Prometheus

Prometheus - Das Freiheitsinstitut
Hauptsitz	Mulackstraße 29, 10119 Berlin
Gründung	2014
Tätigkeitsbereich	Libertäre Denkfabrik
Mitarbeiter
Etat
Webadresse	prometheusinstitut.de

Prometheus - Das Freiheitsinstitut gemeinnützige gGmbH (Prometheus) ist eine 2014 u.a. von dem FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler und Clemens Schneider gegründete Denkfabrik, die mit gezielten Kampagnen an einem gesellschaftlichen Wandel aus libertärer Sicht arbeiten will.

Die Kampagnen richten sich u.a. gegen Werbeeinschränkungen für Tabak- oder Alkohol (laut Prometheus: "Lifestyle-Regulierungen" eines "Nanny-Staates"), gegen den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk ("Zwangsbeitrag? Nein Danke") oder für Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA.

Der Gründer und Geschäftsführer Frank Schäffler bezeichnete sich 2014 selbst als Klimaskeptiker und stellte noch 2023 in Frage, ob der Klimawandel menschengemacht sei.

Prometheus ist Teil des Atlas Network.

Seine Finanzierung macht Prometheus nicht transparent. Im deutschen Lobbyregister verweigert Prometheus die Angaben zu Finanzierung und Schenkungen. Bekannt ist eine Zuwendung der John Templeton Foundation sowie wiederholtes Sponsoring durch Japan Tobacco International.

Gründung

Gegründet wurde Prometheus vom FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler gemeinsam mit Clemens Schneider. Vorbilder waren für Schäffler bei der Gründung von Prometheus das Cato Institute und das Institute of Economic Affairs.

2015 hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ein kurzes Video mit Clemens Schneider produziert, in dem Prometheus vorgestellt wird. Im gleichen Jahr stellte Schäffler Prometheus bei der 2015 European Students For Liberty Conference vor.

Positionen

Prometheus bezeichnet sich als "Freiheitsinstitut". Dabei fokussiert Prometheus v.a. unternehmerische Freiheit und lehnt staatliche Interventionen etwa zum Zweck des Verbraucher- oder Umweltschutzes sehr weitreichend ab. In Unternehmens- oder Einkommensbesteuerung sieht Prometheus (bzw. der Gründer Frank Schäffler) eine Enteignung der Bürger.

Die Kampagnen richten sich u.a. gegen Werbeeinschränkungen für Tabak- oder Alkohol (laut Prometheus: "Lifestyle-Regulierungen" eines "Nanny-Staates"), gegen den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk ("Zwangsbeitrag? Nein Danke") oder für Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA.

Auch Maßnahmen des sozialen Ausgleichs werden als unvereinbar mit einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung betrachtet. Für den Gründer, Geschäftsführer und Gesellschafter Frank Schäffler erfordert die Freiheit sogar Ungleichheit. Wer sie nivelliere, müsse die individuelle Freiheit zerstören, indem er persönliches Eigentum einziehe und verstaatliche. Für Schäffler ist die Zeit des Manchester Kapitalismus im 19. Jahrhundert vorbildlich. Aufgabe von Freiheitsfreunden sei es "Alternativen zum nimmersatten Wohlfahrtsstaat, zum schleichenden Zentralismus und zur fortschreitenden Entmündigung jedes Einzelnen aufzuzeigen".

Ablehnung von staatlichen Maßnahmen zum Verbraucherschutz

Staatliche Regelungen und Empfehlungen zum Schutz der Verbraucher werden als „Kindermädchen“-Aktionen diffamiert. In diesem Zusammenhang kritisiert Co-Geschäftsführer und Managing Director Clemens Schneider das Werbeverbot für Tabakprodukte und stellt die Frage, wie Gesetzgeber und Richter eigentlich solch massive Eingriffe in die unternehmerische Freiheit rechtfertigten.

