergabe auszustechen. [1519] Ein Teil der Gelder sollte wohl auch an Akteure des Airbus-Konsortiums zurückfließen.[1620] Gleichzeitig ermittelt die britische Antikorruptionsbehörde Serious Fraud Office gegen Astrium, eine Tochterfirma von EADS. Dieser wird vorgeworfen, bei einem Geschäft mit Saudi-Arabien in Millardenhöhe, Bestechungsgelder gezahlt zu haben.[913]
Die seit 2021 wegen Verdachts der Bestechung ausländischer Beamter ermittelnde Münchner Staatsanwaltschaft hat 2018 gegen die Airbus Deutschland GmbH einen Bußgeldbescheid in Höhe von 81,25 Mio. Euro erlassen.
Airbus muss über 81 Millionen Euro Bußgeld zahlen, BR vom 09.02.2018, abgerufen am 08.01.2022.</ref> [21]
Weiterführende Informationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Transparency International: Analyse des Einflusses der Rüstungsindustrie auf die Politik in Deutschland, Zusammenfassung
- Zahlen zu Airbus Lobbyaktivität in den Vereinigten Staaten von Amerika
- EU-Transparency Register
- Rüstungslobby wird es in Deutschland zu leicht gemacht, Stern vom 21.10.2020.
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]
![Vernetzen](/w/nsfr_img_auth.php/7/7a/Vernetzen_neu_kleiner.png)
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Vernetzte Waffenschmieden- Rüstungsindustrie in Deutschland rosalux.de, abgerufen am 31.03.2022
- ↑ Who we are, airbus.com, abgerufen am 11.01.2022
- ↑ Airbus in Deutschland, airbus.com, abgerufen am 12.01.2022
- ↑ https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-worldwide-presence/germany/germany-de/welcome-to-airbus-hubberlin/public-affair-berlin-about-us
- Public Affairs ]
- , airbus.com, abgerufen am 12.01.2022
- ↑ Shareholder structure, airbus.com, abgerufen am 11.01.2022
- ↑ EU Transparenzregister, ec.europa, abgerufen am 14.12. 01.2022
- 2023
- ↑ Public Affairs/About us, airbus.com, abgerufen am 14.12.2023
- ↑ Wirtschaftsrat der CDU, webarchive.org, abgerufen am 15.01.2022
- ↑ Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 08.09.2011
- ↑ Antwort der Bundesregierung auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter zugriff 09.09.2011
- ↑ 9,0 9,1 9
- Defence Industry Influence in Germany, S. 15 f., Studie von Transparency International vom Oktober 2020, abgerufen am 14.01.2022.
- ↑ Defence Industry Influence in Germany, S. 15 f., Studie von Transparency International vom Oktober 2020, abgerufen am 14.01.2022.
- ↑ 13,0 13,1 13,2 Europaweites Netz von Schmiergeldzahlungen, www.sueddeutsche.de vom 10.11.12, abgerufen am 12.11.12
- ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.
- ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.
- ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.
- ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.
- ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2021.
- ↑ 15
- 19,0 15
- 19,1 Münchner Ankläger werfen EADS Bestechung vor,www.reuters.com vom 19.11.12 abgerufen am 19.11.12
- ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.
- ↑ Airbus muss über 81 Millionen Euro Bußgeld zahlen, BR vom 09.02.2018, abgerufen am 08.01.2022
{{BoxUnternehmen | Name = Airbus Group | Logo = | Branche = Luft- und Raumfahrt sowie Rüstung | Geschäftsfelder = | Hauptsitz = Leiden/Niederlande | Lobbybüro Deutschland =Rahel-Hirsche-Straße 10, 10557 Berlin | Lobbybüro EU = Brüssel, Avenue Marnix 28 | Homepage = [http://www.airbusgroup.com/int/en/group-vision/what-we-do.html#chapter-00 www.airbusgroup.com] }} Als größter europäischer Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern (21% seiner Umsätze erwirtschaftete Airbus 2020 mit Wehrtechnik <ref name="rosalu">[https://www.rosalux.de/vernetzte-waffenschmieden Vernetzte Waffenschmieden- Rüstungsindustrie in Deutschland] rosalux.de, abgerufen am 31.03.2022 </ref>) ist Airbus in hohem Maße von Entscheidungen von Regierung und Parlament auf nationaler und europäischer Ebene abhängig. Staatliche Stellen setzen in diesem Bereich wichtige Rahmenbedingungen, vergeben Aufträge und fördern bestimmte Projekte mit Forschungs- und Entwicklungssubventionen. Vor diesem Hintergrund hat das Unternehmen ein großes Interesse daran, Entscheidungsträger auf diesem Gebiet in ihrem Sinne zu beeinflussen. ==Der Konzern und seine Aktivitäten== Die '''Airbus SE.''', Leiden/Niederlande, die sich von 2000 bis 2013 '''EADS''' (European Aeronautic Defence and Space Company) und von 2013 bis 2017 '''Airbus Group''' nannte, ist die Muttergesellschaft einer der bedeutendsten Luft-/Raumfahrt- und Rüstungskonzerne. Weltweit wurde 2020 mit ca. 130 Tsd. Beschäftigten ein Umsatz von ca. 50 Mrd. Euro erzielt.