Prometheus

Prometheus - Das Freiheitsinstitut
Hauptsitz	Mulackstraße 29, 10119 Berlin
Gründung	2014
Tätigkeitsbereich	Neoliberale Denkfabrik
Mitarbeiter
Etat
Webadresse	prometheusinstitut.de

Prometheus - Das Freheitsinstitut gemeinnützige gGmbH (Prometheus) ist eine von dem als libertär geltenden FDP-Bundestagsabgeordneten Frank Schäffler gegründete Denkfabrik, die mit gezielten Kampagnen an einem gesellschaftlichen Wandel arbeiten will. Im deutschen Lobbyregister hat Prometheus die Angaben zu „Jährliche Aufwendungen im Bereich der Interessenvertretung“ verweigert.

Prometheus ist Teil des Atlas Network. Dieses Netzwerk gründet, fördert und koordiniert weltweit konservative und libertäre Organisationen. Dem Atlas Network gehört auch das Heartland Institute an, das den menschengemachten Klimawandel leugnet und Klimaschutzmaßnahmen bekämpft. Großspender des Netzwerks sind die John Templeton Foundation, die Sarah Scaife Foundation, Stiftungen des Ölmilliardärs Charles G. Koch sowie der Donors Trusts, der Spendern die Möglichkeit bietet, Spenden anonym weiterzuleiten (Großspenderin des Donors Trust ist mittelbar die Familie von Charles G. Koch). Lawson Bader, Vorstandsmitglied des Atlas Network, ist gleichzeitig Präsident und CEO des Donors Trust und Mitglied der John Templeton Foundation.

Prometheus erhielt 2023 eine Spende in Höhe von 256.735 Mio. Dollar von der Templeton Foundation, der größten Spenderin des Atlas Network, für das Projekt The Freedom Accelerator: Reviving German Freedom Movement. Die Templeton Foundation präsentiert ihre Unterstützung für Atlas als Hilfe für die Armen. Die Atlas-Gruppen verstünden, dass die Armen sich selbst von der Armut befreien, wenn staatliche Schranken hierfür beseitigt werden. („the poor will lift themselves from poverty, after the removal of government-imposed barriers to opportunity“). Ausgewählte Fellows von Prometheus erhalten 2024 von Atlas ein Stipendium in Höhe von 20 Tsd. Euro, um zu lernen, was ein „freedom entrepreneur“ ist. Im folgenden Jahr beträgt des Stipendium 10 Tsd. Euro.

Das Schulungsmaterial Unsere Wirtschaft wurde von der „Foundation for Economic Education“ (FEE) erstellt und ins Deutsche übersetzt. Die FEE ist eine libertäre Denkfabrik, die in erheblichem Umfang von den Stiftungen der Gebrüder Koch finanziert wird und Verbindungen zum Cato Institute hat.

Positionen und Aktivitäten

Prometheus - Das Freiheitsinstitut gemeinnützige GmbH ist eine 2014 von Frank Schäffler gegründete Denkfabrik, die sich für eine schrankenlose unternehmerische Freiheit einsetzt. Staatliche Eingriffe zum Schutz der Verbraucher, der Arbeit oder der Umwelt werden als Bedrohung der Freiheit wahrgenommen und deshalb grundsätzlich abgelehnt. Auch Maßnahmen des sozialen Ausgleichs werden als unvereinbar mit einer freiheitlichen Wirtschaftsordnung betrachtet. Für den Gründer, Geschäftsführer und Gesellschafter Frank Schäffler erfordert die Freiheit sogar Ungleichheit. Wer sie nivelliere, müsse die individuelle Freiheit zerstören, indem er persönliches Eigentum einziehe und verstaatliche. Für Schäffler ist die Zeit des Manchester Kapitalismus im 19. Jahrhundert vorbildlich. Aufgabe von Freiheitsfreunden sei es "Alternativen zum nimmersatten Wohlfahrtsstaat, zum schleichenden Zentralismus und zur fortschreitenden Entmündigung jedes Einzelnen aufzuzeigen".