Klimawandel/Klimaschutz

Zum Thema „Klimawandel“ äußerte sich Schäffler 2014 wie folgt: „Ich bekenne hiermit: Ich bin ein Klimaskeptiker. Und wird es dennoch ein wenig wärmer, dann freue ich mich über die besseren Ernteerträge, die milderen Winter und den besseren Wein. Schaffen wir doch alle direkten und indirekten Subventionen im Energiebereich ab und lassen wir Unternehmen und Verbraucher entscheiden, welche Energieversorgung sie wünschen.“ Diese Aussage hat Schäffler später geringfügig relativiert: "Ich bin nicht aus der Ecke raus, ich würde [den Artikel] heute so nur nicht mehr schreiben".

Obwohl der Gründer Frank Schäffler auch 2023 noch in Frage stellt, dass der Klimawandel menschengemacht sei, werden in Publikationen von Prometheus überwiegend Positionen vertreten, die Fakten zum Klimawandel nicht bezweifeln. Forderungen von Klimaschützer:innen werden im Prometheus-Blog 2022 und im Jahresbericht 2023 aber pauschal abgelehnt. In diesen Klimaschutz-Forderungen spiegele "sich auch der Wunsch wider, Verantwortung an Vater Staat abzugeben. [...] Statt untätig auf Straßen zu kleben und sich auf die politischen Eliten zu verlassen, wären ein gesunder Optimismus, Eigenverantwortung und Unternehmergeist ein besserer Ansatz, um nachhaltig gesellschaftliche Veränderungen voranzutreiben." Völlig unklar bleibt dabei, wie mittels diesem "besseren Ansatz" die vom IPCC ("Weltklimarat") als notwendig erachtete Reduzierung von CO2-Emissionen erreicht werden soll.

Justus Enninga, Senior Research Fellow bei Prometheus, erkennt die Notwendigkeit der Bekämpfung des Klimawandels an. Er warnt allerdings vor staatlicher Umweltpolitik. Als alternative Lösung schlägt er "Wachstum statt Verzicht" sowie Kreativität vor. In einem anderen Beitrag, in dem er hauptsächlich eine "grüne politische Ökonomie" kritisiert, kritisiert er auch die Pendlerpauschale und bezeichnet CO2-Steuern als sinnvoll. (Frank Schäffler zieht, auch im Blog von Prometheus, den Sinn von CO-Steuern in Zweifel.) Enninga ist im Mai 2023 mit dem „Ludwig Erhard Förderpreises für Wirtschaftspublizistik“ ausgezeichnet worden, dessen Jury-Vorsitzender das Prometheus-Kuratoriumsmitglied Thomas Mayer ist.

Für Prometheus-Kurator Thomas Mayer war 2020 noch offen, ob der Klimawandel menschengemacht ist und unsere Lebensumstände sich dadurch verschlechtern. So bedauert er in einem Gastbeitrag für die "Welt", dass wir bereit seien, „eine mögliche Bedrohung unserer Lebensumstände in der fernen Zukunft durch eine möglicherweise von menschlichen Aktivitäten verursachte Erwärmung der Erdatmosphäre abzuwehren“. Im Gegensatz zu einem Meteoriteneinschlag oder einer die menschliche Existenz bedrohenden Pandemie erscheine uns die Bedrohung durch den Klimawandel berechenbar. Klimawissenschaftler, auf die Greta Thunberg sich bezieht, sind für Mayer „Aktivisten im Wissenschaftspelz“. Nach seiner Auffassung müssen Stimmen, die Zweifel an dem Bedrohungsszenario äußern, durch Ausgrenzung zum Schweigen gebracht werden, denn sonst könnten ja Zweifel aufkommen, ob die vielen öffentlichen Gelder gut angelegt seien. Das Ergebnis sei eine Schweigespirale. Das Buch von Mayer „Die Ordnung der Freiheit und ihre Feinde. Vom Aufstand der Verfassung gegen die Herrschaft der Eliten“ wird auf der Webseite der Friedrich Naumann-Stiftung wie folgt besprochen:

„Häufig zitiert wird...das „Europäische Institut für Klima & Energie“, das weder ein Institut, noch europäisch, noch eine Vereinigung von Klimawissenschaftler*innen ist, sondern ein Verein, der den wissenschaftlichen Konsens darüber, dass die globale Erwärmung menschengemacht ist, ablehnt. Von Stimmen aus Wissenschaft und Presse wird der Verein als Zentrum der politisch aktiven und organisierten Klimaleugnerszene in Deutschland beschrieben. Bei einem Wissenschaftler kann man sich eigentlich nicht vorstellen, dass er seine Quellen nicht prüft, vielmehr muss man davon ausgehen, dass Mayer hier seine Leserinnen und Leser bewusst hinters Licht führen oder die Weltanschauung einer ganz bestimmten Klientel bedienen will. Richtet sich das Buch allerdings an eine größere Leserschaft außerhalb dieser Blase, dann ist sein Umgang mit Quellen als zumindest unredlich zu bezeichnen.“

Kryptowährungen statt staatlichem Geld

Nach Meinung von Florian A. Hartjen, Direktor (Strategie und Entwicklung) bei Prometheus, sollte es auch einen Wettbewerb der Währungen geben. In seiner Publikation „Ein Vorgeschmack auf den Geldwettbewerb“ kommt er zu dem folgenden Schluss: „Es erscheint im Vergleich…wie Hohn, dass wir außerhalb der Blockchain dazu gezwungen werden, das ungedeckte, intransparente und für politische Zwecke manipulierte Geld des Staates zu gebrauchen. Auf der Blockchain würde ein solcher Token nur als „Shitcoin“ bezeichnet. Als Kryptowährung mit unklarem oder gar keinem Wert.“

Gründer Schäffler war bis 2018 Mitglied des Verwaltungsrats der Bitcoin Group SE.

Abschaffung der Unternehmensbesteuerung statt Mindeststeuer

Zur globalen Mindeststeuer äußerte sich Hartjen wie folgt: "Beharrlich hält sich die Unternehmenssteuer. Nun soll es eine globale Mindeststeuer für mehr Gerechtigkeit sorgen. Das ist von Vornherein zum Scheitern verurteilt, denn gerecht wäre nur ein Ende der Unternehmensbesteuerung.“

Aktivitäten

Coalition Meetings

Die Coalition Meetings wurden nach eigenen Angaben bis Januar 2023 mit dem Ziel durchgeführt, marktwirtschaftlich und freiheitlich eingestellte Akteure des politischen Berlins ins Gespräch zu bringen, zu vernetzen und Kooperationen zu ermöglichen. Im Fokus standen Referent:innen, Büroleiter:innen und Mitarbeiter:innen der politischen Institutionen in der Hauptstadt. In regelmäßigen Abständen wurde zu einer Art Brown-Bag Lunch eingeladen, bei welchem ein bestimmtes Thema im Mittelpunkt steht, zu dem gemeinsam nach einem Impulsvortrag diskutiert wird. Gesponsert werden die Coalition Meetings von Japan Tobacco Germany

Im November 2021 fand ein Treffen mit Lyall Swimm, Chief Operating Officer des Atlas Network, statt, der erläuterte, wie freiheitliche Ideen am besten kommuniziert werden können.

Coalition Meetings mit Kuratoriumsmitglied Stefan Kooths als Referenten fanden regelmäßig mit dem Verband der Familienunternehmer statt. Beispiele:

• 3. Coalition Meeting. Thema: Renaissance der Industriepolitik, 04.06.2019
• 4. Coalition Meeting. Thema: Marktwirtschaftliche Antworten auf die Herausforderungen der Industriepolitik, 07.10.2019
• 6. Coalition Meeting. Thema: Fragen und Probleme der derzeitigen Gesundheits- und Wirtschaftskrise, 11.05.2020.

NGO Observer

Im Januar 2019 startete Prometheus die Webseite NGO Observer. Nach eigenen Angaben will Prometheus dort über "kritikwürdiges Verhalten" von NGOs berichten. Eine Kritik von Oxfam an dieser Aktion ist hier abrufbar.

Schulungsmaterial Unsere Wirtschaft

Das Schulungsmaterial Unsere Wirtschaft wurde von der „Foundation for Economic Education“ (FEE) erstellt und ins Deutsche übersetzt. Die FEE ist eine libertäre Denkfabrik, die in erheblichem Umfang von den Stiftungen der Gebrüder Koch finanziert wird und Verbindungen zum Cato Institute hat.

