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Airbus Group: Unterschied zwischen den Versionen

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Airbus Group
Branche Luft- und Raumfahrt sowie Rüstung
Hauptsitz Leiden/Niederlande
Lobbybüro Deutschland Rahel-Hirsche-Straße 10, 10557 Berlin
Lobbybüro EU Brüssel, Avenue Marnix 28
Webadresse www.airbusgroup.com


Als größter europäischer Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern ist Airbus in hohem Maße von Entscheidungen von Regierung und Parlament auf nationaler und europäischer Ebene abhängig. Staatliche Stellen setzen in diesem Bereich wichtige Rahmenbedingungen, vergeben Aufträge und fördern bestimmte Projekte mit Forschungs- und Entwicklungssubventionen. Vor diesem Hintergrund hat das Unternehmen ein großes Interesse daran, Entscheidungsträger auf diesem Gebiet in ihrem Sinne zu beeinflussen.

Der Konzern und seine Aktivitäten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Airbus SE., Leiden/Niederlande, die sich von 2000 bis 2013 EADS (European Aeronautic Defence and Space Company) und von 2013 bis 2017 Airbus Group nannte, ist die Muttergesellschaft einer der bedeutendsten Luft-/Raumfahrt- und Rüstungskonzerne. Weltweit wurde 2020 mit ca. 130 Tsd. Beschäftigten ein Umsatz von ca. 50 Mrd. Euro erzielt.[1] Die Konzernzentrale befindet sich im französischen Toulouse. Es gibt die folgenden Geschäftsbereiche: Commercial Aircraft, Helicopters und Defence and Space. Airbus beschäftigt knapp die Hälfte aller Beschäftigten in der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie an seinen 27 Standorten.[2] Die Bundesregierung ist einer der wichtigsten Kunden im Geschäftsbereich „Aerospace and Defence“.[3]

Im Januar 2022 verfügten die staatlichen Beteiligungsgesellschaften Frankreichs (SOPEGA), Deutschlands (GZBV mbH & Co. KG) und Spaniens (SEPI) mit einem gemeinsamen Anteil von 25,9 % an der Airbus SE über eine Sperrminorität.[4]

Leitungsgremien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Verwaltungsrat ("Board of Directors)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Mitglieder sind hier abrufbar. Vorsitzender ist René Obermann.

Executive Committee[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Executive Committee unterstützt den Vorsitzenden (CEO). Die Mitglieder sind hier abrufbar. CEO ist Guillaume Faury

Mitgliedschaften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Quellen: [5], [6] und Webseiten der genannten Organisationen

Lobbytätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Brüssel[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Laut Transparenzregister der EU sind in Brüssel 11 Personen mit der Lobbyarbeit betraut, wobei sich in Vollzeit übersetzt 4,8 Stellen ergeben.
Cheflobbyistin ist:

  • Nathalie Errard, Senior Vice President, Head of Europe and NATO Affairs

Zugang zum Europäischen Parlament hat:

  • Beatriz Morales-Serret


Die Airbus Group nimmt an den folgenden EU-Strukturen und Plattformen teil:

EU-Parlament:

EU-Kommission:

  • Commission expert group on Policies & Programmes relevant to EU Space, Defence and Aeronautics Industry (SDA)
  • Consultative Forum on EU External Aviation Policy
  • PLATFORM ON SUSTAINABLE FINANCE
  • Strategic Advisory Board for the Quantum Technology FET Flagship

Quelle: Transparenzregister der EU


Die Lobbyausgaben werden für 2020 mit 1.25 Mio. - 1.5. Mio. Euro im EU-Transparenz geschätzt. 2014 wurden sie mit 400 Tsd. bis 500 Tsd. Euro beziffert.


Berlin[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Alexander Reinhardt, Cheflobbyist für Deutschland (Head of Public Affairs Germany Airbus) , ist Stellv. Vorsitzender der Bundesarbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik des Wirtschaftsrat der CDU[7] Alexander Reinhardt.

Fallbeispiele und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Tätigkeit eines EADS-Mitarbeiters im Außenministerium ist bekannt.