<ref>[https://www.airbus.com/en/who-we-are Who we are], airbus.com, abgerufen am 11.01.2022</ref> Die Konzernzentrale befindet sich im französischen Toulouse. Es gibt die folgenden Geschäftsbereiche: Commercial Aircraft, Helicopters und Defence and Space. Airbus beschäftigt knapp die Hälfte aller Beschäftigten in der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie an seinen 27 Standorten.<ref>[https://www.airbus.com/de/who-we-are/our-worldwide-presence//who-we-are/our-worldwide-presence/airbus-in-europe/deutschland Airbus in Deutschland], airbus.com, abgerufen am 12.01.2022</ref> Die Bundesregierung ist einer der wichtigsten Kunden im Geschäftsbereich „Aerospace and Defence“.<ref>[https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-worldwide-presence/germany/germany-de/welcome-to-airbus-hubberlin/public-affair-berlin-about-us Public Affairs], airbus.com, abgerufen am 12.01.2022</ref> Im Januar 2022 verfügten die staatlichen Beteiligungsgesellschaften Frankreichs (SOPEGA), Deutschlands (GZBV mbH & Co. KG) und Spaniens (SEPI) mit einem gemeinsamen Anteil von 25,9 % an der Airbus SE über eine Sperrminorität.<ref>[https://www.airbus.com/en/investors/share-price-and-information Shareholder structure], airbus.com, abgerufen am 11.01.2022</ref> ==Leitungsgremien== ===Verwaltungsrat ("Board of Directors)=== Die Mitglieder sind [https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-governance/board-and-board-committees hier] abrufbar. Vorsitzender ist René Obermann. ===Executive Committee=== Das Executive Committee unterstützt den Vorsitzenden (CEO). Die Mitglieder sind [https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-governance/executive-and-operational-committees hier] abrufbar. CEO ist [https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-governance/guillaume-faury Guillaume Faury] ==Mitgliedschaften== *[[Wirtschaftsrat der CDU]] *[[Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik]] *[[Amisa2]] *[[Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie]] (BDLI) *[[Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie]] (BDSV) *[[Forum Luft- und Raumfahrt]] (FLR) *Aviation Initiative for Renewable Energy in Germany (Aireg) *Deutsches Verkehrsforum *Grüner Wirtschaftsdialog *[[BITKOM]] *[[AeroSpace and Defence Industries Association of Europe]] (ASD), *[[European Organisation for Security]] (EOS) *[[German European Security Association]] (GESA) (2015 aufgelöst) *Cercle des Délégués Permanents Français (CDPF) *[[Kangaroo Group]] *[[Eurospace]] *[[Space Foundation]] *[[Sky and Space]] *Europe et Défense *European Satellite Operators Association (ESOA) *European Forum for Manufacturing (EFM) *AFEP *[[Förderkreis Deutsches Heer]] *[[Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik]] *Förderkreis [[Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik]] (DGAP): Die Airbus-Spenden sind höher als 100 Tsd. Euro QuelleQuellen: <ref>[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true EU Transparenzregister], ec.europa, abgerufen am 14.12.01.20222023</ref>, <ref>[https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-worldwide-presence/germany/germany-de/welcome-to-airbus-hubberlin/public-affair-berlin-about-us Public Affairs/About us], airbus.com, abgerufen am 14.12.01.20222023</ref> und Webseiten der genannten Organisationen ==Lobbytätigkeit== ===Brüssel=== Laut [http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true Transparenzregister der EU] sind in Brüssel 1112 Personen mit der Lobbyarbeit betraut, wobei sich in Vollzeit übersetzt 4,85,2 Stellen ergeben. <br /> '''Cheflobbyistin''' ist : *Nathalie Errard, Senior Vice President, Head of Europe and NATO Affairs '''Zugang zum Europäischen Parlament hat *Beatriz Morales-Serret ''' haben: *Nathalie Errard *Zarina Danling *Markus Broich Die Airbus Group nimmt an den folgenden '''EU-Strukturen und Plattformen''' teil: *Aerospace*[[AeroSpace and Defence Industries Association of Europe]] (ASD) *European Organisation for Security (EOS) *Cercle des Délégués Permanents Français (CDPF) *European Satellite Operators Association (ESOA), *Official Spanish Chamber