Kampagne zur Privatisierung des öffentlichen Rundfunks

Zu den ersten Maßnahmen zählt eine im Mai 2015 in Printmedien und sozialen Netzwerken lancierte Kampagne zur Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Als Argumentationshilfe dient dabei ein Gutachten neoliberaler Wirtschaftswissenschaftler.

Verbindungen

Atlas Network

Prometheus gehört zum Atlas Network, das weltweit konservative und libertäre Organisationen kooriniert.

Großspender des Atlas Network sind bzw. waren die John Templeton Foundation, die Sarah Scaife Foundation, Stiftungen des Ölmilliardärs Charles G. Koch sowie der Donors Trusts, der Spendern die Möglichkeit bietet, Spenden anonym weiterzuleiten (Großspenderin des Donors Trust ist mittelbar die Familie von Charles G. Koch). Lawson Bader, Vorstandsmitglied des Atlas Network, ist gleichzeitig Präsident und CEO des Donors Trust und Mitglied der John Templeton Foundation.Atlas hat über die Gründung ihres Partners Prometheus ausführlich berichtet. Tom G. Palmer, bei Atlas zuständig für internationale Programme sowie Senior Fellow des Cato Institute und Direktor der Cato University, hat bei der Eröffnungsfeier von Prometheus eine Ansprache gehalten. Clemens Schneider, Co-Geschäftsführer und Managing Director von Prometheus, referierte beim Europe Liberty Forum 2018, das von Atlas veranstaltet wurde. Hauptsponsor der Veranstaltung war die John Templeton Foundation. Im Jahresbericht 2022 von Prometheus heißt es „Als Teil des Atlas Networks […] können (wir) im Rahmen verschiedenerer Veranstaltungen mit Mitstreitern für die Freiheit aus aller Welt in einen fruchtbaren Dialog treten.

Dem Atlas Network gehört auch das Heartland Institute an, dessen wichtigstes Ziel der Kampf gegen den Klimaschutz ist. Zu den Mitgliedern des Board of Directors des Atlas Network gehört Lawson Bader, Präsident und CEO des Donor Trusts, der das Heartland Institut über Spenden finanziert.

EPICENTER

Seit Oktober 2022 ist Prometheus Teil des Netzwerks EPICENTER (European Policy Information Center), dem die folgenden weiteren libertären Denkfabriken angehören: Center for Political Studies (Dänemark), Civil Development Forum (Polen), Institut Economique Molinari (Frankreich), Institute of Economic Affairs (Großbritannien), Social Studies (Slowakei), Instituto Bruno Leoni (Italien), KEFiM (Griechenland), Lithuanian Free Market Institute (Litauen) und Timbro (Schweden). EPICENTER arbeitet eng mit den europäischen Partnern des Atlas Network zusammen und erhielt 2023 den "Europe Liberty Award“ des Atlas Network.EPICENTER ist vom Institute of Economic Affairs (IEA) initiiert, finanziert und personell ausgestattet worden.

Tax Foundation

Die Tax Foundation ist Mitglied im Atlas Network Network. Die Stiftung hält Anteile an 20 Unternehmen der Energiewirtschaft, darunter Exxon und Chevron.

Prometheus erstellt gemeinsam mit der Tax Foundation den „Index der Internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit“. Nach Angaben der beiden Organisationen versucht der Index zu messen, inwieweit das Steuersystem eines Landes nach zwei maßgeblichen Aspekten der Steuerpolitik ausgerichtet ist: Wettbewerbsfähigkeit und Neutralität. Eine wettbewerbsfähige Abgabenordnung sorge dafür, dass die Grenzsteuersätze sich auf einem niedrigen Niveau bewegen. Positiv für die Wettbewerbsfähigkeit wird insbesondere eine niedrige Körperschaftschaftssteuer bewertet, da Unternehmen in den entsprechenden Ländern hohe nachsteuerliche Renditen erzielen können, was die Investitionsbereitschaft erhöhe. Wenn der Steuersatz dagegen zu hoch sei, zögen die Investoren weiter, was wiederum das Wirtschaftswachstum verlangsame. Im Grunde spiegelt der Index das Interesse der Unternehmen an niedrigen Steuern wider, die ohne eingehende Begründung mit Wohlstandszuwächsen für die Allgemeinheit gleichgesetzt werden. So kann die Akzeptanz für Unternehmenssteuersenkungen erhöht und politisch durchgesetzt werden.