Lobbyisten im Auswärtigen Amt

Zeitraum Unbekannte Einsatzdauer, zwischen 2002 und November 2006, mindestens im November 2006[87][98]
Mitarbeiter Ein Mitarbeiter
Bearbeitete Themen Einsatz in der Abteilung für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung

Fallstudien und Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Studie: Einfluss der Rüstungsindustrie in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2020 veröffentlichte Transparency International eine Studie, in welcher die Einflussnahme(-möglichkeiten) der Rüstungslobby auf die Politik nachgezeichnet wird.
Bezogen auf Airbus hat der Verein dargestellt, dass Airbus einer der großen Spender ist, die, wie schon in den drei vorausgehenden Jahren, im Jahr 2016/2017 eine unbestimmte Geldsumme von mehr als 100 000 Euro an den renommierten Think Tank Deutsche Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP) wendete, was aus lobbykritischer Sicht insbesondere deshalb beachtenswert sei, weil der ehemalige Chef der Airbus Gruppe Thomas Enders nun Präsident der DGAP geworden ist.[109]
Relevant im größeren Kontext ist diese Geldzahlung, weil die DGAP wesentlich an der Ausarbeitung des Weißbuches der Bundeswehr aus dem Jahr 2016 mitgewirkt hat.[1110]
Ohne, dass hier ein konkreter Nachweis geführt werden könnte, besteht eine Nähe zwischen Rüstungswirtschaft und Politik, die zumindest kritisch zu beäugen ist.

Eurofighter und Österreich[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 2011 ermittelte die östereichische Staatsanwaltschaft gegen EADS wegen Korruptionsvorwürfen in Millionenhöhe. Die EADS Deutschland GmbH soll österreichische Beamte und Politiker beim Verkauf von 15 Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter Typhoon über Jahrzehnte geschmiert haben[1211] und den Österreichischen Staat in einer Art betrogen haben, der diesen zum Kauf von Flugzeugen dieses Typs gebracht haben soll[1312]. Inhalt des Betruges sei gewesen, dass sich Airbus zur Lieferung von Flugzeugen vertraglich verpflichtet hätte, die absehbar nicht geleistet hätte werden können und auch eine Nachrüstung in den vereinbarten Bauzustand wirtschaftlich nicht möglich gewesen wäre.[1413]Zusätzlich sei der Kaufpreisvon 183,4 Mio. Euro deshalb zustande gekommen, weil mit diesem im Rahmen des Eurofighter-Deals kriminelle Geschäfte finanziert worden seien.[1514]
Laut der österreichischen Justiz wurden "im Rahmen des EADS-Konsortiums [...] eine kriminelle Vereinigung gegründet, um über Scheinverträge Gelder [...] für korrupte Zwecke verfügbar zu machen".[1211] Von den 184 Mio. Euro Kaufpreis seien laut Staatsanwaltschaft allein 20 Millionen für die Anbahnung des Geschäfts nutzbar gemacht worden, 114 Millionen Euro seien dagegen an eine von der EADS gegründete Briefkastenfirma namens Vector Aerospace LLP geflossen.[1615] Wohl soll über diese Firma Geld ausgeflossen sein, um die Kaufentscheidung auf den gewünschten Flugzeugtyp zu lenken oder diese Entscheidung nachträglich zu honorieren.[1716]
Dabei sollen zwischen 2005 und 2008 mindestens 50 Mio. Euro an fünf Person ausgezahlt worden sein. [1817] Laut Reuters diente das Netzwerk dazu, die Kontrahenten von Airbus, Saab und Lockheed Martin, ebenfalls große Rüstungsproduzenten, bei der Auftragsvergabe auszustechen. [1817] Ein Teil der Gelder sollte wohl auch an Akteure des Airbus-Konsortiums zurückfließen.[1918] Gleichzeitig ermittelt die britische Antikorruptionsbehörde Serious Fraud Office gegen Astrium, eine Tochterfirma von EADS. Dieser wird vorgeworfen, bei einem Geschäft mit Saudi-Arabien in Millardenhöhe, Bestechungsgelder gezahlt zu haben.[1211]
Die seit 2021 wegen Verdachts der Bestechung ausländischer Beamter ermittelnde Münchner Staatsanwaltschaft hat 2018 gegen die Airbus Deutschland GmbH einen Bußgeldbescheid in Höhe von 81,25 Mio. Euro erlassen.
Airbus muss über 81 Millionen Euro Bußgeld zahlen, BR vom 09.02.2018, abgerufen am 08.01.2022.</ref>