of Commerce in Belgium and Luxembourg *Weitere: NEREUS, A4E, EARSC, Eurospace, AFEP, AMISA2[[Amisa2]], AVISA, EBIT, BBE, ECSO, ERT, GAIA-X EU-Parlament: *Kangaroo Group (EU-Parlament) *Sky and Space Intergroup (Eu-Parlament) EU-Kommission: , Hydrogen Europe, CEOE '''EU-Parlament''': *[[Kangaroo Group]] (EU-Parlament) *[[Sky and Space]] Intergroup (Eu-Parlament) '''EU-Kommission''': *Commission expert group on Policies & Programmes relevant to EU Space, Defence and Aeronautics Industry (SDA) *Consultative Forum on EU External Aviation Policy *PLATFORM ON SUSTAINABLE FINANCE *Strategic Advisory Board for the Quantum Technology FET Flagship Quelle: [http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true Transparenzregister der EU] Die '''Lobbyausgaben''' werden für 2020 mit 1.25 Mio. - 1.5. Mio. Euro im EU-Transparenz geschätzt. 2014 wurden sie mit 400 Tsd. bis 500 Tsd. Euro beziffert. ===Berlin=== [[Alexander Reinhardt]], Cheflobbyist für Deutschland (Head of Public Affairs Germany Airbus), ist Alexander Reinhardt ==Fallbeispiele und KritikStellv. Vorsitzender der Bundesarbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik des [[Wirtschaftsrat der CDU]]<ref>[https://web.archive.org/web/20220115105145/https://www.wirtschaftsrat.de/wirtschaftsrat.nsf/id/01CF0542E9567C14C1258065005A9DE0 Wirtschaftsrat der CDU], webarchive.org, abgerufen am 15.01.2022</ref> ==Lobbyisten im Auswärtigen Amt== Die Tätigkeit eines EADS-Mitarbeiters im Außenministerium ist bekannt. <span style="font-size: 10px;"><span style="color: #608e91">'''[http://lobbypedia.de/index.php/Lobbyisten_im_Ausw%C3%A4rtigen_Amt Lobbyisten im Auswärtigen Amt]'''</span></span> {| style="width: 100%; height: 80px;" cellspacing="0" cellpadding="5" border="0" |- | style="background-color:#f2f2f2;width:10em;" |'''Zeitraum''' | style="" |Unbekannte Einsatzdauer, zwischen 2002 und November 2006, mindestens im November 2006<ref name="monitor">[http://dip.bundestag.de/btd/16/033/1603395.pdf Antwort der Bundesregierung (pdf)] auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 08.09.2011</ref><ref name="grüne">[http://dip.bundestag.de/btd/16/037/1603727.pdf Antwort der Bundesregierung] auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter zugriff 09.09.2011</ref> |- | style="background-color:#f2f2f2;" |'''Mitarbeiter''' | style="" |Ein Mitarbeiter |- | style="background-color:#f2f2f2;" |'''Bearbeitete Themen''' | style="" |Einsatz in der Abteilung für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung |} ==Fallstudien und Kritik== ===Studie: Einfluss der Rüstungsindustrie in Deutschland=== 2020 veröffentlichte Transparency International eine [https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-DefenceIndustryInfluenceGermany-DIGITAL.pdf Studie], in welcher die Einflussmöglichkeiten der Rüstungslobby auf die Politik dargelegt werden. Danach hat Airbus, wie schon in den drei vorausgehenden Jahren, im Jahr 2016/2017 eine unbestimmte Geldsumme von mehr als 100 000 Euro an den renommierten Think Tank [https://dgap.org/de Deutsche Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP)] gespendet, in dem Airbus Mitglied ist. Der ehemalige Chef der Airbus Gruppe, [https://dgap.org/de/ueber-uns/die-organe-der-gesellschaft Thomas Enders], ist 2019 Präsident der DGAP geworden.<ref>[https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-DefenceIndustryInfluenceGermany-DIGITAL.pdf Defence Industry Influence in Germany, S. 15 f.], Studie von Transparency International vom Oktober 2020, abgerufen am 14.01.2022.</ref> Der unter diesen Bedingungen zu vermutende Einfluss von Airbus auf die DGAP ist von besonderer Bedeutung, weil diese wesentlich an der Ausarbeitung des Weißbuches der Bundeswehr aus dem Jahr 2016 mitgewirkt hat.<ref>[https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-DefenceIndustryInfluenceGermany-DIGITAL.pdf Defence Industry Influence in Germany, S. 15 f.], Studie von Transparency International vom Oktober 2020, abgerufen am 14.01.2022.