Kampagne zur Privatisierung des öffentlichen Rundfunks

Zu den ersten Maßnahmen zählt eine im Mai 2015 in Printmedien und sozialen Netzwerken lancierte Kampagne zur Privatisierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Als Argumentationshilfe dient dabei ein Gutachten neoliberaler Wirtschaftswissenschaftler.

Ablehnung von staatlichen Maßnahmen zum Verbraucherschutz

Staatliche Regelungen und Empfehlungen zum Schutz der Verbraucher werden als „Kindermädchen“-Aktionen diffamiert. In diesem Zusammenhang kritisiert Co-Geschäftsführer und Managing Director Clemens Schneider das Werbeverbot für Tabakprodukte und stellt die Frage, wie Gesetzgeber und Richter eigentlich solch massive Eingriffe in die unternehmerische Freiheit rechtfertigten.

Klimawandel/Klimaschutz

Zum Thema „Klimawandel“ äußerte sich Schäffler 2014 wie folgt: „Ich bekenne hiermit: Ich bin ein Klimaskeptiker. Und wird es dennoch ein wenig wärmer, dann freue ich mich über die besseren Ernteerträge, die milderen Winter und den besseren Wein. Schaffen wir doch alle direkten und indirekten Subventionen im Energiebereich ab und lassen wir Unternehmen und Verbraucher entscheiden, welche Energieversorgung sie wünschen.“ Diese Aussage hat Schäffler später relativiert ("Ich bin nicht aus der Ecke raus, ich würde [den Artikel] heute so nur nicht mehr schreiben"), doch verbreitet Prometheus weiterhin Aussagen, nach denen es für Klimaschutzmaßnahmen keinen Handlungsbedarf gebe. So wird in einem Gastbeitrag im Jahresbericht 2022/23 auf Michael Shellenberger verwiesen, der davor warnt, die Erderwärmung als Katastrophe zu bezeichnen. Shellenberger appelliere an die Anpassungsfähigkeit und Innovationskraft der Menschen. Beispielsweise sei weltweit ein Großteil der Menschen fähig, bei hohen Temperaturen zu leben und sogar Lebensmittel anzubauen, sofern ausreichend Maschinen, Dünger und Bewässerung sichergestellt seien. Insbesondere die Deutschen neigten zum Alarmismus, obwohl die CO2-Emissionen sich nicht verschlechtert hätten. In einem Interview für den podcast der Klimafaktenleugner-Organisation Heartland Institute erklärte Shellenberger im Juli 2020: "Climate needs to have its importance diminished. It’s not the most important environmental problem in the world. The main function of IPCC appears to be to terrify people. I don’t know what else it does.”(zitiert nach )