Weiterführende Informationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]


Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]

https://www.lobbycontrol.de/newsletter-lobbypedia/ https://twitter.com/lobbycontrol https://www.facebook.com/lobbycontrol https://www.instagram.com/lobbycontrolVernetzen

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ↑ Who we are, airbus.com, abgerufen am 11.01.2022
  2. ↑ Airbus in Deutschland, airbus.com, abgerufen am 12.01.2022
  3. ↑ https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-worldwide-presence/germany/germany-de/welcome-to-airbus-hubberlin/public-affair-berlin-about-us Public Affairs], airbus.com, abgerufen am 12.01.2022
  4. ↑ Shareholder structure, airbus.com, abgerufen am 11.01.2022
  5. ↑ EU Transparenzregister, ec.europa, abgerufen am 12.01.2022
  6. ↑ Public Affairs/About us, airbus.com, abgerufen am 12.01.2022
  7. ↑
    8. [https://web.archive.org/web/20220115105145/https://www.wirtschaftsrat.de/wirtschaftsrat.nsf/id/01CF0542E9567C14C1258065005A9DE0 Wirtschaftsrat der CDU, webarchive.org, abgerufen am 15.01.2022 ↑
  8. Antwort der Bundesregierung (pdf) auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 08.09.2011
  9. ↑ Antwort der Bundesregierung auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter zugriff 09.09.2011
  10. ↑ Defence Industry Influence in Germany, S. 15 f., Studie von Transparency International vom Oktober 2020, abgerufen am 14.01.2022.
  11. ↑ Defence Industry Influence in Germany, S. 15 f., Studie von Transparency International vom Oktober 2020, abgerufen am 14.01.2022.
  12. ↑
    13. 12
  13. 11,0
    14. 12
  14. 11,1
    15. 12
  15. 11,2 Europaweites Netz von Schmiergeldzahlungen, www.sueddeutsche.de vom 10.11.12, abgerufen am 12.11.12
  16. ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.
  17. ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.
  18. ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.
  19. ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.
  20. ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2021.
  21. ↑
    22. 18
  22. 17,0
    23. 18
  23. 17,1 Münchner Ankläger werfen EADS Bestechung vor,www.reuters.com vom 19.11.12 abgerufen am 19.11.12
  24. ↑ Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben, Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022. 
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        | Name             = Airbus Group
        
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        | Lobbybüro Deutschland =Rahel-Hirsche-Straße 10, 10557 Berlin 
        
        | Lobbybüro EU = Brüssel, Avenue Marnix 28
        
        | Homepage         = [http://www.airbusgroup.com/int/en/group-vision/what-we-do.html#chapter-00 www.airbusgroup.com]
        
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        Als größter europäischer Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern ist Airbus in hohem Maße von Entscheidungen von Regierung und Parlament  auf nationaler und europäischer Ebene abhängig. Staatliche Stellen setzen in diesem Bereich wichtige Rahmenbedingungen, vergeben Aufträge und fördern bestimmte Projekte mit Forschungs- und Entwicklungssubventionen. Vor diesem Hintergrund hat das Unternehmen ein großes Interesse daran, Entscheidungsträger auf diesem Gebiet in ihrem Sinne zu beeinflussen.
        

