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Prometheus - Das Freiheitsinstitut | |
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Hauptsitz | Mulackstraße 29, 10119 Berlin |
Gründung | 2014 |
Tätigkeitsbereich | Neoliberale Libertäre Denkfabrik |
Mitarbeiter | |
Etat | |
Webadresse | prometheusinstitut.de |
Prometheus - Das Freheitsinstitut Freiheitsinstitut gemeinnützige gGmbH (Prometheus) ist eine 2014 u.a. von dem als libertär geltenden FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler und Clemens Schneider gegründete "Denkfabrik", die mit gezielten Kampagnen an einem gesellschaftlichen Wandel aus libertärer Sicht arbeiten will.[1] Im deutschen Lobbyregister hat Prometheus die Angaben zu „Jährliche Aufwendungen im Bereich der Interessenvertretung“ verweigert.[2]
Prometheus ist Teil des Atlas Network.[3][4] Dieses Netzwerk gründet, fördert und koordiniert weltweit neoliberale und libertäre Organisationen. Zu seinen Sponsoren gehören oder gehörten die Stiftungen der US-Milliardäre Charles G. Koch und David H. Koch, ExxonMobil, Philip Morris, Shell, MasterCard, Pfizer[5] sowie British American Tobacco und Japan Tobacco International.[6] Dem Atlas Network gehört auch das Heartland Institute an, das den menschengemachten Klimawandel leugnet und Klimaschutzmaßnahmen bekämpft.
Das Schulungsmaterial Unsere Wirtschaft wurde von der „Foundation for Economic Education“ (FEE) erstellt und ins Deutsche übersetzt. Die FEE ist eine libertäre Denkfabrik, die in erheblichem Umfang von den Stiftungen der Gebrüder Koch finanziert wird und Verbindungen zum Cato Institute hat.[7]
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Inhaltsverzeichnis
Die Kampagnen richten sich u.a. gegen Werbeeinschränkungen für Tabak- oder Alkohol (laut Prometheus: "Lifestyle-Regulierungen" eines "Nanny-Staates"[2]), gegen den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk ("Zwangsbeitrag? Nein Danke"[3]) oder für Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA[4].
Der Gründer und Geschäftsführer Frank Schäffler bezeichnete sich 2014 selbst als Klimaskeptiker und stellte noch 2023 in Frage, ob der Klimawandel menschengemacht sei.[5]
Prometheus ist Teil des Atlas Network.[6][7]
Die Finanzierung von Prometheus ist weitgehend intransparent. Bekannt ist eine Zuwendung der John Templeton Foundation sowie wiederholtes Sponsoring durch Japan Tobacco International. 2024 schloss sich Prometheus zwar der Initiative Transparente Zivilgesellschaft an. Zusätzliche Fakten zur Finanzierung sind dadurch nicht bekannt geworden.
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Inhaltsverzeichnis
Kurzdarstellung, Positionen und AktivitätenGründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Gegründet wurde Prometheus - Das Freiheitsinstitut gemeinnützige GmbH ist eine 2014 von Frank Schäffler gegründete Denkfabrik, die sich für eine schrankenlose unternehmerische Freiheit einsetzt. Staatliche Eingriffe zum Schutz der Verbraucher, der Arbeit oder der Umwelt werden als Bedrohung der Freiheit wahrgenommen und deshalb grundsätzlich abgelehnt. vom FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler gemeinsam mit Clemens Schneider. Vorbilder waren für Schäffler bei der Gründung von Prometheus das Cato Institute und das Institute of Economic Affairs.[8]
2015 hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ein kurzes Video mit Clemens Schneider produziert, in dem Prometheus vorgestellt wird.[9] Im gleichen Jahr stellte Schäffler Prometheus bei der 2015 European Students For Liberty Conference vor.
Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Prometheus bezeichnet sich als "Freiheitsinstitut". Dabei fokussiert Prometheus v.a. unternehmerische Freiheit und lehnt staatliche Interventionen etwa zum Zweck des Verbraucher- oder Umweltschutzes sehr weitreichend ab. In Unternehmens- oder Einkommensbesteuerung sieht Prometheus (bzw. der Gründer Frank Schäffler) eine Enteignung der Bürger.[10]
Die Kampagnen richten sich u.a. gegen Werbeeinschränkungen für Tabak- oder Alkohol (laut Prometheus: "Lifestyle-Regulierungen" eines "Nanny-Staates"[11]), gegen den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk ("Zwangsbeitrag? Nein Danke"[12]) oder für Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA[13].
Auch Maßnahmen des sozialen Ausgleichs werden als unvereinbar mit einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung betrachtet. Für den Gründer, Geschäftsführer und Gesellschafter Frank Schäffler erfordert die Freiheit sogar Ungleichheit.[814] Wer sie nivelliere, müsse die individuelle Freiheit zerstören, indem er persönliches Eigentum einziehe und verstaatliche. Für Schäffler ist die Zeit des Manchester Kapitalismus im 19. Jahrhundert vorbildlich.[915] Aufgabe von Freiheitsfreunden sei es "Alternativen zum nimmersatten Wohlfahrtsstaat, zum schleichenden Zentralismus und zur fortschreitenden Entmündigung jedes Einzelnen aufzuzeigen".[1016]Zu den ersten Maßnahmen zählt eine im Mai 2015 in Printmedien und sozialen Netzwerken lancierte Kampagne zur Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Als Argumentationshilfe dient dabei ein Gutachten neoliberaler Wirtschaftswissenschaftler.[11
Ablehnung von staatlichen Maßnahmen zum Verbraucherschutz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Staatliche Regelungen und Empfehlungen zum Schutz der Verbraucher werden als „Kindermädchen“-Aktionen diffamiert.[1217] In diesem Zusammenhang kritisiert Co-Geschäftsführer und Managing Director Clemens Schneider das Werbeverbot für Tabakprodukte und stellt die Frage, wie Gesetzgeber und Richter eigentlich solch massive Eingriffe in die unternehmerische Freiheit rechtfertigten.[1318]
Klimawandel/Klimaschutz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Zum Thema „Klimawandel“ äußerte sich Schäffler 2014 wie folgt: „Ich bekenne hiermit: Ich bin ein Klimaskeptiker. Und wird es dennoch ein wenig wärmer, dann freue ich mich über die besseren Ernteerträge, die milderen Winter und den besseren Wein. Schaffen wir doch alle direkten und indirekten Subventionen im Energiebereich ab und lassen wir Unternehmen und Verbraucher entscheiden, welche Energieversorgung sie wünschen.“[14]
Im Jahr 2018 verlieh PROMETHEUS den „Goldenen Engel der Scheinheiligkeit“ an die Deutsche Umwelthilfe.[15] Unter anderem warft das Institut der Deutschen Umwelthilfe eine Rhetorik vor, die man fast wortgleich im rechten bis rechtsradikalen Umfeld finde. Das Klimaleugnerinstitut EIKE empfahl das Begründungsschreiben auf seiner Webseite.[16]
19] Diese Aussage hat Schäffler später geringfügig relativiert: "Ich bin nicht aus der Ecke raus, ich würde [den Artikel] heute so nur nicht mehr schreiben".
Obwohl der Gründer Frank Schäffler auch 2023 noch in Frage stellt, dass der Klimawandel menschengemacht sei[20], werden in Publikationen von Prometheus überwiegend Positionen vertreten, die Fakten zum Klimawandel nicht bezweifeln. Forderungen von Klimaschützer:innen werden im Prometheus-Blog 2022 und im Jahresbericht 2023 aber pauschal abgelehnt. In diesen Klimaschutz-Forderungen spiegele "sich auch der Wunsch wider, Verantwortung an Vater Staat abzugeben. [...] Statt untätig auf Straßen zu kleben und sich auf die politischen Eliten zu verlassen, wären ein gesunder Optimismus, Eigenverantwortung und Unternehmergeist ein besserer Ansatz, um nachhaltig gesellschaftliche Veränderungen voranzutreiben."[21] Völlig unklar bleibt dabei, wie mittels diesem "besseren Ansatz" die vom IPCC ("Weltklimarat") als notwendig erachtete Reduzierung von CO2-Emissionen erreicht werden soll.[22]
Justus Enninga, Senior Research Fellow bei Prometheus, erkennt die Notwendigkeit der Bekämpfung des Klimawandels an. Er warnt allerdings vor staatlicher Umweltpolitik. Als alternative Lösung schlägt er "Wachstum statt Verzicht" sowie Kreativität vor.[23] In einem anderen Beitrag, in dem er hauptsächlich eine "grüne politische Ökonomie" kritisiert, kritisiert er auch die Pendlerpauschale und bezeichnet CO2-Steuern als sinnvoll.[24] Frank Schäffler zieht, auch im Blog von Prometheus, den Sinn von CO2-Steuern in Zweifel.[25] Enninga ist im Mai 2023 mit dem „Ludwig Erhard Förderpreises für Wirtschaftspublizistik“ ausgezeichnet worden, dessen Jury-Vorsitzender das Prometheus-Kuratoriumsmitglied Thomas Mayer ist.[26]
Für Prometheus-Kurator Thomas Mayer war 2020 noch offen, ob der Klimawandel menschengemacht ist und unsere Lebensumstände sich dadurch verschlechtern. So bedauert er in einem Gastbeitrag für die "Welt", dass wir bereit seien, „eine mögliche Bedrohung unserer Lebensumstände in der fernen Zukunft durch eine möglicherweise von menschlichen Aktivitäten verursachte Erwärmung der Erdatmosphäre abzuwehren“.[27] Im Gegensatz zu einem Meteoriteneinschlag oder einer die menschliche Existenz bedrohenden Pandemie erscheine uns die Bedrohung durch den Klimawandel berechenbar. Klimawissenschaftler, auf die Greta Thunberg sich bezieht, sind für Mayer „Aktivisten im Wissenschaftspelz“. Nach seiner Auffassung müssen Stimmen, die Zweifel an dem Bedrohungsszenario äußern, durch Ausgrenzung zum Schweigen gebracht werden, denn sonst könnten ja Zweifel aufkommen, ob die vielen öffentlichen Gelder gut angelegt seien. Das Ergebnis sei eine Schweigespirale. Das Buch von Mayer „Die Ordnung der Freiheit und ihre Feinde. Vom Aufstand der Verfassung gegen die Herrschaft der Eliten“ wird auf der Webseite der Friedrich Naumann-Stiftung wie folgt besprochen:
„Häufig zitiert wird...das „Europäische Institut für Klima & Energie“, das weder ein Institut, noch europäisch, noch eine Vereinigung von Klimawissenschaftler*innen ist, sondern ein Verein, der den wissenschaftlichen Konsens darüber, dass die globale Erwärmung menschengemacht ist, ablehnt. Von Stimmen aus Wissenschaft und Presse wird der Verein als Zentrum der politisch aktiven und organisierten Klimaleugnerszene in Deutschland beschrieben. Bei einem Wissenschaftler kann man sich eigentlich nicht vorstellen, dass er seine Quellen nicht prüft, vielmehr muss man davon ausgehen, dass Mayer hier seine Leserinnen und Leser bewusst hinters Licht führen oder die Weltanschauung einer ganz bestimmten Klientel bedienen will. Richtet sich das Buch allerdings an eine größere Leserschaft außerhalb dieser Blase, dann ist sein Umgang mit Quellen als zumindest unredlich zu bezeichnen.“[28]
Kryptowährungen statt staatlichem Geld[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Nach Meinung von Florian A. Hartjen, Direktor (Strategie und Entwicklung) bei Prometheus, sollte es auch einen Wettbewerb der Währungen geben. In seiner Publikation „Ein Vorgeschmack auf den Geldwettbewerb“ kommt er zu dem folgenden Schluss: „Es erscheint im Vergleich…wie Hohn, dass wir außerhalb der Blockchain dazu gezwungen werden, das ungedeckte, intransparente und für politische Zwecke manipulierte Geld des Staates zu gebrauchen. Auf der Blockchain würde ein solcher Token nur als „Shitcoin“ bezeichnet. Als Kryptowährung mit unklarem oder gar keinem Wert.“[29]
Gründer Schäffler war bis 2018 Mitglied des Verwaltungsrats der Bitcoin Group SE.[30]
Abschaffung der Unternehmensbesteuerung statt Mindeststeuer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Zur globalen Mindeststeuer äußerte sich Hartjen wie folgt: "Beharrlich hält sich die Unternehmenssteuer. Nun soll es eine globale Mindeststeuer für mehr Gerechtigkeit sorgen. Das ist von Vornherein zum Scheitern verurteilt, denn gerecht wäre nur ein Ende der Unternehmensbesteuerung.“[31]
Aktivitäten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Coalition Meetings[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Coalition Meetings wurden nach eigenen Angaben bis Januar 2023 mit dem Ziel durchgeführt, marktwirtschaftlich und freiheitlich eingestellte Akteure des politischen Berlins ins Gespräch zu bringen, zu vernetzen und Kooperationen zu ermöglichen.[32] Im Fokus standen Referent:innen, Büroleiter:innen und Mitarbeiter:innen der politischen Institutionen in der Hauptstadt. In regelmäßigen Abständen wurde zu einer Art Brown-Bag Lunch eingeladen, bei welchem ein bestimmtes Thema im Mittelpunkt steht, zu dem gemeinsam nach einem Impulsvortrag diskutiert wird. Gesponsert werden die Coalition Meetings von Japan Tobacco Germany[33]
Im November 2021 fand ein Treffen mit Lyall Swimm, Chief Operating Officer des Atlas Network, statt, der erläuterte, wie freiheitliche Ideen am besten kommuniziert werden können.
Coalition Meetings mit Kuratoriumsmitglied Stefan Kooths als Referenten fanden regelmäßig mit dem Verband der Familienunternehmer statt. Beispiele:
- 3. Coalition Meeting. Thema: Renaissance der Industriepolitik, 04.06.2019
- 4. Coalition Meeting. Thema: Marktwirtschaftliche Antworten auf die Herausforderungen der Industriepolitik, 07.10.2019
- 6. Coalition Meeting. Thema: Fragen und Probleme der derzeitigen Gesundheits- und Wirtschaftskrise, 11.05.2020.[34]
NGO Observer[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Im Januar 2019 startete Prometheus die Webseite NGO Observer. Nach eigenen Angaben will Prometheus dort über "kritikwürdiges Verhalten" von NGOs berichten. Eine Kritik von Oxfam an dieser Aktion ist hier abrufbar.
Schulungsmaterial Unsere Wirtschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das Schulungsmaterial Unsere Wirtschaft wurde von der „Foundation for Economic Education“ (FEE) erstellt und ins Deutsche übersetzt. Die FEE ist eine libertäre Denkfabrik, die in erheblichem Umfang von den Stiftungen der Gebrüder Koch finanziert wird und Verbindungen zum Cato Institute hat.[35]
Kampagne zur Privatisierung des öffentlichen Rundfunks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Zu den ersten Maßnahmen zählt eine im Mai 2015 in Printmedien und sozialen Netzwerken lancierte Kampagne zur Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Als Argumentationshilfe dient dabei ein Gutachten neoliberaler Wirtschaftswissenschaftler.[36]
Verbindungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Atlas Network[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Prometheus gehört , wie die Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft, zum Atlas Network. zum Atlas Network, das weltweit konservative und libertäre Organisationen kooriniert.