</ref> ===Eurofighter und Österreich=== Seit 2011 ermittelte die östereichische Staatsanwaltschaft gegen EADS wegen Korruptionsvorwürfen in Millionenhöhe. Die EADS Deutschland GmbH soll österreichische Beamte und Politiker beim Verkauf von 15 Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter Typhoon über Jahrzehnte geschmiert haben<ref name="EADS">[http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ruestungskonzern-eads-europaweites-netz-von-schmiergeldzahlungen-1.1519563-2 Europaweites Netz von Schmiergeldzahlungen], www.sueddeutsche.de vom 10.11.12, abgerufen am 12.11.12</ref> und den Österreichischen Staat in einer Art betrogen haben, der diesen zum Kauf von Flugzeugen dieses Typs gebracht haben soll<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref>. Inhalt des Betruges sei gewesen, dass sich Airbus zur Lieferung von Flugzeugen vertraglich verpflichtet hätte, die absehbar nicht geleistet hätte werden können und auch eine Nachrüstung in den vereinbarten Bauzustand wirtschaftlich nicht möglich gewesen wäre.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref>Zusätzlich sei der Kaufpreisvon 183,4 Mio. Euro deshalb zustande gekommen, weil mit diesem im Rahmen des Eurofighter-Deals kriminelle Geschäfte finanziert worden seien.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> <br /> Laut der österreichischen Justiz wurden "im Rahmen des EADS-Konsortiums [...] eine kriminelle Vereinigung gegründet, um über Scheinverträge Gelder [...] für korrupte Zwecke verfügbar zu machen".<ref name="EADS" /> Von den 184 Mio. Euro Kaufpreis seien laut Staatsanwaltschaft allein 20 Millionen für die Anbahnung des Geschäfts nutzbar gemacht worden, 114 Millionen Euro seien dagegen an eine von der EADS gegründete Briefkastenfirma namens Vector Aerospace LLP geflossen.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> Wohl soll über diese Firma Geld ausgeflossen sein, um die Kaufentscheidung auf den gewünschten Flugzeugtyp zu lenken oder diese Entscheidung nachträglich zu honorieren.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2021.</ref> <br /> Dabei sollen zwischen 2005 und 2008 mindestens 50 Mio. Euro an fünf Person ausgezahlt worden sein. <ref name="reuters">[http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE8AI01X20121119 Münchner Ankläger werfen EADS Bestechung vor],www.reuters.com vom 19.11.12 abgerufen am 19.11.12</ref> Laut Reuters diente das Netzwerk dazu, die Kontrahenten von Airbus, Saab und Lockheed Martin, ebenfalls große Rüstungsproduzenten, bei der Auftragsvergabe auszustechen. <ref name="reuters" /> Ein Teil der Gelder sollte wohl auch an Akteure des Airbus-Konsortiums zurückfließen.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> Gleichzeitig ermittelt die britische Antikorruptionsbehörde Serious Fraud Office gegen Astrium, eine Tochterfirma von EADS. Dieser wird vorgeworfen, bei einem Geschäft mit Saudi-Arabien in Millardenhöhe, Bestechungsgelder gezahlt zu haben.<ref name="EADS" /><br /> Die seit 2021 wegen Verdachts der Bestechung ausländischer Beamter ermittelnde Münchner Staatsanwaltschaft hat 2018 gegen die Airbus Deutschland GmbH einen Bußgeldbescheid in Höhe von 81,25 Mio. Euro erlassen.<br><ref>[https://www.br.de/nachrichten/bayern/airbus-muss-ueber-81-millionen-euro-bussgeld-zahlen,QjB8Jjl Airbus muss über 81 Millionen Euro Bußgeld zahlen], BR vom 09.02.2018, abgerufen am 08.01.2022.<nowiki></ref></nowiki> ==Weiterführende Informationen== *[https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-ShortPaper-AnalysingDefenceInfluence-German-DIGITAL.pdf Transparency International: Analyse des Einflusses der Rüstungsindustrie auf die Politik in Deutschland, Zusammenfassung] *[https://www.opensecrets.org/federal-lobbying/clients/summary?cycle=2019&id=D000025729 Zahlen zu Airbus Lobbyaktivität in den Vereinigten Staaten von Amerika] *[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76 EU-Transparency Register] *[https://www.stern.de/politik/deutschland/studie--der-ruestungslobby-wird-es-in-deutschland-zu-leicht-gemacht-9459426.html Rüstungslobby wird es in Deutschland zu leicht gemacht], Stern vom 21.10.2020. {{spendenbanner}} ==Einzelnachweise== <references /> [[Kategorie:Unternehmen]] [[Kategorie:Luftfahrt]] [[Category:Rüstung Sicherheit]]
(33 dazwischenliegende Versionen von 3 Benutzern werden nicht angezeigt) | |||
Zeile 9: | Zeile 9: | ||
| Homepage = [http://www.airbusgroup.com/int/en/group-vision/what-we-do.html#chapter-00 www.airbusgroup.com] |
| Homepage = [http://www.airbusgroup.com/int/en/group-vision/what-we-do.html#chapter-00 www.airbusgroup.com] |
||
}} |
}} |
||
+ | |||