        ==Der Konzern und seine Aktivitäten==
        
        Die '''Airbus SE.''', Leiden/Niederlande, die sich von 2000 bis 2013 '''EADS''' (European Aeronautic Defence and Space Company) und von 2013 bis 2017 '''Airbus Group''' nannte, ist die Muttergesellschaft einer der bedeutendsten Luft-/Raumfahrt- und Rüstungskonzerne. Weltweit wurde 2020 mit ca. 130 Tsd. Beschäftigten ein Umsatz von ca. 50 Mrd. Euro erzielt.<ref>[https://www.airbus.com/en/who-we-are Who we are], airbus.com, abgerufen am 11.01.2022</ref> Die Konzernzentrale befindet sich im französischen Toulouse. Es gibt die folgenden Geschäftsbereiche: Commercial Aircraft, Helicopters und Defence and Space.  Airbus beschäftigt knapp die Hälfte aller Beschäftigten in der deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie an seinen 27 Standorten.<ref>[https://www.airbus.com/de/who-we-are/our-worldwide-presence//who-we-are/our-worldwide-presence/airbus-in-europe/deutschland Airbus in Deutschland], airbus.com, abgerufen am 12.01.2022</ref> Die Bundesregierung ist einer der wichtigsten Kunden im Geschäftsbereich „Aerospace and Defence“.<ref>https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-worldwide-presence/germany/germany-de/welcome-to-airbus-hubberlin/public-affair-berlin-about-us Public Affairs], airbus.com, abgerufen am 12.01.2022</ref>
        

        Im Januar 2022 verfügten die staatlichen Beteiligungsgesellschaften Frankreichs (SOPEGA), Deutschlands (GZBV mbH & Co. KG) und Spaniens (SEPI) mit einem gemeinsamen Anteil von 25,9 % an der Airbus SE über eine Sperrminorität.<ref>[https://www.airbus.com/en/investors/share-price-and-information Shareholder structure], airbus.com, abgerufen am 11.01.2022</ref>
        

        ==Leitungsgremien==
        
        ===Verwaltungsrat ("Board of Directors)===
        
        Die Mitglieder sind [https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-governance/board-and-board-committees hier] abrufbar. Vorsitzender ist René Obermann.
        

        ===Executive Committee===
        
        Das Executive Committee unterstützt den Vorsitzenden (CEO). Die Mitglieder sind [https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-governance/executive-and-operational-committees hier] abrufbar. CEO ist [https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-governance/guillaume-faury Guillaume Faury]
        

        ==Mitgliedschaften==
        
        *[[Wirtschaftsrat der CDU]]
        
        *[[Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik]]
        
        *[[Amisa2]]
        
        *[[Bundesverband der Deutschen Luft- und Raumfahrtindustrie]] (BDLI)
        
        *[[Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie]]  (BDSV)
        
        *[[Forum Luft- und Raumfahrt]] (FLR)
        
        *Aviation Initiative for Renewable Energy in Germany (Aireg)
        
        *Deutsches Verkehrsforum
        
        *Grüner Wirtschaftsdialog
        
        *[[BITKOM]]
        
        *[[AeroSpace and Defence Industries Association of Europe]] (ASD),
        
        *[[European Organisation for Security]] (EOS)
        
        *[[German European Security Association]] (GESA) (2015 aufgelöst)
        
        *Cercle des Délégués Permanents Français (CDPF)
        
        *[[Kangaroo Group]]
        
        *[[Eurospace]]
        
        *[[Space Foundation]]
        
        *[[Sky and Space]]
        
        *Europe et Défense
        
        *European Satellite Operators Association (ESOA)
        
        *European Forum for Manufacturing (EFM)
        
        *AFEP
        
        *[[Förderkreis Deutsches Heer]]
        
        *[[Deutsche Gesellschaft für Wehrtechnik]]
        
        *Förderkreis [[Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik]] (DGAP): Die Airbus-Spenden sind höher als 100 Tsd. Euro
        

        Quellen: <ref>[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true EU Transparenzregister], ec.europa, abgerufen am 12.01.2022</ref>, <ref>[https://www.airbus.com/en/who-we-are/our-worldwide-presence/germany/germany-de/welcome-to-airbus-hubberlin/public-affair-berlin-about-us Public Affairs/About us], airbus.com, abgerufen am 12.01.2022</ref> und Webseiten der genannten Organisationen
        