Großspender des Atlas Network sind bzw. waren die John Templeton Foundation, die Sarah Scaife Foundation[37], Stiftungen des Ölmilliardärs Charles G. Koch sowie der Donors Trusts, der Spendern die Möglichkeit bietet, Spenden anonym weiterzuleiten (Großspenderin des Donors Trust ist mittelbar die Familie von Charles G. Koch). Lawson Bader, Vorstandsmitglied des Atlas Network, ist gleichzeitig Präsident und CEO des Donors Trust und Mitglied der John Templeton Foundation.[38]Atlas hat über die Gründung ihres Partners Prometheus ausführlich berichtet.[1739] Tom G. Palmer, bei Atlas zuständig für internationale Programme sowie Senior Fellow des Cato Institute und Direktor der Cato University[1840], hat bei der Eröffnungsfeier von Prometheus eine Ansprache gehalten.[1941] Clemens Schneider, Co-Geschäftsführer und Managing Director von Prometheus, referierte beim Europe Liberty Forum 2018, das von Atlas veranstaltet wurde.[2042] Hauptsponsor der Veranstaltung war die John Templeton Foundation, deren Stifter der inzwischen verstorbene britische Unternehmer und Fondsmanager John Templeton war. Im Jahresbericht 2022 von Prometheus heißt es „Als Teil des Atlas Networks…können Networks […] können (wir) im Rahmen verschiedenerer Veranstaltungen mit Mitstreitern für die Freiheit aus aller Welt in einen fruchtbaren Dialog treten.[2143]
Dem Atlas Network gehört auch das Heartland Institute an, dessen wichtigstes Ziel der Kampf gegen den Klimaschutz ist.[2244][2345] Partner des Heartland Institute ist das Europäisches Institut für Klima und Energie (EIKE), das den menschengemachten Klimawandel leugnet. Zu den Mitgliedern des Board of Directors des Atlas Network gehört Lawson Bader, Präsident und CEO des Donor Trusts, der das Heartland Institut über Spenden finanziert.[46]
EPICENTER[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Seit Oktober 2022 ist Prometheus Teil des Netzwerks EPICENTER (European Policy Information Center), dem die folgenden weiteren libertären Denkfabriken angehören: Center for Political Studies (Dänemark), Civil Development Forum (Polen), Institut Economique Molinari (Frankreich), Institute of Economic Affairs (Großbritannien), Social Studies (Slowakei), Instituto Bruno Leoni (Italien), KEFiM (Griechenland), Lithuanian Free Market Institute (Litauen) und Timbro (Schweden). EPICENTER arbeitet eng mit den europäischen Partnern des Atlas Network zusammen und erhielt 2023 den "Europe Liberty Award“ des Atlas Network.[24]47] EPICENTER ist vom Institute of Economic Affairs (IEA) initiiert, finanziert und personell ausgestattet worden.
Tax Foundation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Tax Foundation ist Mitglied im Atlas Network Network.[48] Die Stiftung hält Anteile an 20 Unternehmen der Energiewirtschaft, darunter Exxon und Chevron.[49]
Prometheus erstellt gemeinsam mit der Tax Foundation den „Index der Internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit“. Bei dessen Vorstellung Nach Angaben der beiden Organisationen versucht der Index zu messen, inwieweit das Steuersystem eines Landes nach zwei maßgeblichen Aspekten der Steuerpolitik ausgerichtet ist: Wettbewerbsfähigkeit und Neutralität.[50] Eine wettbewerbsfähige Abgabenordnung sorge dafür, dass die Grenzsteuersätze sich auf einem niedrigen Niveau bewegen. Positiv für die Wettbewerbsfähigkeit wird insbesondere eine niedrige Körperschaftschaftssteuer bewertet, da Unternehmen in den entsprechenden Ländern hohe nachsteuerliche Renditen erzielen können, was die Investitionsbereitschaft erhöhe. Wenn der Steuersatz dagegen zu hoch sei, zögen die Investoren weiter, was wiederum das Wirtschaftswachstum verlangsame. Im Grunde spiegelt der Index das Interesse der Unternehmen an niedrigen Steuern wider, die ohne eingehende Begründung mit Wohlstandszuwächsen für die Allgemeinheit gleichgesetzt werden. So kann die Akzeptanz für Unternehmenssteuersenkungen erhöht und politisch durchgesetzt werden.
2014 bewilligte die Templeton Foundation einen Spendenantrag der Tax Foundation für die Aktualisierung eines tragfähigen Vergleichs der Unternehmenssteuerbelastung in allen US-Bundesstaaten. Der Antrag wurde wie folgt begründet: : „We would like to do an updated version and distribute it widely to all state legislators as they seek to develop favorable conditions for businesses to thrive.“[51]
Bei der Vorstellung des Index am 22. Oktober 2020 in der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein beteiligten sich an der Diskussion: Monika Wünnemann, Abteilungsleiterin für Steuern und Finanzpolitik beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Roland Franke, Leiter der Steuer und Finanzpolitik in der Stiftung Familienunternehmen, Stefan Kooths, Forschungsdirektor beim Institut für Weltwirtschaft und Vorstandsvorsitzender der Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft sowie der Obmann des Finanzausschusses im Bundestag Markus Herbrand, MdB (FDP).[2552]
Die Tax Foundation ist Mitglied im Atlas Network Network.[26] Zu den Spendern der Stiftung gehört die Scaife Foundation, die sich aus dem Vermögen der Mellon Familie finanziert, die im Öl- und Bankgeschäft tätig war. Die Stiftung hält Anteile an 20 Unternehmen der Energiewirtschaft, darunter Exxon und Chevron.[27] 2020 erhielt die Tax Foundation 517.515 Euro von der Sarah Scaife Foundation.[28] Teil des Prometheus-Programms ist das Transatlantic Tax Fellowship. Zusammen mit der Tax Foundation werden Studierende gefördert, die sich in ihrer Abschlussarbeit mit dem internationalen Steuersystems befassen. Zusätzlich zu den Vorteilen des normalen Research Fellow Programms, werden die Fellows von Mitarbeitern der Tax Foundation mitbetreut.[53]
Consumer Choice Center[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Prometheus veröffentlicht regelmäßig Artikel von Mitarbeitern des Consumer Choice Center (CCC), die zuvor auf dessen Webseite publiziert wurden.[54] Der OPEN SUMMIT 2022 von Prometheus ist u.a. vom CCC gesponsert worden. Das CCC nannte 2022 unter "Frequently Asked Questions" die folgenden Spender: "Among our many funders we are proud to count the Atlas Network (foundation), the Wayland Group (Cannabis), Canaccord (Banking), Japan Tobacco International (which co-sponsored our launch event in Brussels), the Supreme Cannabis Company, the Geneva Network, the electric Hand-dryer Association (corporation), British American Tobacco (corporation) for their support of our tobacco harm reduction advocacy, Facebook (corporation), and the Atlas Project (corporation)“.[55] Das CCC ist Mitglied des Atlas Network.
Das CCC attackierte wiederholt die WHO, die mit wissenschaftlichen Methoden die gesundheitlichen Risiken von Produkten bewertet. Laut CCC ist die Gesundheit zu wichtig, um sie in den Händen der WHO zu belassen und fordert im Rahmen einer Kampagne, der WHO die Finanzierung zu entziehen.[56]
Tabakkonzern Japan Tobacco[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Der Tabakkonzern JT Germany ist Partner von Prometheus bei der Unterstützung von Veranstaltungen wie "Taverne" und dem "Coalition Meeting".[57] JT Germany sponsorte auch den SUMMIT 2022 von Prometheus.
Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse hat Prometheus bei der Realisierung des Podcasts „Gestatten,…“ unterstützt und bewirbt ihn auf seiner Webseite den Prometheus-Podcast „Gestatten“ wie folgt: "Den Podcast „Gestatten“ produziert PROMETHEUS. Das Freiheitsinstitut. Die unabhängige Denkfabrik aus Berlin tritt einmal monatlich mit verschiedenen Personen in den Dialog und spricht kurzweilig in einer guten halben Stunde über Freiheit, Selbstverantwortung, Mut und Unternehmergeist.“[58]
Organisationsstruktur und Personal[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
GeschäftsführerGeschäftsführung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Geschäftsführer sind:
- Frank Schäffler, geschäftsführender Gesellschafter, FDP-Politiker, u.a. Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, Mitglied des Strategischen Beirats der Die Familienunternehmer - ASU und Mitglied des Stiftungsrates der Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft, Autor des ÖkonomenBlogs der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)
- Clemens Schneider (nach eigenen Angaben Mitgründer, seit 2023 Co-Geschäftsführer und Managing Director), promovierter katholischer Theologe, Mitglied des Wilhelm-Röpke-Institut, Gründer des Hayek-Kreises der Stipendiaten der Friedrich - Naumann-Stiftung, Young Affiliates Coordinator des NOUS - Netzwerks für Ordnungsökonomik und Sozialphilosophie, Mitinitiator des Projekts Offene Grenzen, Vorstandsmitglied der Initiative Queer Nations, Autor des ÖkonomenBlogs der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und Autor von Acton’s Heir On Liberty.
- Florian A. Hartjen, Direktor Strategie und Entwicklung
Kuratorium[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- Thomas Mayer, Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute mit Sitz in Köln, Mitglied des Kuratoriums der Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft, Senior Fellow des Center for Financial Studies, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, Autor des Mises Institute USA und des Mises Institut Deutschland. Frühere Tätigkeiten: Chefvolkswirt Deutsche Bank und Leiter von Deutsche Bank Research, Tätigkeit bei Deutsche Bank in London und Goldman Sachs.
- Justus Haucap, u.a. Gründungsdirektor des Düsseldorf Institute for Competition Economics (DICE), Präsident des Präsidiums von ECONWATCH, Mitglied "Kronberger Kreis" der Stiftung Marktwirtschaft, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, ehem. Mitglied der Monopolkommission
- Catharina Bruns, Unternehmerin und Sachbuchautorin, Vorstand der Kontist Stiftung
- Christian P. Hoffmann, lehrt Kommunikationsmanagement am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig, Mitglied der Arbeitsgruppe „Digital“ des Deutschen Investor Relations Verbands (DIRK)[2959], Mitglied des Akademischen Beirats von Liberales Institut Zürich
Finanzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die FAZ berichtetEs ist weitestgehend intransparent, woher Prometheus seine Mittel bezieht. Obwohl die Organisation sich 2024 der Initiative Transparente Zivilgesellschaft angeschlossen hat, sind die Spender (bis auf die eine Ausnahme: Templeton Foundation) unbekannt.
Im Transparenz-Bericht für das Jahr 2023 gibt Prometheus ca. 490.000€ Spendenaufkommen an, davon ca. die Hälfte "von anderen Organisationen".
Im Lobbyregister hat Prometheus zunächst die Angaben zu „Schenkungen Dritter“ verweigert. Schäffler erklärte hierzu: Aber was wir nicht wollen, ist die Namen unsere Spender zu veröffentlichen. Das wollen auch die nicht. Dann ziehen sie sich zurück."[60]
Seit Februar 2023 gibt es gar keinen gültigen Lobbyregister-Eintrag von Prometheus mehr. Seit 2024 müsste Prometheus im Register die Namen der Spender:innen angeben, die mehr als 10% der Mitgliedsbeiträge beigesteuert haben.
Die FAZ berichtete bereits zur Gründung von Prometheus, dass laut Schäffler "ein paar Familienunternehmen" die Denkfabrik unterstützen.[30] Auf der Website und in den Jahresberichten werden keine Spender namentlich genannt. Im Lobbyregister hat Prometheus die Angaben zu „Schenkungen Dritter“ verweigert. 61] Wer diese Familienunternehmen sind, hat Prometheus nie bekannt gemacht.
2023 erhielt Prometheus eine Großspende in Höhe von 256.735 Dollar von der Templeton Foundation ("Funding Area: Individual Freedom and Free Markets"), der größten Spenderin des Atlas-Netzwerks.[62] Die Templeton Foundation präsentiert ihre Unterstützung für Atlas und deren Mitglieder als Hilfe für die Armen. Die Atlas-Gruppen - zu denen auch Prometheus gehört - verstünden, dass die Armen sich selbst von der Armut befreien, wenn staatliche Schranken hierfür beseitigt werden. („the poor will lift themselves from poverty, after the removal of government-imposed barriers to opportunity“).[63]
Ausgewählte Fellows von Prometheus erhalten 2024 ein Stipendium in Höhe von 20 Tsd. Euro, um zu lernen, was ein „freedom entrepreneur“ ist.[64] Im folgenden Jahr beträgt das Stipendium 10 Tsd. Euro. Nach eigenen Angaben finanziert Prometheus diese Stipendien durch die Zuwendung der Templeton Foundation.
Zu den Sponsoren von Prometheus gehört insbesondere Japan Tobacco Germany.[65] Der OPEN SUMMIT 2022 von Prometheus wurde von Anheuser-Busch, dem Consumer Choice Center und Japan Tobacco International gesponsert. Zu den Sponsoren des Open Summit 2024 gehören Japan Tobacco International, Flix und das Edelmetall-Handelsunternehmen "pro aurum".