Für das Kuratoriumsmitglied Thomas Mayer ist immer noch offen, ob der Klimawandel menschengemacht ist und unsere Lebensumstände sich dadurch verschlechtern. So bedauert er in einem Gastbeitrag für die "Welt", dass wir bereit seien, „eine mögliche Bedrohung unserer Lebensumstände in der fernen Zukunft durch eine möglicherweise von menschlichen Aktivitäten verursachte Erwärmung der Erdatmosphäre abzuwehren“. Im Gegensatz zu einem Meteoriteneinschlag oder einer die menschliche Existenz bedrohenden Pandemie erscheine uns die Bedrohung durch den Klimawandel berechenbar. Klimawissenschaftler, auf die Greta Thunberg sich bezieht, sind für Mayer „Aktivisten im Wissenschaftspelz“. Nach seiner Auffassung müssen Stimmen, die Zweifel an dem Bedrohungsszenario äußern, durch Ausgrenzung zum Schweigen gebracht werden, denn sonst könnten ja Zweifel aufkommen, ob die vielen öffentlichen Gelder gut angelegt seien. Das Ergebnis sei eine Schweigespirale. Das Buch von Mayer „Die Ordnung der Freiheit und ihre Feinde. Vom Aufstand der Verfassung gegen die Herrschaft der Eliten“ wird auf der Webseite der Friedrich Naumann-Stiftung wie folgt besprochen: „Häufig zitiert wird...das „Europäische Institut für Klima & Energie“, das weder ein Institut, noch europäisch, noch eine Vereinigung von Klimawissenschaftler*innen ist, sondern ein Verein, der den wissenschaftlichen Konsens darüber, dass die globale Erwärmung menschengemacht ist, ablehnt. Von Stimmen aus Wissenschaft und Presse wird der Verein als Zentrum der politisch aktiven und organisierten Klimaleugnerszene in Deutschland beschrieben. Bei einem Wissenschaftler kann man sich eigentlich nicht vorstellen, dass er seine Quellen nicht prüft, vielmehr muss man davon ausgehen, dass Mayer hier seine Leserinnen und Leser bewusst hinters Licht führen oder die Weltanschauung einer ganz bestimmten Klientel bedienen will. Richtet sich das Buch allerdings an eine größere Leserschaft außerhalb dieser Blase, dann ist sein Umgang mit Quellen als zumindest unredlich zu bezeichnen.“

Kryptowährungen statt staatlichem Geld

Nach Meinung von Florian A. Hartjen, Direktor (Strategie und Entwicklung) bei Prometheus, sollte es auch einen Wettbewerb der Währungen geben. In seiner Publikation „Ein Vorgeschmack auf den Geldwettbewerb“ kommt er zu dem folgenden Schluss: „Es erscheint im Vergleich…wie Hohn, dass wir außerhalb der Blockchain dazu gezwungen werden, das ungedeckte, intransparente und für politische Zwecke manipulierte Geld des Staates zu gebrauchen. Auf der Blockchain würde ein solcher Token nur als „Shitcoin“ bezeichnet. Als Kryptowährung mit unklarem oder gar keinem Wert.“

Abschaffung der Unternehmensbesteuerung statt Mindeststeuer

Zur globalen Mindeststeuer äußerte sich Hartjen wie folgt: "Beharrlich hält sich die Unternehmenssteuer. Nun soll es eine globale Mindeststeuer für mehr Gerechtigkeit sorgen. Das ist von Vornherein zum Scheitern verurteilt, denn gerecht wäre nur ein Ende der Unternehmensbesteuerung.“

Diffamierung der Deutschen Umwelthilfe

Im Jahr 2018 verlieh PROMETHEUS den „Goldenen Engel der Scheinheiligkeit“ an die Deutsche Umwelthilfe. Unter anderem warft das Institut der Deutschen Umwelthilfe eine Rhetorik vor, die man fast wortgleich im rechten bis rechtsradikalen Umfeld finde. Das Klimaleugnerinstitut EIKE empfahl das Begründungsschreiben auf seiner Webseite.

NGO Observer

Im Januar 2019 startete Prometheus die Webseite NGO Observer. Nach eigenen Angaben will Prometheus dort über "kritikwürdiges Verhalten" von NGOs berichten. Eine Kritik von Oxfam an dieser Aktion ist hier abrufbar.

Verbindungen

Atlas Network

Prometheus gehört, wie die Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft, zum Atlas Network. Atlas hat über die Gründung ihres Partners Prometheus ausführlich berichtet. Tom G. Palmer, bei Atlas zuständig für internationale Programme sowie Senior Fellow des Cato Institute und Direktor der Cato University, hat bei der Eröffnungsfeier von Prometheus eine Ansprache gehalten. Clemens Schneider, Co-Geschäftsführer und Managing Director von Prometheus, referierte beim Europe Liberty Forum 2018, das von Atlas veranstaltet wurde. Hauptsponsor der Veranstaltung war die John Templeton Foundation. Im Jahresbericht 2022 von Prometheus heißt es „Als Teil des Atlas Networks…können (wir) im Rahmen verschiedenerer Veranstaltungen mit Mitstreitern für die Freiheit aus aller Welt in einen fruchtbaren Dialog treten.