        ==Lobbytätigkeit==
        
        ===Brüssel===
        
        Laut [http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true Transparenzregister der EU] sind in Brüssel 11 Personen mit der Lobbyarbeit betraut, wobei sich in Vollzeit übersetzt 4,8 Stellen ergeben. <br /> '''Cheflobbyistin''' ist:
        
        *Nathalie Errard, Senior Vice President, Head of Europe and NATO Affairs
        

        '''Zugang zum Europäischen Parlament''' hat: 
        
        *Beatriz Morales-Serret
        

        Die Airbus Group nimmt an den folgenden '''EU-Strukturen und Plattformen''' teil:
        
        *[[AeroSpace and Defence Industries Association of Europe]] (ASD)
        
        *European Organisation for Security (EOS)
        
        *Cercle des Délégués Permanents Français (CDPF)
        
        *European Satellite Operators Association (ESOA),
        
        *Weitere: NEREUS, A4E, EARSC, Eurospace, AFEP, [[Amisa2]], AVISA, EBIT, BBE, ECSO, ERT, GAIA-X
        

        '''EU-Parlament''':
        
        *[[Kangaroo Group]]  (EU-Parlament)
        
        *[[Sky and Space]] Intergroup (Eu-Parlament)
        

        '''EU-Kommission''': 
        
        *Commission expert group on Policies & Programmes relevant to EU Space, Defence and Aeronautics Industry (SDA)
        
        *Consultative Forum on EU External Aviation Policy
        
        *PLATFORM ON SUSTAINABLE FINANCE
        
        *Strategic Advisory Board for the Quantum Technology FET Flagship
        

        Quelle: [http://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76&isListLobbyistView=true Transparenzregister der EU]
        

        Die '''Lobbyausgaben''' werden für 2020 mit 1.25 Mio. - 1.5. Mio. Euro im EU-Transparenz geschätzt. 
        
        2014 wurden sie mit 400 Tsd. bis 500 Tsd. Euro beziffert.
        

        ===Berlin===
        [[Alexander Reinhardt]], Cheflobbyist für Deutschland (Head of Public Affairs Germany Airbus), ist Stellv. Vorsitzender der Bundesarbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik des [[Wirtschaftsrat der CDU]]<ref>[https://web.archive.org/web/20220115105145/https://www.wirtschaftsrat.de/wirtschaftsrat.nsf/id/01CF0542E9567C14C1258065005A9DE0 Wirtschaftsrat der CDU, webarchive.org, abgerufen am 15.01.2022</ref>
            
[[Alexander Reinhardt]].
            
==Fallbeispiele und Kritik==
        
        Die Tätigkeit eines EADS-Mitarbeiters im Außenministerium ist bekannt.
        
<span style="font-size: 10px;"><span style="color: #608e91">'''[http://lobbypedia.de/index.php/Lobbyisten_im_Ausw%C3%A4rtigen_Amt Lobbyisten im Auswärtigen Amt]'''</span></span>
        
        {| style="width: 100%; height: 80px;" cellspacing="0" cellpadding="5" border="0"
        
        |- 
        
        | style="background-color:#f2f2f2;width:10em;" |'''Zeitraum'''
        
        | style="" |Unbekannte Einsatzdauer, zwischen 2002 und November 2006, mindestens im November 2006<ref name="monitor">[http://dip.bundestag.de/btd/16/033/1603395.pdf Antwort der Bundesregierung (pdf)] auf kleine Anfrage der FDP-Fraktion zu "'Monitor' – Bericht über eine neue Art von Lobbyismus in Bundesministerien" vom 13.11.2006, letzter Zugriff 08.09.2011</ref><ref name="grüne">[http://dip.bundestag.de/btd/16/037/1603727.pdf Antwort der Bundesregierung] auf kleine Anfrage der Grünen-Fraktion zu "Mitarbeit von Beschäftigten von Verbänden und Wirtschaftsunternehmen in Bundesministerien und in nachgeordneten Bundesbehörden" vom 04.12.2006, letzter zugriff 09.09.2011</ref>
        
        |- 
        
        | style="background-color:#f2f2f2;" |'''Mitarbeiter'''
        