Zitat Schäffler[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
"Das Land wird immer paternalistischer, immer bürokratischer und immer kollektivistischer. Sie können nicht mehr einstellen, wen sie wollen; dürfen nicht mehr essen, was sie wollen und der Staat überwacht ihre Konten und ihr Handy Tag und Nacht".[3166]
Aktuelle Informationen aus der Welt des Lobbyismus[Quelltext bearbeiten]
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Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Über Uns - Unsere Arbeit, prometheusinstitut.de, zuletzt aufgerufen am 07.02.2019
- ↑ PROMETHEUS, lobbyregister.bundestag.Brauchen wir ein Kindermädchen? Der Einfluss von Lifestyle-Regulierungen auf die Gesundheit der Bürger prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023
- ↑ ZWANGSBEITRAG? NEIN DANKE! prometheusinstitut.de, abgerufen am 29
- 07. 08
- 09. 2022
- ↑ 2023
- ↑ Freihandel prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023
- ↑ Worauf zielt die FDP? www.zeit.de vom 01.06.2023, abgerufen am 07.09.2023
- ↑ Global Directory, atlas network.org, abgerufen am 04.10.2019
- ↑ Jahresbericht 2016/2017, S. 18, prometheusinstitut.de, abgerufen am 19.03.2018
- ↑ Sphere of Influence: How American Libertarians Are Remaking Latin American Politics The Intercept vom 09.08.2017, abgerufen am 05
- Frank Schäffler gründet eine liberale Denkfabrik, www.faz.net vom 10.04.2015, abgerufen am 15.09.2023
- ↑ Clemens Schneider bei der INSM, prometheusinstitut.de vom 16.02.2015, abgerufen am 31.07.2023 ↑ Profil bei Greenpeace USA, greenpeace.org, abgerufen am 10.02.2020
- ↑ Free-market groups and the tobacco industry - full database thegardian.com abgerufen am 05.07.2023
- Freiheit bedeutet Ungleichheit Frank Schäffler auf prometheusinstitut.de vom 24.02.2015, abgerufen am 15.09.2023
- ↑ Brauchen wir ein Kindermädchen? Der Einfluss von Lifestyle-Regulierungen auf die Gesundheit der Bürger prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023
- ↑ ZWANGSBEITRAG? NEIN DANKE! prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023
- ↑ Freihandel prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023
- ↑ Frank Schäffler: Freiheit bedeutet Ungleichheit, Beitrag auf der Webseite von Prometheus, abgerufen am 23. 04. 2015
- ↑ Guido Bohsem: FDP-Politiker Frank Schäffler: Zurück ins 19. Jahrhundert, Süddeutsche Zeitung online vom 16. September 2011, abgerufen am 23. 04. 2015
- ↑ Frank Schäffler: Die Geldillusion des Sozialstaates vom 27. März 2015 auf der Prometheus-Webseite, abgerufen am 23. 04. 2015 ↑
- ↑ Gutachter wollen ARD und ZDF privatisieren lassen, Die Welt, 24. Mai 2015, zuletzt aufgerufen am 27.5.2015
- Ich brauch kein Kindermädchen!, dontnudge.me, abgerufen am 04.10.2019
- ↑ Der enthemmte Paternalismus, dontnudge.me, abgerufen am 04.10.2019
- ↑ Gastbeitrag zum Klimawandel: "Mein Licht brennt, bis es wieder hell wird", handelsblatt.de vom 18.04.2014, abgerufen am 22.06.2023
- ↑ „Goldener Engel der Scheinheiligkeit“ 2028: Deutsche Umwelthilfe,
- Worauf zielt die FDP? www.zeit.de vom 01.06.2023, abgerufen am 15.09.2023
- ↑ Geparde und die letzten Nilpferde prometheusinstitut.de vom 01
- 09. 03
- 12. 2018
- 2022, abgerufen am 08
- 15. 03.2022
- ↑ Prometheus – Das Freiheitsinstitut verleiht der Deutschen Umwelthilfe e. V. „Goldenen Engel der Scheinheiligkeit“, eike-klima.eu vom 03.03.2018, abgerufen am 08.03.2021 ↑
- 09.2023
- ↑ Drastische Forderungen und ein wenig Optimismus spektrum.de vom 04.04.2022, abgerufen am 15.09.2023
- ↑ Habt Mut, euch eures eigenen Verstandes zu bedienen! Justus Enninga auf prometheusinstitut.de vom 07.07.2023, abgerufen am 20.09.2023
- ↑ Der staatliche Bock als Umweltgärtner Justus Enninga auf prometheusinstitut.de vom 10.01.2022, abgerufen am 20.09.2023
- ↑ Technologie statt Regulierung: Win - Win - Win Frank Schäffler auf prometheusinstitut.de vom 11.02.2022, abgerufen am 20.09.2023
- ↑ Pressemitteilung vom 31.05.2023, abgerufen am 18.09.2023
- ↑ Warum wir uns auf den Kampf gegen den Klimawandel versteifen, welt.de vom 30.08.2020, abgerufen am 26.07.2023
- ↑ Online-Rezensionen des Jahrbuchs zur Liberalismus-Forschung 1/2020, freiheit.org, abgerufen am 26.07.2023
- ↑ Stablecoins: Ein Vorgeschmack auf den Geldwettbewerb, prometheusinstitut.de vom 25.11.2022, abgerufen am 22.07.2023
- ↑ Mitteilung 2018, bitcoin.group.com vom 26.02.2018, abgerufen am 18.09.2023
- ↑ Schlechteste aller Steuern, prometheusinstitut.de vom 23.04.2021, abgerufen am 22.07.2023
- ↑ Jahresbericht 2021 - 2022
- ↑ Jahresbericht 2022/23, prometheusinstitu.de, abgerufen am 02.08.2023
- ↑ Presentations, kooths.de, abgerufen am 02.08.2023
- ↑ Profil bei Greenpeace USA, greenpeace.org, abgerufen am 10.02.2020
- ↑ Gutachter wollen ARD und ZDF privatisieren lassen, Die Welt, 24. Mai 2015, zuletzt aufgerufen am 27.5.2015
- ↑ Exclusive: Influential UK net-zero sceptics funded by US oil ‚dark money‘, opendemocracy.net vom 04.05.2022, abgerufen am 07.07.2023
- ↑ Board of Directors, donorstrust.org, abgerufen am 21.07.2023
- ↑ Prometheus, atlasnetwork.org vom 03.02.2015, abgerufen am 04.10.2019
- ↑ Profil beim Cato Institute, cato.org, abgerufen am 09.02.2020
- ↑ Eröffnungsfeier am 9. April 2015, abgerufen am 05.10.2019
- ↑ Europe Liberty Forum 2018 Starring, atlasnetwork.org, abgerufen am 06.10.2019
- ↑ Jahresbericht 2022, prometheusinstitut.de, abgerufen am 06.07.2023
- ↑ Leugnen, bis die Erde brennt: Das Netzwerk der Klimawandelleugner, rnd.de vom 08.07.2023, abgerufen am 08.07.2023
- ↑ From climate denial to policy obstruction, eui.eu vom 26.01.2023, abgerufen am 08.07.2023
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- ↑ Klimaschutz geht nur mit Wachstum und Fortschritt, frank-schaeffler.de vom 04.08.2023
- ↑ Frank Schäffler gründet eine liberale Denkfabrik, FAZ online vom 10.4.2015, zuletzt aufgerufen am 11.12.2015
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- ↑ Meet Atlas Network’s 2024 Smart Bets, atlasnetwork.org vom 13.06.2023, abgerufen am 14.07.2023
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- ↑ Interview: FDP muss sich wieder um Milieus kümmern, Homepage Frank Schäffler, abgerufen am 24. 04. 2015
{{BoxInstitution | Name = Prometheus - Das Freiheitsinstitut | Logo = | Sitz = Mulackstraße 29, 10119 Berlin | Gründung = 2014 | Tätigkeitsbereich= NeoliberaleLibertäre Denkfabrik | Mitarbeiter = | Etat = | Homepage = [http://prometheusinstitut.de prometheusinstitut.de] }} Prometheus - Das FreheitsinstitutFreiheitsinstitut gemeinnützige gGmbH ('''Prometheus''') ist eine von dem als libertär geltenden 2014 u.a. von dem FDP-Bundestagsabgeordneten [[Frank Schäffler]] gegründete Denkfabrikund Clemens Schneider gegründete "Denkfabrik", die mit gezielten Kampagnen an einem gesellschaftlichen Wandel aus libertärer Sicht arbeiten will.<ref>[https://prometheusinstitut.de/ueber-uns/mission-und-vision/#toggle-id-1 Über Uns - Unsere Arbeit], prometheusinstitut.de, zuletzt aufgerufen am 07.02.2019</ref> Im deutschen Lobbyregister hat Prometheus die Angaben zu „Jährliche Aufwendungen im Bereich der Interessenvertretung“ verweigert.<ref>[https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R000731/1247?backUrl=%2Fsuche%3Fpage%3D1%26pageSize%3D50%26filter%255Bfieldsofinterest%255D%255BFOI_HEALTH%257CFOI_HEALTH_CARE%255D%3Dtrue%26filter%255Bfieldsofinterest%255D%255BFOI_POLITICAL_PARTIES%255D%3Dtrue%26filter%255Bfieldsofinterest%255D%255BFOI_SOCIAL_POLICY%257CFOI_SP_ELDERLY%255D%3Dtrue%26filter%255Bfieldsofinterest%255D%255BFOI_STATE_ADMIN%257CFOI_SA_PUBLIC_SERVICE%255D%3Dtrue%26filter%255Bfieldsofinterest%255D%255BFOI_TRANSPORTATION%257CFOI_TRANSPORTATION_RAIL%255D%3Dtrue%26filter%255Blegalform%255D%255BLF_EG%255D%3Dtrue%26filter%255Blegalform%255D%255BLF_GMBH%255D%3Dtrue%26filter%255Blegalform%255D%255BLF_KDOER%255D%3Dtrue%26filter%255Blegalformtype%255D%255BJURISTIC_PERSON%255D%3Dtrue%26filter%255Blegalformtype%255D%255BNATURAL_PERSON%255D%3Dtrue%26filter%255Bowncodeofconduct%255D%255Bfalse%255D%3Dtrue%26sort%3DREGISTRATION_ASC PROMETHEUS], lobbyregister.bundestag.de, abgerufen am 29.08.2022 Die Kampagnen richten sich u.a. gegen Werbeeinschränkungen für Tabak- oder Alkohol (laut Prometheus: "Lifestyle-Regulierungen" eines "Nanny-Staates"<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2021/06/Nanny-State-Index-2021-Der-Einfluss-von-Lifestyle-Regulierungen-auf-die-Gesundheit-der-Buerger.pdf Brauchen wir ein Kindermädchen? Der Einfluss von Lifestyle-Regulierungen auf die Gesundheit der Bürger] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>), gegen den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk ("Zwangsbeitrag? Nein Danke"<ref>[https://prometheusinstitut.de/initiativen/zwangsbeitrag-nein-danke/ ZWANGSBEITRAG? NEIN DANKE!] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>) oder für Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA<ref>[https://prometheusinstitut.de/initiativen/freihandel/ Freihandel] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>. Der Gründer und Geschäftsführer Frank Schäffler bezeichnete sich 2014 selbst als Klimaskeptiker und stellte noch 2023 in Frage, ob der Klimawandel menschengemacht sei.<ref><span class="reference-text">[https://www.zeit.de/2023/23/frank-schaeffler-fdp-christian-lindner-heizungsgesetz-waermewende/komplettansicht Worauf zielt die FDP?] www.zeit.de vom 01.06.2023, abgerufen am 07.09.2023</span></ref> Prometheus ist Teil des [[Atlas Network]].<ref>[https://www.atlasnetwork.org/partners/global-directory/europe-and-central-asia/3 Global Directory], atlas network.org, abgerufen am 04.10.2019</ref><ref>[http://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2017/03/Jahresbericht-2016-17-b.pdf Jahresbericht 2016/2017, S. 18], prometheusinstitut.de, abgerufen am 19.03.2018</ref> Dieses Netzwerk gründet, fördert und koordiniert weltweit neoliberale und libertäre Organisationen. Zu seinen Sponsoren gehören oder gehörten die Stiftungen der US-Milliardäre [[Charles G. Koch]] und [[David H. Koch]], ExxonMobil, [[Philip Morris]], Shell, MasterCard, Pfizer<ref>[https://theintercept.com/2017/08/09/atlas-network-alejandro-chafuen-libertarian-think-tank-latin-america-brazil/ Sphere of Influence: How American Libertarians Are Remaking Latin American Politics] The Intercept vom 09.08.2017, abgerufen am 05.07.2023</ref> sowie British American Tobacco und Japan Tobacco International.<ref>[https://www.theguardian.com/world/ng-interactive/2019/jan/23/free-market-thinktanks-tobacco-control-polices-database#null/?null Free-market groups and the tobacco industry - full database] thegardian.com abgerufen am 05.07.2023</ref> Dem [[Atlas Network]] gehört auch das [[Heartland Institute]] an, das den menschengemachten Klimawandel leugnet und Klimaschutzmaßnahmen bekämpft. Das Schulungsmaterial [https://prometheusinstitut.de/publikationen/akademie/unsere-wirtschaft/ Unsere Wirtschaft] wurde von der „Foundation for Economic Education“ (FEE) erstellt und ins Deutsche übersetzt. Die FEE ist eine libertäre Denkfabrik, die in erheblichem Umfang von den Stiftungen der Gebrüder Koch finanziert wird und Verbindungen zum [[Cato Institute]] hat.<ref>[https://www.greenpeace.org/usa/global-warming/climate-deniers/front-groups/foundation-for-economic-education-fee/ Profil bei Greenpeace USA], greenpeace.org, abgerufen am 10.02.2020</ref> {{Spendenbanner-Spenden}} ==Kurzdarstellung, Positionen und Aktivitäten== '''Prometheus''' - Das Freiheitsinstitut gemeinnützige GmbH ist eine 2014 von [[Frank Schäffler]] gegründete Denkfabrik, die sich für eine schrankenlose unternehmerische Freiheit einsetzt. Staatliche Eingriffe zum Schutz der Verbraucher, der Arbeit oder der Umwelt werden als Bedrohung der Freiheit wahrgenommen und deshalb grundsätzlich abgelehnt. Die Finanzierung von Prometheus ist weitgehend intransparent. Bekannt ist eine Zuwendung der [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ John Templeton Foundation] sowie wiederholtes Sponsoring durch Japan Tobacco International. 2024 schloss sich Prometheus zwar der Initiative Transparente Zivilgesellschaft an. Zusätzliche Fakten zur Finanzierung sind dadurch nicht bekannt geworden. {{Spendenbanner-Spenden}} ==Gründung== Gegründet wurde Prometheus vom FDP-Bundestagsabgeordneten [[Frank Schäffler]] gemeinsam mit Clemens Schneider. Vorbilder waren für Schäffler bei der Gründung von Prometheus das [[Cato Institute]] und das [[Institute of Economic Affairs]].<ref>[https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/menschen-wirtschaft/frank-schaeffler-gruendet-denkfabrik-prometheus-13531465.html Frank Schäffler gründet eine liberale Denkfabrik], www.faz.net vom 10.04.2015, abgerufen am 15.09.2023</ref> 2015 hat die [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]] (INSM) ein kurzes Video mit Clemens Schneider produziert, in dem Prometheus vorgestellt wird.<ref>[https://prometheusinstitut.de/clemens-schneider-bei-der-initiative-neue-soziale-marktwirtschaft/ Clemens Schneider bei der INSM], prometheusinstitut.de vom 16.02.2015, abgerufen am 31.07.2023</ref> Im gleichen Jahr stellte Schäffler Prometheus bei der [https://austriancenter.com/2015-european-students-for-liberty-conference/ 2015 European Students For Liberty Conference] vor. ==Positionen== Prometheus bezeichnet sich als "Freiheitsinstitut". Dabei fokussiert Prometheus v.a. unternehmerische Freiheit und lehnt staatliche Interventionen etwa zum Zweck des Verbraucher- oder Umweltschutzes sehr weitreichend ab. In Unternehmens- oder Einkommensbesteuerung sieht Prometheus (bzw. der Gründer Frank Schäffler) eine Enteignung der Bürger.<ref>[https://prometheusinstitut.de/freiheit-bedeutet-ungleichheit/ Freiheit bedeutet Ungleichheit] Frank Schäffler auf prometheusinstitut.de vom 24.02.2015, abgerufen am 15.09.2023</ref> Die Kampagnen richten sich u.a. gegen Werbeeinschränkungen für Tabak- oder Alkohol (laut Prometheus: "Lifestyle-Regulierungen" eines "Nanny-Staates"<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2021/06/Nanny-State-Index-2021-Der-Einfluss-von-Lifestyle-Regulierungen-auf-die-Gesundheit-der-Buerger.pdf Brauchen wir ein Kindermädchen? Der Einfluss von Lifestyle-Regulierungen auf die Gesundheit der Bürger] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>), gegen den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk ("Zwangsbeitrag? Nein Danke"<ref>[https://prometheusinstitut.de/initiativen/zwangsbeitrag-nein-danke/ ZWANGSBEITRAG? NEIN DANKE!] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>) oder für Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA<ref>[https://prometheusinstitut.de/initiativen/freihandel/ Freihandel] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>. Auch Maßnahmen des sozialen Ausgleichs werden als unvereinbar mit einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung betrachtet. Für den Gründer, Geschäftsführer und Gesellschafter [[Frank Schäffler]] erfordert die Freiheit sogar Ungleichheit.<ref>[http://prometheusinstitut.de/freiheit-bedeutet-ungleichheit/ Frank Schäffler: Freiheit bedeutet Ungleichheit, Beitrag auf der Webseite von Prometheus], abgerufen am 23. 04. 2015</ref> Wer sie nivelliere, müsse die individuelle Freiheit zerstören, indem er persönliches Eigentum einziehe und verstaatliche. Für Schäffler ist die Zeit des Manchester Kapitalismus im 19. Jahrhundert vorbildlich.<ref>[http://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-politiker-frank-schaeffler-zurueck-ins-jahrhundert-1.1144467 Guido Bohsem: FDP-Politiker Frank Schäffler: Zurück ins 19. Jahrhundert, Süddeutsche Zeitung online vom 16. September 2011], abgerufen am 23. 