+ | Als größter europäischer Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern (21% seiner Umsätze erwirtschaftete Airbus 2020 mit Wehrtechnik <ref name="rosalu">[https://www.rosalux.de/vernetzte-waffenschmieden Vernetzte Waffenschmieden- Rüstungsindustrie in Deutschland] rosalux.de, abgerufen am 31.03.2022 </ref>) ist Airbus in hohem Maße von Entscheidungen von Regierung und Parlament auf nationaler und europäischer Ebene abhängig. Staatliche Stellen setzen in diesem Bereich wichtige Rahmenbedingungen, vergeben Aufträge und fördern bestimmte Projekte mit Forschungs- und Entwicklungssubventionen. Vor diesem Hintergrund hat das Unternehmen ein großes Interesse daran, Entscheidungsträger auf diesem Gebiet in ihrem Sinne zu beeinflussen. |
||
==Der Konzern und seine Aktivitäten== |
==Der Konzern und seine Aktivitäten== |
||
− | Die '''Airbus SE.''', Leiden/Niederlande, die sich von 2000 bis 2013 '''EADS''' (European Aeronautic Defence and Space Company) und von 2013 bis 2017 '''Airbus Group''' nannte, ist die Muttergesellschaft einer der bedeutendsten Luft-/Raumfahrt- und Rüstungskonzerne. Weltweit wurde 2020 mit ca. 130 Tsd. Beschäftigten ein Umsatz von ca. 50 Mrd. Euro erzielt.<ref>[https://www.airbus.com/en/who-we-are Who we are], airbus.com, abgerufen am 11.01.2022</ref> Die Konzernzentrale befindet sich im französischen Toulouse. Es gibt die folgenden Geschäftsbereiche: Commercial Aircraft, Helicopters und Defence and Space. Airbus beschäftigt knapp die Hälfte aller Beschäftigten in der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie an seinen 27 Standorten.<ref>[https://www.airbus.com/de/who-we-are/our-worldwide-presence//who-we-are/our-worldwide-presence/airbus-in-europe/deutschland Airbus in Deutschland], airbus.com, abgerufen am 12.01.2022</ref> Die Bundesregierung ist einer der wichtigsten Kunden im Geschäftsbereich „Aerospace and Defence“.<ref>https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-worldwide-presence/germany/germany-de/welcome-to-airbus-hubberlin/public-affair-berlin-about-us Public Affairs], airbus.com, abgerufen am 12.01.2022</ref> |
+ | Die '''Airbus SE.''', Leiden/Niederlande, die sich von 2000 bis 2013 '''EADS''' (European Aeronautic Defence and Space Company) und von 2013 bis 2017 '''Airbus Group''' nannte, ist die Muttergesellschaft einer der bedeutendsten Luft-/Raumfahrt- und Rüstungskonzerne. Weltweit wurde 2020 mit ca. 130 Tsd. Beschäftigten ein Umsatz von ca. 50 Mrd. Euro erzielt.<ref>[https://www.airbus.com/en/who-we-are Who we are], airbus.com, abgerufen am 11.01.2022</ref> Die Konzernzentrale befindet sich im französischen Toulouse. Es gibt die folgenden Geschäftsbereiche: Commercial Aircraft, Helicopters und Defence and Space. Airbus beschäftigt knapp die Hälfte aller Beschäftigten in der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie an seinen 27 Standorten.<ref>[https://www.airbus.com/de/who-we-are/our-worldwide-presence//who-we-are/our-worldwide-presence/airbus-in-europe/deutschland Airbus in Deutschland], airbus.com, abgerufen am 12.01.2022</ref> Die Bundesregierung ist einer der wichtigsten Kunden im Geschäftsbereich „Aerospace and Defence“.<ref>[https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-worldwide-presence/germany/germany-de/welcome-to-airbus-hubberlin/public-affair-berlin-about-us Public Affairs], airbus.com, abgerufen am 12.01.2022</ref> |
Im Januar 2022 verfügten die staatlichen Beteiligungsgesellschaften Frankreichs (SOPEGA), Deutschlands (GZBV mbH & Co. KG) und Spaniens (SEPI) mit einem gemeinsamen Anteil von 25,9 % an der Airbus SE über eine Sperrminorität.<ref>[https://www.airbus.com/en/investors/share-price-and-information Shareholder structure], airbus.com, abgerufen am 11.01.2022</ref> |
Im Januar 2022 verfügten die staatlichen Beteiligungsgesellschaften Frankreichs (SOPEGA), Deutschlands (GZBV mbH & Co. KG) und Spaniens (SEPI) mit einem gemeinsamen Anteil von 25,9 % an der Airbus SE über eine Sperrminorität.<ref>[https://www.airbus.com/en/investors/share-price-and-information Shareholder structure], airbus.com, abgerufen am 11.01.2022</ref> |
||
Zeile 49: | Zeile 51: | ||
*Förderkreis [[Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik]] (DGAP): Die Airbus-Spenden sind höher als 100 Tsd. Euro |
*Förderkreis [[Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik]] (DGAP): Die Airbus-Spenden sind höher als 100 Tsd. Euro |
||
− | + |