Dem Atlas Network gehört auch das Heartland Institute an, dessen wichtigstes Ziel der Kampf gegen den Klimaschutz ist. Zu den Mitgliedern des Board of Directors des Atlas Network gehört Lawson Bader, Präsident und CEO des Donor Trusts, der das Heartland Institut über Spenden finanziert. Die Atlas Economic Research Foundation war Co-Sponsor der "International Conference on Climate Change" 2009 und 2010 des Heartland Institute. Co-Sponsor der Konferenz im Jahr 2010 war neben der Atlas Research Foundation auch die Klimaleugner-Organisation Europäisches Institut für Klima und Energie (EIKE), dessen Partner das Heartland Institute ist.

EPICENTER

Seit Oktober 2022 ist Prometheus Teil des Netzwerks EPICENTER (European Policy Information Center), dem die folgenden weiteren libertären Denkfabriken angehören: Center for Political Studies (Dänemark), Civil Development Forum (Polen), Institut Economique Molinari (Frankreich), Institute of Economic Affairs (Großbritannien), Social Studies (Slowakei), Instituto Bruno Leoni (Italien), KEFiM (Griechenland), Lithuanian Free Market Institute (Litauen) und Timbro (Schweden). EPICENTER arbeitet eng mit den europäischen Partnern des Atlas Network zusammen und erhielt 2023 den "Europe Liberty Award“ des Atlas Network. EPICENTER ist vom Institute of Economic Affairs (IEA) initiiert, finanziert und personell ausgestattet worden. Kuratoren des IEA unterstützen die bekannteste britische Klimafaktenleugner-Organisation Global Warming Policy Foundation Das IEA hatte lange Zeit enge Verbindungen zur Tabakindustrie.

Tax Foundation

Prometheus erstellt gemeinsam mit der Tax Foundation den „Index der Internationalen Steuerwettbewerbsfähigkeit“. Bei dessen Vorstellung am 22. Oktober 2020 in der Landesvertretung des Landes Schleswig-Holstein beteiligten sich an der Diskussion: Monika Wünnemann, Abteilungsleiterin für Steuern und Finanzpolitik beim Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), Roland Franke, Leiter der Steuer und Finanzpolitik in der Stiftung Familienunternehmen, Stefan Kooths, Forschungsdirektor beim Institut für Weltwirtschaft und Vorstandsvorsitzender der Friedrich A. von Hayek - Gesellschaft sowie der Obmann des Finanzausschusses im Bundestag Markus Herbrand, MdB (FDP).

Die Tax Foundation ist Mitglied im Atlas Network Network. Zu den Spendern der Stiftung gehört die Scaife Foundation, die sich aus dem Vermögen der Mellon Familie finanziert, die im Öl- und Bankgeschäft tätig war. Die Stiftung hält Anteile an 20 Unternehmen der Energiewirtschaft, darunter Exxon und Chevron. Der Steuerwettbewerb nützt vor allem global agierenden Unternehmen, die vielfach Gewinne rechnerisch in Länder mit niedrigen Steuersätzen verschieben.

Consumer Choice Center

Prometheus veröffentlicht regelmäßig Artikel von Mitarbeitern des Consumer Choice Center (CCC), die zuvor auf dessen Webseite publiziert wurden. Dieses nannte 2022 unter "Frequently Asked Questions" die folgenden Spender: "Among our many funders we are proud to count the Atlas Network (foundation), the Wayland Group (Cannabis), Canaccord (Banking), Japan Tobacco International (which co-sponsored our launch event in Brussels), the Supreme Cannabis Company, the Geneva Network, the electric Hand-dryer Association (corporation), British American Tobacco (corporation) for their support of our tobacco harm reduction advocacy, Facebook (corporation), and the Atlas Project (corporation)“. Das CCC ist Mitglied des Atlas Network.

Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE)

Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse bewirbt auf seiner Webseite den Prometheus-Podcast „Gestatten“ wie folgt: "Den Podcast „Gestatten“ produziert PROMETHEUS. Das Freiheitsinstitut. Die unabhängige Denkfabrik aus Berlin tritt einmal monatlich mit verschiedenen Personen in den Dialog und spricht kurzweilig in einer guten halben Stunde über Freiheit, Selbstverantwortung, Mut und Unternehmergeist.“

Organisationsstruktur und Personal

Geschäftsführer

Geschäftsführer sind:

• Frank Schäffler, geschäftsführender Gesellschafter, FDP-Politiker, u.a. Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, Mitglied des Strategischen Beirats der Die Familienunternehmer - ASU und Mitglied des Stiftungsrates der Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft
• Clemens Schneider (seit 2023 Co-Geschäftsführer und Managing Director), promovierter katholischer Theologe, Mitglied des Wilhelm-Röpke-Institut, Gründer des Hayek-Kreises der Stipendiaten der Friedrich-Naumann-Stiftung, Young Affiliates Coordinator des NOUS - Netzwerks für Ordnungsökonomik und Sozialphilosophie, Mitinitiator des Projekts Offene Grenzen, Vorstandsmitglied der Initiative Queer Nations.

Kuratorium

• Thomas Mayer, Gründungsdirektor des Flossbach von Storch Research Institute mit Sitz in Köln, Mitglied des Kuratoriums der Friedrich August von Hayek-Stiftung für eine freie Gesellschaft, Senior Fellow des Center for Financial Studies, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, Autor des Mises Institute USA und des Mises Institut Deutschland. Frühere Tätigkeiten: Chefvolkswirt Deutsche Bank und Leiter von Deutsche Bank Research, Tätigkeit bei Deutsche Bank in London und Goldman Sachs.
• Justus Haucap, u.a. Gründungsdirektor des Düsseldorf Institute for Competition Economics (DICE), Präsident des Präsidiums von ECONWATCH, Mitglied "Kronberger Kreis" der Stiftung Marktwirtschaft, Mitglied der Ludwig-Erhard-Stiftung, ehem. Mitglied der Monopolkommission
• Catharina Bruns, Unternehmerin und Sachbuchautorin, Vorstand der Kontist Stiftung
• Christian P. Hoffmann, lehrt Kommunikationsmanagement am Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig, Mitglied der Arbeitsgruppe „Digital“ des Deutschen Investor Relations Verbands (DIRK), Mitglied des Akademischen Beirats von Liberales Institut Zürich

Finanzierung

Die FAZ berichtet, dass laut Schäffler "ein paar Familienunternehmen" die Denkfabrik unterstützen. Auf der Website und in den Jahresberichten werden keine Spender namentlich genannt. Im Lobbyregister hat Prometheus die Angaben zu „Schenkungen Dritter“ verweigert. 2023 erhielt Prometheus eine Großspende in Höhe von 256.735 Mio. Dollar von der religiös-libertären Templeton Foundation, der größten Spenderin des Atlas-Netzwerks. Ausgewählte Fellows von Prometheus erhalten 2024 von Atlas ein Stipendium in Höhe von 20 Tsd. Euro, um zu lernen, was ein „freedom entrepreneur“ ist. Im folgenden Jahr beträgt des Stipendium 10 Tsd. Euro.

Zitat Schäffler

"Das Land wird immer paternalistischer, immer bürokratischer und immer kollektivistischer. Sie können nicht mehr einstellen, wen sie wollen; dürfen nicht mehr essen, was sie wollen und der Staat überwacht ihre Konten und ihr Handy Tag und Nacht".

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