04. 2015</ref> Aufgabe von Freiheitsfreunden sei es "Alternativen zum nimmersatten Wohlfahrtsstaat, zum schleichenden Zentralismus und zur fortschreitenden Entmündigung jedes Einzelnen aufzuzeigen".<ref>[http://prometheusinstitut.de/die-geldillusion-des-sozialstaates/ Frank Schäffler: Die Geldillusion des Sozialstaates vom 27. März 2015 auf der Prometheus-Webseite], abgerufen am 23. 04. 2015</ref> Zu den ersten Maßnahmen zählt eine im Mai 2015 in Printmedien und sozialen Netzwerken lancierte Kampagne zur Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Als Argumentationshilfe dient dabei ein Gutachten neoliberaler Wirtschaftswissenschaftler.<ref>[http://www.welt.de/kultur/medien/article141421359/Gutachter-wollen-ARD-und-ZDF-privatisieren-lassen.html Gutachter wollen ARD und ZDF privatisieren lassen], Die Welt, 24. Mai 2015, zuletzt aufgerufen am 27.5.2015</ref> ===Ablehnung von staatlichen Maßnahmen zum Verbraucherschutz=== Staatliche Regelungen und Empfehlungen zum Schutz der Verbraucher werden als „Kindermädchen“-Aktionen diffamiert.<ref>[https://dontnudge.me Ich brauch kein Kindermädchen!], dontnudge.me, abgerufen am 04.10.2019</ref> In diesem Zusammenhang kritisiert Co-Geschäftsführer und Managing Director Clemens Schneider das Werbeverbot für Tabakprodukte und stellt die Frage, wie Gesetzgeber und Richter eigentlich solch massive Eingriffe in die unternehmerische Freiheit rechtfertigten.<ref>[https://dontnudge.me/2017/10/der-enthemmte-paternalismus/ Der enthemmte Paternalismus], dontnudge.me, abgerufen am 04.10.2019</ref> ===Klimawandel/Klimaschutz=== Zum Thema „Klimawandel“ äußerte sich Schäffler 2014 wie folgt: „Ich bekenne hiermit: Ich bin ein Klimaskeptiker. Und wird es dennoch ein wenig wärmer, dann freue ich mich über die besseren Ernteerträge, die milderen Winter und den besseren Wein. Schaffen wir doch alle direkten und indirekten Subventionen im Energiebereich ab und lassen wir Unternehmen und Verbraucher entscheiden, welche Energieversorgung sie wünschen.“<ref>[https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastbeitrag-zum-klimawandel-mein-licht-brennt-bis-es-wieder-hell-wird/9778084.html Gastbeitrag zum Klimawandel: "Mein Licht brennt, bis es wieder hell wird"], handelsblatt.de vom 18.04.2014, abgerufen am 22.06.2023</ref> Im Jahr 2018 verlieh PROMETHEUS den „Goldenen Engel der Scheinheiligkeit“ an die Deutsche Umwelthilfe.Diese Aussage hat Schäffler später geringfügig relativiert: "Ich bin nicht aus der Ecke raus, ich würde [den Artikel] heute so nur nicht mehr schreiben". Obwohl der Gründer Frank Schäffler auch 2023 noch in Frage stellt, dass der Klimawandel menschengemacht sei<ref>[https://www.zeit.de/2023/23/frank-schaeffler-fdp-christian-lindner-heizungsgesetz-waermewende/komplettansicht Worauf zielt die FDP?] www.zeit.de vom 01.06.2023, abgerufen am 15.09.2023</ref>, werden in Publikationen von Prometheus überwiegend Positionen vertreten, die Fakten zum Klimawandel nicht bezweifeln. Forderungen von Klimaschützer:innen werden im Prometheus-Blog 2022 und im Jahresbericht 2023 aber pauschal abgelehnt. In diesen Klimaschutz-Forderungen spiegele "sich auch der Wunsch wider, Verantwortung an Vater Staat abzugeben. [...] Statt untätig auf Straßen zu kleben und sich auf die politischen Eliten zu verlassen, wären ein gesunder Optimismus, Eigenverantwortung und Unternehmergeist ein besserer Ansatz, um nachhaltig gesellschaftliche Veränderungen voranzutreiben."<ref>[https://prometheusinstitut.de/goldener-engel-der-scheinheiligkeit-2018-deutsche-umwelthilfe/ „Goldener Engel der Scheinheiligkeit“ 2028: Deutsche Umwelthilfe], prometheusinstitut.de vom 01.03.2018, abgerufen am 08.03.2022</ref> Unter anderem warft das Institut der Deutschen Umwelthilfe eine Rhetorik vor, die man fast wortgleich im rechten bis rechtsradikalen Umfeld finde. Das Klimaleugnerinstitut [[EIKE]] empfahl das Begründungsschreiben auf seiner Webseite.<ref>[https://eike-klima-energie.eu/2018/03/03/prometheus-das-freiheitsinstitut-verleiht-der-deutschen-umwelthilfe-e-v-goldenen-engel-der-scheinheiligkeit/ ''Prometheus – Das Freiheitsinstitut verleiht der Deutschen Umwelthilfe e. V. „Goldenen Engel der Scheinheiligkeit“''], eike-klima.eu vom 03.03.2018, abgerufen am 08.03.2021</ref> geparde-und-die-letzten-nilpferde/ Geparde und die letzten Nilpferde] prometheusinstitut.de vom 09.12.2022, abgerufen am 15.09.2023</ref> Völlig unklar bleibt dabei, wie mittels diesem "besseren Ansatz" die vom IPCC ("Weltklimarat") als notwendig erachtete Reduzierung von CO2-Emissionen erreicht werden soll.<ref>[https://www.spektrum.de/news/weltklimarat-fordert-sofortige-drastische-einsparungen/2006398 Drastische Forderungen und ein wenig Optimismus] spektrum.de vom 04.04.2022, abgerufen am 15.09.2023</ref> Justus Enninga, Senior Research Fellow bei Prometheus, erkennt die Notwendigkeit der Bekämpfung des Klimawandels an. Er warnt allerdings vor staatlicher Umweltpolitik. Als alternative Lösung schlägt er "Wachstum statt Verzicht" sowie Kreativität vor.<ref>[https://prometheusinstitut.de/habt-mut-euch-eures-eigenen-verstandes-zu-bedienen/ Habt Mut, euch eures eigenen Verstandes zu bedienen!] Justus Enninga auf prometheusinstitut.de vom 07.07.2023, abgerufen am 20.09.2023</ref> In einem anderen Beitrag, in dem er hauptsächlich eine "grüne politische Ökonomie" kritisiert, kritisiert er auch die Pendlerpauschale und bezeichnet CO2-Steuern als sinnvoll.<ref>[https://prometheusinstitut.de/der-staatliche-bock-als-umweltgaertner/ Der staatliche Bock als Umweltgärtner] Justus Enninga auf prometheusinstitut.de vom 10.01.2022, abgerufen am 20.09.2023</ref> Frank Schäffler zieht, auch im Blog von Prometheus, den Sinn von CO2-Steuern in Zweifel.<ref>[https://prometheusinstitut.de/technologie-statt-regulierung-win-win-win/ Technologie statt Regulierung: Win - Win - Win] Frank Schäffler auf prometheusinstitut.de vom 11.02.2022, abgerufen am 20.09.2023</ref> Enninga ist im Mai 2023 mit dem „Ludwig Erhard Förderpreises für Wirtschaftspublizistik“ ausgezeichnet worden, dessen Jury-Vorsitzender das Prometheus-Kuratoriumsmitglied Thomas Mayer ist.<ref>[https://www.ludwig-erhard.de/wp-content/uploads/PM_31_05_2023_Preistr%C3%A4ger_Vs2.pdf Pressemitteilung vom 31.05.2023], abgerufen am 18.09.2023</ref> Für Prometheus-Kurator Thomas Mayer war 2020 noch offen, ob der Klimawandel menschengemacht ist und unsere Lebensumstände sich dadurch verschlechtern. So bedauert er in einem Gastbeitrag für die "Welt", dass wir bereit seien, „eine mögliche Bedrohung unserer Lebensumstände in der fernen Zukunft durch eine möglicherweise von menschlichen Aktivitäten verursachte Erwärmung der Erdatmosphäre abzuwehren“.<ref>[https://www.welt.de/wirtschaft/article214442918/Klimawandel-Warum-wir-nur-manche-Bedrohungen-wahrnehmen.html Warum wir uns auf den Kampf gegen den Klimawandel versteifen], welt.de vom 30.08.2020, abgerufen am 26.07.2023</ref> Im Gegensatz zu einem Meteoriteneinschlag oder einer die menschliche Existenz bedrohenden Pandemie erscheine uns die Bedrohung durch den Klimawandel berechenbar. Klimawissenschaftler, auf die Greta Thunberg sich bezieht, sind für Mayer „Aktivisten im Wissenschaftspelz“. Nach seiner Auffassung müssen Stimmen, die Zweifel an dem Bedrohungsszenario äußern, durch Ausgrenzung zum Schweigen gebracht werden, denn sonst könnten ja Zweifel aufkommen, ob die vielen öffentlichen Gelder gut angelegt seien. Das Ergebnis sei eine Schweigespirale. Das Buch von Mayer „Die Ordnung der Freiheit und ihre Feinde. Vom Aufstand der Verfassung gegen die Herrschaft der Eliten“ wird auf der Webseite der Friedrich Naumann-Stiftung wie folgt besprochen: „Häufig zitiert wird...das „Europäische Institut für Klima & Energie“, das weder ein Institut, noch europäisch, noch eine Vereinigung von Klimawissenschaftler*innen ist, sondern ein Verein, der den wissenschaftlichen Konsens darüber, dass die globale Erwärmung menschengemacht ist, ablehnt. Von Stimmen aus Wissenschaft und Presse wird der Verein als Zentrum der politisch aktiven und organisierten Klimaleugnerszene in Deutschland beschrieben. Bei einem Wissenschaftler kann man sich eigentlich nicht vorstellen, dass er seine Quellen nicht prüft, vielmehr muss man davon ausgehen, dass Mayer hier seine Leserinnen und Leser bewusst hinters Licht führen oder die Weltanschauung einer ganz bestimmten Klientel bedienen will. Richtet sich das Buch allerdings an eine größere Leserschaft außerhalb dieser Blase, dann ist sein Umgang mit Quellen als zumindest unredlich zu bezeichnen.“<ref>[https://www.freiheit.org/sites/default/files/2020-07/online-1-20-licht-mayer.pdf Online-Rezensionen des Jahrbuchs zur Liberalismus-Forschung 1/2020], freiheit.org, abgerufen am 26.07.2023</ref> ===Kryptowährungen statt staatlichem Geld=== Nach Meinung von Florian A. Hartjen, Direktor (Strategie und Entwicklung) bei Prometheus, sollte es auch einen Wettbewerb der Währungen geben. In seiner Publikation „Ein Vorgeschmack auf den Geldwettbewerb“ kommt er zu dem folgenden Schluss: „Es erscheint im Vergleich…wie Hohn, dass wir außerhalb der Blockchain dazu gezwungen werden, das ungedeckte, intransparente und für politische Zwecke manipulierte Geld des Staates zu gebrauchen. Auf der Blockchain würde ein solcher Token nur als „Shitcoin“ bezeichnet. Als Kryptowährung mit unklarem oder gar keinem Wert.“<ref>[https://prometheusinstitut.de/stablecoins-ein-vorgeschmack-auf-den-geldwettbewerb/ Stablecoins: Ein Vorgeschmack auf den Geldwettbewerb], prometheusinstitut.de vom 25.11.2022, abgerufen am 22.07.2023</ref> Gründer Schäffler war bis 2018 Mitglied des Verwaltungsrats der Bitcoin Group SE.<ref>[https://bitcoingroup.com/de/adhocmitteilung/2018 Mitteilung 2018], bitcoin.group.com vom 26.02.2018, abgerufen am 18.09.2023</ref> ===Abschaffung der Unternehmensbesteuerung statt Mindeststeuer=== Zur globalen Mindeststeuer äußerte sich Hartjen wie folgt: "Beharrlich hält sich die Unternehmenssteuer. Nun soll es eine globale Mindeststeuer für mehr Gerechtigkeit sorgen. Das ist von Vornherein zum Scheitern verurteilt, denn gerecht wäre nur ein Ende der Unternehmensbesteuerung.“<ref>[https://prometheusinstitut.de/die-schlechteste-aller-steuern/ Schlechteste aller Steuern], prometheusinstitut.de vom 23.04.2021, abgerufen am 22.07.2023</ref> ==Aktivitäten== ===Coalition Meetings=== Die Coalition Meetings wurden nach eigenen Angaben bis Januar 2023 mit dem Ziel durchgeführt, marktwirtschaftlich und freiheitlich eingestellte Akteure des politischen Berlins ins Gespräch zu bringen, zu vernetzen und Kooperationen zu ermöglichen.<ref>Jahresbericht 2021 - 2022</ref> Im Fokus standen Referent:innen, Büroleiter:innen und Mitarbeiter:innen der politischen Institutionen in der Hauptstadt. In regelmäßigen Abständen wurde zu einer Art Brown-Bag Lunch eingeladen, bei welchem ein bestimmtes Thema im Mittelpunkt steht, zu dem gemeinsam nach einem Impulsvortrag diskutiert wird. Gesponsert werden die Coalition Meetings von Japan Tobacco Germany<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2023/03/Jahresbericht-2022-23-webseite.pdf Jahresbericht 2022/23], prometheusinstitu.de, abgerufen am 02.08.2023</ref> Im November 2021 fand ein Treffen mit Lyall Swimm, Chief Operating Officer des [[Atlas Network]], statt, der erläuterte, wie freiheitliche Ideen am besten kommuniziert werden können. Coalition Meetings mit Kuratoriumsmitglied Stefan Kooths als Referenten fanden regelmäßig mit dem [[Die Familienunternehmer - ASU|Verband der Familienunternehmer]] statt. Beispiele: *3. Coalition Meeting. Thema: Renaissance der Industriepolitik, 04.06.2019 *4. Coalition Meeting. Thema: Marktwirtschaftliche Antworten auf die Herausforderungen der Industriepolitik, 07.10.2019 *6. Coalition Meeting. Thema: Fragen und Probleme der derzeitigen Gesundheits- und Wirtschaftskrise, 11.05.2020.<ref>[https://www.kooths.de/presentations/ Presentations], kooths.de, abgerufen am 02.08.2023</ref> ===NGO Observer=== Im Januar 2019 startete Prometheus die Webseite ''NGO Observer''. Nach eigenen Angaben will Prometheus dort über "kritikwürdiges Verhalten" von NGOs berichten. Eine Kritik von Oxfam an dieser Aktion ist [https://www.oxfam.de/blog/steckt-kampagne-gegen-kritische-ngos?newcomment=1#comment-1582 hier] abrufbar. ==Verbindungen== ======Schulungsmaterial Unsere Wirtschaft=== Das Schulungsmaterial [https://prometheusinstitut.de/publikationen/akademie/unsere-wirtschaft/ Unsere Wirtschaft] wurde von der „Foundation for Economic Education“ (FEE) erstellt und ins Deutsche übersetzt. Die FEE ist eine libertäre Denkfabrik, die in erheblichem Umfang von den Stiftungen der Gebrüder Koch finanziert wird und Verbindungen zum [[Cato Institute]] hat.<ref>[https://www.greenpeace.org/usa/global-warming/climate-deniers/front-groups/foundation-for-economic-education-fee/ Profil bei Greenpeace USA], greenpeace.org, abgerufen am 10.02.2020</ref> ===Kampagne zur Privatisierung des öffentlichen Rundfunks=== Zu den ersten Maßnahmen zählt eine im Mai 2015 in Printmedien und sozialen Netzwerken lancierte Kampagne zur Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Als Argumentationshilfe dient dabei ein Gutachten neoliberaler Wirtschaftswissenschaftler.<ref>[http://www.welt.de/kultur/medien/article141421359/Gutachter-wollen-ARD-und-ZDF-privatisieren-lassen.html Gutachter wollen ARD und ZDF privatisieren lassen], Die Welt, 24. Mai 2015, zuletzt aufgerufen am 27.5.2015</ref> ==Verbindungen== ===Atlas Network=== Prometheus gehört, wie die [[Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft]], zum [[Atlas Network]]. zum [[Atlas Network]], das weltweit konservative und libertäre Organisationen kooriniert. Großspender des Atlas Network sind bzw. waren die [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ John Templeton Foundation], die [https://www.desmog.com/scaife-family-foundations/ Sarah Scaife Foundation]<ref>[https://www.opendemocracy.net/en/dark-money-investigations/global-warming-policy-foundation-net-zero-watch-koch-brothers/ Exclusive: Influential UK net-zero sceptics funded by US oil ‚dark money‘], opendemocracy.net vom 04.05.2022, abgerufen am 07.07.2023</ref>, Stiftungen des Ölmilliardärs [[Charles G. Koch]] sowie der [https://www.desmog.com/who-donors-trust/ Donors Trusts], der Spendern die Möglichkeit bietet, Spenden anonym weiterzuleiten (Großspenderin des Donors Trust ist mittelbar die Familie von [[Charles G. Koch]]). Lawson Bader, Vorstandsmitglied des Atlas Network, ist gleichzeitig Präsident und CEO des Donors Trust und Mitglied der [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ John Templeton Foundation].<ref>[https://www.donorstrust.org/who-we-are/directors-and-staff/ Board of Directors], donorstrust.org, abgerufen am 21.07.2023</ref>Atlas hat über die Gründung ihres Partners Prometheus ausführlich berichtet.<ref>[https://www.atlasnetwork.org/news/article/prometheus-the-liberty-institute-ignites-flame-of-liberty-in-germany Prometheus], atlasnetwork.org vom 03.02.2015, abgerufen am 04.10.2019</ref> Tom G. Palmer, bei Atlas zuständig für internationale Programme sowie Senior Fellow des [[Cato Institute]] und Direktor der Cato University<ref>[https://www.cato.org/people/tom-palmer Profil beim Cato Institute], cato.org, abgerufen am 09.02.2020</ref>, hat bei der Eröffnungsfeier von Prometheus eine Ansprache gehalten.<ref>[https://prometheusinstitut.de/eroeffnungsfeier-am-9-april-2015/ Eröffnungsfeier am 9. April 2015], abgerufen am 05.10.2019</ref> Clemens Schneider, Co-Geschäftsführer und Managing Director von Prometheus, referierte beim Europe Liberty Forum 2018, das von Atlas veranstaltet wurde.