Quellen: <ref>[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true EU Transparenzregister], ec.europa, abgerufen am 14.12.2023</ref>, <ref>[https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-worldwide-presence/germany/germany-de/welcome-to-airbus-hubberlin/public-affair-berlin-about-us Public Affairs/About us], airbus.com, abgerufen am 14.12.2023</ref> und Webseiten der genannten Organisationen |
|
==Lobbytätigkeit== |
==Lobbytätigkeit== |
||
===Brüssel=== |
===Brüssel=== |
||
− | Laut [http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true Transparenzregister der EU] sind in Brüssel |
+ | Laut [http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true Transparenzregister der EU] sind in Brüssel 12 Personen mit der Lobbyarbeit betraut, wobei sich in Vollzeit übersetzt 5,2 Stellen ergeben. <br /> '''Cheflobbyistin''' ist:
|
− | |||
*Nathalie Errard, Senior Vice President, Head of Europe and NATO Affairs |
*Nathalie Errard, Senior Vice President, Head of Europe and NATO Affairs |
||
− | Zugang zum Europäischen Parlament |
+ |
'''Zugang zum Europäischen Parlament''' haben:
|
+ | *Nathalie Errard |
||
+ | *Zarina Danling |
||
+ | *Markus Broich |
||
− | |||
− | Die Airbus Group nimmt an den folgenden EU-Strukturen und Plattformen teil: |
+ | Die Airbus Group nimmt an den folgenden '''EU-Strukturen und Plattformen''' teil: |
− | + | *[[AeroSpace and Defence Industries Association of Europe]] (ASD) |
|
− | * |
||
*European Organisation for Security (EOS) |
*European Organisation for Security (EOS) |
||
*Cercle des Délégués Permanents Français (CDPF) |
*Cercle des Délégués Permanents Français (CDPF) |
||
*European Satellite Operators Association (ESOA), |
*European Satellite Operators Association (ESOA), |
||
− | *Weitere: NEREUS, A4E, EARSC, Eurospace, AFEP, |
+ | *Official Spanish Chamber of Commerce in Belgium and Luxembourg |
− | + | *Weitere: NEREUS, A4E, EARSC, Eurospace, AFEP, [[Amisa2]], AVISA, EBIT, BBE, ECSO, ERT, GAIA-X, Hydrogen Europe, CEOE
|
|
− | |||
− | |||
− | |||
− | |||
− | EU- |
+ |
'''EU-Parlament''': |
+ | *[[Kangaroo Group]] (EU-Parlament) |
||
+ | *[[Sky and Space]] Intergroup (Eu-Parlament) |
||
+ | '''EU-Kommission''': |
||
*Commission expert group on Policies & Programmes relevant to EU Space, Defence and Aeronautics Industry (SDA) |
*Commission expert group on Policies & Programmes relevant to EU Space, Defence and Aeronautics Industry (SDA) |
||
*Consultative Forum on EU External Aviation Policy |
*Consultative Forum on EU External Aviation Policy |
||
Zeile 83: | Zeile 84: | ||
Quelle: [http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true Transparenzregister der EU] |
Quelle: [http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true Transparenzregister der EU] |
||
− | Die Lobbyausgaben werden für 2020 mit 1.25 Mio. - 1.5. Mio. Euro im EU-Transparenz geschätzt. |
+ | |
+ | Die '''Lobbyausgaben''' werden für 2020 mit 1.25 Mio. - 1.5. Mio. Euro im EU-Transparenz geschätzt. |
||
2014 wurden sie mit 400 Tsd. bis 500 Tsd. Euro beziffert. |
2014 wurden sie mit 400 Tsd. bis 500 Tsd. Euro beziffert. |
||
+ | |||
===Berlin=== |
===Berlin=== |
||
− | Cheflobbyist für Deutschland (Head of Public Affairs Germany Airbus) ist |
+ |
[[Alexander Reinhardt]], Cheflobbyist für Deutschland (Head of Public Affairs Germany Airbus), ist Stellv. Vorsitzender der Bundesarbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik des [[Wirtschaftsrat der CDU]]<ref>[https://web.archive.org/web/20220115105145/https://www.wirtschaftsrat.de/wirtschaftsrat.nsf/id/01CF0542E9567C14C1258065005A9DE0 Wirtschaftsrat der CDU], webarchive.org, abgerufen am 15.01.2022</ref>
|
− | == |
+ | ==Lobbyisten im Auswärtigen Amt== |
Die Tätigkeit eines EADS-Mitarbeiters im Außenministerium ist bekannt. |
Die Tätigkeit eines EADS-Mitarbeiters im Außenministerium ist bekannt. |
||
Zeile 106: | Zeile 109: | ||
==Fallstudien und Kritik== |
==Fallstudien und Kritik== |
||
+ | |||
+ | ===Studie: Einfluss der Rüstungsindustrie in Deutschland=== |
||
+ | 2020 veröffentlichte Transparency International eine [https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-DefenceIndustryInfluenceGermany-DIGITAL.pdf Studie], in welcher die Einflussmöglichkeiten der Rüstungslobby auf die Politik dargelegt werden. Danach hat Airbus, wie schon in den drei vorausgehenden Jahren, im Jahr 2016/2017 eine unbestimmte Geldsumme von mehr als 100 000 Euro an den renommierten Think Tank [https://dgap.org/de Deutsche Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP)] gespendet, |