        | style="" |Ein Mitarbeiter
        
        |- 
        
        | style="background-color:#f2f2f2;" |'''Bearbeitete Themen'''
        
        | style="" |Einsatz in der Abteilung für Wirtschaft und nachhaltige Entwicklung
        
        |}
        

        ==Fallstudien und Kritik==
        

        ===Studie: Einfluss der Rüstungsindustrie in Deutschland===
        
        2020 veröffentlichte Transparency International eine [https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-DefenceIndustryInfluenceGermany-DIGITAL.pdf Studie], in welcher die Einflussnahme(-möglichkeiten) der Rüstungslobby auf die Politik nachgezeichnet wird. <br/>
        
        Bezogen auf Airbus hat der Verein dargestellt, dass Airbus einer der großen Spender ist, die, wie schon in den drei vorausgehenden Jahren, im Jahr 2016/2017 eine unbestimmte Geldsumme von mehr als 100 000 Euro an den renommierten Think Tank [https://dgap.org/de Deutsche Gesellschaft für Außenpolitik (DGAP)] wendete, was aus lobbykritischer Sicht insbesondere deshalb beachtenswert sei, weil der ehemalige Chef der Airbus Gruppe [https://dgap.org/de/ueber-uns/die-organe-der-gesellschaft  Thomas Enders nun Präsident der DGAP] geworden ist.<ref>[https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-DefenceIndustryInfluenceGermany-DIGITAL.pdf Defence Industry Influence in Germany, S. 15 f.], Studie von Transparency International vom Oktober 2020, abgerufen am 14.01.2022.</ref> <br/>Relevant im größeren Kontext ist diese Geldzahlung, weil die DGAP wesentlich an der Ausarbeitung des Weißbuches der Bundeswehr aus dem Jahr 2016 mitgewirkt hat.<ref>[https://www.transparency.de/fileadmin/Redaktion/Publikationen/TIDS-DefenceIndustryInfluenceGermany-DIGITAL.pdf Defence Industry Influence in Germany, S. 15 f.], Studie von Transparency International vom Oktober 2020, abgerufen am 14.01.2022.</ref> 
        <br/>Ohne, dass hier ein konkreter Nachweis geführt werden könnte, besteht eine Nähe zwischen Rüstungswirtschaft und Politik, die zumindest kritisch zu beäugen ist. 
        

        ===Eurofighter und Österreich===
        
        Seit 2011 ermittelte die östereichische Staatsanwaltschaft gegen EADS wegen Korruptionsvorwürfen in Millionenhöhe. Die EADS Deutschland GmbH soll österreichische Beamte und Politiker beim Verkauf von 15 Kampfflugzeugen des Typs Eurofighter Typhoon über Jahrzehnte geschmiert haben<ref name="EADS">[http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/ruestungskonzern-eads-europaweites-netz-von-schmiergeldzahlungen-1.1519563-2 Europaweites Netz von Schmiergeldzahlungen], www.sueddeutsche.de vom 10.11.12, abgerufen am 12.11.12</ref> und den Österreichischen Staat in einer Art betrogen haben, der diesen zum Kauf von Flugzeugen dieses Typs gebracht haben soll<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref>. Inhalt des Betruges sei gewesen, dass sich Airbus zur Lieferung von Flugzeugen vertraglich verpflichtet hätte, die absehbar nicht geleistet hätte werden können und auch eine Nachrüstung in den vereinbarten Bauzustand wirtschaftlich nicht möglich gewesen wäre.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref>Zusätzlich sei der Kaufpreisvon 183,4 Mio. Euro deshalb zustande gekommen, weil mit diesem im Rahmen des Eurofighter-Deals kriminelle Geschäfte finanziert worden seien.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> <br />
        