<ref>[https://www.atlasnetwork.org/events/europe-regional-liberty-forum/starring/2018 Europe Liberty Forum 2018 Starring], atlasnetwork.org, abgerufen am 06.10.2019</ref> Hauptsponsor der Veranstaltung war die John Templeton Foundation, deren Stifter der inzwischen verstorbene britische Unternehmer und Fondsmanager John Templeton war [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ John Templeton Foundation]. Im Jahresbericht 2022 von Prometheus heißt es „Als Teil des Atlas Networks…können Networks […] können (wir) im Rahmen verschiedenerer Veranstaltungen mit Mitstreitern für die Freiheit aus aller Welt in einen fruchtbaren Dialog treten.<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2023/03/Jahresbericht-2022-23-webseite.pdf Jahresbericht 2022], prometheusinstitut.de, abgerufen am 06.07.2023</ref> Dem [[Atlas Network]] gehört auch das [[Heartland Institute]] an, dessen wichtigstes Ziel der Kampf gegen den Klimaschutz ist.<ref>[https://www.rnd.de/politik/klimawandel-das-netzwerk-der-leugner-und-die-afd-K6IPXDWA45AITDQ3LKYXNBV2YQ.html Leugnen, bis die Erde brennt: Das Netzwerk der Klimawandelleugner], rnd.de vom 08.07.2023, abgerufen am 08.07.2023</ref><ref>[https://www.eui.eu/events?id=556680 From climate denial to policy obstruction], eui.eu vom 26.01.2023, abgerufen am 08.07.2023</ref> Partner des [[Heartland Institute]] ist das [[Europäisches Institut für Klima und Energie]] (EIKE), das den menschengemachten Klimawandel leugnet. Zu den Mitgliedern des [https://www.atlasnetwork.org/our-people/group/board-members Board of Directors] des [[Atlas Network]] gehört Lawson Bader, Präsident und CEO des [https://www.donorstrust.org/who-we-are/mission-principles/ Donor Trusts], der das Heartland Institut über Spenden finanziert.<ref>[https://www.motherjones.com/politics/2013/02/donors-trust-donor-capital-fund-dark-money-koch-bradley-devos/ The Dark Money ATM of the Conservative Movement], motherjones.com vom 05.02.2013, abgerufen am 09.07.2023</ref> ===EPICENTER=== Seit Oktober 2022 ist Prometheus Teil des Netzwerks [https://www.epicenternetwork.eu/about-2/ EPICENTER][EPICENTER]] (European Policy Information Center), dem die folgenden weiteren libertären Denkfabriken angehören: Center for Political Studies (Dänemark), Civil Development Forum (Polen), Institut Economique Molinari (Frankreich), [[Institute of Economic Affairs]] (Großbritannien), Social Studies (Slowakei), Instituto Bruno Leoni (Italien), KEFiM (Griechenland), Lithuanian Free Market Institute (Litauen) und Timbro (Schweden). EPICENTER arbeitet eng mit den europäischen Partnern des [[Atlas Network]] zusammen und erhielt 2023 den "Europe Liberty Award“ des Atlas Network.<ref>[https://www.atlasnetwork.org/articles/epicenter-wins-2023-europe-liberty-award EPICENTER wins 2023 Europe Liberty Award], atlasnetwork.org vom 25.03.2023, abgerufen am 07.07.2023</ref> ===Tax Foundation=== [[EPICENTER]] ist vom [[Institute of Economic Affairs]] (IEA) initiiert, finanziert und personell ausgestattet worden. ===Tax Foundation=== Die [https://taxfoundation.org/ Tax Foundation] ist Mitglied im [[Atlas Network]] Network.<ref>[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=842472344262-82&locale=de#de Eintrag im EU Transaprenzregister], ec.europa.eu, abgerufen am 08.07.2023</ref> Die Stiftung hält Anteile an 20 Unternehmen der Energiewirtschaft, darunter Exxon und Chevron.<ref>[https://www.opendemocracy.net/en/dark-money-investigations/global-warming-policy-foundation-net-zero-watch-koch-brothers/ Exclusive: Influential UK net-zero sceptics funded by US oil ‚dark money'], opendemocracy.net vom 04.05.2022, abgerufen am 07.07.2023</ref> Prometheus erstellt gemeinsam mit der [https://taxfoundation.org/ Tax Foundation] den „Index der Internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit“. Bei dessen Vorstellung Tax Foundation den „Index der Internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit“. Nach Angaben der beiden Organisationen versucht der Index zu messen, inwieweit das Steuersystem eines Landes nach zwei maßgeblichen Aspekten der Steuerpolitik ausgerichtet ist: Wettbewerbsfähigkeit und Neutralität.<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2020/10/Index-der-Internationalen-Steuerwettbewerbsf%C3%A4higkeit-2020.pdf Index der Internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit 2020], prometheusinstitut.de, abgerufen am 27.07.2023</ref> Eine wettbewerbsfähige Abgabenordnung sorge dafür, dass die Grenzsteuersätze sich auf einem niedrigen Niveau bewegen. Positiv für die Wettbewerbsfähigkeit wird insbesondere eine niedrige Körperschaftschaftssteuer bewertet, da Unternehmen in den entsprechenden Ländern hohe nachsteuerliche Renditen erzielen können, was die Investitionsbereitschaft erhöhe. Wenn der Steuersatz dagegen zu hoch sei, zögen die Investoren weiter, was wiederum das Wirtschaftswachstum verlangsame. Im Grunde spiegelt der Index das Interesse der Unternehmen an niedrigen Steuern wider, die ohne eingehende Begründung mit Wohlstandszuwächsen für die Allgemeinheit gleichgesetzt werden. So kann die Akzeptanz für Unternehmenssteuersenkungen erhöht und politisch durchgesetzt werden. 2014 bewilligte die [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ Templeton Foundation] einen Spendenantrag der Tax Foundation für die Aktualisierung eines tragfähigen Vergleichs der Unternehmenssteuerbelastung in allen US-Bundesstaaten. Der Antrag wurde wie folgt begründet: : „We would like to do an updated version and distribute it widely to all state legislators as they seek to develop favorable conditions for businesses to thrive.“<ref>[https://www.templeton.org/grant/location-matters-a-comparative-analysis-of-state-tax-costs-on-business Location Matters: A Comparative Analysis of State Tax Costs On Business], templeton.org, abgerufen am 27.07.2023</ref> Bei der Vorstellung des Index am 22. Oktober 2020 in der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein beteiligten sich an der Diskussion: Monika Wünnemann, Abteilungsleiterin für Steuern und Finanzpolitik beim [[Bundesverband der Deutschen Industrie]] (BDI), Roland Franke, Leiter der Steuer und Finanzpolitik in der [[Stiftung Familienunternehmen]], Stefan Kooths, Forschungsdirektor beim Institut für Weltwirtschaft und Vorstandsvorsitzender der [[Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft]] sowie der Obmann des Finanzausschusses im Bundestag Markus Herbrand, MdB (FDP).<ref>[https://prometheusinstitut.de/vorstellung-des-index-der-internationalen-steuerwettbewerbsfaehigkeit/ Vorstellung des Index der Internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit], prometheusinstitut.de vom 23.10.2020, abgerufen am 08.07.2023</ref> Die Tax Foundation ist Mitglied im [[Atlas Network]] Network.<ref>[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=842472344262-82&locale=de#de Eintrag im EU Transaprenzregister], ec.europa.eu, abgerufen am 08.07.2023</ref> Zu den Spendern der Stiftung gehört die [https://www.desmog.com/scaife-family-foundations/ Scaife Foundation], die sich aus dem Vermögen der Mellon Familie finanziert, die im Öl- und Bankgeschäft tätig war. Die Stiftung hält Anteile an 20 Unternehmen der Energiewirtschaft, darunter Exxon und Chevron.<ref>[https://www.opendemocracy.net/en/dark-money-investigations/global-warming-policy-foundation-net-zero-watch-koch-brothers/ Exclusive: Influential UK net-zero sceptics funded by US oil ‚dark money'], opendemocracy.net vom 04.05.2022, abgerufen am 07.07.2023</ref> 2020 erhielt die Tax Foundation 517.515 Euro von der Sarah Scaife Foundation.<ref>[https://www.lobbyfacts.eu/datacard/tax-foundation?rid=842472344262-82&sid=156828 Tax Foundation], lobbyfacts.eu, abgerufen am 08.07.2023</ref> Teil des Prometheus-Programms ist das Transatlantic Tax Fellowship. Zusammen mit der Tax Foundation werden Studierende gefördert, die sich in ihrer Abschlussarbeit mit dem internationalen Steuersystems befassen. Zusätzlich zu den Vorteilen des normalen Research Fellow Programms, werden die Fellows von Mitarbeitern der Tax Foundation mitbetreut.<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2023/03/Jahresbericht-2022-23-webseite.pdf Jahresbericht 2022/23], prometheusinstitut.de, abgerufen am 02.08.2023</ref> ===Consumer Choice Center=== Prometheus veröffentlicht regelmäßig Artikel von Mitarbeitern des [[Consumer Choice Center]] (CCC), die zuvor auf dessen Webseite publiziert wurden.<ref>[https://prometheusinstitut.de/?s=Consumer+Choice+Center Consumer Choice Center], prometheusinstitut.de, abgerufen am 13.07.2023</ref> Der [https://prometheusinstitut.de/das-gipfeltreffen-der-freiheit/ OPEN SUMMIT 2022] von Prometheus ist u.a. vom CCC gesponsert worden. Das CCC nannte 2022 unter "Frequently Asked Questions" die folgenden Spender: "Among our many funders we are proud to count the Atlas Network (foundation), the Wayland Group (Cannabis), Canaccord (Banking), Japan Tobacco International (which co-sponsored our launch event in Brussels), the Supreme Cannabis Company, the Geneva Network, the electric Hand-dryer Association (corporation), British American Tobacco (corporation) for their support of our tobacco harm reduction advocacy, Facebook (corporation), and the Atlas Project (corporation)“.<ref>[https://web.archive.org/web/20200923063230/https:/consumerchoicecenter.org/about-us/ Frequently Asked Questions], webarchive.org vom März 2022, abgerufen am 19.07.2023</ref> Das CCC ist Mitglied des [[Atlas Network]]. Das CCC attackierte wiederholt die WHO, die mit wissenschaftlichen Methoden die gesundheitlichen Risiken von Produkten bewertet. Laut CCC ist die Gesundheit zu wichtig, um sie in den Händen der WHO zu belassen und fordert im Rahmen einer Kampagne, der WHO die Finanzierung zu entziehen.<ref>[https://consumerchoicecenter.org/defund-the-world-health-organization/ Global Health is too important to leave it in the hands of the WHO], consumerchoicecenter.org, abgerufen am 03.08.2023</ref> ===Tabakkonzern Japan Tobacco=== Der Tabakkonzern [https://www.jti.com/europe/germany JT Germany] ist Partner von Prometheus bei der Unterstützung von Veranstaltungen wie "Taverne" und dem "Coalition Meeting".<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2023/03/Jahresbericht-2022-23-webseite.pdf Jahresbericht 2022/23], prometheusinstitu.de, abgerufen am 02.08.2023</ref> JT Germany sponsorte auch den [https://prometheusinstitut.de/das-gipfeltreffen-der-freiheit/OPEN SUMMIT 2022] von Prometheus. ===Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)=== Der [[Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse]] bewirbt auf seiner Webseite den Prometheus-Podcast „Gestatten“ hat Prometheus bei der Realisierung des Podcasts [https://prometheusinstitut.de/publikationen/podcast/ „Gestatten,…“] unterstützt und bewirbt ihn auf seiner Webseite wie folgt: "Den Podcast „Gestatten“ produziert PROMETHEUS. Das Freiheitsinstitut. Die unabhängige Denkfabrik aus Berlin tritt einmal monatlich mit verschiedenen Personen in den Dialog und spricht kurzweilig in einer guten halben Stunde über Freiheit, Selbstverantwortung, Mut und Unternehmergeist.“ ==Organisationsstruktur und Personal== ===Geschäftsführer<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2020/05/Jahresbericht_19-20_revision_final_web.pdf Gestatten, der Prometheus Podcast, in: Jahresbericht 2019 - 2020], prometheusinstitut.de, abgerufen am 31.07.2023</ref> ==Organisationsstruktur und Personal== ===Geschäftsführung=== Geschäftsführer sind: *[[Frank Schäffler]], geschäftsführender Gesellschafter, FDP-Politiker, u.a. Mitglied der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]], Mitglied des Strategischen Beirats der [[Die Familienunternehmer - ASU]] und Mitglied des Stiftungsrates der [[Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft]] *Clemens Schneider (, Autor des [https://www.insm-oekonomenblog.de/author/frankschaefflermdb/page/2/ ÖkonomenBlogs] der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]] (INSM) *Clemens Schneider (nach eigenen Angaben Mitgründer, seit 2023 Co-Geschäftsführer und Managing Director), promovierter katholischer Theologe, Mitglied des [[Wilhelm-Röpke-Institut]], Gründer des Hayek-Kreises der Stipendiaten der [[Friedrich- Naumann-Stiftung]], Young Affiliates Coordinator des [[NOUS]] - Netzwerks für Ordnungsökonomik und Sozialphilosophie, Mitinitiator des Projekts [http://www.offene-grenzen.net/ Offene Grenzen], Vorstandsmitglied der Initiative Queer Nations. , Autor des [https://www.insm-oekonomenblog.de/author/clemensschneider/ ÖkonomenBlogs] der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]] (INSM) und Autor von [https://actonsheir.com/about/ Acton’s Heir On Liberty]. *Florian A. Hartjen, Direktor Strategie und Entwicklung ===Kuratorium=== *Thomas Mayer, Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute mit Sitz in Köln, Mitglied des Kuratoriums der [[Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft]], Senior Fellow des [[Center for Financial Studies]], Mitglied der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]], Autor des [[Mises Institute|Mises Institute USA]] und des [[Mises Institute|Mises Institut Deutschland]]. Frühere Tätigkeiten: Chefvolkswirt [[Deutsche Bank]] und Leiter von [[Deutsche Bank]] Research, Tätigkeit bei [[Deutsche Bank]] in London und [[Goldman Sachs]]. *[[Justus Haucap]], u.a. Gründungsdirektor des [[Düsseldorf Institute for Competition Economics]] (DICE), Präsident des Präsidiums von [[ECONWATCH]], Mitglied "Kronberger Kreis" der [[Stiftung Marktwirtschaft]], Mitglied der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]], ehem. Mitglied der [[Monopolkommission]] *Catharina Bruns, Unternehmerin und Sachbuchautorin, Vorstand der Kontist Stiftung *Christian P. Hoffmann, lehrt Kommunikationsmanagement am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig, Mitglied der Arbeitsgruppe „Digital“ des Deutschen Investor Relations Verbands (DIRK)<ref>[https://www.dirk.org/ressourcen/arbeitskreise/ag-digital/ AG Digital], dirk.org vom Juni 2019, abgerufen am 08.03.2022</ref>, Mitglied des Akademischen Beirats von [[Liberales Institut Zürich]] ===Finanzierung=== Die FAZ berichtetEs ist weitestgehend intransparent, woher Prometheus seine Mittel bezieht. Obwohl die Organisation sich 2024 der Initiative Transparente Zivilgesellschaft angeschlossen hat, sind die Spender (bis auf die eine Ausnahme: Templeton Foundation) unbekannt. Im Transparenz-Bericht für das Jahr 2023 gibt Prometheus ca. 490.000€ Spendenaufkommen an, davon ca. die Hälfte "von anderen Organisationen". Im [https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R000731/15313?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3DPrometheus%26pageSize%3D10%26filter%255Bactivelobbyist%255D%255Btrue%255D%3Dtrue%26sort%3DRELEVANCE_DESC Lobbyregister] hat Prometheus zunächst die Angaben zu „Schenkungen Dritter“ verweigert. Schäffler erklärte hierzu: ''Aber was wir nicht wollen, ist die Namen unsere Spender zu veröffentlichen. Das wollen auch die nicht. Dann ziehen sie sich zurück."<ref>[https://frank-schaeffler.de/klimaschutz-geht-nur-mit-wachstum-und-fortschritt/ Klimaschutz geht nur mit Wachstum und Fortschritt], frank-schaeffler.de vom 04.08.2023</ref>'' Seit Februar 2023 gibt es gar keinen gültigen Lobbyregister-Eintrag von Prometheus mehr. Seit 2024 müsste Prometheus im Register die Namen der Spender:innen angeben, die mehr als 10% der Mitgliedsbeiträge beigesteuert haben. Die FAZ berichtete bereits zur Gründung von Prometheus, dass laut Schäffler "ein paar Familienunternehmen" die Denkfabrik unterstützen.