||
+ | in dem Airbus Mitglied ist. Der ehemalige Chef der Airbus Gruppe, [https://dgap.org/de/ueber-uns/die-organe-der-gesellschaft Thomas Enders], ist 2019 Präsident der DGAP geworden.<ref>[https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-DefenceIndustryInfluenceGermany-DIGITAL.pdf Defence Industry Influence in Germany, S. 15 f.], Studie von Transparency International vom Oktober 2020, abgerufen am 14.01.2022.</ref> Der unter diesen Bedingungen zu vermutende Einfluss von Airbus auf die DGAP ist von besonderer Bedeutung, weil diese wesentlich an der Ausarbeitung des Weißbuches der Bundeswehr aus dem Jahr 2016 mitgewirkt hat.<ref>[https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-DefenceIndustryInfluenceGermany-DIGITAL.pdf Defence Industry Influence in Germany, S. 15 f.], Studie von Transparency International vom Oktober 2020, abgerufen am 14.01.2022.</ref> |
||
+ | |||
+ | ===Eurofighter und Österreich=== |
||
Seit 2011 ermittelte die östereichische Staatsanwaltschaft gegen EADS wegen Korruptionsvorwürfen in Millionenhöhe. Die EADS Deutschland GmbH soll österreichische Beamte und Politiker beim Verkauf von 15 Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter Typhoon über Jahrzehnte geschmiert haben<ref name="EADS">[http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ruestungskonzern-eads-europaweites-netz-von-schmiergeldzahlungen-1.1519563-2 Europaweites Netz von Schmiergeldzahlungen], www.sueddeutsche.de vom 10.11.12, abgerufen am 12.11.12</ref> und den Österreichischen Staat in einer Art betrogen haben, der diesen zum Kauf von Flugzeugen dieses Typs gebracht haben soll<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref>. Inhalt des Betruges sei gewesen, dass sich Airbus zur Lieferung von Flugzeugen vertraglich verpflichtet hätte, die absehbar nicht geleistet hätte werden können und auch eine Nachrüstung in den vereinbarten Bauzustand wirtschaftlich nicht möglich gewesen wäre.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref>Zusätzlich sei der Kaufpreisvon 183,4 Mio. Euro deshalb zustande gekommen, weil mit diesem im Rahmen des Eurofighter-Deals kriminelle Geschäfte finanziert worden seien.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> <br /> |
Seit 2011 ermittelte die östereichische Staatsanwaltschaft gegen EADS wegen Korruptionsvorwürfen in Millionenhöhe. Die EADS Deutschland GmbH soll österreichische Beamte und Politiker beim Verkauf von 15 Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter Typhoon über Jahrzehnte geschmiert haben<ref name="EADS">[http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ruestungskonzern-eads-europaweites-netz-von-schmiergeldzahlungen-1.1519563-2 Europaweites Netz von Schmiergeldzahlungen], www.sueddeutsche.de vom 10.11.12, abgerufen am 12.11.12</ref> und den Österreichischen Staat in einer Art betrogen haben, der diesen zum Kauf von Flugzeugen dieses Typs gebracht haben soll<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref>. Inhalt des Betruges sei gewesen, dass sich Airbus zur Lieferung von Flugzeugen vertraglich verpflichtet hätte, die absehbar nicht geleistet hätte werden können und auch eine Nachrüstung in den vereinbarten Bauzustand wirtschaftlich nicht möglich gewesen wäre.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref>Zusätzlich sei der Kaufpreisvon 183,4 Mio. Euro deshalb zustande gekommen, weil mit diesem im Rahmen des Eurofighter-Deals kriminelle Geschäfte finanziert worden seien.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> <br /> |
||
Laut der österreichischen Justiz wurden "im Rahmen des EADS-Konsortiums [...] eine kriminelle Vereinigung gegründet, um über Scheinverträge Gelder [...] für korrupte Zwecke verfügbar zu machen".<ref name="EADS" /> Von den 184 Mio. Euro Kaufpreis seien laut Staatsanwaltschaft allein 20 Millionen für die Anbahnung des Geschäfts nutzbar gemacht worden, 114 Millionen Euro seien dagegen an eine von der EADS gegründete Briefkastenfirma namens Vector Aerospace LLP geflossen.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> Wohl soll über diese Firma Geld ausgeflossen sein, um die Kaufentscheidung auf den gewünschten Flugzeugtyp zu lenken oder diese Entscheidung nachträglich zu honorieren.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2021.</ref> <br /> |