        Laut der österreichischen Justiz wurden "im Rahmen des EADS-Konsortiums [...] eine kriminelle Vereinigung gegründet, um über Scheinverträge Gelder [...] für korrupte Zwecke verfügbar zu machen".<ref name="EADS" /> Von den 184 Mio. Euro Kaufpreis seien laut Staatsanwaltschaft allein 20 Millionen für die Anbahnung des Geschäfts nutzbar gemacht worden, 114 Millionen Euro seien dagegen an eine von der EADS gegründete Briefkastenfirma namens Vector Aerospace LLP geflossen.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref> Wohl soll über diese Firma Geld ausgeflossen sein, um die Kaufentscheidung auf den gewünschten Flugzeugtyp zu lenken oder diese Entscheidung nachträglich zu honorieren.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2021.</ref> <br />
        
        Dabei sollen zwischen 2005 und 2008 mindestens 50 Mio. Euro an fünf Person ausgezahlt worden sein. <ref name="reuters">[http://de.reuters.com/article/topNews/idDEBEE8AI01X20121119 Münchner Ankläger werfen EADS Bestechung vor],www.reuters.com vom 19.11.12 abgerufen am 19.11.12</ref> Laut Reuters diente das Netzwerk dazu, die Kontrahenten von Airbus, Saab und Lockheed Martin, ebenfalls große Rüstungsproduzenten, bei der Auftragsvergabe auszustechen. <ref name="reuters" /> Ein Teil der Gelder sollte wohl auch an Akteure des Airbus-Konsortiums zurückfließen.<ref>[https://www.derstandard.at/story/2000053481152/eurofighter-ex-manager-von-airbus-sollen-von-schmiergeldern-profitiert-haben Eurofighter: Ex-Manager von Airbus sollen von Schmiergeldern profitiert haben], Der Standard vom 02.03.2017, abgerufen am 08.01.2022.</ref>
        
        Gleichzeitig ermittelt die britische Antikorruptionsbehörde Serious Fraud Office gegen Astrium, eine Tochterfirma von EADS. Dieser wird vorgeworfen, bei einem Geschäft mit Saudi-Arabien in Millardenhöhe, Bestechungsgelder gezahlt zu haben.<ref name="EADS" /><br /> Die seit 2021 wegen Verdachts der Bestechung ausländischer Beamter ermittelnde Münchner Staatsanwaltschaft hat 2018 gegen die Airbus Deutschland GmbH einen Bußgeldbescheid in Höhe von 81,25 Mio. Euro erlassen.<br>[https://www.br.de/nachrichten/bayern/airbus-muss-ueber-81-millionen-euro-bussgeld-zahlen,QjB8Jjl Airbus muss über 81 Millionen Euro Bußgeld zahlen], BR vom 09.02.2018, abgerufen am 08.01.2022.<nowiki></ref></nowiki>
        

        ==Weiterführende Informationen==
        

        *[https://www.opensecrets.org/federal-lobbying/clients/summary?cycle=2019&id=D000025729 Zahlen zu Airbus Lobbyaktivität in den Vereinigten Staaten von Amerika]
        
        *[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=2732167674-76 EU-Transparency Register]
        
        *[https://www.stern.de/politik/deutschland/studie--der-ruestungslobby-wird-es-in-deutschland-zu-leicht-gemacht-9459426.html Rüstungslobby wird es in Deutschland zu leicht gemacht], Stern vom 21.10.2020.
        

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        ==Einzelnachweise==
        <references />
        

        [[Kategorie:Unternehmen]]
        
        [[Kategorie:Luftfahrt]]
        
        [[Category:Rüstung Sicherheit]]
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===Berlin===
  
===Berlin===
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Cheflobbyist für Deutschland (Head of Public Affairs Germany Airbus) ist [[Alexander Reinhardt]].
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[[Alexander Reinhardt]], Cheflobbyist für Deutschland (Head of Public Affairs Germany Airbus), ist Stellv. Vorsitzender der Bundesarbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik des [[Wirtschaftsrat der CDU]]<ref>[https://web.archive.org/web/20220115105145/https://www.wirtschaftsrat.de/wirtschaftsrat.nsf/id/01CF0542E9567C14C1258065005A9DE0 Wirtschaftsrat der CDU, webarchive.org, abgerufen am 15.01.2022</ref>
   
 
==Fallbeispiele und Kritik==
  
==Fallbeispiele und Kritik==
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