<ref>[http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/menschen-wirtschaft/frank-schaeffler-gruendet-denkfabrik-prometheus-13531465.html Frank Schäffler gründet eine liberale Denkfabrik], FAZ online vom 10.4.2015, zuletzt aufgerufen am 11.12.2015</ref> Auf der Website und in den Jahresberichten werden keine Spender namentlich genannt. Im [https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R000731/15313?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3DPrometheus%26pageSize%3D10%26filter%255Bactivelobbyist%255D%255Btrue%255D%3Dtrue%26sort%3DRELEVANCE_DESC Lobbyregister] hat Prometheus die Angaben zu „Schenkungen Dritter“ verweigert. Wer diese Familienunternehmen sind, hat Prometheus nie bekannt gemacht. 2023 erhielt Prometheus eine Großspende in Höhe von 256.735 Dollar von der [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ Templeton Foundation] ("Funding Area: Individual Freedom and Free Markets"), der größten Spenderin des Atlas-Netzwerks.<ref>[https://www.templeton.org/grants/grant-database Grant Database], templeton.org, abgerufen am 14.07.2023</ref> Die Templeton Foundation präsentiert ihre Unterstützung für Atlas und deren Mitglieder als Hilfe für die Armen. Die Atlas-Gruppen - zu denen auch Prometheus gehört - verstünden, dass die Armen sich selbst von der Armut befreien, wenn staatliche Schranken hierfür beseitigt werden. („the poor will lift themselves from poverty, after the removal of government-imposed barriers to opportunity“).<ref>[https://www.templeton.org/grant/doing-development-differently-empowering-millions-to-escape-poverty-by-advancing-a-new-philanthropic-strategy-for-economic-development Doing Development Differently: Empowering Millions to Escape Poverty by Advancing a New Philantropic Strategy for Economic Development], templeton.org, abgerufen am 14.07.2023</ref> Ausgewählte Fellows von Prometheus erhalten 2024 ein Stipendium in Höhe von 20 Tsd. Euro, um zu lernen, was ein „freedom entrepreneur“ ist.<ref>[https://www.atlasnetwork.org/articles/meet-atlas-networks-2024-smart-bets Meet Atlas Network’s 2024 Smart Bets], atlasnetwork.org vom 13.06.2023, abgerufen am 14.07.2023</ref> Im folgenden Jahr beträgt das Stipendium 10 Tsd. Euro. Nach eigenen Angaben finanziert Prometheus diese Stipendien durch die Zuwendung der Templeton Foundation. Zu den Sponsoren von Prometheus gehört insbesondere Japan Tobacco Germany.<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2023/03/Jahresbericht-2022-23-webseite.pdf Jahresbericht 2022/2023 - Networking].prometheusinstitut.de, abgerufen am 02.08.2023</ref> Der [https://prometheusinstitut.de/das-gipfeltreffen-der-freiheit/ OPEN SUMMIT 2022] von Prometheus wurde von Anheuser-Busch, dem [[Consumer Choice Center]] und Japan Tobacco International gesponsert. Zu den Sponsoren des [https://www.opensummit.berlin/ Open Summit 2024] gehören Japan Tobacco International, Flix und das Edelmetall-Handelsunternehmen "pro aurum". ==Zitat Schäffler== "Das Land wird immer paternalistischer, immer bürokratischer und immer kollektivistischer. Sie können nicht mehr einstellen, wen sie wollen; dürfen nicht mehr essen, was sie wollen und der Staat überwacht ihre Konten und ihr Handy Tag und Nacht".<ref>[https://www.frankschaeffler.de/interview-fdp-muss-sich-wieder-um-mileus-kummern/ Interview: FDP muss sich wieder um Milieus kümmern, Homepage Frank Schäffler], abgerufen am 24. 04. 2015</ref> {{spendenbanner}} ==Einzelnachweise== <references /> [[Kategorie:Institution]] [[Kategorie:Neoliberale Netzwerke]]
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| Sitz = Mulackstraße 29, 10119 Berlin |
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| Gründung = 2014 |
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| Homepage = [http://prometheusinstitut.de prometheusinstitut.de] |
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+ | Prometheus - Das Freiheitsinstitut gemeinnützige gGmbH ('''Prometheus''') ist eine 2014 u.a. von dem FDP-Bundestagsabgeordneten [[Frank Schäffler]] und Clemens Schneider gegründete "Denkfabrik", die mit gezielten Kampagnen an einem gesellschaftlichen Wandel aus libertärer Sicht arbeiten will.<ref>[https://prometheusinstitut.de/ueber-uns/mission-und-vision/#toggle-id-1 Über Uns - Unsere Arbeit], prometheusinstitut.de, zuletzt aufgerufen am 07.02.2019</ref> |
− | Prometheus ist Teil des [[Atlas Network]].<ref>[https://www.atlasnetwork.org/partners/global-directory/europe-and-central-asia/3 Global Directory], atlas network.org, abgerufen am 04.10.2019</ref><ref>[http://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2017/03/Jahresbericht-2016-17-b.pdf Jahresbericht 2016/2017, S. 18], prometheusinstitut.de, abgerufen am 19.03.2018</ref> |
+ | Die Kampagnen richten sich u.a. gegen Werbeeinschränkungen für Tabak- oder Alkohol (laut Prometheus: "Lifestyle-Regulierungen" eines "Nanny-Staates"<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2021/06/Nanny-State-Index-2021-Der-Einfluss-von-Lifestyle-Regulierungen-auf-die-Gesundheit-der-Buerger.pdf Brauchen wir ein Kindermädchen? Der Einfluss von Lifestyle-Regulierungen auf die Gesundheit der Bürger] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>), gegen den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk ("Zwangsbeitrag? Nein Danke"<ref>[https://prometheusinstitut.de/initiativen/zwangsbeitrag-nein-danke/ ZWANGSBEITRAG? NEIN DANKE!] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>) oder für Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA<ref>[https://prometheusinstitut.de/initiativen/freihandel/ Freihandel] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>. |
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+ | Der Gründer und Geschäftsführer Frank Schäffler bezeichnete sich 2014 selbst als Klimaskeptiker und stellte noch 2023 in Frage, ob der Klimawandel menschengemacht sei.<ref><span class="reference-text">[https://www.zeit.de/2023/23/frank-schaeffler-fdp-christian-lindner-heizungsgesetz-waermewende/komplettansicht Worauf zielt die FDP?] www.zeit.de vom 01.06.2023, abgerufen am 07.09.2023</span></ref> |
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+ | Prometheus ist Teil des [[Atlas Network]].<ref>[https://www.atlasnetwork.org/partners/global-directory/europe-and-central-asia/3 Global Directory], atlas network.org, abgerufen am 04.10.2019</ref><ref>[http://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2017/03/Jahresbericht-2016-17-b.pdf Jahresbericht 2016/2017, S. 18], prometheusinstitut.de, abgerufen am 19.03.2018</ref> |
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Die Finanzierung von Prometheus ist weitgehend intransparent. Bekannt ist eine Zuwendung der [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ John Templeton Foundation] sowie wiederholtes Sponsoring durch Japan Tobacco International. 2024 schloss sich Prometheus zwar der Initiative Transparente Zivilgesellschaft an. Zusätzliche Fakten zur Finanzierung sind dadurch nicht bekannt geworden. |
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Gegründet wurde Prometheus vom FDP-Bundestagsabgeordneten [[Frank Schäffler]] gemeinsam mit Clemens Schneider. Vorbilder waren für Schäffler bei der Gründung von Prometheus das [[Cato Institute]] und das [[Institute of Economic Affairs]].<ref>[https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/menschen-wirtschaft/frank-schaeffler-gruendet-denkfabrik-prometheus-13531465.html Frank Schäffler gründet eine liberale Denkfabrik], www.faz.net vom 10.04.2015, abgerufen am 15.09.2023</ref> |
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2015 hat die [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]] (INSM) ein kurzes Video mit Clemens Schneider produziert, in dem Prometheus vorgestellt wird.<ref>[https://prometheusinstitut.de/clemens-schneider-bei-der-initiative-neue-soziale-marktwirtschaft/ Clemens Schneider bei der INSM], prometheusinstitut.de vom 16.02.2015, abgerufen am 31.07.2023</ref> Im gleichen Jahr stellte Schäffler Prometheus bei der [https://austriancenter.com/2015-european-students-for-liberty-conference/ 2015 European Students For Liberty Conference] vor.
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Prometheus bezeichnet sich als "Freiheitsinstitut". Dabei fokussiert Prometheus v.a. unternehmerische Freiheit und lehnt staatliche Interventionen etwa zum Zweck des Verbraucher- oder Umweltschutzes sehr weitreichend ab. In Unternehmens- oder Einkommensbesteuerung sieht Prometheus (bzw. der Gründer Frank Schäffler) eine Enteignung der Bürger.<ref>[https://prometheusinstitut.de/freiheit-bedeutet-ungleichheit/ Freiheit bedeutet Ungleichheit] Frank Schäffler auf prometheusinstitut.de vom 24.02.2015, abgerufen am 15.09.2023</ref> |
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Die Kampagnen richten sich u.a. gegen Werbeeinschränkungen für Tabak- oder Alkohol (laut Prometheus: "Lifestyle-Regulierungen" eines "Nanny-Staates"<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2021/06/Nanny-State-Index-2021-Der-Einfluss-von-Lifestyle-Regulierungen-auf-die-Gesundheit-der-Buerger.pdf Brauchen wir ein Kindermädchen? Der Einfluss von Lifestyle-Regulierungen auf die Gesundheit der Bürger] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>), gegen den Öffentlich-rechtlichen Rundfunk ("Zwangsbeitrag? Nein Danke"<ref>[https://prometheusinstitut.de/initiativen/zwangsbeitrag-nein-danke/ ZWANGSBEITRAG? NEIN DANKE!] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>) oder für Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA<ref>[https://prometheusinstitut.de/initiativen/freihandel/ Freihandel] prometheusinstitut.de, abgerufen am 07.09.2023</ref>.
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+ | Auch Maßnahmen des sozialen Ausgleichs werden als unvereinbar mit einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung betrachtet. Für den Gründer, Geschäftsführer und Gesellschafter [[Frank Schäffler]] erfordert die Freiheit sogar Ungleichheit.<ref>[http://prometheusinstitut.de/freiheit-bedeutet-ungleichheit/ Frank Schäffler: Freiheit bedeutet Ungleichheit, Beitrag auf der Webseite von Prometheus], abgerufen am 23. 04. 2015</ref> Wer sie nivelliere, müsse die individuelle Freiheit zerstören, indem er persönliches Eigentum einziehe und verstaatliche. Für Schäffler ist die Zeit des Manchester Kapitalismus im 19. Jahrhundert vorbildlich.<ref>[http://www.sueddeutsche.de/politik/fdp-politiker-frank-schaeffler-zurueck-ins-jahrhundert-1.1144467 Guido Bohsem: FDP-Politiker Frank Schäffler: Zurück ins 19. Jahrhundert, Süddeutsche Zeitung online vom 16. September 2011], abgerufen am 23. 04. 2015</ref> Aufgabe von Freiheitsfreunden sei es "Alternativen zum nimmersatten Wohlfahrtsstaat, zum schleichenden Zentralismus und zur fortschreitenden Entmündigung jedes Einzelnen aufzuzeigen".<ref>[http://prometheusinstitut.de/die-geldillusion-des-sozialstaates/ Frank Schäffler: Die Geldillusion des Sozialstaates vom 27. März 2015 auf der Prometheus-Webseite], abgerufen am 23. 04. 2015</ref> |
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+ | ===Ablehnung von staatlichen Maßnahmen zum Verbraucherschutz=== |
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Staatliche Regelungen und Empfehlungen zum Schutz der Verbraucher werden als „Kindermädchen“-Aktionen diffamiert.<ref>[https://dontnudge.me Ich brauch kein Kindermädchen!], dontnudge.me, abgerufen am 04.10.2019</ref> In diesem Zusammenhang kritisiert Co-Geschäftsführer und Managing Director Clemens Schneider das Werbeverbot für Tabakprodukte und stellt die Frage, wie Gesetzgeber und Richter eigentlich solch massive Eingriffe in die unternehmerische Freiheit rechtfertigten.<ref>[https://dontnudge.me/2017/10/der-enthemmte-paternalismus/ Der enthemmte Paternalismus], dontnudge.me, abgerufen am 04.10.2019</ref> |
Staatliche Regelungen und Empfehlungen zum Schutz der Verbraucher werden als „Kindermädchen“-Aktionen diffamiert.<ref>[https://dontnudge.me Ich brauch kein Kindermädchen!], dontnudge.me, abgerufen am 04.10.2019</ref> In diesem Zusammenhang kritisiert Co-Geschäftsführer und Managing Director Clemens Schneider das Werbeverbot für Tabakprodukte und stellt die Frage, wie Gesetzgeber und Richter eigentlich solch massive Eingriffe in die unternehmerische Freiheit rechtfertigten.<ref>[https://dontnudge.me/2017/10/der-enthemmte-paternalismus/ Der enthemmte Paternalismus], dontnudge.me, abgerufen am 04.10.2019</ref> |
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+ | ===Klimawandel/Klimaschutz=== |
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+ | Zum Thema „Klimawandel“ äußerte sich Schäffler 2014 wie folgt: „Ich bekenne hiermit: Ich bin ein Klimaskeptiker. Und wird es dennoch ein wenig wärmer, dann freue ich mich über die besseren Ernteerträge, die milderen Winter und den besseren Wein. Schaffen wir doch alle direkten und indirekten Subventionen im Energiebereich ab und lassen wir Unternehmen und Verbraucher entscheiden, welche Energieversorgung sie wünschen.“<ref>[https://www.handelsblatt.com/meinung/gastbeitraege/gastbeitrag-zum-klimawandel-mein-licht-brennt-bis-es-wieder-hell-wird/9778084.html Gastbeitrag zum Klimawandel: "Mein Licht brennt, bis es wieder hell wird"], handelsblatt.de vom 18.04.2014, abgerufen am 22.06.2023</ref> Diese Aussage hat Schäffler später geringfügig relativiert: "Ich bin nicht aus der Ecke raus, ich würde [den Artikel] heute so nur nicht mehr schreiben". |
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+ | Obwohl der Gründer Frank Schäffler auch 2023 noch in Frage stellt, dass der Klimawandel menschengemacht sei<ref>[https://www.zeit.de/2023/23/frank-schaeffler-fdp-christian-lindner-heizungsgesetz-waermewende/komplettansicht Worauf zielt die FDP?] www.zeit.de vom 01.06.2023, abgerufen am 15.09.2023</ref>, werden in Publikationen von Prometheus überwiegend Positionen vertreten, die Fakten zum Klimawandel nicht bezweifeln. Forderungen von Klimaschützer:innen werden im Prometheus-Blog 2022 und im Jahresbericht 2023 aber pauschal abgelehnt. In diesen Klimaschutz-Forderungen spiegele "sich auch der Wunsch wider, Verantwortung an Vater Staat abzugeben. [...] Statt untätig auf Straßen zu kleben und sich auf die politischen Eliten zu verlassen, wären ein gesunder Optimismus, Eigenverantwortung und Unternehmergeist ein besserer Ansatz, um nachhaltig gesellschaftliche Veränderungen voranzutreiben."<ref>[https://prometheusinstitut.de/geparde-und-die-letzten-nilpferde/ Geparde und die letzten Nilpferde] prometheusinstitut.de vom 09.12.2022, abgerufen am 15.09.2023</ref> Völlig unklar bleibt dabei, wie mittels diesem "besseren Ansatz" die vom IPCC ("Weltklimarat") als notwendig erachtete Reduzierung von CO2-Emissionen erreicht werden soll.<ref>[https://www.spektrum.de/news/weltklimarat-fordert-sofortige-drastische-einsparungen/2006398 Drastische Forderungen und ein wenig Optimismus] spektrum.de vom 04.04.2022, abgerufen am 15.09.2023</ref> |