2014 bewilligte die Templeton Foundation einen Spendenantrag der Tax Foundation für die Aktualisierung eines tragfähigen Vergleichs der Unternehmenssteuerbelastung in allen US-Bundesstaaten. Der Antrag wurde wie folgt begründet: : „We would like to do an updated version and distribute it widely to all state legislators as they seek to develop favorable conditions for businesses to thrive.“

Bei der Vorstellung des Index am 22. Oktober 2020 in der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein beteiligten sich an der Diskussion: Monika Wünnemann, Abteilungsleiterin für Steuern und Finanzpolitik beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Roland Franke, Leiter der Steuer und Finanzpolitik in der Stiftung Familienunternehmen, Stefan Kooths, Forschungsdirektor beim Institut für Weltwirtschaft und Vorstandsvorsitzender der Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft sowie der Obmann des Finanzausschusses im Bundestag Markus Herbrand, MdB (FDP).

Teil des Prometheus-Programms ist das Transatlantic Tax Fellowship. Zusammen mit der Tax Foundation werden Studierende gefördert, die sich in ihrer Abschlussarbeit mit dem internationalen Steuersystems befassen. Zusätzlich zu den Vorteilen des normalen Research Fellow Programms, werden die Fellows von Mitarbeitern der Tax Foundation mitbetreut.

Consumer Choice Center

Prometheus veröffentlicht regelmäßig Artikel von Mitarbeitern des Consumer Choice Center (CCC), die zuvor auf dessen Webseite publiziert wurden. Der OPEN SUMMIT 2022 von Prometheus ist u.a. vom CCC gesponsert worden. Das CCC nannte 2022 unter "Frequently Asked Questions" die folgenden Spender: "Among our many funders we are proud to count the Atlas Network (foundation), the Wayland Group (Cannabis), Canaccord (Banking), Japan Tobacco International (which co-sponsored our launch event in Brussels), the Supreme Cannabis Company, the Geneva Network, the electric Hand-dryer Association (corporation), British American Tobacco (corporation) for their support of our tobacco harm reduction advocacy, Facebook (corporation), and the Atlas Project (corporation)“. Das CCC ist Mitglied des Atlas Network.

Das CCC attackierte wiederholt die WHO, die mit wissenschaftlichen Methoden die gesundheitlichen Risiken von Produkten bewertet. Laut CCC ist die Gesundheit zu wichtig, um sie in den Händen der WHO zu belassen und fordert im Rahmen einer Kampagne, der WHO die Finanzierung zu entziehen.

Tabakkonzern Japan Tobacco

Der Tabakkonzern JT Germany ist Partner von Prometheus bei der Unterstützung von Veranstaltungen wie "Taverne" und dem "Coalition Meeting". JT Germany sponsorte auch den SUMMIT 2022 von Prometheus.

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)

Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse hat Prometheus bei der Realisierung des Podcasts „Gestatten,…“ unterstützt und bewirbt ihn auf seiner Webseite wie folgt: "Den Podcast „Gestatten“ produziert PROMETHEUS. Das Freiheitsinstitut. Die unabhängige Denkfabrik aus Berlin tritt einmal monatlich mit verschiedenen Personen in den Dialog und spricht kurzweilig in einer guten halben Stunde über Freiheit, Selbstverantwortung, Mut und Unternehmergeist.“

Organisationsstruktur und Personal

Geschäftsführung

Geschäftsführer sind:

• Frank Schäffler, geschäftsführender Gesellschafter, FDP-Politiker, u.a. Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, Mitglied des Strategischen Beirats der Die Familienunternehmer - ASU und Mitglied des Stiftungsrates der Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft, Autor des ÖkonomenBlogs der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
• Clemens Schneider (nach eigenen Angaben Mitgründer, seit 2023 Co-Geschäftsführer und Managing Director), promovierter katholischer Theologe, Gründer des Hayek-Kreises der Stipendiaten der Friedrich Naumann-Stiftung, Young Affiliates Coordinator des NOUS - Netzwerks für Ordnungsökonomik und Sozialphilosophie, Mitinitiator des Projekts Offene Grenzen, Vorstandsmitglied der Initiative Queer Nations, Autor des ÖkonomenBlogs der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und Autor von Acton’s Heir On Liberty.
• Florian A. Hartjen, Direktor Strategie und Entwicklung

Kuratorium

• Thomas Mayer, Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute mit Sitz in Köln, Mitglied des Kuratoriums der Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft, Senior Fellow des Center for Financial Studies, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, Autor des Mises Institute USA und des Mises Institut Deutschland. Frühere Tätigkeiten: Chefvolkswirt Deutsche Bank und Leiter von Deutsche Bank Research, Tätigkeit bei Deutsche Bank in London und Goldman Sachs.
• Justus Haucap, u.a. Gründungsdirektor des Düsseldorf Institute for Competition Economics (DICE), Präsident des Präsidiums von ECONWATCH, Mitglied "Kronberger Kreis" der Stiftung Marktwirtschaft, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, ehem. Mitglied der Monopolkommission
• Catharina Bruns, Unternehmerin und Sachbuchautorin, Vorstand der Kontist Stiftung
• Christian P. Hoffmann, lehrt Kommunikationsmanagement am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig, Mitglied der Arbeitsgruppe „Digital“ des Deutschen Investor Relations Verbands (DIRK), Mitglied des Akademischen Beirats von Liberales Institut Zürich

Finanzierung

Auf der Website und in den Jahresberichten werden keine Spender namentlich genannt. Im Lobbyregister hat Prometheus die Angaben zu „Schenkungen Dritter“ verweigert. Schäffler erklärte hierzu: Aber was wir nicht wollen, ist die Namen unsere Spender zu veröffentlichen. Das wollen auch die nicht. Dann ziehen sie sich zurück."

Die FAZ berichtete bereits zur Gründung von Prometheus, dass laut Schäffler "ein paar Familienunternehmen" die Denkfabrik unterstützen.

2023 erhielt Prometheus eine Großspende in Höhe von 256.735 Mio. Dollar von der Templeton Foundation ("Funding Area: Individual Freedom and Free Markets"), der größten Spenderin des Atlas-Netzwerks. Die Templeton Foundation präsentiert ihre Unterstützung für Atlas und deren Mitglieder als Hilfe für die Armen. Die Atlas-Gruppen - zu denen auch Prometheus gehört - verstünden, dass die Armen sich selbst von der Armut befreien, wenn staatliche Schranken hierfür beseitigt werden. („the poor will lift themselves from poverty, after the removal of government-imposed barriers to opportunity“).

Ausgewählte Fellows von Prometheus erhalten 2024 ein Stipendium in Höhe von 20 Tsd. Euro, um zu lernen, was ein „freedom entrepreneur“ ist. Im folgenden Jahr beträgt das Stipendium 10 Tsd. Euro. Nach eigenen Angaben finanziert Prometheus diese Stipendien durch die Zuwendung der Templeton Foundation.

Zu den Sponsoren von Prometheus gehört insbesondere Japan Tobacco Germany. Der OPEN SUMMIT 2022 von Prometheus wurde von Anheuser-Busch, dem Consumer Choice Center und Japan Tobacco International gesponsert.

Laut Jahresabschluss zum Geschäftsjahr 2021 hatte Prometheus ein Vermögen von ca. 200 Tsd. Euro.

Zitat Schäffler

"Das Land wird immer paternalistischer, immer bürokratischer und immer kollektivistischer. Sie können nicht mehr einstellen, wen sie wollen; dürfen nicht mehr essen, was sie wollen und der Staat überwacht ihre Konten und ihr Handy Tag und Nacht".

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