Laut der österreichischen Justiz wurden "im Rahmen des EADS-Konsortiums [...] eine kriminelle Vereinigung gegründet, um über Scheinverträge Gelder [...] für korrupte Zwecke verfügbar zu machen".<ref name="EADS" /> Von den 184 Mio. Euro Kaufpreis seien laut Staatsanwaltschaft allein 20 Millionen für die Anbahnung des Geschäfts nutzbar gemacht worden, 114 Millionen Euro seien dagegen an eine von der EADS gegründete Briefkastenfirma namens Vector Aerospace LLP geflossen.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> Wohl soll über diese Firma Geld ausgeflossen sein, um die Kaufentscheidung auf den gewünschten Flugzeugtyp zu lenken oder diese Entscheidung nachträglich zu honorieren.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2021.</ref> <br /> |
||
Dabei sollen zwischen 2005 und 2008 mindestens 50 Mio. Euro an fünf Person ausgezahlt worden sein. <ref name="reuters">[http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE8AI01X20121119 Münchner Ankläger werfen EADS Bestechung vor],www.reuters.com vom 19.11.12 abgerufen am 19.11.12</ref> Laut Reuters diente das Netzwerk dazu, die Kontrahenten von Airbus, Saab und Lockheed Martin, ebenfalls große Rüstungsproduzenten, bei der Auftragsvergabe auszustechen. <ref name="reuters" /> Ein Teil der Gelder sollte wohl auch an Akteure des Airbus-Konsortiums zurückfließen.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> |
Dabei sollen zwischen 2005 und 2008 mindestens 50 Mio. Euro an fünf Person ausgezahlt worden sein. <ref name="reuters">[http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE8AI01X20121119 Münchner Ankläger werfen EADS Bestechung vor],www.reuters.com vom 19.11.12 abgerufen am 19.11.12</ref> Laut Reuters diente das Netzwerk dazu, die Kontrahenten von Airbus, Saab und Lockheed Martin, ebenfalls große Rüstungsproduzenten, bei der Auftragsvergabe auszustechen. <ref name="reuters" /> Ein Teil der Gelder sollte wohl auch an Akteure des Airbus-Konsortiums zurückfließen.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> |
||
− | Gleichzeitig ermittelt die britische Antikorruptionsbehörde Serious Fraud Office gegen Astrium, eine Tochterfirma von EADS. Dieser wird vorgeworfen, bei einem Geschäft mit Saudi-Arabien in Millardenhöhe, Bestechungsgelder gezahlt zu haben.<ref name="EADS" /><br /> Die seit 2021 wegen Verdachts der Bestechung ausländischer Beamter ermittelnde Münchner Staatsanwaltschaft hat 2018 gegen die Airbus Deutschland GmbH einen Bußgeldbescheid in Höhe von 81,25 Mio. Euro erlassen.< |
+ | Gleichzeitig ermittelt die britische Antikorruptionsbehörde Serious Fraud Office gegen Astrium, eine Tochterfirma von EADS. Dieser wird vorgeworfen, bei einem Geschäft mit Saudi-Arabien in Millardenhöhe, Bestechungsgelder gezahlt zu haben.<ref name="EADS" /><br /> Die seit 2021 wegen Verdachts der Bestechung ausländischer Beamter ermittelnde Münchner Staatsanwaltschaft hat 2018 gegen die Airbus Deutschland GmbH einen Bußgeldbescheid in Höhe von 81,25 Mio. Euro erlassen.<ref>[https://www.br.de/nachrichten/bayern/airbus-muss-ueber-81-millionen-euro-bussgeld-zahlen,QjB8Jjl Airbus muss über 81 Millionen Euro Bußgeld zahlen], BR vom 09.02.2018, abgerufen am 08.01.2022</ref> |
==Weiterführende Informationen== |
==Weiterführende Informationen== |
||
− | + | *[https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-ShortPaper-AnalysingDefenceInfluence-German-DIGITAL.pdf Transparency International: Analyse des Einflusses der Rüstungsindustrie auf die Politik in Deutschland, Zusammenfassung] |
|
*[https://www.opensecrets.org/federal-lobbying/clients/summary?cycle=2019&id=D000025729 Zahlen zu Airbus Lobbyaktivität in den Vereinigten Staaten von Amerika] |
*[https://www.opensecrets.org/federal-lobbying/clients/summary?cycle=2019&id=D000025729 Zahlen zu Airbus Lobbyaktivität in den Vereinigten Staaten von Amerika] |
||
*[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76 EU-Transparency Register] |
*[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76 EU-Transparency Register] |
||
+ | *[https://www.stern.de/politik/deutschland/studie--der-ruestungslobby-wird-es-in-deutschland-zu-leicht-gemacht-9459426.html Rüstungslobby wird es in Deutschland zu leicht gemacht], Stern vom 21.10.2020. |
||