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+ | Justus Enninga, Senior Research Fellow bei Prometheus, erkennt die Notwendigkeit der Bekämpfung des Klimawandels an. Er warnt allerdings vor staatlicher Umweltpolitik. Als alternative Lösung schlägt er "Wachstum statt Verzicht" sowie Kreativität vor.<ref>[https://prometheusinstitut.de/habt-mut-euch-eures-eigenen-verstandes-zu-bedienen/ Habt Mut, euch eures eigenen Verstandes zu bedienen!] Justus Enninga auf prometheusinstitut.de vom 07.07.2023, abgerufen am 20.09.2023</ref> In einem anderen Beitrag, in dem er hauptsächlich eine "grüne politische Ökonomie" kritisiert, kritisiert er auch die Pendlerpauschale und bezeichnet CO2-Steuern als sinnvoll.<ref>[https://prometheusinstitut.de/der-staatliche-bock-als-umweltgaertner/ Der staatliche Bock als Umweltgärtner] Justus Enninga auf prometheusinstitut.de vom 10.01.2022, abgerufen am 20.09.2023</ref> Frank Schäffler zieht, auch im Blog von Prometheus, den Sinn von CO2-Steuern in Zweifel.<ref>[https://prometheusinstitut.de/technologie-statt-regulierung-win-win-win/ Technologie statt Regulierung: Win - Win - Win] Frank Schäffler auf prometheusinstitut.de vom 11.02.2022, abgerufen am 20.09.2023</ref> Enninga ist im Mai 2023 mit dem „Ludwig Erhard Förderpreises für Wirtschaftspublizistik“ ausgezeichnet worden, dessen Jury-Vorsitzender das Prometheus-Kuratoriumsmitglied Thomas Mayer ist.<ref>[https://www.ludwig-erhard.de/wp-content/uploads/PM_31_05_2023_Preistr%C3%A4ger_Vs2.pdf Pressemitteilung vom 31.05.2023], abgerufen am 18.09.2023</ref> |
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+ | Für Prometheus-Kurator Thomas Mayer war 2020 noch offen, ob der Klimawandel menschengemacht ist und unsere Lebensumstände sich dadurch verschlechtern. So bedauert er in einem Gastbeitrag für die "Welt", dass wir bereit seien, „eine mögliche Bedrohung unserer Lebensumstände in der fernen Zukunft durch eine möglicherweise von menschlichen Aktivitäten verursachte Erwärmung der Erdatmosphäre abzuwehren“.<ref>[https://www.welt.de/wirtschaft/article214442918/Klimawandel-Warum-wir-nur-manche-Bedrohungen-wahrnehmen.html Warum wir uns auf den Kampf gegen den Klimawandel versteifen], welt.de vom 30.08.2020, abgerufen am 26.07.2023</ref> Im Gegensatz zu einem Meteoriteneinschlag oder einer die menschliche Existenz bedrohenden Pandemie erscheine uns die Bedrohung durch den Klimawandel berechenbar. Klimawissenschaftler, auf die Greta Thunberg sich bezieht, sind für Mayer „Aktivisten im Wissenschaftspelz“. Nach seiner Auffassung müssen Stimmen, die Zweifel an dem Bedrohungsszenario äußern, durch Ausgrenzung zum Schweigen gebracht werden, denn sonst könnten ja Zweifel aufkommen, ob die vielen öffentlichen Gelder gut angelegt seien. Das Ergebnis sei eine Schweigespirale. Das Buch von Mayer „Die Ordnung der Freiheit und ihre Feinde. Vom Aufstand der Verfassung gegen die Herrschaft der Eliten“ wird auf der Webseite der Friedrich Naumann-Stiftung wie folgt besprochen: |
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+ | „Häufig zitiert wird...das „Europäische Institut für Klima & Energie“, das weder ein Institut, noch europäisch, noch eine Vereinigung von Klimawissenschaftler*innen ist, sondern ein Verein, der den wissenschaftlichen Konsens darüber, dass die globale Erwärmung menschengemacht ist, ablehnt. Von Stimmen aus Wissenschaft und Presse wird der Verein als Zentrum der politisch aktiven und organisierten Klimaleugnerszene in Deutschland beschrieben. Bei einem Wissenschaftler kann man sich eigentlich nicht vorstellen, dass er seine Quellen nicht prüft, vielmehr muss man davon ausgehen, dass Mayer hier seine Leserinnen und Leser bewusst hinters Licht führen oder die Weltanschauung einer ganz bestimmten Klientel bedienen will. Richtet sich das Buch allerdings an eine größere Leserschaft außerhalb dieser Blase, dann ist sein Umgang mit Quellen als zumindest unredlich zu bezeichnen.“<ref>[https://www.freiheit.org/sites/default/files/2020-07/online-1-20-licht-mayer.pdf Online-Rezensionen des Jahrbuchs zur Liberalismus-Forschung 1/2020], freiheit.org, abgerufen am 26.07.2023</ref> |
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+ | ===Kryptowährungen statt staatlichem Geld=== |
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+ | Nach Meinung von Florian A. Hartjen, Direktor (Strategie und Entwicklung) bei Prometheus, sollte es auch einen Wettbewerb der Währungen geben. In seiner Publikation „Ein Vorgeschmack auf den Geldwettbewerb“ kommt er zu dem folgenden Schluss: „Es erscheint im Vergleich…wie Hohn, dass wir außerhalb der Blockchain dazu gezwungen werden, das ungedeckte, intransparente und für politische Zwecke manipulierte Geld des Staates zu gebrauchen. Auf der Blockchain würde ein solcher Token nur als „Shitcoin“ bezeichnet. Als Kryptowährung mit unklarem oder gar keinem Wert.“<ref>[https://prometheusinstitut.de/stablecoins-ein-vorgeschmack-auf-den-geldwettbewerb/ Stablecoins: Ein Vorgeschmack auf den Geldwettbewerb], prometheusinstitut.de vom 25.11.2022, abgerufen am 22.07.2023</ref> |
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+ | |||
+ | Gründer Schäffler war bis 2018 Mitglied des Verwaltungsrats der Bitcoin Group SE.<ref>[https://bitcoingroup.com/de/adhocmitteilung/2018 Mitteilung 2018], bitcoin.group.com vom 26.02.2018, abgerufen am 18.09.2023</ref> |
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+ | ===Abschaffung der Unternehmensbesteuerung statt Mindeststeuer=== |
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+ | Zur globalen Mindeststeuer äußerte sich Hartjen wie folgt: "Beharrlich hält sich die Unternehmenssteuer. Nun soll es eine globale Mindeststeuer für mehr Gerechtigkeit sorgen. Das ist von Vornherein zum Scheitern verurteilt, denn gerecht wäre nur ein Ende der Unternehmensbesteuerung.“<ref>[https://prometheusinstitut.de/die-schlechteste-aller-steuern/ Schlechteste aller Steuern], prometheusinstitut.de vom 23.04.2021, abgerufen am 22.07.2023</ref> |
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+ | ==Aktivitäten== |
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+ | ===Coalition Meetings=== |
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+ | Die Coalition Meetings wurden nach eigenen Angaben bis Januar 2023 mit dem Ziel durchgeführt, marktwirtschaftlich und freiheitlich eingestellte Akteure des politischen Berlins ins Gespräch zu bringen, zu vernetzen und Kooperationen zu ermöglichen.<ref>Jahresbericht 2021 - 2022</ref> Im Fokus standen Referent:innen, Büroleiter:innen und Mitarbeiter:innen der politischen Institutionen in der Hauptstadt. In regelmäßigen Abständen wurde zu einer Art Brown-Bag Lunch eingeladen, bei welchem ein bestimmtes Thema im Mittelpunkt steht, zu dem gemeinsam nach einem Impulsvortrag diskutiert wird. Gesponsert werden die Coalition Meetings von Japan Tobacco Germany<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2023/03/Jahresbericht-2022-23-webseite.pdf Jahresbericht 2022/23], prometheusinstitu.de, abgerufen am 02.08.2023</ref> |
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+ | |||
+ | Im November 2021 fand ein Treffen mit Lyall Swimm, Chief Operating Officer des [[Atlas Network]], statt, der erläuterte, wie freiheitliche Ideen am besten kommuniziert werden können. |
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Coalition Meetings mit Kuratoriumsmitglied Stefan Kooths als Referenten fanden regelmäßig mit dem [[Die Familienunternehmer - ASU|Verband der Familienunternehmer]] statt. Beispiele: |
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*3. Coalition Meeting. Thema: Renaissance der Industriepolitik, 04.06.2019
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*4. Coalition Meeting. Thema: Marktwirtschaftliche Antworten auf die Herausforderungen der Industriepolitik, 07.10.2019
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*6. Coalition Meeting. Thema: Fragen und Probleme der derzeitigen Gesundheits- und Wirtschaftskrise, 11.05.2020.<ref>[https://www.kooths.de/presentations/ Presentations], kooths.de, abgerufen am 02.08.2023</ref> |
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+ | ===NGO Observer=== |
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Im Januar 2019 startete Prometheus die Webseite ''NGO Observer''. Nach eigenen Angaben will Prometheus dort über "kritikwürdiges Verhalten" von NGOs berichten. Eine Kritik von Oxfam an dieser Aktion ist [https://www.oxfam.de/blog/steckt-kampagne-gegen-kritische-ngos?newcomment=1#comment-1582 hier] abrufbar. |
Im Januar 2019 startete Prometheus die Webseite ''NGO Observer''. Nach eigenen Angaben will Prometheus dort über "kritikwürdiges Verhalten" von NGOs berichten. Eine Kritik von Oxfam an dieser Aktion ist [https://www.oxfam.de/blog/steckt-kampagne-gegen-kritische-ngos?newcomment=1#comment-1582 hier] abrufbar. |
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+ | ===Schulungsmaterial Unsere Wirtschaft=== |
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+ | Das Schulungsmaterial [https://prometheusinstitut.de/publikationen/akademie/unsere-wirtschaft/ Unsere Wirtschaft] wurde von der „Foundation for Economic Education“ (FEE) erstellt und ins Deutsche übersetzt. Die FEE ist eine libertäre Denkfabrik, die in erheblichem Umfang von den Stiftungen der Gebrüder Koch finanziert wird und Verbindungen zum [[Cato Institute]] hat.<ref>[https://www.greenpeace.org/usa/global-warming/climate-deniers/front-groups/foundation-for-economic-education-fee/ Profil bei Greenpeace USA], greenpeace.org, abgerufen am 10.02.2020</ref> |
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+ | ===Kampagne zur Privatisierung des öffentlichen Rundfunks=== |
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+ | Zu den ersten Maßnahmen zählt eine im Mai 2015 in Printmedien und sozialen Netzwerken lancierte Kampagne zur Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Als Argumentationshilfe dient dabei ein Gutachten neoliberaler Wirtschaftswissenschaftler.<ref>[http://www.welt.de/kultur/medien/article141421359/Gutachter-wollen-ARD-und-ZDF-privatisieren-lassen.html Gutachter wollen ARD und ZDF privatisieren lassen], Die Welt, 24. Mai 2015, zuletzt aufgerufen am 27.5.2015</ref> |
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==Verbindungen== |
==Verbindungen== |
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===Atlas Network=== |
===Atlas Network=== |
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− | Prometheus gehört, |
+ | Prometheus gehört zum [[Atlas Network]], das weltweit konservative und libertäre Organisationen kooriniert.
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Großspender des Atlas Network sind bzw. waren die [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ John Templeton Foundation], die [https://www.desmog.com/scaife-family-foundations/ Sarah Scaife Foundation]<ref>[https://www.opendemocracy.net/en/dark-money-investigations/global-warming-policy-foundation-net-zero-watch-koch-brothers/ Exclusive: Influential UK net-zero sceptics funded by US oil ‚dark money‘], opendemocracy.net vom 04.05.2022, abgerufen am 07.07.2023</ref>, Stiftungen des Ölmilliardärs [[Charles G. Koch]] sowie der [https://www.desmog.com/who-donors-trust/ Donors Trusts], der Spendern die Möglichkeit bietet, Spenden anonym weiterzuleiten (Großspenderin des Donors Trust ist mittelbar die Familie von [[Charles G. Koch]]). Lawson Bader, Vorstandsmitglied des Atlas Network, ist gleichzeitig Präsident und CEO des Donors Trust und Mitglied der [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ John Templeton Foundation].<ref>[https://www.donorstrust.org/who-we-are/directors-and-staff/ Board of Directors], donorstrust.org, abgerufen am 21.07.2023</ref>Atlas hat über die Gründung ihres Partners Prometheus ausführlich berichtet.<ref>[https://www.atlasnetwork.org/news/article/prometheus-the-liberty-institute-ignites-flame-of-liberty-in-germany Prometheus], atlasnetwork.org vom 03.02.2015, abgerufen am 04.10.2019</ref> Tom G. Palmer, bei Atlas zuständig für internationale Programme sowie Senior Fellow des [[Cato Institute]] und Direktor der Cato University<ref>[https://www.cato.org/people/tom-palmer Profil beim Cato Institute], cato.org, abgerufen am 09.02.2020</ref>, hat bei der Eröffnungsfeier von Prometheus eine Ansprache gehalten.<ref>[https://prometheusinstitut.de/eroeffnungsfeier-am-9-april-2015/ Eröffnungsfeier am 9. April 2015], abgerufen am 05.10.2019</ref> Clemens Schneider, Co-Geschäftsführer und Managing Director von Prometheus, referierte beim Europe Liberty Forum 2018, das von Atlas veranstaltet wurde.<ref>[https://www.atlasnetwork.org/events/europe-regional-liberty-forum/starring/2018 Europe Liberty Forum 2018 Starring], atlasnetwork.org, abgerufen am 06.10.2019</ref> Hauptsponsor der Veranstaltung war die [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ John Templeton Foundation]. Im Jahresbericht 2022 von Prometheus heißt es „Als Teil des Atlas Networks […] können (wir) im Rahmen verschiedenerer Veranstaltungen mit Mitstreitern für die Freiheit aus aller Welt in einen fruchtbaren Dialog treten.<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2023/03/Jahresbericht-2022-23-webseite.pdf Jahresbericht 2022], prometheusinstitut.de, abgerufen am 06.07.2023</ref> |
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− | Dem [[Atlas Network]] gehört auch das [[Heartland Institute]] an, dessen wichtigstes Ziel der Kampf gegen den Klimaschutz ist.<ref>[https://www.rnd.de/politik/klimawandel-das-netzwerk-der-leugner-und-die-afd-K6IPXDWA45AITDQ3LKYXNBV2YQ.html Leugnen, bis die Erde brennt: Das Netzwerk der Klimawandelleugner], rnd.de vom 08.07.2023, abgerufen am 08.07.2023</ref><ref>[https://www.eui.eu/events?id=556680 From climate denial to policy obstruction], eui.eu vom 26.01.2023, abgerufen am 08.07.2023</ref> |
+ | Dem [[Atlas Network]] gehört auch das [[Heartland Institute]] an, dessen wichtigstes Ziel der Kampf gegen den Klimaschutz ist.<ref>[https://www.rnd.de/politik/klimawandel-das-netzwerk-der-leugner-und-die-afd-K6IPXDWA45AITDQ3LKYXNBV2YQ.html Leugnen, bis die Erde brennt: Das Netzwerk der Klimawandelleugner], rnd.de vom 08.07.2023, abgerufen am 08.07.2023</ref><ref>[https://www.eui.eu/events?id=556680 From climate denial to policy obstruction], eui.eu vom 26.01.2023, abgerufen am 08.07.2023</ref> Zu den Mitgliedern des [https://www.atlasnetwork.org/our-people/group/board-members Board of Directors] des [[Atlas Network]] gehört Lawson Bader, Präsident und CEO des [https://www.donorstrust.org/who-we-are/mission-principles/ Donor Trusts], der das Heartland Institut über Spenden finanziert.<ref>[https://www.motherjones.com/politics/2013/02/donors-trust-donor-capital-fund-dark-money-koch-bradley-devos/ The Dark Money ATM of the Conservative Movement], motherjones.com vom 05.02.2013, abgerufen am 09.07.2023</ref>
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===EPICENTER=== |
===EPICENTER=== |
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− | Seit Oktober 2022 ist Prometheus Teil des Netzwerks [ |
+ | Seit Oktober 2022 ist Prometheus Teil des Netzwerks [[EPICENTER]] (European Policy Information Center), dem die folgenden weiteren libertären Denkfabriken angehören: Center for Political Studies (Dänemark), Civil Development Forum (Polen), Institut Economique Molinari (Frankreich), [[Institute of Economic Affairs]] (Großbritannien), Social Studies (Slowakei), Instituto Bruno Leoni (Italien), KEFiM (Griechenland), Lithuanian Free Market Institute (Litauen) und Timbro (Schweden). EPICENTER arbeitet eng mit den europäischen Partnern des [[Atlas Network]] zusammen und erhielt 2023 den "Europe Liberty Award“ des Atlas Network.<ref>[https://www.atlasnetwork.org/articles/epicenter-wins-2023-europe-liberty-award EPICENTER wins 2023 Europe Liberty Award], atlasnetwork.org vom 25.03.2023, abgerufen am 07.07.2023</ref> [[EPICENTER]] ist vom [[Institute of Economic Affairs]] (IEA) initiiert, finanziert und personell ausgestattet worden.
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===Tax Foundation=== |
===Tax Foundation=== |
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Die [https://taxfoundation.org/ Tax Foundation] ist Mitglied im [[Atlas Network]] Network.<ref>[https://ec.europa.eu/transparencyregister/public/consultation/displaylobbyist.do?id=842472344262-82&locale=de#de Eintrag im EU Transaprenzregister], ec.europa.eu, abgerufen am 08.07.2023</ref> Die Stiftung hält Anteile an 20 Unternehmen der Energiewirtschaft, darunter Exxon und Chevron.<ref>[https://www.opendemocracy.net/en/dark-money-investigations/global-warming-policy-foundation-net-zero-watch-koch-brothers/ Exclusive: Influential UK net-zero sceptics funded by US oil ‚dark money'], opendemocracy.net vom 04.05.2022, abgerufen am 07.07.2023</ref>
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Prometheus erstellt gemeinsam mit der Tax Foundation den „Index der Internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit“. Nach Angaben der beiden Organisationen versucht der Index zu messen, inwieweit das Steuersystem eines Landes nach zwei maßgeblichen Aspekten der Steuerpolitik ausgerichtet ist: Wettbewerbsfähigkeit und Neutralität.<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2020/10/Index-der-Internationalen-Steuerwettbewerbsf%C3%A4higkeit-2020.pdf Index der Internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit 2020], prometheusinstitut.de, abgerufen am 27.07.2023</ref> Eine wettbewerbsfähige Abgabenordnung sorge dafür, dass die Grenzsteuersätze sich auf einem niedrigen Niveau bewegen. Positiv für die Wettbewerbsfähigkeit wird insbesondere eine niedrige Körperschaftschaftssteuer bewertet, da Unternehmen in den entsprechenden Ländern hohe nachsteuerliche Renditen erzielen können, was die Investitionsbereitschaft erhöhe. Wenn der Steuersatz dagegen zu hoch sei, zögen die Investoren weiter, was wiederum das Wirtschaftswachstum verlangsame. Im Grunde spiegelt der Index das Interesse der Unternehmen an niedrigen Steuern wider, die ohne eingehende Begründung mit Wohlstandszuwächsen für die Allgemeinheit gleichgesetzt werden. So kann die Akzeptanz für Unternehmenssteuersenkungen erhöht und politisch durchgesetzt werden.
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+ | 2014 bewilligte die [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ Templeton Foundation] einen Spendenantrag der Tax Foundation für die Aktualisierung eines tragfähigen Vergleichs der Unternehmenssteuerbelastung in allen US-Bundesstaaten. Der Antrag wurde wie folgt begründet: : „We would like to do an updated version and distribute it widely to all state legislators as they seek to develop favorable conditions for businesses to thrive.“<ref>[https://www.templeton.org/grant/location-matters-a-comparative-analysis-of-state-tax-costs-on-business Location Matters: A Comparative Analysis of State Tax Costs On Business], templeton.org, abgerufen am 27.07.2023</ref> |
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+ | |||
+ | Bei der Vorstellung des Index am 22. Oktober 2020 in der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein beteiligten sich an der Diskussion: Monika Wünnemann, Abteilungsleiterin für Steuern und Finanzpolitik beim [[Bundesverband der Deutschen Industrie]] (BDI), Roland Franke, Leiter der Steuer und Finanzpolitik in der [[Stiftung Familienunternehmen]], Stefan Kooths, Forschungsdirektor beim Institut für Weltwirtschaft und Vorstandsvorsitzender der [[Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft]] sowie der Obmann des Finanzausschusses im Bundestag Markus Herbrand, MdB (FDP).<ref>[https://prometheusinstitut.de/vorstellung-des-index-der-internationalen-steuerwettbewerbsfaehigkeit/ Vorstellung des Index der Internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit], prometheusinstitut.de vom 23.10.2020, abgerufen am 08.07.2023</ref>
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+ | Teil des Prometheus-Programms ist das Transatlantic Tax Fellowship. Zusammen mit der Tax Foundation werden Studierende gefördert, die sich in ihrer Abschlussarbeit mit dem internationalen Steuersystems befassen. Zusätzlich zu den Vorteilen des normalen Research Fellow Programms, werden die Fellows von Mitarbeitern der Tax Foundation mitbetreut.<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2023/03/Jahresbericht-2022-23-webseite.pdf Jahresbericht 2022/23], prometheusinstitut.de, abgerufen am 02.08.2023</ref> |
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+ | ===Consumer Choice Center=== |
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+ | Prometheus veröffentlicht regelmäßig Artikel von Mitarbeitern des [[Consumer Choice Center]] (CCC), die zuvor auf dessen Webseite publiziert wurden.<ref>[https://prometheusinstitut.de/?s=Consumer+Choice+Center Consumer Choice Center], prometheusinstitut.de, abgerufen am 13.07.2023</ref> Der [https://prometheusinstitut.de/das-gipfeltreffen-der-freiheit/ OPEN SUMMIT 2022] von Prometheus ist u.a. vom CCC gesponsert worden. Das CCC nannte 2022 unter "Frequently Asked Questions" die folgenden Spender: "Among our many funders we are proud to count the Atlas Network (foundation), the Wayland Group (Cannabis), Canaccord (Banking), Japan Tobacco International (which co-sponsored our launch event in Brussels), the Supreme Cannabis Company, the Geneva Network, the electric Hand-dryer Association (corporation), British American Tobacco (corporation) for their support of our tobacco harm reduction advocacy, Facebook (corporation), and the Atlas Project (corporation)“.<ref>[https://web.archive.org/web/20200923063230/https:/consumerchoicecenter.org/about-us/ Frequently Asked Questions], webarchive.org vom März 2022, abgerufen am 19.07.2023</ref> Das CCC ist Mitglied des [[Atlas Network]]. |
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Das CCC attackierte wiederholt die WHO, die mit wissenschaftlichen Methoden die gesundheitlichen Risiken von Produkten bewertet. Laut CCC ist die Gesundheit zu wichtig, um sie in den Händen der WHO zu belassen und fordert im Rahmen einer Kampagne, der WHO die Finanzierung zu entziehen.<ref>[https://consumerchoicecenter.org/defund-the-world-health-organization/ Global Health is too important to leave it in the hands of the WHO], consumerchoicecenter.org, abgerufen am 03.08.2023</ref> |
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− | + | ===Tabakkonzern Japan Tobacco===
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Der Tabakkonzern [https://www.jti.com/europe/germany JT Germany] ist Partner von Prometheus bei der Unterstützung von Veranstaltungen wie "Taverne" und dem "Coalition Meeting".<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2023/03/Jahresbericht-2022-23-webseite.pdf Jahresbericht 2022/23], prometheusinstitu.de, abgerufen am 02.08.2023</ref> JT Germany sponsorte auch den [https://prometheusinstitut.de/das-gipfeltreffen-der-freiheit/OPEN SUMMIT 2022] von Prometheus. |
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===Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)=== |
===Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)=== |
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− | Der [[Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse]] bewirbt auf seiner Webseite |
+ | Der [[Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse]] hat Prometheus bei der Realisierung des Podcasts [https://prometheusinstitut.de/publikationen/podcast/ „Gestatten,…“] unterstützt und bewirbt ihn auf seiner Webseite wie folgt: "Den Podcast „Gestatten“ produziert PROMETHEUS. Das Freiheitsinstitut. Die unabhängige Denkfabrik aus Berlin tritt einmal monatlich mit verschiedenen Personen in den Dialog und spricht kurzweilig in einer guten halben Stunde über Freiheit, Selbstverantwortung, Mut und Unternehmergeist.“<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2020/05/Jahresbericht_19-20_revision_final_web.pdf Gestatten, der Prometheus Podcast, in: Jahresbericht 2019 - 2020], prometheusinstitut.de, abgerufen am 31.07.2023</ref>
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==Organisationsstruktur und Personal== |
==Organisationsstruktur und Personal== |
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− | === |
+ | ===Geschäftsführung=== |
Geschäftsführer sind: |
Geschäftsführer sind: |
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− | *[[Frank Schäffler]], geschäftsführender Gesellschafter, FDP-Politiker, u.a. Mitglied der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]], Mitglied des Strategischen Beirats der [[Die Familienunternehmer - ASU]] und Mitglied des Stiftungsrates der [[Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft]] |
+ | *[[Frank Schäffler]], geschäftsführender Gesellschafter, FDP-Politiker, u.a. Mitglied der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]], Mitglied des Strategischen Beirats der [[Die Familienunternehmer - ASU]] und Mitglied des Stiftungsrates der [[Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft]], Autor des [https://www.insm-oekonomenblog.de/author/frankschaefflermdb/page/2/ ÖkonomenBlogs] der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]] (INSM)
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− | *Clemens Schneider (seit 2023 Co-Geschäftsführer und Managing Director), promovierter katholischer Theologe |
+ | *Clemens Schneider (nach eigenen Angaben Mitgründer, seit 2023 Co-Geschäftsführer und Managing Director), promovierter katholischer Theologe, Gründer des Hayek-Kreises der Stipendiaten der [[Friedrich Naumann-Stiftung]], Young Affiliates Coordinator des [[NOUS]] - Netzwerks für Ordnungsökonomik und Sozialphilosophie, Mitinitiator des Projekts [http://www.offene-grenzen.net/ Offene Grenzen], Vorstandsmitglied der Initiative Queer Nations, Autor des [https://www.insm-oekonomenblog.de/author/clemensschneider/ ÖkonomenBlogs] der [[Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft]] (INSM) und Autor von [https://actonsheir.com/about/ Acton’s Heir On Liberty].
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+ | *Florian A. Hartjen, Direktor Strategie und Entwicklung |
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===Kuratorium=== |
===Kuratorium=== |
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− | *Thomas Mayer, Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute mit Sitz in Köln, Mitglied des Kuratoriums der [[Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft]], Senior Fellow des [[Center for Financial Studies]], Mitglied der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]], Autor des [[Mises Institute|Mises Institute USA]]. Frühere Tätigkeiten: Chefvolkswirt [[Deutsche Bank]] und Leiter von [[Deutsche Bank]] Research, Tätigkeit bei [[Deutsche Bank]] in London und [[Goldman Sachs]]. |
+ | *Thomas Mayer, Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute mit Sitz in Köln, Mitglied des Kuratoriums der [[Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft]], Senior Fellow des [[Center for Financial Studies]], Mitglied der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]], Autor des [[Mises Institute|Mises Institute USA]] und des [[Mises Institute|Mises Institut Deutschland]]. Frühere Tätigkeiten: Chefvolkswirt [[Deutsche Bank]] und Leiter von [[Deutsche Bank]] Research, Tätigkeit bei [[Deutsche Bank]] in London und [[Goldman Sachs]]. |
*[[Justus Haucap]], u.a. Gründungsdirektor des [[Düsseldorf Institute for Competition Economics]] (DICE), Präsident des Präsidiums von [[ECONWATCH]], Mitglied "Kronberger Kreis" der [[Stiftung Marktwirtschaft]], Mitglied der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]], ehem. Mitglied der [[Monopolkommission]] |
*[[Justus Haucap]], u.a. Gründungsdirektor des [[Düsseldorf Institute for Competition Economics]] (DICE), Präsident des Präsidiums von [[ECONWATCH]], Mitglied "Kronberger Kreis" der [[Stiftung Marktwirtschaft]], Mitglied der [[Ludwig-Erhard-Stiftung]], ehem. Mitglied der [[Monopolkommission]] |
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*Catharina Bruns, Unternehmerin und Sachbuchautorin, Vorstand der Kontist Stiftung |
*Catharina Bruns, Unternehmerin und Sachbuchautorin, Vorstand der Kontist Stiftung |
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===Finanzierung=== |
===Finanzierung=== |
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− | Die FAZ |
+ | Es ist weitestgehend intransparent, woher Prometheus seine Mittel bezieht. Obwohl die Organisation sich 2024 der Initiative Transparente Zivilgesellschaft angeschlossen hat, sind die Spender (bis auf die eine Ausnahme: Templeton Foundation) unbekannt. |
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+ | Im Transparenz-Bericht für das Jahr 2023 gibt Prometheus ca. 490.000€ Spendenaufkommen an, davon ca. die Hälfte "von anderen Organisationen". |
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+ | Im [https://www.lobbyregister.bundestag.de/suche/R000731/15313?backUrl=%2Fsuche%3Fq%3DPrometheus%26pageSize%3D10%26filter%255Bactivelobbyist%255D%255Btrue%255D%3Dtrue%26sort%3DRELEVANCE_DESC Lobbyregister] hat Prometheus zunächst die Angaben zu „Schenkungen Dritter“ verweigert. Schäffler erklärte hierzu: ''Aber was wir nicht wollen, ist die Namen unsere Spender zu veröffentlichen. Das wollen auch die nicht. Dann ziehen sie sich zurück."<ref>[https://frank-schaeffler.de/klimaschutz-geht-nur-mit-wachstum-und-fortschritt/ Klimaschutz geht nur mit Wachstum und Fortschritt], frank-schaeffler.de vom 04.08.2023</ref>'' |
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+ | Seit Februar 2023 gibt es gar keinen gültigen Lobbyregister-Eintrag von Prometheus mehr. Seit 2024 müsste Prometheus im Register die Namen der Spender:innen angeben, die mehr als 10% der Mitgliedsbeiträge beigesteuert haben. |
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+ | Die FAZ berichtete bereits zur Gründung von Prometheus, dass laut Schäffler "ein paar Familienunternehmen" die Denkfabrik unterstützen.<ref>[http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/menschen-wirtschaft/frank-schaeffler-gruendet-denkfabrik-prometheus-13531465.html Frank Schäffler gründet eine liberale Denkfabrik], FAZ online vom 10.4.2015, zuletzt aufgerufen am 11.12.2015</ref> Wer diese Familienunternehmen sind, hat Prometheus nie bekannt gemacht.
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2023 erhielt Prometheus eine Großspende in Höhe von 256.735 Dollar von der [https://www.influencewatch.org/non-profit/john-templeton-foundation/ Templeton Foundation] ("Funding Area: Individual Freedom and Free Markets"), der größten Spenderin des Atlas-Netzwerks.<ref>[https://www.templeton.org/grants/grant-database Grant Database], templeton.org, abgerufen am 14.07.2023</ref> Die Templeton Foundation präsentiert ihre Unterstützung für Atlas und deren Mitglieder als Hilfe für die Armen. Die Atlas-Gruppen - zu denen auch Prometheus gehört - verstünden, dass die Armen sich selbst von der Armut befreien, wenn staatliche Schranken hierfür beseitigt werden. („the poor will lift themselves from poverty, after the removal of government-imposed barriers to opportunity“).<ref>[https://www.templeton.org/grant/doing-development-differently-empowering-millions-to-escape-poverty-by-advancing-a-new-philanthropic-strategy-for-economic-development Doing Development Differently: Empowering Millions to Escape Poverty by Advancing a New Philantropic Strategy for Economic Development], templeton.org, abgerufen am 14.07.2023</ref>
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Ausgewählte Fellows von Prometheus erhalten 2024 ein Stipendium in Höhe von 20 Tsd. Euro, um zu lernen, was ein „freedom entrepreneur“ ist.<ref>[https://www.atlasnetwork.org/articles/meet-atlas-networks-2024-smart-bets Meet Atlas Network’s 2024 Smart Bets], atlasnetwork.org vom 13.06.2023, abgerufen am 14.07.2023</ref> Im folgenden Jahr beträgt das Stipendium 10 Tsd. Euro. Nach eigenen Angaben finanziert Prometheus diese Stipendien durch die Zuwendung der Templeton Foundation.
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Zu den Sponsoren von Prometheus gehört insbesondere Japan Tobacco Germany.<ref>[https://prometheusinstitut.de/wp-content/uploads/2023/03/Jahresbericht-2022-23-webseite.pdf Jahresbericht 2022/2023 - Networking].prometheusinstitut.de, abgerufen am 02.08.2023</ref> Der [https://prometheusinstitut.de/das-gipfeltreffen-der-freiheit/ OPEN SUMMIT 2022] von Prometheus wurde von Anheuser-Busch, dem [[Consumer Choice Center]] und Japan Tobacco International gesponsert. Zu den Sponsoren des [https://www.opensummit.berlin/ Open Summit 2024] gehören Japan Tobacco International, Flix und das Edelmetall-Handelsunternehmen "pro aurum". |
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==Zitat Schäffler== |
==Zitat Schäffler== |